Bis zu 5.000 Euro Rabatt: Wie BMW mit Kaufprämien den Absatz steigern will

München – Die Geschäfte von Deutschlands Autobauern laufen nicht rund: Um den Verkauf von Fahrzeugen anzukurbeln, will BMW offenbar mit neuen Kaufprämien locken. Das berichtet “Business Insider” am Mittwoch unter Berufung auf interne Papiere des Autobauers. Insgesamt sollen demnach Prämien von bis zu 5.000 Euro pro Fahrzeug gezahlt werden.

So soll der Verkauf der aktuellen 1-er-Modelle (UKL-Baureihe F 70) derzeit mit 2.000 Euro gefördert werden. Mit 3.000 Euro sollen KKL-Fahrzeuge wie der volumenstarke 3-er (G 20) bezuschusst werden, hieß es. Immerhin 4.000 Euro sollen bei MKL-Modellen wie dem 5-er (G 60) von BMW locken.

“Es müssen keine Unterlagen zur Prämienauszahlung eingereicht werden”, heißt es laut “Business Insider” in den Papieren. “Die Prämienauszahlung erfolgt nach Ende des Aktionszeitraumes (voraussichtlich Mitte Januar 2025).” Die Prämie soll offenbar nur gewährt werden, wenn die die Kundenzulassung oder die Auslieferungsmeldung bis zum 31. Dezember 2024 erfolgt.

red

Bundesvergleich: Baden-Württemberg hinkt bei Fernwärme deutlich hinterher

Während Ostdeutschland und die Stadtstaaten schon jetzt hohe Anschlussquoten bei der Fernwärme aufweisen, ist die Technik vor allem in einigen westdeutschen Flächenländern immer noch ein Nischenprodukt. Das zeigt eine Datenauswertung des WWF, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten.

Demnach hat Mecklenburg-Vorpommern mit 38,1 Prozent im Bundesvergleich den höchsten Anteil an Haushalten mit einem Fernwärmeanschluss, gefolgt von Berlin (37,6 Prozent) und Hamburg (32,1 Prozent). Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt direkt danach liegen jeweils knapp unter 30 Prozent. In Thüringen ist immerhin ein Viertel der Haushalte angeschlossen, in Schleswig-Holstein und Bremen jeder fünfte.

Das Saarland liegt bei 13,1 Prozent, Nordrhein-Westfalen bei 10,9 Prozent, Bayern bei 10,4 Prozent. Im einstelligen Bereich finden sich Niedersachsen (9,3 Prozent), Baden-Württemberg (8,9 Prozent), Hessen (6,4 Prozent) und Rheinland-Pfalz (5,3 Prozent).

In absoluten Zahlen steht Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland erwartungsgemäß an der Spitze. Hier liegen bereits 4.996 Kilometer Wärmenetz. Die Untersuchung stützt sich unter anderem auf Daten des BDEW und der AG Energiebilanzen.

Allen Ländern gemein ist, dass der größte Teil der Fernwärme bislang fossil produziert wird. Der wichtigste Energieträger ist demnach Erdgas, auch Steinkohle und Braunkohle spielen in fast allen Ländern noch eine Rolle. Im Schnitt aller Bundesländer hat die Fernwärme deshalb einen Emissionsfaktor von 330,4 Gramm CO2-Äquivalente für jede produzierte Kilowattstunde Wärme. Am klimaschädlichsten ist dabei Fernwärme in Bremen (474 Gramm CO2-Äquivalente pro Kilowattstunde), am niedrigsten ist der Wert im Saarland (239 Gramm).

Sauberer als eine Gasheizung, die pro erzeugter Kilowattstunde Wärme rund 201 Gramm Kohlenstoffdioxid ausstößt, war die Fernwärme laut WWF-Auswertung 2023 in keinem Bundesland. WWF-Experte Sebastian Breher sieht deshalb auf die Betreiber der Wärmenetze große Aufgaben für die Zukunft zukommen. “Fernwärme ist eine legitime und gute Option, langfristig Wärmeversorgung klimaneutral zu machen”, sagte er den Funke-Zeitungen. “Aber noch ist da eine Menge Arbeit zu tun, bis sie wirklich einen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Auch die Fernwärme muss sich transformieren.”

Viele Kommunen und Stadtwerke hätten sich da inzwischen auf den Weg gemacht und suchten nach Möglichkeiten, ihre Fernwärme von Kohle, Öl und Gas unabhängig zu machen, sagt er. Das Gebäudeenergiegesetz und das Wärmeplanungsgesetz, die die Ampel-Koalition im vergangenen Jahr verabschiedet hatte, hätten da “eine große Dynamik ausgelöst”.

red

Hollywood-Streik und Flops: Warum die Kino-Branche schwächelt wie nie zuvor

Die Vorsitzende des größten deutschen Kinoverbands HDF, Christine Berg, hat vor einem schwachen Jahr für die Lichtspielhäuser in Deutschland gewarnt. “Vermutlich werden wir am Ende nur 90 Millionen Kinotickets verkauft haben”, sagte Berg der “Rheinischen Post” (Montagausgabe).

Das wäre der niedrigste Stand seit mindestens drei Jahrzehnten, wenn man die mageren Corona-Jahre 2020, 2021 und 2022 ausklammert. Noch 2023 hatten die deutschen Kinos 95 Millionen Tickets verkauft, 2019 waren es sogar 118 Millionen.

Als Gründe für das schwache Kino-Jahr sieht Berg neben dem Schauspielerstreik in Hollywood auch die mangelnde Qualität lang erwarteter Filme. Dass etwa die Fortsetzung von “Joker” bei Kritikern zuletzt durchgefallen war, mache es für die Kinos nicht leichter, kritisierte sie.

red

Selbstfahrende Busse rollen ab 2026 durch deutsche Städte

Kraftfahrtbundesamt-Präsident Richard Damm hat einen zeitnahen Durchbruch beim autonomen Fahren angekündigt. “2026, spätestens 2027 werden selbstfahrende Robo-Busse in den ersten Städten in Deutschland unterwegs sein und Fahrgäste transportieren”, sagte Damm, dessen Behörde die Fahrzeuge zulassen muss, der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstagausgabe).

Hamburg könne es schaffen, die erste Genehmigung in ganz Europa zu erhalten und bis 2030 10.000 Shuttle-Busse auf den Straßen zu haben. “Es ist zu erwarten, dass es in fünf bis zehn Jahren einen breiten Einsatz selbstfahrender Busse und Lkw geben wird, die ganz ohne Fahrer unterwegs sind. Es wird sich für Verkehrsunternehmen und Speditionen auf jeden Fall lohnen, wenn die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen sind”, so Damm, der auch das Gremium zum autonomen und vernetzten Fahren der UN-Wirtschaftskommission (UNECE) leitet.

In den USA seien viele Logistikunternehmen längst dabei, für Langstrecken auf autonome Lkw zu setzen und sich dafür Partner zu suchen. “Das erwarte ich auch für den Hub-to-hub-Verkehr in Deutschland.” Die Verkehrsbetriebe rief Damm auf, den Robo-Bus-Zug nicht zu verpassen: “Die Anschaffung ist zwar teuer, aber die Vorteile, die gewonnene Flexibilität, sind riesig.”

In Stoßzeiten könnten Konvois mit zwei, drei oder mehr Shuttlebussen gebildet werden. Während der Schule oder Arbeitszeit oder in den Abendstunden würden sich die überzähligen Busse einfach einparken und nur noch ein Shuttle fahren: “Das bringt entscheidendes Sparpotenzial. Noch nicht alle Verkehrsbetriebe haben das ausreichend im Blick, sollten aber diesen Möglichkeiten mehr Beachtung schenken”, sagte er.

An die Politik appellierte der Behördenpräsident, die Strategie für das autonome Fahren zügig weiterzuentwickeln. “Wenn kein Fahrer an Bord ist, sondern der Computer steuert, braucht es beispielsweise keine Lenk- und Ruhezeiten mehr, und auch nicht die Pflicht, diese zu überwachen”, sagte er der NOZ.

Die Gesetzgebung sei noch darauf ausgerichtet, dass eine fahrzeugführende Person an Bord ist, egal ob im Personen- oder Schwerlastverkehr. “Hier bedarf es rechtlicher Anpassungen, die Hürden wegnehmen. Dadurch werden Anreize für Investitionen geschaffen, die den Hochlauf beflügeln.”

red

VW bestätigt Werkschließungen und schließt Kündigungen nicht aus

Wolfsburg – Trotz erbitterten Widerstands seiner Beschäftigten hält Volkswagen an seinen Plänen fest, Fabriken in Deutschland zu schließen. “Wir müssen unsere Kapazitäten verringern und an die neuen Realitäten anpassen”, sagte Thomas Schäfer, Chef der Marke VW, der “Welt am Sonntag”.

Wenn von Werken die Rede sei, gehörten die Komponentenstandorte und die Fahrzeugwerke dazu. Auf die Frage, ob VW auf eine Werkschließung verzichten könne, sagte Schäfer: “Wir sehen das aktuell nicht.” Auch die vom Unternehmen angedrohten Kündigungen schließt Schäfer nicht aus.

Der Stellenabbau “über die demografische Kurve und mit den bisherigen Instrumenten wie Altersteilzeit und Aufhebungsangeboten wird nicht reichen”, sagte er. “Das würde schlicht zu lange dauern.” Bei der Restrukturierung der Marke denke er an einen Zeitraum von drei oder vier Jahren.

Der Forderung der IG Metall nach Gehaltskürzungen im Management stimmte Schäfer zu. “Wenn es eine Vereinbarung in den Tarifverhandlungen gibt, dann gehört es für mich dazu, dass Vorstand und Management einen Beitrag leisten”, sagte er. Bereits seit Januar sei das Fixgehalt des Vorstands um fünf Prozent reduziert, das Management verzichte außerdem auf einen Inflationsausgleich von 1.000 Euro und 3,5 Prozent Gehaltserhöhung.

red

Zollstreit mit China: EU und Peking kurz vor Einigung

Im Zollstreit zwischen der EU und China um die Einfuhr von E-Autos deutet sich eine Einigung an. “Wir stehen kurz vor einer Lösung mit China, um die Zölle abzuschaffen”, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses der Europäischen Union, Bernd Lange (SPD), der ntv-Redaktion.

Die Verhandlungen mit Peking stünden “kurz vor einer Verständigung”. Demnach könnte China sich verpflichten, seine E-Autos in der EU zu einem Mindestpreis anzubieten. “Damit würde der Tatbestand der Wettbewerbsverzerrung durch unfaire Subventionen wegfallen, weshalb die Zölle ursprünglich eingeführt wurden”, sagte Lange.

Seit Ende Oktober sind die EU-Zölle auf aus China importierte E-Autos in Kraft. Aus Deutschland kam heftige Kritik, aus Sorge vor einem neuen großen Handelskonflikt und möglichen Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Hersteller aus Peking. Die Bundesregierung legte ein Veto gegen die Maßnahme ein, wurde im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs jedoch überstimmt.

Es handle sich nicht um Straf-, sondern um “Ausgleichszölle”. gegenüber China, sagte Lange. “Die Gesetzgebung der EU ermöglicht es uns, Ausgleichszölle zu erheben, wenn es Dumping-Maßnahmen oder illegale Subventionen gibt. Und das stellen wir in vielen Fällen fest.”

Momentan seien knapp 200 Produkte in der EU mit Ausgleichszöllen belegt. Etwa die Hälfte komme aus China, aber auch Produkte aus den Vereinigten Arabischen Emiraten oder aus den USA seien darunter.

Lange kündigte zudem an, das zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Südamerikas seit Jahrzehnten verhandelte Abkommen könnte Anfang Dezember geschlossen werden. “Theoretisch könnte man das am 6. Dezember, beim Gipfeltreffen in Montevideo, paraphieren, also vorläufig unterzeichnen”, sagte der SPD-Politiker der ntv-Redaktion.

In dem Abkommen und einem Zusatzprotokoll fehlten lediglich noch ein paar Erläuterungen und ein paar Feinjustierungen. “Die Mercosur-Staaten stehen dann allesamt hinter dem Abkommen”, sagte Lange. Allerdings spreche sich Frankreich noch immer gegen das Abkommen aus.

Über den Text wird seit 25 Jahren verhandelt. Präsident Emmanuel Macron begründet dies mit dem Schutz der eigenen Landwirte vor billigeren Produkten aus Südamerika. In Frankreich protestieren immer wieder Bauern gegen das Abkommen. Paris hofft, ein breiteres Anti-Mercosur-Bündnis mit Polen, Italien, Österreich und weiteren EU-Ländern schmieden zu können.

Scheitert dies, könnte Frankreich im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs überstimmt werden. “Wir müssen politisch entscheiden, inwiefern die anderen Mitgliedsstaaten noch mit Frankreich reden können oder auch gewillt sind, es zu überstimmen”, sagte Lange.

red

Handwerkspräsident warnt vor ‘leisem Sterben’ – 80.000 Jobs bedroht

Jörg Dittrich vergleicht die aktuelle Wirtschaftslage mit 2005. Vor allem im Handwerk sei die Situation kritisch: Viele Betriebe geben still auf.

Berlin – Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat die Wirtschaftslage in Deutschland mit der von 2005 verglichen. “Mich erinnert die Lage an 2005”, sagte er dem “Mannheimer Morgen” (Freitagausgabe).

“Damals waren die Lohnzusatzkosten zu hoch, wir mussten die Wiedervereinigung finanzieren und hatten fast fünf Millionen Arbeitslose. Auch jetzt steigt die Arbeitslosigkeit trotz des demografischen Wandels”, so Dittrich. “Wenn wir so viele junge Menschen wie damals hätten, dann wären die Arbeitslosenzahlen sicherlich schon jetzt ähnlich hoch wie 2005”, spekulierte er.

Die Lage im Handwerk bezeichnete Dittrich als kritisch. “Nach unseren Umfragen gehen im Handwerk in diesem Jahr voraussichtlich um die 80.000 Arbeitsplätze verloren. Nicht, weil die Leute entlassen werden, sondern weil nicht wenige Betrieb `still` zumachen.” Deshalb ärgere er sich schon, wenn in Berlin Industriegipfel veranstaltet würden, und man über die Lage bei VW spreche, nicht aber über das “leise Sterben im Handwerk”, sagte der Verbandspräsident.

red

Union gegen Verlängerung der Mietpreisbremse

Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP will die Union die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im Bundestag nicht unterstützen. “Gegen steigende Mieten brauchen wir nicht mehr Regulierung, sondern mehr Wohnungsbau”, sagte der baupolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). “Es nutzt nichts, an den Symptomen herumzudoktern, wir müssen an die Ursachen ran: Wir müssen mehr, schneller und kostengünstiger bauen.”

Luczak argumentierte auch mit verfassungsrechtlichen Bedenken. “Eine Verlängerung der Mietpreisbremse ist verfassungsrechtlich kaum mehr begründbar”, behauptete er. Sie sei immer als befristetes Instrument konzipiert gewesen und könne nicht “beliebig oft” verlängert werden.

Noch vor vier Wochen hatte der damalige und mittlerweile zurückgetretene Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) den Referentenentwurf für die Verlängerung der Mietpreisbremse präsentiert. Mit der Regelung können die Bundesländer bestimmte Regionen als “angespannte Wohnungsmärkte” ausweisen und dort die Mietpreisbremse nutzen. Somit darf die Höhe der Miete bei Wiedervermietung maximal zehn Prozent über dem Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Die Regelung läuft Ende 2025 aus und soll nach den Plänen der zerbrochenen Regierungskoalition bis Ende 2028 verlängert werden. Allerdings ist fraglich, ob es noch vor der Neuwahl zum Kabinettsbeschluss kommt und sich dann eine parlamentarische Mehrheit für das Vorhaben findet.

SPD und Grüne drängen die Union, der Verlängerung der Mietpreisbremse zuzustimmen. “Die Union hat die Mietpreisbremse 2015 mit eingeführt”, sagte Hanna Steinmüller, Berichterstatterin der Grünen-Bundestagsfraktion für Wohnungs- und Mietenpolitik, der Zeitung. Sie gehe davon aus, dass auch in der CDU/CSU-Fraktion der Schutz von Mietern vor überhöhten Mieten einen hohen Stellenwert habe. Für Menschen in Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg sei die Verlängerung “ganz besonders dringend”, denn hier liefen die bestehenden Verordnungen Mitte 2025 aus.

Der baupolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup, sagte dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe), es sei wichtig, das Vorhaben noch zu verabschieden. Ob die Union “ihrer Verantwortung gerecht” werde und im Interesse der vielen Millionen Mieter im Land der Vorlage zustimme, können man heute noch nicht sagen. “Nur darf sie sich nicht länger wegducken”.

red

Geplante Schnellladepflicht für Tankstellen vor dem Aus: Tankstellenbetreiber begrüßen Stopp

Große Tankstellenketten in Deutschland dürften nach dem Bruch der Ampelkoalition einer umstrittenen Vorschrift entgehen, die den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge voranbringen sollte.

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sah vor, dass Unternehmen mit mindestens 200 Tankstellen bis 2028 an jedem Standort mindestens einen Schnellladepunkt für E-Autos installieren sollten. Nach dem Wegfall der Koalitionsmehrheit ist es unwahrscheinlich, dass der Bundestag die Reform beschließen wird.

Der Tankstellenbetreiber Aral begrüßt diese Entwicklung: “Wir hielten es für falsch, wenn das Gesetz noch käme”, sagte Alexander Junge, der im Vorstand von Aral für Elektromobilität zuständig ist, dem “Spiegel”. Junge kritisiert die Idee als “Instrument der Planwirtschaft”: Die Branche wisse selbst am besten, wo der Ausbau sinnvoll sei und wo nicht.

Deutschlandweit zählte die Bundesnetzagentur zuletzt mehr als 31.000 öffentliche Schnellladepunkte für Elektrofahrzeuge. Die Zahl stieg binnen eines Jahres um 45 Prozent. Ölkonzerne wie Shell und BP mit der Tochter Aral konkurrieren auf dem Markt mit Stromversorgern wie Eon, Enbw und EWE sowie Autoherstellern wie Tesla oder Mercedes-Benz.

red

Steuerplus im Oktober: Finanzministerium meldet kräftigen Anstieg der Steuereinnahmen

Die Steuereinnahmen haben im Oktober kräftig zugelegt. Wie aus dem neuen Monatsberichts des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der am Donnerstagmorgen veröffentlicht wird, lagen sie um rund 8 Prozent höher als im Oktober 2023.

Anstiege verzeichneten dabei die Einnahmen aus fast allen Gemeinschaftsteuern, lediglich bei den nicht veranlagten Ertragssteuern gab es einen Rückgang. Der Aufkommensanstieg im Oktober fiel dabei sowohl bei den Steuern insgesamt als auch bei den Gemeinschaftsteuern deutlich höher aus als im bisherigen Jahresverlauf. Kumuliert von Januar bis Oktober 2024 waren gegenüber dem entsprechenden Zeitraum im vorherigen Jahr jeweils Anstiege von knapp über 3 Prozent zu verzeichnen.

Neben der Tabaksteuer wiesen unter den aufkommensstärkeren Bundessteuern auch die Versicherungs- und die Kraftfahrzeugssteuer sowie der Solidaritätszuschlag Aufkommensanstiege aus. Dagegen waren die Einnahmen aus der Energiesteuer gegenüber Oktober 2023 leicht und die Einnahmen aus der Stromsteuer deutlich rückläufig.

Bei der Stromsteuer spiegelte dies die Entlastungen durch das Strompreispaket wider: Kumuliert von Januar bis Oktober 2024 wiesen die Bundessteuern ein Einnahmeplus von rund 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf. Zu rund zwei Dritteln ging dieser kumulierte Anstieg auf den erstmalig erhobenen Energiekrisenbeitrag der Europäischen Union (EU) zurück.

Noch kräftiger im Plus als die Bundessteuern lagen die Ländersteuern: Sie wiesen im Oktober einen Anstieg von über 14 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat auf. Dahinter stand einerseits ein Aufkommensanstieg von knapp 22 Prozent bei der Grunderwerbsteuer. Bei dieser Steuerart ist weiterhin eine Aufkommensstabilisierung bei rund 1,1 Milliarden Euro pro Monat zu beobachten, was durch die niedrigere Vorjahresbasis den hohen Zuwachs ergibt.

Auch die zweite bedeutende Ländersteuer, die Erbschaftsteuer, wies im Berichtsmonat einen merklichen Zuwachs auf (knapp 16 Prozent). Bei dieser Steuerart ist Volatilität zum Vorjahresmonat eher die Regel als die Ausnahme. Kumuliert von Januar bis Oktober 2024 war bei den Ländersteuern ein Aufkommensanstieg gegenüber dem entsprechenden Zeitraum im Jahr 2023 von rund 4,5 Prozent zu beobachten, heißt es im Monatsbericht des Ministeriums.

red