Netzagentur-Boss Müller erwartet keine schnellen Entlastungen für Gaskunden

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, erwartet keine schnellen Entlastungen für Gaskunden. Am sogenannten Spotmarkt gingen die zwar Preise zurück, Stadtwerke und Energieversorger kauften aber schrittweise ein, sagte er den Sendern RTL und ntv. “Das heißt zu teuren Preisen im letzten Jahr und etwas günstigeren Preisen jetzt.”

Und diese “Mischkalkulation” komme bei den Verbrauchern an. “Das heißt, es dauert noch eine Weile, bis auch die davon profitieren.” Müller macht den Gaskunden mit Blick auf den kommenden Winter aber Hoffnung.

Viel spreche dafür, dass sich der Gaspreis stabilisiere. Aber: “Bis es dann zu einer Entlastung kommt, dauert es noch ein paar Monate.”

red

Steuer auf “Übergewinne”: Bundesregierung weiß nicht, wie viel Stromkonzerne in 2022 verdient haben

Die Höhe der zu erwartenden Einnahmen aus der Abschöpfung der sogenannten “Übergewinne” von Stromerzeugern ist trotz deren Beschluss noch unklar. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Christian Görke hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Dieser hatte gefragt, wie hoch die sogenannten Überschusserlöse auf dem Strommarkt in den einzelnen Quartalen des vergangenen Jahres ausfielen.

Das Bundeswirtschaftsministerium antwortete, dass das im Dezember verabschiedete Strompreisbremsengesetz zwar bestimme, wie die Überschusserlöse zu ermitteln sind: “Das Gesetz trifft jedoch keine unmittelbaren Aussagen zu deren Höhe.” Zudem greife die Abschöpfung für das vergangene Jahr ausschließlich im Dezember. “Schätzungen zu den Überschusserlösen im Dezember 2022 liegen der Bundesregierung noch nicht vor.”

Entgegen früheren Planungen gilt die Maßnahme für Stromerzeuger nicht rückwirkend ab September oder gar März, sondern erst ab Dezember 2022. Die fehlenden Informationen zu den Überschusserlösen nannte Linken-Politiker Görke vor diesem Hintergrund “hochbrisant”. Die Stromkonzerne kämen “mit den fetten Gewinnen der letzten Monate einfach so davon – und die Bundesregierung weiß nicht mal, wie viel das ist”.

red

Große Mehrheit der Bundesbürger für erweiterte Pfandpflicht

Die Bundesbürger stehen hinter der erst im letzten Jahr auf Einwegflaschen im Fruchtsaftbereich erweiterten Pfandpflicht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der GfK für einen Getränkehersteller. Demnach war 74 Prozent aller Befragten die erweiterte Pfandpflicht bekannt und 90 Prozent fanden sie gut.

Unter den Ablehnenden der erweiterten Pfandpflicht sei der Anteil in Berlin höher als in den restlichen Bundesländern, hieß es. Im Auftrag der Valensina-Gruppe hatte die GfK bereits Mitte Dezember 2022 rund 1.000 Verbraucher im Alter von 18 bis 74 Jahren befragt, wie erst jetzt bekannt wurde. Im Januar 2022 waren die Ausnahmeregeln in Sachen Pfandpflicht für Saft und andere Getränke offiziell weggefallen.

Die Bundesregierung setzte mit der Novelle des Verpackungsgesetzes zwei EU-Richtlinien in deutsches Recht um und hatte damit fast alle bisher geltenden Ausnahmen der Pfandpflicht für Einweggetränkeflaschen und -dosen gestrichen. Herstellern wurde aber noch eine Karenzzeit bis Ende Juni 2022 eingeräumt.

red

Vorsitzende der “Wirtschaftsweisen” fordert höheren Rentenbeitrag für Beschäftigte

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer erwartet, dass die Beschäftigten in Deutschland schon bald mehr Geld an die Rentenversicherung zahlen müssen. “Die Rentenbeiträge dürften steigen, nach dem, was man so hört”, sagte Schnitzer der “Süddeutschen Zeitung” (Montagausgabe). Schnitzer berät als Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung die Bundesregierung.

Die Wirtschaftsprofessorin befürwortet diesen Schritt. “Wir sollten die Beitragssätze jetzt schon anheben, um die starke Babyboomer-Generation, die bald in Rente geht, noch an den Kosten zu beteiligen”, sagt sie der SZ. Die geburtenstarken Babyboomer-Jahrgänge erreichen von der Mitte des Jahrzehnts an das Rentenalter. Schnitzer kritisierte die bisherigen Schritte der Bundesregierung zur Sicherung der Altersversorgung als unzureichend.

Wenn man es so laufen lassen wie bisher, müsste der Bund in 25 Jahren mehr als die Hälfte seines Haushalts für die Renten ausgeben. Dies hätte dramatische Folgen. “Kein Geld für Bildung, für Verkehrswege, für erneuerbare Energien. Ich habe große Sorge, dass das hinten runterfällt.” Die Ökonomin forderte, unter den Rentnern umzuverteilen. “Wer doppelt so viel in die Rentenkasse einzahlt, sollte nicht mehr automatisch doppelt so viel herausbekommen. Wir sollten besonders hohe Renten künftig abschmelzen. Wer üppige Rentenansprüche erarbeitet hat, bekäme dann etwas weniger”, sagte sie der SZ. Zudem bekräftigte Schnitzer den Vorschlag des Sachverständigenrates, das gesetzliche Renteneintrittsalter allmählich anzuheben. “Für jedes Jahr zusätzlicher Lebenserwartung kann jemand vier Monate länger Rente beziehen, muss aber auch acht Monate länger arbeiten. Das würde hochgerechnet heißen: Im Jahr 2061 wären wir bei der Rente mit 69. Bei einer Rente mit 70 wären wir erst in 55 Jahren.” Die junge Generation hätte somit viel Zeit, sich darauf einzustellen.

red

Dramatische Lage: Deutscher Städtetag fordert schnelle Finanzspritze für Kliniken

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, hat wegen der teils dramatischen finanziellen Lage zahlreicher Krankenhäuser eine schnelle Finanzspritze für die Kliniken noch vor der geplanten Krankenhausreform gefordert. “Angesichts galoppierender Kosten für Energie und Medizinprodukte brauchen wir schnell eine Zwischenlösung”, sagte Dedy dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagsausgaben). “Sonst gibt es viele Krankenhäuser nicht mehr, bis die Reformen wirken.”

Er verwies auf Zahlen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, wonach allein bis Ende 2023 mit einem Defizit von 15 Milliarden Euro gerechnet werden müsse, das refinanziert werden müsse. “Damit ist die Krankenhausversorgung akut gefährdet und Insolvenzen drohen.” Gerade Kinderabteilungen, Notfallversorgung und Intensivpflege seien unverzichtbar, rechneten sich oft aber nicht.

“Das muss abgefedert werden”, forderte Dedy. Zur geplanten Krankenhausreform sagte er: “Es ist der richtige Weg, dass Bund und Länder gemeinsam die Krankenhausreform angehen wollen. Grundlegende Reformen sind überfällig.”

Die Pandemie habe allen gezeigt, wie wichtig es sei, die Krankenhausstruktur krisenfest aufzustellen. Dazu gehöre auch eine Lösung, um die dauerhafte strukturelle Unterfinanzierung nachhaltig zu beseitigen. “Wie das gelingen soll, ist bisher offen”, sagte der Städtetagschef.

“Helfen würde, wenn die Länder endlich ihre Hausaufgaben machen und die Defizite bei der Investitionsförderung ausgleichen sowie eine strukturierte Krankenhausplanung auflegen.”

red

Bearbeitungszeit für Steuererklärungen wieder gestiegen

Erstmals seit Jahren sind die Bearbeitungszeiten für Steuererklärungen in Deutschlands Finanzämtern wieder gestiegen. Das zeigt eine Auswertung des Online-Steuerportals “Lohnsteuer Kompakt”, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Demnach brauchte der Fiskus im vergangenen Jahr im Schnitt 54 Tage bis zur Erstellung eines Steuerbescheids, fünf Tage länger als 2021. Es ist der erste Anstieg der Bearbeitungszeit seit 2018. Damals mussten Steuerpflichtige durchschnittlich 56 Tage auf den Bescheid warten.

Im Jahr 2022 arbeitete laut der Erhebung Berlins Finanzverwaltung am schnellsten. In der Hauptstadt vergingen im Durchschnitt 46 Tage bis zum Bescheid, in Hamburg waren es 47 Tage. In Bremen mussten sich die Bürger 82 Tage gedulden.

Die Durchschnittswerte basieren auf fast 400.000 Steuererklärungen, die 2022 über das Portal erstellt wurden. Die Verzögerungen sind nach Ansicht von Florian Köbler, dem Chef der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, nur ein Vorgeschmack auf das, was in diesem Jahr auf die Steuerzahler zukomme. “2023 wird sich die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Steuererklärungen dramatisch erhöhen”, sagte Köbler der “Welt am Sonntag”.

Die Mitarbeiter in vielen Finanzämtern kämen nicht nach mit der Bearbeitung. “Schon jetzt stapeln sich in den Finanzämtern bis zu 50 Prozent mehr Erklärungen als zum Vorjahreszeitpunkt”, sagte Köbler. In einigen Regionen betrage die Wartezeit bereits drei Monate.

Normalerweise dauere die Bearbeitung nur halb so lange. Ursache sind laut Köbler die 36 Millionen Grundsteuererklärungen, die zusätzlich von den Ämtern bearbeitet werden müssen. “Diese belasten die Steuerverwaltung bereits seit der zweiten Jahreshälfte 2022 und werden sich auch 2023 drastisch auf die Bearbeitungszeiten auswirken”, sagte der Vertreter der Mitarbeiter in der Finanzverwaltung.

Zudem werde die Zahl der Einkommensteuererklärungen steigen, weil Hilfszahlungen aus den sogenannten “Entlastungspaketen” versteuert werden müssten. Viele verunsicherte Bürger riefen in den Ämtern an oder gingen in die Servicezentren, sagte Köbler. Dies halte die Beschäftigten von der eigentlichen Arbeit ab.

Im Bundesfinanzministerium geht man ebenfalls davon aus, dass sich die Bürger auf weitere Verzögerungen in diesem Jahr einstellen müssen. “Es ist wohl auch im Jahr 2023 noch von steigenden Bearbeitungszeiten auszugehen”, teilte das Ministerium auf Anfrage mit.

red

Gasverbrauch im vergangenen Jahr um 14 Prozent gesunken

Deutschland hat 2022 viel Gas gespart. Im Vergleich zum Durchschnittsverbrauch der vergangenen vier Jahre ist der Erdgasverbrauch um 14 Prozent zurückgegangen, wie die Bundesnetzagentur am Freitag mitteilte. In der Industrie betrug der Rückgang 15 Prozent, private Haushalte und Gewerbebetriebe sparten 12 Prozent ein.

In den Monaten Oktober bis Dezember lag der Verbrauch der Industrie 23 Prozent und der Verbrauch von privaten Verbrauchern und Gewerbetreibenden 21 Prozent unter den Vorjahren, so die Bundesbehörde. Einen großen Einfluss auf den Gasverbrauch hatten dabei offenbar die Temperaturen: in Mittel lagen sie 1,1 Grad Celsius über dem Durchschnitt der letzten vier Jahre. Im Oktober waren es 2,3 Grad und im November 1,1 Grad über dem Monatsmittel.

Der Dezember hingegen war mit 1,8 Grad Durchschnittstemperatur deutlich kälter als in den Vorjahren und lag damit 1,4 Grad unter dem Vergleichswert. Insgesamt wurden im Jahr 2022 1.449 TWh Erdgas nach Deutschland importiert, nach 1.652 TWh im Vorjahr. Die größten Mengen kamen dabei aus Norwegen (33 Prozent) und mit 22 Prozent aus Russland.

Die Gaslieferungen aus Russland sind im Jahresverlauf zurückgegangen, in 2021 lag der Anteil sogar noch bei 52 Prozent. Während noch bis Mitte Juni täglich rund 1,7 TWh über die Nord Stream 1 geliefert wurden, reduzierten sich die Lieferungen erst um 60 Prozent, dann um 80 Prozent und sanken Anfang September schließlich auf null. Die ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland konnten teilweise durch zusätzliche Importe, unter anderem über die Niederlande, Belgien und aus Norwegen kompensiert werden.

Gleichzeitig reduzierten sich die Exporte in die Nachbarländer, unter anderem aufgrund einer geringeren Gasnachfrage. Insgesamt exportierte Deutschland im Jahr 2022 rund 501 TWh (2021: 749 TWh) Erdgas. Dies führte dazu, dass im Saldo mit 948 TWh mehr Erdgas in Deutschland zur Verfügung stand als im Jahr 2021 (902 TWh), so die Bundesnetzagentur.

Eine Bilanz zog die Behörde auch zum Gaspreis: Der erreichte seinen vorläufigen Höchststand Ende August mit 315,9 Euro je MWh an der Energiebörse EEX – und war damit etwa viermal so hoch wie vor Ausbruch des Krieges in der Ukraine. Bis November fielen die Preise wieder deutlich und erreichten mit 22,4 Euro je MWh am 1. November den niedrigsten Stand des Jahres. Zum Jahreswechsel lag der Großhandelspreis bei 63,8 Euro je MWh, und damit unter den erwarteten Großhandelspreisen für das Jahr 2023, die zuletzt bei 88,7 Euro je MWh notierten.

red

Einzelhandel steigert Rekordumsatz aus dem Vorjahr noch weiter

Der Einzelhandel in Deutschland hat seinen Rekordumsatz aus dem Jahr 2021 in 2022 noch weiter gesteigert, konnte die Inflation dabei aber nicht ausgleichen. Laut Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurde nominal 8,2 Prozent mehr Umsatz gemacht als im Vorjahr, preisbereinigt waren es aber 0,3 Prozent weniger Umsatz. Im Jahr 2021 war der bisher höchste Jahresumsatz seit Beginn der Zeitreihe erzielt worden.

Der Versand- und Interneteinzelhandel war im Jahr 2022 mit einem Umsatzminus von nominal 3,2 Prozent deutlich rückläufig, allerdings hatte diese Branche während der Coronakrise enorme Umsatzzuwächse erzielt. Dagegen verzeichnete der Einzelhandel ohne Tankstellen und Verkauf von Brennstoffen, wie beispielsweise Heizöl, im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr nominal einen Zuwachs von gut 7,3 Prozent, preisbereinigt aber ein Umsatzminus von 0,3 Prozent.

red

Deutsche Ernährungsindustrie steigert Umsatz deutlich bei gleichzeitig weniger Absatz

Der Absatz der deutschen Ernährungsindustrie ist im Oktober 2022 im Vergleich zum Vorjahresmonat um fünf Prozent gesunken. Zwar erwirtschaftete die Branche im Oktober 2022 einen Umsatz von insgesamt 18,9 Milliarden Euro und steigerte damit das Vorjahresergebnis nominal um 17,3 Prozent. Das Umsatzplus resultierte jedoch hauptsächlich aus steigenden Verkaufspreisen im In- und Ausland, wie die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie mitteilte.

Auf dem Inlandsmarkt hätten die Lebensmittelhersteller einen Umsatz von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet und das Vorjahresergebnis damit nominal um 18,5 Prozent ausgebaut. Bei steigenden Verkaufspreisen von 23,3 Prozent verzeichnete die Branche nach Verbandsangaben einen Rückgang beim Absatz von 3,8 Prozent. Das Auslandsgeschäft hätten die Hersteller preisbedingt lediglich nominal ausbauen können.

Das Umsatzergebnis habe 6,8 Milliarden Euro betragen und sei somit um 15,3 Prozent im Vorjahresvergleich gestiegen. Das nominale Umsatzplus beruhte auf steigenden Ausfuhrpreisen von 23,9 Prozent, während der Absatz mit minus 6,9 Prozent rückläufig war, so die Bundesvereinigung. Der kalender- und saisonbereinigte Produktionsindex sei im Oktober im Vergleich zum Vorjahr um minus 1,1 Prozent gesunken.

Der Verband sieht vor allem steigende Rohstoffkosten als Belastung für die Lebensmittelunternehmen. Im November 2022 war der HWWI-Rohstoffpreisindex für Nahrungs- und Genussmittel um 5,0 Prozent im Vormonatsvergleich gestiegen, sodass er mit plus 24,6 Prozent über dem Vorjahreswert weiter auf sehr hohem Niveau liegt. Zudem belasteten Energiekosten aus Rohöl, Gas oder Kohle die Ernährungsindustrie.

Der Teilindex der Energierohstoffe des HWWI bildet diese ab. Er sank zwar deutlich um 5,0 Prozent im Vergleich zum Vormonat, verharrt aber mit einem Plus von 109,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr weiterhin auf sehr hohem Niveau.

red

Lage deutscher Autohersteller und Ihrer Zusteller bleibt angespannt

München – Die Geschäftslage der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer ist im Dezember angespannt geblieben. Der vom Ifo-Institut gemessene Indikator stieg auf +1,5 Punkte, nach -1,5 im November. “Die deutsche Autoindustrie insgesamt scheint heute besser aufgestellt zu sein als im Spätsommer 2022”, sagte Oliver Falck, Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien.

Dennoch bleiben die Erwartungen für die kommenden Monate zurückhaltend. Noch im September hatte die Autobranche eine massiv einbrechende Ertragslage für das zweite Halbjahr erwartet. Vor allem bei den Autoherstellern kommt laut Ifo die Zuversicht zurück.

Die Nachfrage war weniger zurückgegangen als im November. Die Auftragslage stabilisierte sich und die Hersteller waren deutlich zufriedener mit ihrem Auftragsbestand. “Alle Autobauer leiden jedoch weiterhin unter einem Mangel an Vorprodukten”, sagte Falck.

Dadurch konnten einige Aufträge nicht abgearbeitet werden. Für die nächsten Monate erwarten sie, mehr produzieren zu können. Die Situation unter den Zulieferern bleibt jedoch angespannt.

Die Indikatoren für Lage und Geschäftserwartungen blieben auch im Dezember im Negativen. “Aber zumindest die Versorgung mit Vorprodukten entspannt sich geringfügig”, so Falck. Im Dezember berichteten nur noch 55 Prozent der Zulieferer von Problemen bei der Anlieferung von Rohmaterialien.

Das ist der kleinste Anteil seit Beginn dieser Frage im August 2021.

red