Kiew – Der westliche Preisdeckel für russische Ölausfuhren funktioniert offenbar nur unzureichend. Im Zuge des weltweiten Preisanstiegs an den Rohstoffmärkten hat sich Öl der russischen Sorte Urals stark verteuert, zuletzt auf mehr als 70 Dollar pro Barrel. Auch in den wichtigsten russischen Exporthäfen hätten die Barrel-Preise die eigentlich vorgesehene Grenze von 60 Dollar deutlich überschritten, sagte der Ökonom Benjamin Hilgenstock dem “Spiegel”.

Hilgenstock arbeitet am KSE Institute der Kyiv School of Economics und gehört zu einem Forscherteam, welches Exportrouten russischen Öls beobachtet. Die Industrienationen des G7-Clubs hatten Reedereien und Schiffsversicherungen eigentlich dazu verpflichtet, russisches Öl zu Preisen oberhalb von 60 Dollar nicht mehr zu transportieren. Offenbar hakt es dabei aber an der Durchsetzung.

Die Regelung könne nur funktionieren, “wenn Regierungen den Firmen glaubwürdig demonstrieren, dass sie diese auch durchsetzen werden”, sagte Hilgenstock. Reeder und Versicherer müssen bislang lediglich eine halbseitige “Attestation” ihrer Kunden einholen. Unklar ist, ob und in welchem Ausmaß Behörden der G7-Staaten diese Bescheinigungen prüfen und Verletzungen des Sanktionsregimes ahnden.

Eine Sprecherin der EU-Kommission teilte dem “Spiegel” mit, zuständig seien “verschiedene nationale zuständige Behörden”. Sie ließ offen, um welche es sich handelt. Daten über ermittelte Verstöße lägen nicht vor.

Kein Mitgliedstaat habe über die Einleitung von Verfahren gegen Sanktionsbrecher informiert. Auch der Bundesregierung liegen keine entsprechenden Angaben vor. Die Voraussetzungen für eine Durchsetzung des Preisdeckels wären dabei noch immer gegeben.

Ein Großteil der russischen Ölexporte aus dem Ostseehafen Primorsk und aus Noworossijsk am Schwarzen Meer wird weiterhin noch unter Beteiligung westlicher Reeder und Versicherer abgewickelt. Das sei “in der schlechten die gute Nachricht”, so Hilgenstock. Prinzipiell sei der Mechanismus, auf dem der Preisdeckel basieren soll, noch intakt.

Sollten die G7 allerdings nicht aktiv werden, könnten Russlands Öleinnahmen im kommenden Jahr mit 188 Milliarden Dollar deutlich höher ausfallen, als bei entschlossener Durchsetzung des Preisdeckels (144 Milliarden Dollar), so Berechnungen des KSE Institutes.

red

Von den derzeit rund 22 Millionen sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in Deutschland erhalten nach jetzigem Stand etwa 9,3 Millionen im Alter eine Rente von unter 1.500 Euro. Das geht aus Erhebungen des Bundesarbeitsministeriums hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” berichten. Um auf diese Altersbezüge zu kommen, müssen sie aktuell bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden 45 Jahre lang gearbeitet und rechnerisch einen Stundenlohn von 20,78 Euro erreicht haben, was einem Bruttomonatslohn von 3.602 Euro entspricht.

Demnach ist für eine künftige monatliche Rente in Höhe von 1.200 Euro derzeit rechnerisch ein Stundenlohn von 16,62 Euro bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden über 45 Jahre nötig. Das entspricht einem Bruttomonatslohn von 2.882 Euro. Bei einer Rente von 1.300 Euro wäre aktuell ein Stundenlohn von 18,01 Euro nötig, was einem Bruttolohn von 3.122 Euro entspricht.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren rund 5,8 Millionen Jobs von der Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 betroffen. Zwar soll der Mindestlohn zum 1. Januar 2024 auf 12,41 Euro steigen, aber seine Empfänger sind auch danach noch weit entfernt von den 16,62 Euro, die nötig sind, um eine Rente von 1.200 Euro zu erreichen. “Der aktuelle Mindestlohn und die geplanten Erhöhungen der Bundesregierung führen auch nach 45 Jahren Maloche in die Altersarmut”, sagte der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, dem RND. “Das ist zynisch und respektlos gegenüber Millionen Beschäftigten. 14 Euro ab Januar 2024 wären ein Zeichen des Respekts. Perspektivisch muss der Mindestlohn zu einer auskömmlichen Rente führen.” Nach den Worten von Bartsch spitzt sich “die Lohn- und Rentenproblematik im Land weiter zu, wenn bundesweit fast die Hälfte der heute Vollzeitbeschäftigten im Alter eine Rente von unter 1.500 Euro erwartet”.

Im Osten sei die Situation ungleich dramatischer, hier drohe der Mehrheit der Bürger eine Rente von unter 1.300 Euro, sagte Bartsch, auf dessen parlamentarische Anfrage die Fakten aus dem Arbeitsministerium zurückgehen. “Real werden die Renten in den kommenden Jahrzehnten schlechter ausfallen, als die Bundesregierung prognostiziert, denn 45 Jahre sind für viele nicht zu schaffen”, kritisierte der Linken-Politiker. “Das Verarmungsrisiko im Alter wird weiter ansteigen.”

red

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat in der Debatte über einen angemessenen Abstand zwischen Einkommen aus Lohnarbeit und dem Bürgergeld den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf kritisiert. Die Union habe weder den Mindestlohn noch die Förderung von Tariftreue unterstützt, sagte Kühnert dem Sender ntv. “Die CDU und CSU machen also gar nichts für Geringverdiener, sie poltern nur gegen Arbeitslose.”

Auch in der Frage nach einer stärkeren Steuerbelastung hoher Einkommen attackierte Kühnert die Union: “Offensichtlich gibt es keine Strategie, was die eigentlich wollen.” Die Unionsspitze bestehe fast nur noch aus Leuten vom Wirtschaftsflügel, die Vertreter des Sozialflügels habe Merz “ja alle weggebissen”, sagte Kühnert. “Nun muss er sich selbst als Sozialflügel verkleiden, weil sonst keiner mehr da ist. Aber die Verkleidung ist schlecht.” Niemand in Deutschland glaube, “dass ausgerechnet Friedrich Merz die Mitte entlasten will, indem riesige Einkommen im Gegenzug etwas mehr beitragen müssen”. Die Union fordere Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen, wolle mehr Geld für die Bundeswehr ausgeben, liefere aber kein Finanzierungskonzept.

“Da will man sich nach 16 Jahren Regierung wohl mal richtig austoben”, sagte Kühnert. “Die gemeinsame Opposition mit der Linkspartei tut der Union offenbar nicht gut.”

red

Bei den Ausbildungsgängen zum Anlagenmechaniker SHK sind die Abbruch- und Durchfallquoten bundesweit sehr hoch. Bislang scheitert jeder Zweite in der Ausbildung oder der Gesellenprüfung, berichtet die “Bild” (Montagsausgabe). Wolfgang Schwarz, Hauptgeschäftsführer des Fachverband Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik Bayern, sagte der Zeitung, dass bundesweit “nur etwa 50 bis 60 Prozent derjenigen, die eine Ausbildung zum Anlagenmechaniker SHK machen – das schließt die Ausbildung zur Montage von Wärmepumpen ein – diese auch erfolgreich” abschließen.

“Viele brechen schon während der Ausbildung ab. Rund jeder Dritte scheitert dann an der Abschlussprüfung”, sagte Schwarz der “Bild”. In den Großstädten sei die Durchfallquote sogar noch höher, weil es bei vielen Lehrlingen an Deutschkenntnissen und technischem Verständnis fehle.

“Der Anschluss einer Wärmepumpe an das Heizungssystem eines Hauses ist anspruchsvoll”, so Schwarz weiter: Jedoch spreche die anspruchsvolle Ausbildung auch für die hohe Qualität, “die unsere Handwerker haben”. In anderen Gewerken seien Durchfallquoten ähnlich hoch.

red

Vor der für die nächste Woche geplanten Verabschiedung der Kindergrundsicherung im Bundeskabinett hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) neue Berechnungen zur Höhe präsentiert. In bestimmten Fällen könne sich die Kindergrundsicherung für eine vierköpfige Familie mit zwei kleinen Kindern auf mehr als 1.100 Euro im Monat summieren, sagte sie der “Bild” (Samstagausgabe). Als Beispiel nannte Paus einen Alleinverdiener mit 2.500 Euro Brutto im Monat.

“Der Kindergarantiebetrag, der heute noch Kindergeld heißt, könnte im Jahr 2025 für jedes Kind 255 Euro betragen. Dazu bekommt die Familie den neuen Kinderzusatzbetrag: insgesamt 612 Euro. Also summiert sich die Kindergrundsicherung in diesem Fall auf 1.122 Euro für beide Kinder”, sagte die Grünen-Politikerin.

Die Familie habe damit künftig 3.687 Euro zur Verfügung. Sollte auch der zweite Elternteil halbtags arbeiten, könnte das monatliche Bruttoeinkommen auf 4.000 Euro steigen. Ein Paar mit zwei kleinen Kindern hätte also “rund 900 Euro mehr zur Verfügung, wenn ein Elternteil in Vollzeit als Fachverkäufer arbeitet, als wenn keiner von beiden arbeitet”, sagte Paus.

Nehme der zweite Elternteil dazu eine halbe Stelle als zahnmedizinischer Fachassistent an, habe die Familie rund 1.400 Euro mehr. Die Ministerin weist aber auch darauf hin, dass sich die Zahlen noch ändern können. Denn die Kindergrundsicherung starte eben erst 2025. “Es ist, vom heutigen Zeitpunkt aus gesehen, eine Schätzung”, sagte Paus.

“Die Tendenz ist klar, aber auch die Inflation bildet sich hier ab.”

red

Berlin – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die geplante Kindergrundsicherung der Ampel-Regierung scharf kritisiert. “Die Hauptverantwortlichen, Familienministerin Paus und Finanzminister Lindner, müssten sich angesichts der Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit in Grund und Boden schämen”, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Der gesamte Vorgang ist abstrus: erst wird gezögert, gezaudert und blockiert, dann das Volumen auf ein Bruchteil des Notwendigen gedrückt und nun droht die Umsetzung zu scheitern.”

Bartsch sagte, der monatelange Streit der Ampel zur Einführung der im Koalitionsvertrag versprochenen Kindergrundsicherung würde sich auf dem Rücken der Kinder rächen. Seine Forderung Richtung Bundesregierung: “2025 muss die ohnehin unzureichende Kindergrundsicherung alle Familien erreichen, die sie benötigen.” Die Ampel will ab 2025 verschiedene finanzielle Leistungen des Staates zu einer einzigen zusammenfassen.

Bislang müssen sie zum Teil mühsam bei verschiedenen Ämtern beantragt werden. Dazu zählen das Kindergeld, das Eltern unabhängig von ihrem Einkommen erhalten, aber auch einkommensabhängige Leistungen wie der Kinderzuschlag, Leistungen aus dem Bürgergeld und der Sozialhilfe. Jedes fünfte Kind hierzulande ist arm oder von Armut bedroht.

Das bedeutet, dass das Familieneinkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung beträgt. Am Freitag meldeten Medien, dass die Bundesagentur für Arbeit die geplante Einführung der Kindergrundsicherung zum Jahresbeginn 2025 für nicht umsetzbar hält. Das gehe aus der Stellungnahme hervor, die die BA im laufenden Gesetzgebungsverfahren abgegeben habe.

Die zuletzt avisierte Zielvorstellung werde “inzwischen von der BA als unrealistisch eingeschätzt”, heißt es darin. Selbst ein schrittweiser Einstieg ab 2025 sei “nicht mehr vorstellbar”.

red

Die deutsche Wirtschaft hat nach der Corona- und Chipkrise ein Produktivitätsproblem. “Im Moment haben wir ein deftiges Minus bei der Produktivität”, sagte Enzo Weber, Professor am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg, der “Welt am Sonntag”. Das Verhältnis von Menge und Wert der Produkte zu den geleisteten Arbeitsstunden sackt seit Jahresbeginn ab, zeigen Daten des Statistischen Bundesamts.

Um die Produktivität zu steigern, würden stärkere staatliche Investitionsanreize für die Digitalisierung helfen, meint Weber. Die im Koalitionsvertrag geplanten “Superabschreibungen” dafür kommen im sogenannten “Wachstumschancengesetz” aber nicht vor. “Wir brauchen kein Konjunkturprogramm, sondern ein Transformationsprogramm”, sagte Weber. der Chef der Gewerkschaft IG Metall, Jörg Hofmann, schloss sich der Kritik an.

“Die Produktivität leidet gerade an vielen Stellen. In den letzten Jahren führten insbesondere die gestörten Lieferketten zu ständigen Produktionsabbrüchen.” Er erwartet deutliche Produktivitätssteigerungen “durch eine konsequentere Digitalisierung in den Bereichen Logistik und Entwicklung”.

Diese höhere Produktivität müsse mit Investitionen einhergehen, besonders in Forschung und Entwicklung. “Bloße Arbeitsverdichtung ist keine nachhaltige Produktivitätssteigerung”, warnte Hofmann die Arbeitgeber. Markus Heyn, Chef der Mobilitätssparte von Bosch, sieht insbesondere durch eine stärkere Digitalisierung in Fertigung und Entwicklung Möglichkeiten, die Situation zu verbessern.

“Die Produktivität in der Industrie muss wieder steigen”, sagte er. “Das Warten auf Material kannten wir eher aus Erzählungen aus der DDR – unter solchen Rahmenbedingungen kann nicht höchst produktiv gearbeitet werden.” Die Industrie habe diese Phase weitestgehend überwunden.

Heyn rechnet schon in diesem Jahr mit einer Erholung der Produktivität.

red

Der Bundestag hat das umstrittene Heizungsgesetz beschlossen. Für die entsprechenden Änderungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) votierten am Freitag in namentlicher Abstimmung 399 Abgeordnete, 275 dagegen bei fünf Enthaltungen. Die Verabschiedung war ursprünglich bereits für den 7. Juli vorgesehen gewesen, doch das Bundesverfassungsgericht stoppte dieses Vorhaben zwei Tage vorher.

Der Unionsabgeordnete Thomas Heilmann hatte in einem Eilantrag geltend gemacht, aufgrund knapper Beratungszeiten in seinen Rechten als Abgeordneter verletzt zu sein. Zuvor hatte es bereits hitzige Debatten, auch innerhalb der Ampel, über das Gesetz gegeben. Der ursprüngliche Regierungsentwurf war durch einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen vor allem dahingehend verändert worden, dass Regelungen zur Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung inklusive Übergangsregelungen aufgenommen wurden.

Die Regelungen des GEG sollen für Neubauten ab dem Jahr 2024, für Bestandsbauten in Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern ab dem 30. Juni 2026 und in Bestandsbauten in Gemeinden mit bis zu 100.000 Einwohnern ab dem 30. Juni 2028 gelten, wenn nicht bis dahin eine kommunale Wärmeplanung vorliegt. In ab 2024 eingebauten Heizungen muss laut Entwurf sichergestellt werden, dass ab 2029 mindestens 15 Prozent, ab 2035 mindestens 30 Prozent und ab 2040 mindestens 60 Prozent der Wärme aus Biomasse oder grünem oder blauem Wasserstoff einschließlich daraus hergestellter Derivate erzeugt wird. Aufgenommen wurde zudem eine Beratungspflicht vor dem Einbau neuer Heizungen, die mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden.

Der Entwurf enthält ferner Regelungen für eine Modernisierungsumlage, nach denen zehn Prozent der Modernisierungskosten auf die Mieter umgelegt werden können, wobei maximal 50 Cent pro Quadratmeter umlagefähig sind. Außerdem wurden Regelungen zur Nutzung von Biomasse im Neubau, von Solarthermie-Hybridheizungen, zu Holz- und Pelletheizungen sowie zu Quartieren (verbundene Gebäude) aufgenommen. Die Pflicht zur Solarthermie und für Pufferspeicher sowie die Altersgrenzenregelung wurden aus dem Gesetzentwurf der Bundesregierung wieder gestrichen.

Darüber hinaus sollen die Gemeinden verpflichtet werden, bis zum 30. Juni 2028 eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen, Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern sollen die kommunale Wärmeplanung bereits bis zum 30. Juni 2026 erstellen müssen. Die Kosten des Heizungsaustausches (maximal 30.000 Euro bei Einfamilienhäusern und einer nach Wohneinheiten gestaffelten Grenze bei Mietparteienhäusern) sollen mit einer Grundförderung von 30 Prozent, einem Einkommensbonus von 30 Prozent bis zu einem maximalen Haushaltseinkommen von 40.000 Euro und einem zeitlich abschmelzenden Geschwindigkeitsbonus von 20 Prozent gefördert werden, wobei die Maximalförderung bei 70 Prozent liegen soll.

red

Das im Mai eingeführte Deutschlandticket für den öffentlichen Personennahverkehr hat offenbar negative Folgen für die Fahrgastzahlen im Fernbusverkehr. “Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die Nachfrage nach Fernbusfahrten sehen wir auf ausgewählten Linien durchaus, unter anderem von Großstädten in typische Tourismusregionen”, sagte ein Sprecher des Verkehrsunternehmens Flixbus der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Betroffen seien demnach etwa Fahrten von Hamburg an die Küste.

“Wir haben das Angebot auf entsprechenden Linien daher ausgedünnt”, sagte der Sprecher. Wie das Unternehmen weiter erklärte, würde es gerne in das Deutschlandticket integriert werden. Eine solche Einbindung würde “das Angebot als solches deutlich attraktiver machen und somit die Verkaufszahlen erhöhen”, teilte Flixbus mit.

Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums zeigte sich derweil zurückhaltend. Ziel des Deutschlandtickets sei “vorrangig die deutliche Erhöhung der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs” gewesen, sagte sie der Zeitung. “Es ist insofern nicht als Fernverkehrsangebot konzipiert.”

red