Frauen mit einem Kind bekommen bereits seit 2019 erstmals mehr Rente als kinderlose Frauen. Das geht aus einer Sonderauswertung der Deutschen Rentenversicherung hervor, über die die “Bild” in ihrer Montagausgabe berichtet. Demnach betrug der Unterschied vor vor vier Jahren etwa fünf Euro im Monat, ist aber inzwischen weiter gestiegen.

So erhielt 2021 eine Neurentnerin mit einem Kind im Schnitt 921 Euro Rente, eine kinderlose Frau dagegen nur 897 Euro – macht schon 24 Euro Unterschied. Ab zwei Kindern lag die Rente zwar niedriger als bei kinderlosen Frauen, aber der Abstand hat sich stark verringert. Danach stiegen die Durchschnittsrenten der Neurentnerinnen ohne Kinder von 2012 bis 2021 um 37,7 Prozent.

Mütter mit einem Kind bekamen seither dagegen 50 Prozent mehr Rente und bei zwei Kindern 63,7 Prozent mehr. Die Renten von Müttern mit drei Kindern stiegen um 77 Prozent und die von Müttern mit vier oder mehr Kinder sogar um 91 Prozent. Die Große Koalition hatte die Rente von Frauen mit vor 1992 geborenen Kindern in zwei Schritten erhöht.

Für jedes der Kinder bekommt eine Mutter nun eine Rentengutschrift, die so hoch ist, als ob sie zweieinhalb Jahre gearbeitet und dabei Durchschnittslohn verdient hätte. Das entspricht derzeit einer Rente von rund 90 Euro im Monat. Für nach 1992 geborene Kinder gibt es dagegen eine Rentengutschrift von drei Jahren Durchschnittslohn – derzeit etwa 108 Euro/Monat.

red

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, erwartet weiter steigende Kosten für die deutsche Wirtschaft und hohe Wachstumsverluste durch den Ukraine-Krieg. “Der Ukraine-Krieg, und die damit verbundene Explosion der Energiekosten, hat Deutschland im Jahr 2022 knapp 2,5 Prozent oder 100 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung gekostet”, sagte Fratzscher der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Diese Kosten werden in den kommenden Jahren weiter wachsen.”

Deutschland sei wirtschaftlich stärker von der Krise betroffen, weil es eine höhere Abhängigkeit von russischer Energie hatte, einen hohen Anteil an energieintensiver Industrie habe und extrem abhängig von Exporten und globalen Lieferketten sei, sagte der DIW-Präsident. “Der Schaden für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist noch nicht entstanden, wird aber dann entstehen, wenn die Unternehmen die ökologische, wirtschaftliche und digitale Transformation nicht massiv beschleunigen. Denn höhere Energiepreise werden auf die kommenden zehn Jahre ein deutlicher Wettbewerbsnachteil bleiben, sodass Politik und Unternehmen dies durch höhere Innovation und Produktivität kompensieren müssen”, sagte Fratzscher.

“Die Bundesregierung sollte auf keinen Fall den eingeschlagenen Weg massiver Subventionen für fossile Energieträger fortsetzen. Der Energiepreisschock ist daher ein schmerzvoller, aber auch notwendiger Weckruf, der hoffentlich die Wirtschaft zu einer schnelleren Transformation bringen wird”, sagte der DIW-Chef.

red

Angesichts milliardenschwerer Förderungen in den Vereinigten Staaten dringt die deutsche Autoindustrie auf schnelle Verhandlungen für ein neues Freihandelsabkommen mit den USA. “TTIP war eine Chance, eine verpasste Chance. Wir müssen deshalb schnell über neue Abkommen mit den USA sprechen”, sagte Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Mit dem Inflation Reduction Act (IRA) betreibe die USA eine “echte Ansiedlungspolitik”, die sich die Autoindustrie auch für Europa wünschen würde. In Europa setze man dagegen auf mehr Regulierung, kritisierte Müller. Sie forderte ein “engagiertes Bürokratieaabbauprogramm”: “Es geht nicht um weitere Subventionen, sondern um echte Standortverbesserungen.”

Auch chinesische Autobauer könnten ihre Fahrzeuge vergleichsweise günstig anbieten, weil Energie und Arbeit in China nur ein Bruchteil koste, so Müller. Sie nehme die chinesischen Wettbewerber ernst. Aber: “Ich bin nicht in Sorge, dass wir in der Qualität oder der Digitalisierung mithalten könnten – da sind wir weiterhin mit Abstand führend”, sagte Müller.

Damit dies so bleibe, müsse der Standort aber wieder auf Spitzenniveau gebracht werden.

red

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) geht davon aus, dass die Haushalte in Deutschland bei den Energiekosten mit wenig Aufwand viel Geld sparen könnten. Ein durchschnittlicher Vier-Personen-Haushalt könne bis zu 1.000 Euro im Jahr einsparen, heißt es in einer Studie des Instituts, über die die “Rheinische Post” berichtet. Die Einsparungen seien demnach durch einfache und weitgehend kostenlose verhaltensökonomische Maßnahmen und Anreize möglich.

Der Untersuchung zufolge erweisen sich die staatlichen Aufrufe zum Energiesparen als weniger wirksam als Maßnahmen, die die Spielfreude, die Eigenverantwortung und die Zufriedenheit der Menschen ansprechen. “Bei einer geschickten Kombination der sogenannten `Anstupser` (Nudges) sind kurzfristig bis zu 1.000 Euro jährlich möglich – ohne schmerzhafte Einbußen an Komfort und je nachdem sogar mit zusätzlichem Spaß”, heißt es in der Studie. Verbote und wiederholte moralische Appelle könnten bei vielen Bürgern das Gegenteil dessen auslösen, was die Politik erreichen wolle: Statt Energie einzusparen, würden sie auf das Gefühl der Freiheitseinschränkung reagieren und im Gegenteil wieder mehr heizen, größere Autos kaufen und schneller fahren.

Würde die Politik dagegen mehr Anreize setzen, die eigene Erfolge beim Energiesparen sofort sichtbarer machten, ließen sich mehr Spareffekte erzielen, so das IW. So würden etwa intelligente Thermostate und Energiezähler, die mit Displays oder Smartphone-Anwendungen verbunden sind, den Verbrauchern ein Echtzeit-Feedback ihres Verbrauchs geben. Dadurch werde der Verbraucher ein stärkeres Bewusstsein der eigenen Verhaltensweisen bekommen und für dessen Auswirkungen sensibilisiert. Hohe Spareffekte ließen sich auch durch Wettbewerbe mit anderen Haushalten – sogenannten Gamification-Wettbewerben – und regelmäßigen Vergleichsinformationen über den Verbrauch der anderen Haushalte in der Nachbarschaft erzielen.

red

Im Tarifstreit mit der Gewerkschaft Verdi droht die Deutsche Post mit einer stärkeren Fremdvergabe ihrer Aufgaben. “Wir haben als Post für Deutschland über viele Jahrzehnte ein Betriebsmodell aufgebaut, das ausschließlich mit eigenen Kräften operiert. Wenn Verdi das jetzt alles vor dem Hintergrund kurzfristiger maximaler Lohnsteigerungen in Frage stellt, werden wir unser Betriebsmodell überdenken müssen”, sagte Post-Personalvorstand Thomas Ogilvie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Dies würde sich auch auf die Arbeitsplätze auswirken. “Wenn wir nicht mehr ausreichend in neue Betriebsstandorte investieren können, stellt sich die Frage, ob wir diese Standorte weiter selber betreiben können und wollen, oder ob wir sie fremdvergeben”, sagte Ogilvie. Das Post-Vorstandsmitglied zeigte sich überzeugt davon, dass die Deutsche Post keine Probleme haben werde, die nötigen Fachkräfte zu finden: “Da wir mit die höchsten Löhne in der Branche zahlen, sind wir durchaus im Vorteil.”

Auch qualitative Abstriche fürchtet Ogilvie in diesem Szenario nicht. Zugleich machte er klar, dass er keine weiteren Spielräume für ein Entgegenkommen sieht: “Wir sehen keine Möglichkeit das Gesamtvolumen des Angebots weiter anzuheben.” Das bestehende Angebot sei das “Maximum dessen, was wir vertreten können, wenn wir auch morgen noch die Post für Deutschland sein wollen, wie wir sie heute kennen”.

Sollte es zu Streiks kommen, sei die Deutsche Post vorbereitet. “Wir haben Notfallpläne vorbereitet, damit die Beeinträchtigungen für die Kunden so gering wie möglich ausfallen”, versprach Ogilvie. Es werde geprüft, ob man in gewissen Bereichen mit Drittkräften zusammenarbeiten könne.

Auch bezüglich der Lagerung von Briefen und Paketen in externen Hallen sei man “auf alle Eventualitäten vorbereitet”. In der vergangenen Woche waren die Tarifverhandlungen zwischen Verdi und der Deutschen Post in der dritten Runde gescheitert. Verdi fordert für die rund 160.000 Beschäftigten 15 Prozent mehr Lohn bei einer Tariflaufzeit von 12 Monaten.

Die Post hatte im Durchschnitt über alle Entgeltgruppen 11,5 Prozent bei einer Laufzeit von 24 Monaten angeboten. Derzeit läuft die Verdi-Urabstimmung zu Streiks.

red

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant ein “Entlastungspaket” für Unternehmen in zweistelliger Milliardenhöhe. Unter anderem will er Gewinne von Personengesellschaften begünstigen, sofern sie in der Firma bleiben. Derzeit werden Gewinne von Kapitalgesellschaften, also GmbH und AG, nur rund halb so hoch belastet wie die von Personengesellschaften und Einzelunternehmen, die aber mehr als 75 Prozent aller Firmen in Deutschland stellen.

Der FDP-Politiker sieht darin eine Schieflage, die es zu beheben gilt. Geplant ist zudem eine Investitionsprämie für Unternehmen, die in Klimaschutz investieren. Anders als bei der üblichen steuerlichen Förderung soll die Maßnahme auch Firmen zugutekommen, die Verluste schreiben.

Sie sollen die Prämie vom Finanzamt erstattet bekommen. In einer speziellen Abschreibungsregelung sieht Lindner eine Möglichkeit, der Digitalisierung Schub zu verleihen. Auch alle anderen Unternehmen sollen günstigere Abschreibungen bekommen.

Zudem möchte der Minister den Verlustvortrag großzügiger ausgestalten. Dabei werden aktuelle Verluste steuermindernd auf künftige Jahre verteilt. Die steuerliche Forschungsförderung möchte der Finanzminister ausbauen.

Die Eckwerte des Programms will er Ende März vorlegen. Dann sollen auch die Steuerausfälle genauer feststehen. Lindners erklärtes Ziel dabei ist, Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.

red

An mehreren deutschen Flughäfen ist in der Nacht zu Freitag der von der Gewerkschaft Verdi angekündigte ganztägige Warnstreik angelaufen. Die Arbeitsniederlegungen in Frankfurt, München, Stuttgart, Hamburg, Dortmund, Hannover und Bremen führen zu zahlreichen Flugausfällen. Die ersten Auswirkungen waren bereits am Donnerstagabend zu spüren.

Der Flughafenverband ADV geht davon aus, dass es gut 2.340 Flugausfälle geben wird und über 295.000 Passagiere betroffen sein werden. An den meisten der betroffenen Flughäfen kommt es durch den Streik zum kompletten Stillstand – der reguläre Flugbetrieb wurde dort größtenteils eingestellt. Nur einige Sonderverbindungen werden noch angeboten.

Konkret hatte Verdi die Beschäftigten von Bodenverkehrsdiensten, Luftsicherheit und öffentlichem Dienst zu den Streiks aufgerufen. Für alle drei Beschäftigtengruppen werden zurzeit Tarifverhandlungen geführt.

red

Die Grüne Jugend, die Jusos und der “Freie Zusammenschluss von Student*innenschaften” (FZS) haben die lange Umsetzungszeit der Energiepreispauschale für Studierende scharf kritisiert. “Die Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler ist einfach nur noch peinlich”, sagte Sarah-Lee Heinrich, Bundessprecherin der Grünen Jugend, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Zu spät, zu wenig, zu kompliziert. Das Geld hätten wir schon im September gebraucht, das ist ein halbes Jahr her.” Studierende würden gerade ihre Konten überziehen, um ihre Semesterbeiträge zahlen zu können, sagte Heinrich. “Währenddessen redet die Bildungsministerin immer schön von Einmalzahlung, damit auch der Letzte versteht, dass nach den 200 Euro Schluss ist.”

Von den Ursachen von Armut bei Studierenden wolle die Regierung nichts wissen, beklagte sie. “Wenn es kaum noch WG-Zimmer unter 500 Euro gibt und eine echte Bafög-Reform ausbleibt, sind 200 Euro unterm Strich ein Tropfen auf den heißen Stein. Diese Regierung hat jungen Menschen gerade wirklich wenig zu bieten.”

Juso-Chefin Jessica Rosenthal kritisierte den Antragsprozess für die Entlastung als viel zu kompliziert. Der ganze Prozess der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler sie “ein Schlag ins Gesicht junger Menschen”, sagte sie. Zwar gebe es jetzt “nach Monaten des Hinhaltens durch das FDP-geführte Bildungsministerium” inzwischen eine Website und einen Antragsprozess.

“Die Beantragung ist allerdings so kompliziert, dass man allein dafür schon studiert haben muss”, sagte Rosenthal. “Damit hält man Menschen bewusst davon ab, ihre notwendigen Entlastungen zu erhalten.” Das Bildungsministerium müsse nun sicherstellen, dass das Geld wirklich ankomme.

Gleichzeitig sieht auch Rosenthal den Bedarf für weitere Unterstützung: “Junge Menschen leiden immer noch unter gestiegenen Lebensmittelpreisen, hohen Mieten und teurer Mobilität. Hier wird weiter entlastet werden müssen, da kommt die Ampel nicht drumherum.” Carlotta Eklöh, Vorständin beim “Freien Zusammenschluss von Student*innenschaften” (FZS) sieht das Versprechen der Regierung auf schnelle, unbürokratische Hilfe als gebrochen.

“Wir warten seit September auf die Auszahlung, das Antragsverfahren ist ein Paradebeispiel deutscher Bürokratie und so wird das Geld sehr viele Studierende nicht erreichen”, sagte sie. Das Geld hätte schon längst auf dem Konto der Studierenden sein müssen, um wirklich die gestiegenen Lebenshaltungskosten und die im Herbst erhöhten Nebenkostenabrechnungen etwas abzufedern. “Nach der Ankündigung zum Start des Antragsportals Mitte März erwarten wir eine möglichst sofortige Auszahlung der ursprünglichen `Winterhilfe`, sodass Studierende zumindest noch in diesem Frühjahr die Mehrkosten etwas verringert wissen.”

Die Bundesregierung hatte als Teil der “Entlastungspakete” im vergangenen Jahr auch eine 200 Euro-Pauschale für Studierende und Fachschüler beschlossen. Die Umsetzung allerdings dauert: In dieser Woche wurde bekannt, dass Anträge ab dem 15. März gestellt werden können. Wann das Geld tatsächlich ausgezahlt wird, ist offen.

red

Das Präsidium der CDU-Mittelstandsgesellschaft “MIT” hat sich angesichts der Bestreikung deutscher Flughäfen in einem Beschluss dafür ausgesprochen, Arbeitsniederlegungen im Bereich der kritischen Infrastruktur erheblich zu erschweren. Das berichtet “Bild” (Freitagausgabe) unter Berufung auf das Beschlusspapier. Darin schreibt die Wirtschaftsvereinigung, dass das Streikrecht nicht missbraucht werden dürfe, um im “frühem Stadium von Tarifverhandlungen unverhältnismäßigen Druck auszuüben und durch die Einbeziehung kritischer Infrastrukturen schweren Schaden anzurichten”.

Die MIT begründet damit, dass Streiks bei Einrichtungen des Flug-, Bahn- und Schiffsverkehrs sowie der Rettungsdienste und Energie- und Wasserversorgung nur noch nach einem “verbindlich abgeschlossenen Schlichtungsverfahren” durchgeführt werden sollen. Sämtliche solcher Streiks müssten zudem “mindestens vier Tage vorher angekündigt” werden. An Flughäfen und Bahnhöfen müsse zudem eine “Grundversorgung” aufrecht erhalten werden.

Zwingend erforderlich soll nach den Plänen der Unions-Organisation auch ein zuvor abgehaltene Urabstimmung mit einem Quorum von mindestens 50 Prozent sein. Die MIT-Bundevorsitzende Gitta Connemann sagte dazu: “Eine Gewerkschaft darf nicht ein ganzes Land für ihre Interessen in Geiselhaft nehmen. Hier geht es um eine kritische Infrastruktur, nämlich den Fracht- und Flugverkehr in Deutschland und in den Rest der Welt.”

Diese Lebensader dürfe nicht lahmgelegt werden, so Connemann. “Streikrecht ja – aber nicht um jeden Preis.”

red

In Deutschland werden weiterhin viele Wohnungsbauprojekte gestrichen. Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts sank der Anteil der betroffenen Baufirmen im Januar nur leicht auf 13,6 Prozent, nach 15,9 Prozent im Dezember. “Zwar gehen die Stornierungen etwas zurück, aber das Niveau ist immer noch außergewöhnlich hoch”, sagte Ifo-Forscher Felix Leiss.

“Für die Firmen sind das dunkle Wolken am Horizont: Noch wird das Geschäft durch die hohen Auftragsbestände gestützt, aber mit Blick auf die künftige Entwicklung im Wohnungsbau herrscht Angst.” Die Geschäftserwartungen gaben nochmals um 1,5 Punkte nach und notierten damit bei -63,1 Punkten. Das ist ein neuer Negativrekord seit Beginn der Erhebung 1991. “Die Erwartungen sind am Tiefpunkt, die Unternehmen rechnen mit einer deutlichen Abkühlung”, so Leiss.

Derweil kalkulieren die Betriebe trotz des schwachen Neugeschäfts mit weiteren Preiserhöhungen. Die Preispläne sanken nur leicht, von 37,4 auf immer noch sehr hohe 34,6 Punkte.

red