Verfassungswidrig: Berliner Mietendeckel ist nichtig

Der „Berliner Mietendeckel“ ist nichtig, das erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Das Gesetz, das vor über einem Jahr verabschiedet wurde, verstößt gegen das Grundgesetz, so die Richter.

Der Berliner Mietendeckel ist nach einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unwirksam. Das Gesetz sei nichtig, heißt es in dem Beschluss.

Da der Bund bereits 2015 die Mietpreisbremse beschlossen hatte, liege die Gesetzgebungsbefugnis ausschließlich bei ihm, hieß es in dem Beschluss. Hintergrund war die Klage von 284 Abgeordneten des Deutschen Bundestages der Fraktionen von CDU/CSU und FDP.

1,5 Millionen Wohnungsmieten eingefroren

Das von der Berliner rot-rot-grünen Koalition verabschiedete Gesetz war bis 2025 befristet und bundesweit einmalig. Aufgrund des Gesetzesverabschiedung am 23. Februar 2020 wurden die bestehenden Mieten für 1,5 Millionen Wohnungen in der Bundeshauptstadt eingefroren.

Link: Hier geht es zum Beschluss des Gerichts

red

Studie: Corona-Krise frisst Erspartes auf

Die Corona-Krise hat für viele Menschen weitreichende finanzielle Folgen. In einer repräsentativen Umfrage von Kantar im Auftrag des Vodafone Instituts gaben elf Prozent der Deutschen an, im Zuge von Covid-19 ihre Ersparnisse verloren zu haben, weitere 16 Prozent erwarten dies in näherer Zukunft.

Innerhalb Europas gibt es bei diesem Thema teils erhebliche regionale Unterschiede: In Griechenland geben 17 Prozent, in Spanien und Portugal 16 Prozent an, dass sie ihren Job verloren haben, während in Deutschland (sieben Prozent) und Estland (fünf Prozent) deutlich weniger Menschen von Arbeitsplatzverlust betroffen sind.

Bei den Ersparnissen zeigt sich ein ähnliches Bild. In Griechenland haben 26 Prozent, in Spanien 22 Prozent und in Portugal 23 Prozent ihr Sparkonto bereits geleert. Als Kontrast dienen auch hier Deutschland (elf Prozent) und Estland (zwölf Prozent). Die Zahlen zeigen, dass die Lage vor allem im Süden Europas besorgniserregend ist.

Besonders betroffen von den ökonomischen Auswirkungen sind Familien: Europaweit sagten knapp 21 Prozent der Befragten, die in einem Haushalt mit mindestens zwei Personen plus Kindern wohnen, dass sie ihre Ersparnisse verloren haben. Im Gegensatz dazu gaben das nur knapp 17 Prozent der Befragten aus Single-Haushalten an. Außerdem können 9,5 Prozent der Familien ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen; bei Bewohnern aus Singlehaushalten trifft dies nur auf 5,5 Prozent zu.

Rudolf Huber / glp

Automarkt erhöht die Schlagzahl

Gute Nachrichten vom Automarkt: Die Aufholjagd hat offenbar begonnen. Im März 2021 zog die Pkw-Nachfrage in Deutschland wieder an. Noch wichtiger als das Wachstum im Vergleich zu 2020 ist dabei der Blick auf die Zeit vor Beginn der Pandemie. Auch hier markieren die Märzzahlen eine Trendwende. Bereits jetzt zeigen sich in den einzelnen Marktsegmenten und bei den Kraftstoffarten neue Rekorde.

So verzeichnete der Flottenmarkt mit knapp unter 85.000 Neuzulassungen den höchsten Wert für den Monat März seit Beginn der Dataforce-Aufzeichnungen im Jahr 2001. Im Vorjahresvergleich kletterten die Neuzulassungen um 35,4 Prozent.

Mit einem Rekordwert von 54.106 Neuzulassungen leichter Nutzfahrzeuge und Pkw-Utilities im März 2021 hat der Transportermarkt die Verluste aus den ersten beiden Monaten fast egalisiert. Die Steigerung im Vergleich zum März 2020 lag bei 33,2 Prozent. Kumuliert über das erste Quartal bleiben die Neuzulassungen nur noch 1,4 Prozent hinter 2020 zurück.

Weitere Rekordwerte gab es bei der Entwicklung der Elektromobilität bei Pkw. Der Anteil batterieelektrischer Pkw (BEV) und Plug-in-Hybride (PHEV) erreichte im März 2021 22,5 Prozent. Zugelassen werden die Elektroautos vor allem als Firmenwagen (Flottenanteil 28,9 Prozent) und im Privatmarkt (27,1 Prozent). Über das erste Quartal hinweg wurden so schon 75 Prozent mehr PHEV und zwei Prozent mehr BEV zugelassen als im Gesamtjahr 2019.

Auch beim Privatmarkt ging es wieder bergauf. Im Vergleich zum März 2020, dem ersten Pandemiemonat, stiegen die Neuzulassungen um 23,1 Prozent. Gegenüber 2019 hat sich der Abstand verringert: Von minus 44 Prozent im Januar und minus 39 Prozent im Februar auf minus 19 Prozent im März. Hauptgrund ist laut der Experten von Dataforce, dass die Nachwirkungen der auf Dezember 2020 vorgezogenen Käufe den Markt nun weniger belasten.

Andreas Reiners / glp

Arbeitsplatzwechsel: Flexibilität auch über 50

Die Zahl überrascht: Knapp 40 Prozent der über 50-Jährigen in Deutschland sind dazu bereit, sich noch einmal auf einen neuen Beruf oder eine neue Tätigkeit einzulassen. Nur 29 Prozent können sich das ab 50 überhaupt nicht vorstellen, so die Studie 50plus des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA).

Deutlich erkennbar: Die berufliche Mobilität verändert sich mit zunehmendem Alter. Die Frage, ob sie auch mit über 50 Jahren noch zu einem Berufs- oder Tätigkeitswechsel bereit wären, bejahten nämlich 52 Prozent der Befragten unter 50.

„Es macht also durchaus einen Unterschied, ob ein solcher Wechsel in jüngeren Jahren hypothetisch angenommen oder mit den Erfahrungen im fortgeschrittenen Alter beurteilt wird“, so Klaus Morgenstern, Sprecher des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) zu den Befragungsergebnissen.

Mit 63 Prozent sind außerdem nahezu zwei Drittel der über 50-Jährigen bereit, sich noch einmal beruflich weiterzubilden. Dabei gibt es einen klaren Zusammenhang mit dem Einkommen. Je höher es ausfällt, desto größer ist die Neigung, von Berufs wegen noch einmal in ein Lehrbuch zu schauen.

Doch selbst in der Einkommensgruppe unter 1.000 Euro signalisierten immerhin 54 Prozent aller Befragten eine solche Bereitschaft. Bei einem Einkommen über 4.000 Euro sind es sogar 79 Prozent. „Lebenslanges Lernen wird demnach von einer Mehrheit der Bevölkerung als selbstverständlich angesehen. Darauf müssen sich Unternehmen und Bildungseinrichtungen aller Art einstellen und auch entsprechende Angebote vorhalten und unterbreiten“, erklärt Morgenstern.

Rudolf Huber / glp

Stromvertrag vorm Umzug kündigen

Bei jedem Umzug müssen auch vertragliche Angelegenheiten geregelt werden. Etwa die mit dem Stromversorger. Verbraucherschützer raten hier zur Vorsicht. Denn nicht immer endet ein Stromvertrag automatisch beim Umzug.

So war ein Verbraucher sehr erstaunt, als er vier Monate nach dem Umzug von seinem bisherigen Stromanbieter eine Schlussrechnung mit Aufhebungskosten in Höhe von 280 Euro bekam. Er hatte zuvor vorzeitig seinen Stromvertrag beendet, da er annahm, bei Wohnungswechsel ein Sonderkündigungsrecht zu haben.

„Wenn Verbraucher umziehen, bedeutet das nicht, dass sie automatisch ihren Stromvertrag kündigen und einen neuen abschließen dürfen“, sagt Energierechtsexpertin Katarzyna Trietz von der Verbraucherzentrale Brandenburg. „Um das zu klären, muss man in den Versorgungsvertrag schauen. Daraus ergibt sich, wann der Stromversorger über den Umzug informiert werden soll, und ob der alte Vertrag beendet werden kann“, so die Juristin.

Wer beim bisherigen Anbieter bleibt, muss ihm alle neuen Daten wie die neue Adresse und die Zählernummer mitteilen. Es ist ratsam, auch die Zählerstände zur eigenen Sicherheit zu notieren oder zu fotografieren.

Wird der alte Vertrag nicht fortgesetzt, muss man den Versorger über das Auszugsdatum informieren. Wer einen neuen Anbieter sucht, sollte wissen: Der braucht üblicherweise etwa zwei Wochen, um alles zu regeln und die neue Wohnung mit Strom zu beliefern.

Die gute Nachricht im Umzugsstress: Auch wer noch keinen neuen Vertrag geschlossen hat, wird am neuen Wohnort mit Strom beliefert. Dann bekommt man Energie vom örtlichen Grundversorger – im Rahmen der Ersatzversorgung. Die ist aber teurer, deshalb bietet es sich an, schnell einen neuen Anbieter zu suchen, der preislich günstig und gut für die Umwelt ist.

Rudolf Huber / glp

So heizt man effizient

Typisch April: Mal zeigt das Thermometer frühsommerliche 20 Grad, dann flutscht die Anzeige wieder unter den Gefrierpunkt. Doch wie kann man bei diesem Temperaturen-Jo-Jo effizient heizen?

Mehr als jeder zweite Deutsche (54 Prozent) richtet sich dabei nach den Außentemperaturen – und dreht die Heizung dann auf, wenn es kalt ist und runter, wenn es warm wird, so eine aktuelle forsa-Umfrage im Auftrag des Deutschen Verbandes Flüssiggas (DVFG).

Klingt auf den ersten Blick vernünftig, muss aber nicht effizient sein: „Häufiges Hoch- und Runterdrehen der Heizung kann unnötig viel Energie und damit Heizkosten verbrauchen – gerade bei schlecht gedämmten Bestandsgebäuden“, so DVFG-Technikexperte Markus Lau. „Ein maximal aufgedrehtes Thermostat heizt die Wohnung nicht schneller. Deshalb ist es ratsam, auch bei den ersten lauen Frühlingstagen die Heizung tagsüber auf niedriger Stufe zu belassen. So erreicht man abends schneller wieder die individuelle Wohlfühltemperatur, wenn die Außentemperaturen stark fallen.“

Und wie schaut es mit dem Lüften aus? Sollte man ganz darauf verzichten, damit die Wärme in den Räumen bleibt? Klare Antwort: Nein. Denn regelmäßiges Lüften sorgt dafür, das sauerstoffreiche Frischluft verbrauchte Luft ersetzt. Nicht nur in Corona-Zeiten ist das ein absolutes Muss.

Im Unterschied zum Winter, wo man drei Mal am Tag fünf Minuten lang Stoßlüften sollte, kann man dies im Frühling leicht anpassen: optimal sind drei bis vier Mal pro Tag, jeweils zehn bis 15 Minuten. Der Experte: „Wer beim Lüften möglichst wenig Raumwärme einbüßen möchte, lüftet am besten nachmittags das letzte Mal und lässt noch einmal warme Frühlingsluft herein. So wird verhindert, dass nach Sonnenuntergang nur noch kältere Luft von draußen hereinströmt – und die Raumtemperatur absenkt.“

Rudolf Huber / glp

Tourismus in Deutschland bricht ein

Im Februar 2021 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 7,2 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Dienstag mitteilt, waren das rund drei Viertel (-76,0 %) weniger Übernachtungen als im Vorjahresmonat Februar 2020. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland sank im Vergleich zum Februar 2020 um 73,6 % auf 6,4 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland verringerte sich um 86,2 % auf 0,8 Millionen.

Diese Ergebnisse zeigen auch für den Februar 2021 nachdrücklich die Folgen der Corona-Krise mit wiederholten Beherbergungsverboten oder -einschränkungen. So hatten von den etwa 51 000 erfassten Beherbergungsbetrieben im Februar lediglich 29 300 geöffnet.

red

 

Erfüllt Diesel die Euro-7-Norm?

Die nächste Euro-Norm könnte das Aus für den Verbrennungsmotor bedeuten. Doch die EU arbeitet noch an der Euro-7. Der ADAC stimmt vorsichtig optimistisch, dass moderne Diesel fit sein könnten für die kommenden Abgas-Bestimmungen.

Nach eigenen Messungen befänden sich Fahrzeuge dank modernster Abgastechnik zumindest klar unter Euro 6 Grenzwert: „Diesel-Pkw mit modernster Abgastechnik weisen sehr geringe NOX-Emissionen über den gesamten Einsatzbereich auf und liegen damit deutlich unter dem aktuellen Euro 6 NOX-Grenzwert von 80 mg/km“, berichtet der ADAC.

Das würden Auswertungen der in Europa 17 meistverkauften Dieselmodelle unterschiedlicher Marken und Fahrzeugsegmente, deren Abgas-Emissionen im Rahmen von Green NCAP gemessen wurden, belegen. Zusätzlich wurde das Abgasverhalten von insgesamt 107 aktuellen Dieselfahrzeugen analysiert, die den ADAC Ecotest durchlaufen haben. Die Messergebnisse gelten somit als repräsentativ für die seit 2018 in Europa zugelassenen Neufahrzeuge.

Die aktuellen Messungen wurden angesichts der nicht abreißenden Diskussionen um die Zukunft des Verbrennungsmotors vorgenommen. Hintergrund sind dabei auch anstehende Verschärfungen der Emissionsgrenzwerte im Rahmen der zukünftigen Euro 7-Abgasnorm. Noch regelt die Abgasnorm Euro 6, wie viel Schadstoff ein Fahrzeug verursachen darf. Derzeit bereitet die EU-Kommission die nächste Stufe der Norm vor, der Gesetzesvorschlag soll Ende 2021 folgen. Die Abgasnorm Euro 7 könnte bereits 2025 in Kraft treten.

Die Green NCAP-Messungen auf dem Abgasprüfstand ergaben einen durchschnittlichen NOX-Ausstoß von 52 mg/km über alle gemessenen Dieselmodelle. Nicht nur bei 14 Grad Celsius mit kaltem bzw. betriebswarmen Motor, sondern auch im Autobahnzyklus liegt der NOx-Wert mit durchschnittlich 60 mg/km deutlich unter dem aktuellen Euro 6 NOx-Grenzwert von 80 mg/km. Lediglich bei einem Kaltstart bei -7 Grad wird der Grenzwert noch überschritten. Auch die Messungen im Straßenbetrieb (RDE) bestätigen die niedrigen NOx-Werte aus dem Labor.

Ein ähnliches Bild zeigen auch die Ergebnisse im ADAC Ecotest. Hier fällt besonders auf, welcher Fortschritt auch nochmals zwischen der Abgasnorm Euro6dTemp und Euro6d erzielt werden konnte. Im Schnitt wurde der Stickoxidausstoß um nochmals 30 Prozent reduziert und liegt bei den besten Dieselfahrzeugen bei nur noch wenigen Milligramm.

Der ADAC befürwortet, den Verbrennungsmotor in Richtung Klimaneutralität weiterzuentwickeln, hält jedoch geeigneter Anreize für notwendig. Mit e-Fuels könnten auch Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der Zukunft klimaneutral betrieben werden. Es sei ohnehin notwendig, auch bei den Fahrzeugen im Pkw-Bestand die CO2-Emissionen zu verringern. Somit seien Investitionen in die Herstellung alternativer, treibhausgasneutral erzeugter Kraftstoffe erforderlich.

Lars Wallerang / glp

Fahrgastzahlen bei Bus und Bahn halbiert

Die Corona-Krise hat die Fahrgastzahlen im Linienfernverkehr mit Bussen und Bahnen im Jahr 2020 nahezu halbiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war das Fahrgastaufkommen mit rund 88 Millionen Personen um 49 Prozent geringer als 2019. Im Eisenbahn-Fernverkehr reisten mit 82 Millionen Fahrgästen 46 Prozent weniger Menschen. Im Linienverkehr mit Fernbussen ging die Fahrgastzahl um 71 Prozent auf 6,1 Millionen zurück.

Im Nahverkehr, der einen Anteil von fast 99 Prozent am Linienverkehr hat, ging das Fahrgastaufkommen im Jahr 2020 nach vorläufigen Ergebnissen um rund ein Drittel zurück. So waren im Eisenbahn-Nahverkehr einschließlich S-Bahnen mit 1,7 Milliarden Fahrgästen 39 Prozent weniger Menschen unterwegs als 2019. Mit Straßenbahnen fuhren 2,9 Milliarden Fahrgäste und somit 31 Prozent weniger als 2019.

Die derzeit gemeldeten Daten für den Liniennahverkehr insbesondere mit Bussen, die einen Rückgang um knapp ein Viertel zeigen, bilden möglicherweise die tatsächlichen Rückgänge nicht vollständig ab – unter anderem deshalb, weil im Nahverkehr viele Fahrgäste Zeitkarten besitzen. Diese Tickets wurden aber vermutlich aufgrund der Pandemie vergleichsweise selten genutzt. Daher ist hier mit Revisionen der Meldewerte durch die Verkehrsunternehmen zu rechnen, erläutern die Statistiker.

Ralf Loweg / glp

So sinnvoll ist der Immobilienkauf

Angesichts steigender Immobilienpreise stehen viele Deutsche vor der Frage: Lohnt sich der Immobilienkauf noch oder ist Mieten aktuell sinnvoller?

Eine aktuelle immowelt-Analyse zeigt, wie groß die Unterschiede bei der monatlichen Belastung bei der Miete und der Tilgungsrate beim Immobilienkauf in 75 deutschen Großstädten sind. Demnach ist in 51 Städten die finanzielle Belastung beim Wohnen zur Miete niedriger als beim Immobilienkauf. In 35 Städten liegen sogar mehr als 100 Euro dazwischen. Dennoch kann der Wechsel in die eigenen vier Wände vor allem mit Blick auf die Altersvorsorge und Mietfreiheit sinnvoll sein.

Für die Analyse wurden die monatlichen Raten auf Grundlage der Angebotspreise (Miete und Kauf) für eine familientaugliche Wohnung zwischen 80 und 120 Quadratmetern berechnet. Zudem wurde bei der Tilgungsrate eine 100-Prozent-Finanzierung mit einer Laufzeit von 15 Jahren mit einem Zinssatz von 1,6 Prozent und einer anfänglichen Tilgungsrate von 2,0 Prozent angenommen.

Besonders in Großstädten haben sich die Kaufpreise so weit von den Mieten entfernt, dass für viele Familien der Immobilienkauf nicht mehr realisierbar ist – trotz niedriger Zinsen bei kurzer Darlehensdauer. In München ist die Differenz bei der monatlichen Belastung am größten. Die Tilgungsrate ist 660 Euro höher als die Miete. Eine Wohnung kostet im Median 1.740 Euro Miete, die Annuität liegt indes bei 2.400 Euro.

Bei mittleren Kaufpreisen von 800.000 Euro plus Kaufnebenkosten kann der Immobilienerwerb somit nur noch im Einzelfall unter finanziellen Aspekten sinnvoll sein. Hinzu kommt, dass nach den 15 Jahren Darlehenslaufzeit eine große Restschuld wartet – im Fall von München rund 530.000 Euro.

Doch nicht nur in München haben die steigenden Kaufpreise zu großen Unterschieden geführt: In Hamburg leben Mieter 440 Euro günstiger, in Frankfurt am Main 420 Euro. Auch in kleineren Städten müssen Käufer mit einer hohen Monatsrate rechnen: In Potsdam beispielsweise zahlen sie 520 Euro mehr.

Ralf Loweg / glp