Deutschland: So steht es um die Kaufkraft

Menschen in Ost- und West-Deutschland liegen bei der Kaufkraft überraschend nah beieinander. Im Schnitt haben Westdeutsche eine Kaufkraft von 1.642 Euro und Ostdeutsche von 1.538 Euro. Die Kaufkraft unterscheidet sich somit zwischen Ost und West um 104 Euro.

Auch bei der Armutsgefährdung (relative Kaufkraftarmut) ist der Ost-West-Unterschied mit einem Prozentpunkt (Stand 2016) relativ gering. Neuere Daten des Statistischen Bundesamtes deuten darauf hin, dass bei der Armutsgefährdung der Ost-West-Unterschied zuletzt sogar noch kleiner geworden ist.

Das sind die zentralen Ergebnisse einer Analyse vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Untersucht wurden regionale Kaufkraft und Armutsgefährdung basierend auf Daten aus dem Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes (Forschungsdatenzentrum).

Studienleiter Christoph Schröder erläutert zur Armutsgefährdung: “Die Menschen im Osten haben zwar niedrigere nominale Einkommen, das relativiert sich durch das niedrigere Preisniveau und wird durch die ausgeglichenere Einkommensverteilung weitgehend kompensiert.”

Vorsorge für Atomunfall

Laut WDR-Recherchen hat das Bundesamt für Strahlenschutz rund 190 Millionen Jodtabletten bestellt. Die Begründung: Vor allem von grenznahen AKW gehen Risiken aus – und darauf müsse man vorbereitet sein.

Das deutsche Bundesamt für Strahlenschutz bestätigte auf Anfrage des WDR den Großauftrag und nannte Einzelheiten. Insgesamt habe man rund 190 Millionen Jodtabletten geordert – fast das Vierfache des aktuellen Bestandes. Grundlage sei eine Empfehlung der Strahlenschutzkommission nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima, sagt der Essener Strahlenbiologe Wolfgang Müller, seinerzeit Vorsitzender der Strahlenschutzkommission.

Laut Ausstiegsplan wird Deutschland Ende 2022 seine letzten Atomkraftwerke abschalten. Dennoch hält Strahlenbiologe Müller die verstärkte Vorsorge für den Fall einer Nuklearkatastrophe für wichtig und richtig – wenn auch nicht in erster Linie wegen der deutschen Reaktoren: “Es könnte beim Rückbau kleinere Unfälle geben, die aber keine großflächigen Freisetzungen nach sich ziehen würden.” Viel dringender sei das Risiko durch grenznahe Kernkraftwerke. “Denken Sie an Belgien, an Frankreich, an die Schweiz, an Tschechien, Schweden. Und wenn da etwas passiert, müssen wir die deutsche Bevölkerung natürlich genauso schützen.”

Doch welche Rolle spielen Jod-Tabletten? Bei einem nuklearen Unfall kann radioaktives Jod freigesetzt werden. Damit sich dieses nicht in der Schilddrüse anreichert, sollte zum richtigen Zeitpunkt nicht-radioaktives Jod in Form einer hochdosierten Kaliumiodid-Tablette aufgenommen werden.

Dies schützt jedoch ausschließlich vor der Aufnahme von radioaktivem Jod in die Schilddrüse, nicht vor der Wirkung anderer radioaktiver Stoffe. Da die Einnahme von großen Mengen Jod mit gesundheitlichen Risiken verbunden ist, sollte sie nur nach ausdrücklicher Aufforderung durch die zuständigen Behörden erfolgen.

Produkt-Piraten: Original und Fälschung

Die Bundesregierung räumt Probleme im Kampf gegen Produktfälschungen ein. Vor allem aus China nimmt die Anzahl gefälschter Artikel zu. Deutschland sei in besonderem Maße betroffen, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), dem NDR und der “Zeit”.

Laut Bareiß belaufe sich der Schaden durch Fälschungen allein in Deutschland mittlerweile auf rund 50 Milliarden Euro – und das pro Jahr. Den Angaben zufolge fielen bis zu 80.000 Arbeitsplätze durch Produktpiraterie weg. Die Bundesregierung sei über die Verletzungen von geistigem Eigentum mit der chinesischen Regierung “in einem engen Dialog”, so Bareiß.

Gleichzeitig räumt der CDU-Politiker ein, dass ein schärferes Vorgehen jenseits von Gesprächen risikoreich sei, da China für viele deutsche Firmen ein wichtiger Markt sei. “Bei dem Thema darf es keine Kompromisse geben und man muss um sein Recht auch kämpfen”, betont Bareiß. Aber man müsse auch sehen, “dass das ein Partner ist, der für uns ein wichtiger Kunde ist und in wirtschaftlichen Fragen immer bedeutender wird”, so Bareiß. Das Land sei aufgrund seiner Marktmacht kein einfacher Partner, man spiele “nicht immer auf Augenhöhe”. Produktpiraterie werde es deshalb immer geben.

Der Diebstahl von geistigem Eigentum durch China ist eine der Triebfedern des aktuellen Handelskonflikts mit den USA. Das Fälschen von Produkten ist im Reich der Mitte offiziell verboten. Dennoch stammen laut OECD-Studie 63 Prozent aller Fälschungen aus der Volksrepublik. Andere Schätzungen gehen von bis zu 80 Prozent aus.

Ralf Loweg

USA gibt Huawei neue Schonfrist

Der Schlagabtausch zwischen den USA und dem chinesischen Konzern Huawei geht in die nächste Runde. Jetzt hat nämlich US-Handelsminister Wilbur Ross das umstrittene Handelsverbot für Huawei für weitere 90 Tage ausgesetzt. Dadurch können US-Unternehmen mit dem chinesischen Netzwerkausrüster und Smartphone-Hersteller auch in den kommenden drei Monaten Geschäfte machen. Huawei ist dadurch in der Lage, Zulieferprodukte von US-Firmen zu kaufen, um bestehende Aufträge abzuwickeln.

Hintergrund: US-Präsident Donald Trump geht im Handelsstreit mit China auch gegen den Netzwerkausrüster vor. Er fürchtet, dass Huawei-Technik der chinesischen Regierung für Spionagezwecke missbraucht werden könnte. Der Konzern weist dies entschieden zurück.

Der Fall hat auch die Gespräche im Handelsstreit belastet, in dem sich die USA und China seit Monaten mit Zöllen und Gegenzöllen überziehen. cid/rlo

Neuer Deutschland-Chef für Kia

Stühlerücken in der Chefetage: Kwang Hyuk Kim, bisher Vize-Präsident Business Strategy von Kia Motors Europe, ist neuer Präsident und Geschäftsführer (CEO) von Kia Motors Deutschland. Er verantwortet zusammen mit Steffen Cost (COO) und Sung Tae Cho (CFO) das Deutschland-Geschäft des Importeurs. Sein Vorgänger bei Kia Motors Deutschland, Duk Hwa Jung, hat im Gegenzug Kims bisherige Position bei Kia Motors Europe übernommen.

Kwang Hyuk Kim arbeitet seit langem für den koreanischen Automobilhersteller und hat in seiner Karriere umfassende internationale Erfahrungen gesammelt, teilt der Autobauer mit. Er war in verschiedenen Funktionen bei Kia Motors Australia in Sydney sowie in der Kia-Regionalzentrale für Mittel- und Südamerika in Miami tätig, ehe er 2016 in die Europazentrale der Marke wechselte. Als Präsident von Kia Motors Deutschland berichtet Kim weiterhin direkt an Yongkew Park, den Präsidenten von Kia Motors Europe. mid/rlo

Zahl der Unfälle am Bau ist leicht gestiegen

Die meldepflichtigen Arbeitsunfälle im Bereich der Bauwirtschaft und baunaher Dienstleistungen sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen. Auch 2019 ist das Unfallgeschehen bisher gleichbleibend hoch. Dies geht aus aktuellen Zahlen hervor, die die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) vorgelegt hat.

Obwohl die Zahl der Beschäftigten im Baugewerbe und damit die von der BG BAU im vergangenen Jahr betreuten Versicherten um 102.597 zunahm, stieg die Zahl der Arbeitsunfälle insgesamt nur leicht. Umgerechnet auf tausend Personen war das Unfallgeschehen sogar leicht rückläufig. Auch die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle veränderte sich mit 88 Fällen nicht. Die tödlichen Wegeunfälle erreichten nach einem Rekordtief im Jahr 2017 wieder ihren Durchschnittswert.

“Insgesamt zeigt die intensive Präventionsarbeit Erfolge, doch wir haben immer noch zu viele Unfälle auf dem Bau”, so Klaus-Richard Bergmann, Hauptgeschäftsführer der BG BAU. “Alle Beteiligten müssen noch stärker daran arbeiten, die Baustellen sicherer zu machen” Ziel sei es, in Zukunft vor allem tödliche Unfälle ganz zu verhindern.

Ralf Loweg

Wenn die Steuererklärung zu spät kommt

Für die Abgabe der Steuererklärung 2018 hatte man erstmals etwas mehr Zeit. Der Stichtag war nicht im Mai, sondern am 31. Juli. Doch der Termin ist verstrichen. Wer es trotz dieser zweimonatigen Fristverlängerung nicht rechtzeitig geschafft hat, seine Steuer einzureichen, muss mit Verspätungszuschlägen oder gar mit einer Steuerschätzung rechnen. Beides ist nicht gut für die Geldbörse.

Was Steuerzahler auch nach dem Verstreichen der Frist tun können, um hohe Säumnisgebühren zu umgehen, verraten Experten des Versicherers ARAG. Zunächst stellt sich die Frage: Wer muss überhaupt eine Steuererklärung abgeben? Antwort: Der Gesetzgeber vermutet in bestimmten Fällen, dass er trotz Lohnsteuerabzug und/oder Vorauszahlungen während des Jahres von Ihnen zu wenig Einkommensteuer bekommen hat. Deshalb müssen Sie als Arbeitnehmer unter anderem dann eine Einkommensteuererklärung abgeben, wenn einer der folgenden Punkte zutrifft (§ 46 EStG):

– Sie waren gleichzeitig bei mehreren Arbeitgebern beschäftigt.

– Sie hatten unversteuerte Einkünfte über 410 Euro; etwa Honorare, Renten oder Mieten.

– Auf Ihrer Lohnsteuerkarte ist ein Freibetrag eingetragen und Ihr Arbeitslohn lag über 11.600 Euro beziehungsweise gemeinsam mit Ihrem Ehegatten über 22.050 Euro im Jahr.

– Sie haben Lohnersatzleistungen von mehr als 410 Euro bezogen, die dem Progressionsvorbehalt unterliegen, zum Beispiel Elterngeld, Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosengeld.

– Sie wurden geschieden und Sie oder Ihr Ex-Partner haben im gleichen Jahr wieder geheiratet.

Wer nun den Termin verpasst hat, kann zum Beispiel einen Steuerberater beauftragen. So verlängert sich die Frist automatisch auf den 29. Februar 2020, sofern das Finanzamt nicht ausdrücklich eine frühere Abgabe verlangt hat. Der Grund für den späteren Termin ist simpel: Den Steuerexperten ist es nicht zuzumuten, die ganze Arbeit in den ersten sieben Monaten des Jahres zu erledigen. Diese Regelung gilt auch, wenn man die Steuerunterlagen von einem Lohnsteuerhilfeverein bearbeiten und einreichen lässt.

Wenn Sie vor der Abgabefrist eine stillschweigende Fristverlängerung beantragen, ist diese schon so gut wie akzeptiert. Wenn Sie vom Finanzamt nichts mehr hören, ist der Antrag genehmigt. Wenn Sie nach verstrichener Frist noch eine Fristverlängerung beantragen, sind Sie auf das Wohlwollen der zuständigen Finanzbehörde angewiesen. Wichtig ist, dass Sie Gründe für Ihr Anliegen nennen. Dazu zählen beispielsweise ein Umzug, eine Dienstreise, Krankheiten oder fehlende Unterlagen. Akzeptiert das Finanzamt die Verlängerung, haben Sie nach Auskunft der ARAG-Experten in der Regel noch bis zum Jahresende Zeit.

Wer keinen dieser Auswege nimmt, muss vermutlich tief in die Tasche greifen. Es gilt: Je später die Steuerunterlagen abgegeben werden, desto höher die Verspätungszuschläge. Bis zu zehn Prozent des festgesetzten Steuerbetrages darf das Finanzamt kassieren. Immerhin: Bei 25.000 Euro ist der Säumniszuschlag gedeckelt. Wenn keine Aufforderung und Erinnerung mehr hilft, übernimmt schließlich das Finanzamt die Steuererklärung und schätzt die Besteuerungsgrundlage. Dass diese Rechnung in der Regel nicht zu Gunsten des säumigen Steuerzahlers ausfällt, versteht sich wohl von selbst.

mid / Lars Wallerang

Mehr Azubis in Deutschland: Frauenanteil leicht gesunken

 Im Jahr 2018 haben insgesamt 521.900 Personen einen neuen Ausbildungsvertrag in Deutschland abgeschlossen. Das waren nach endgültigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 6.200 oder 1,2 Prozent mehr als im Vorjahr.

Der Anstieg ist dabei ausschließlich auf neu abgeschlossene Ausbildungsverträge von Männern (+2,6 Prozent) zurückzuführen, während die Neuabschlüsse von Frauen erneut leicht zurückgingen (-1,0 Prozent).

Damit hält der seit zehn Jahren zu beobachtende Trend, dass Frauen immer seltener eine duale Ausbildung ergreifen, weiter an. 2018 haben 25 Prozent weniger Frauen eine duale Ausbildung begonnen als 2008.

Verschärfte Abgastests ab September: VW sieht sich gerüstet

Gibt es wieder ein böses Erwachen für die Autobauer? Denn am 1. September werden die Verbrauchs- und Abgastests erneut verschärft. Beim letzten Mal im vergangenen Jahr fielen einige auf die Nase, Volkswagen erlebte ein regelrechtes WLTP-Debakel.

Angeblich sind die Niedersachsen nun aber besser vorbereitet. Ein Sprecher sagte dem “kfz-Betrieb”: “Zum 1. September werden voraussichtlich bis auf wenige Ausnahmen alle Motor-Getriebe-Varianten auf die neue Emissionsnorm Euro 6d-TEMP-EVAP-ISC umgestellt sein.”

2018 stockten die Zertifizierungen, was dazu führte, dass mehrere Monate lang Ware fehlte. Diverse Modellvarianten konnten über einen längeren Zeitraum nicht bestellt werden. “Wir kommen bei der Umstellung unserer Modellpalette auf die zweite WLTP-Stufe gut voran, die Effekte werden deutlich geringer ausfallen als letztes Jahr. Die Bestellbarkeit wird nur bei einigen wenigen Motor-Getriebe-Varianten kurzfristig beeinträchtigt sein”, so der VW-Sprecher weiter.

Tatsächlich sind einige Modelle im Konfigurator für das Modelljahr 2020 erhältlich, darunter der Polo, der Passat oder der Sharan, derzeit fehlt allerdings noch der Golf, von dem im Herbst die achte Generation auf den Markt kommen soll. “Weitere Modelle und Motor-Getriebe-Varianten bei den oben genannten Modellen folgen sukzessive in den kommenden Wochen”, so der VW-Sprecher. mid/arei

Diesel-Skandal: Grünes Licht für Hardware-Nachrüstung

Darauf haben viele Autofahrer mit dem Sternen-Logo gewartet: Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat jetzt eine Betriebserlaubnis für die Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw von Daimler erteilt. Zuvor hatte es eine Genehmigung für Volvo gegeben.

Das KBA veröffentlichte die Genehmigung des Nachrüst-Systems des Anbieters Dr Pley auf seiner Internetseite. Der Nachrüster mit Sitz in Bamberg hatte sich bereits seine Technik für Volvo-Diesel-Fahrzeuge genehmigen lassen.

Nach Angaben des Nachrüstentwicklers Pley können die vom KBA genehmigten Systeme in bestimmten Daimler-Modellen der E- und C-Klasse sowie im SUV GLK mit der Schadstoffklasse Euro 5 eingesetzt werden. Fahrzeughalter können auf einem Online-Portal prüfen, ob eine Hardware-Nachrüstung bei ihrem Modell möglich ist.

Im Interview mit dem BR spricht Nachrüster Martin Pley die aus seiner Sicht gute Zusammenarbeit mit Daimler an: “Im Vergleich zu allen anderen Herstellern hat uns Daimler bei der Entwicklung der Hardware-Nachrüstung uneingeschränkt unterstützt.” mid/rlo