Rückzug aus Xinjiang: Politiker fordern Volkswagen auf, BASF-Beispiel zu folgen

Nach der Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, seine Geschäfte in der chinesischen Region Xinjiang zu beenden, appellieren deutsche Politiker von SPD, Grünen und FDP an Volkswagen, sich dort ebenfalls zurückzuziehen.

“Xinjiang muss als Standort für wirtschaftliche Aktivitäten für westliche Unternehmen, so auch für VW, zu einem `NO-GO` werden”, sagte Renata Alt (FDP), Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages, dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe). “Der Rückzug von BASF setzt ein klares Zeichen: bei den Menschenrechten dürfen keine faulen Kompromisse gemacht werden.”

Die Entscheidung von BASF, sich von den Anteilen an Joint Ventures in Xinjiang zu trennen, sei daher sehr zu begrüßen. “Jahrelang hat die Regierung Chinas auf westliche Unternehmen Druck ausgeübt, sich in Xinjiang niederzulassen und sie dadurch benutzt, um die chinesische menschenverachtende Politik der Unterdrückung von Uiguren salonfähig zu machen”, so die FDP-Politikerin.

Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer forderte Volkswagen unterdessen auf, sich in der von Uiguren bewohnten Region zurückzuziehen. “Leider sticht seit langem VW negativ heraus, wenn es darum geht, die schlimmen Zustände in Xinjiang zu beschönigen und billige Ausflüchte zu suchen”, sagte Bütikofer dem “Tagesspiegel”. Der Druck auf VW werde nun nochmals zunehmen.

“VW muss Xinjiang verlassen. Es gibt eine ethische rote Linie für die Geschäftstüchtigkeit von Unternehmen”, so Bütikofer. Die Entscheidung von BASF für einen Rückzug aus Xinjiang sei “überfällig” gewesen, sagte der Grünen-Politiker weiter: “Kein deutsches Unternehmen sollte durch seine Präsenz dort das brutale Regime von Menschenrechtsverbrechen gegen die Uiguren und andere Minderheiten mit legitimieren.”

Frank Schwabe (SPD), Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, forderte derweil alle deutschen Unternehmen auf, in Xinjiang keine weiteren Geschäfte zu machen: “Ganz grundsätzlich ist die Menschenrechtslage in Xinjiang so katastrophal und unübersichtlich, dass deutsche Unternehmen dort nicht tätig sein sollten. Das gilt auch für VW”, sagte Schwabe dem “Tagesspiegel”.

BASF hatte nach Berichten über Menschenrechtsverletzungen bei seinen Aktivitäten in Xinjiang am Freitag einen schnelleren Verkauf seiner Anteile an zwei Joint-Venture-Unternehmen dort angekündigt. 2017 begannen in Xinjiang große Inhaftierungswellen durch chinesische Behörden, bei denen Hunderttausende Menschen aus überwiegend muslimischen Gruppen inhaftiert worden sein sollen. Bis zu einer Million Menschen wurden zudem laut UN in Umerziehungslager geschickt.

red

CSU-Chef Söder kritisiert Tierwohlabgabe: ‘Nichts anderes als eine Fleischsteuer’

Bayern Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt die mögliche Einführung einer “Tierwohlabgabe” ab. “Eine Tierwohlabgabe ist nichts anderes als eine Steuer auf Fleisch”, sagte Söder der “Bild” (Samstagausgabe).

Der Vorschlag einer “Tierwohlabgabe” stammt vom “Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung”, häufig auch nach ihrem Vorsitzenden, Ex-Landwirtschaftsminister Jochen Borchert (CDU), “Borchert-Kommission” genannt. Die Expertenkommission war 2019 von der damaligen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eingesetzt worden. Dem Gremium gehörten Vertreter der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft, Umweltverbände, Verbraucherschützer und Wissenschaftler an. Das Landwirtschaftsministerium unter Leitung von Cem Özdemir (Grüne) hat kürzlich einen Vorschlag ausgearbeitet, wie die Verbrauchssteuer auf Fleisch ausgestaltet werden könnte.

“Offenbar ist es die Strategie der Grünen, Fleisch und Wurst so zu verteuern, dass es für viele Normalverdiener nicht mehr erschwinglich ist”, sagte Söder. “Unsere Meinung ist klar: Jeder sollte sich ein Schnitzel, Leberkäs oder eine Currywurst leisten können.”

Wie hoch die Steuer ausfallen sollte, steht in dem Vorschlag des Landwirtschaftsministeriums nicht. 2020 hatte die Borchert-Kommission 40 Cent je Kilo Fleisch und Wurst gefordert, sodass damit der tierfreundliche Umbau und Betrieb von Ställen ausreichend finanziert werden könne. Bei einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 61,1 Kilo pro Person in Deutschland im Jahr 2018 wären dies jährlich Mehrkosten in Höhe von 24,44 Euro pro Person.

Bauernverbände plädieren nun für einen höheren Betrag, um die Inflation auszugleichen. Özdemir dagegen spricht sich für deutlich weniger als 40 Cent pro Kilo Fleisch aus. In der Ampelkoalition gibt es bislang keine Einigkeit darüber, ob die Steuer eingeführt werden soll.

red

Sorgen um steigende Preise: Verbraucherzentrale fordert Lebensmittelpreisgipfel

Die Chefin der Bundesverbraucherzentrale hat einen Preisgipfel zu Lebensmittelpreisen gefordert. “Es ist nicht mehr nachvollziehbar, warum die Lebensmittelpreise weiter steigen, aber die Energiepreise zum Beispiel wieder sinken”, sagte Ramona Pop den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

“Die Landwirte sagen, bei ihnen kommen die höheren Preise am Ende nicht an, die Logistiker auch. Die Hersteller, aber auch der Handel haben eine sehr große Marktmacht. Und die Bundesregierung muss genau hinschauen, dass diese Marktmacht nicht ausgenutzt wird”, forderte Pop.

Nach Vorstellung der Verbraucherzentrale sollten an einem Preisgipfel alle wichtigen Akteure teilnehmen: Bundesregierung, Landwirte und Hersteller. “Es kann nicht sein, dass das eine Blackbox ist”, so Pop. “Bei der Preisentwicklung braucht es mehr Transparenz.”

Mit Sorge blickte sie auf die weitere Entwicklung der Nahrungsmittelpreise. “Die Hersteller haben angekündigt, in die nächste Preiserhöhungsrunde zu gehen; die Preise werden also nochmal steigen”, sagte Pop. Lebensmittel seien die “Preistreiber der Inflation”.

Zwar träfe die Inflation alle Verbraucher, besonders schwierig sei es aber für diejenigen mit geringem Einkommen. Diese sollten “von der Bundesregierung mit einer Einmalzahlung finanziell entlastet werden”, forderte Pop.

red

Nobelpreisträger kritisiert Atomausstieg: “Das wäre für die deutsche Wirtschaft katastrophal”

Der US-Physiknobelpreisträger Steven Chu kritisiert Deutschlands Atomausstieg und rät der Bundesrepublik, ihre Entscheidungen in der Energiepolitik zu überdenken. Die Schwerindustrie brauche “extrem stabilen” und “preisgünstigen Strom”, ansonsten könnte sie abwandern, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”.

“Das wäre für die deutsche Wirtschaft katastrophal. Wenn einzelne Leute also sagen, sie wollen dies nicht, sie wollen das nicht, sie wollen keine Atomkraft, sie wollen auch keine Kohle, sie können alles mit erneuerbaren Energien hinbekommen, dann betreiben diese Menschen offenkundig keine Halbleiterfabriken, keine Chemiefabriken oder Fertigungswerke”, sagte Chu der FAS.

Chu war von 2009 bis 2013 Energieminister unter Barack Obama, seine Frage an die Deutschen laute: “Wollen sie eine prosperierende Wirtschaft, wollen sie Arbeitsplätze und Wohlstand erhalten und gleichzeitig ihre Klimaziele erreichen, oder wollen sie nur ihre Klimaziele erreichen?” Wenn man beides wolle, dann sehe die Atomkraft “nicht mehr so übel aus”.

An den Grünen übte Chu harte Kritik: “Von den Grünen kommen viele Falschinformationen. Wenn diese Leute vernünftig wären, was viele nicht sind, dann würden sie die Atomenergie der Alternative vorziehen, nämlich Gaskraftwerken, deren Treibhausgase man abscheiden muss.” Wer Erdgas ohne Abscheidung wolle, sei nicht wirklich am Klima und an Nachhaltigkeit interessiert. Die Haltung der grünen Partei sei nicht mit “unserer zukünftigen Realität vereinbar “, sagte Chu – “steigendem Wohlstand, steigendem Energiebedarf”.

red

Mindestlohn-Debatte: Jeder siebte Beschäftigte verdient weniger als 13 Euro pro Stunde

Jeder siebte Beschäftigte in Deutschland verdient weniger als 13 Euro pro Stunde. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor, die BSW-Gruppenvorsitzende Sahra Wagenknecht erfragt hat und über die das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgabe) berichtet. Sie stammen von April 2023 und beziehen Auszubildende nicht ein.

So erhalten von knapp 39,4 Millionen Beschäftigten rund 5,6 Millionen einen Lohn von unter 13 Euro brutto pro Stunde. Für einen Stundenlohn von unter 14 Euro brutto arbeiten rund 8,3 Millionen – das betrifft also etwa jeden fünften Beschäftigten.

Die Chefin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) forderte eine Anhebung des Mindestlohns von derzeit 12,41 Euro auf 14 Euro. “Wir brauchen noch in diesem Frühjahr einen Mindestlohn von mindestens 14 Euro”, sagte Wagenknecht dem RND. Das BSW werde in Kürze einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen.

“Dann haben SPD und Grüne die Chance, Haltung zu zeigen und ihren eigenen Forderungen zuzustimmen”, so Wagenknecht. Das Lohnabstandsgebot werde eklatant verletzt, wenn jeder fünfte Arbeitnehmer für unter 14 Euro brutto in der Stunde schuften müsse, warnte die Abgeordnete. “Der riesige Niedriglohnsektor ist der Hauptgrund, warum sich Arbeit in Deutschland immer weniger lohnt – zumindest für Millionen Beschäftigte.”

red

Tesla verschärft Preiskampf: Elektroautos werden deutlich günstiger

Nach Einschätzung des Autoexperten Ferdinand Dudenhöffer dürfte der US-Konzern Tesla den Preiskampf auf dem E-Auto-Markt weiter anheizen. Laut seiner Analyse sank der Durchschnittspreis eines Tesla-Fahrzeugs im vergangenen Jahr bereits deutlich, wie er dem “Spiegel” sagte. Dank einer hohen Umsatzrendite bestehe jedoch Spielraum für weitere Preissenkungen.

Teslas relativ hohe Rendite beruht auf einer kostengünstigen Produktion und einem hohen Maß an Standardisierung: Anders als bei den deutschen Herstellern mit ihrer Vielzahl an Modellen und Varianten basiert ein Großteil der verkauften Teslas auf lediglich zwei Modellen – “Model 3” und “Model Y” – und einer einzigen Karosserievariante.

Die Strategie, verbilligte Fahrzeuge in den Markt zu drücken, könnte helfen, Wettbewerber zu verdrängen – und so die Rendite langfristig steigern, prognostiziert Dudenhöffer. Doch das Vorgehen sei hochriskant: “Zu hohe Preisabschläge zerstören kurioserweise die Nachfrage.” Der Grund: Leasinggesellschaften und Firmenwagenkäufer dürften vor dem Kauf von E-Autos künftig zurückschrecken, sie befürchten sinkende Restwerte.

red

FDP lehnt geplante Fleischsteuer ab

Berlin – Die FDP hat ablehnend auf das Konzept von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) reagiert, eine neue Verbrauchsteuer auf den Verzehr von Fleisch einzuführen.

“Neue Steuern lehnen wir grundsätzlich ab, darunter fällt auch die geplante Fleischsteuer. Zudem ist fraglich, ob das Konzept überhaupt mit dem Europarecht vereinbar wäre”, sagte FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer der “Bild” (Donnerstagsausgabe).

Aus FDP-Fraktionskreisen hieß laut “Bild” weiter, die Gewinnglättung würde den landwirtschaftlichen Betrieben eher helfen. Aus dem Finanzministerium hieß es, dass vor einer politischen Entscheidung überhaupt erst einmal die technische und rechtliche Umsetzbarkeit geprüft werden müsse.

Die Europäische Kommission kündigte indes an, die geplante Fleischsteuer auf ihre Vereinbarkeit mit Europarecht hin zu überprüfen. Auf Anfrage der Zeitung erklärte eine Sprecherin der Kommission: “Wenn das Gesetz in Kraft tritt, wird die Kommission es analysieren, da es in der Tat eine EU-Dimension haben wird.”

In der Industrie stieß der Vorstoß auf geteiltes Echo. Das Fleischunternehmen Tönnies teilte der “Bild” mit: “Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Bundesminister Cem Özdemir den Umbau der Tierhaltung wieder gezielt in den Fokus rückt.”

Anders äußerte sich der Gesamtverband der Ernährungsindustrie, Präsident Christian von Boetticher sagte: “Während der Minister Özdemir bei jeder Gelegenheit über das gemeinsame Miteinander von Politik und Unternehmen schwadroniert, denkt sich sein Ministerium inzwischen monatlich neue Zumutungen, Belastungen und Verbote aus.” Das Maß sei nun voll.

red

Bürgergeldanpassung 2025 wird niedriger ausfallen

Angesichts der Diskussion um die Anpassung des Bürgergeldes im kommenden Jahr hat das Arbeits- und Sozialministerium (BMAS) eine erste Prognose abgegeben.

So solle die Anpassung niedriger ausfallen als in den vergangenen Jahren: “Aufgrund der bisherigen Entwicklung und vor allem der Entwicklung der regelbedarfsrelevanten Preise ist absehbar, dass die Höhe der Fortschreibung zum 1. Januar 2025 zumindest deutlich unter den Erhöhungen zum 1. Januar der Jahre 2023 und 2024 liegen wird”, zitiert die “Bild” (Donnerstagausgabe) das Ministerium. Die Höhe des Regelbedarfs ab 2025 werde im September diesen Jahres feststehen.

CDU-Politiker sprechen sich derweil für eine Nullrunde im Jahr 2025 aus. Die Vorsitzende der Mittelstandsunion, Gitta Connemann, sagte derselben Zeitung: “Die außerordentliche Erhöhung von 12 Prozent beim Bürgergeld hat das Lohnabstandsgebot ausgehebelt. Arbeit lohnt sich immer öfter nicht mehr. Fleißige fühlen sich als Dumme.” Aus dem Bürgergeld werde ein bedingungsloses Grundeinkommen. “Eine Nullrunde in 2025 würde wieder für mehr Gleichgewicht zwischen hart erarbeitetem Lohn und dem vom Steuerzahler finanzierten Bürgergeld sorgen. Eine Nullrunde wäre gesetzlich leicht umsetzbar.” Dafür müsse sich “der Finanzminister aber gegen seine Koalitionspartner durchsetzen”, so Connemann.

Michaela Engelmeier, Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD) will Stütze-Empfängern vor einer Nullrunde bewahren. Die Debatte über die Anpassung sei “unanständig und unnötig.” Engelmeier weiter: “Sparen bei den Ärmsten bleibt der falsche Ansatz: Wir fordern stattdessen eine Stärkung der Einnahmeseite durch die Wiederbelebung der Vermögenssteuer, eine Reform der Erbschaftssteuer und die Abschöpfung von Übergewinnen.”

red

Verdi kritisiert Lindner: Bund verscherbelt Tafelsilber der Deutschen Post

Berlin – Die Gewerkschaft Verdi kritisiert den Verkauf von Aktien der Deutschen Post durch den Anteilseigner Bund scharf.

“Was Bundesfinanzminister Christian Lindner vollzieht, ist ein haushaltspolitischer Offenbarungseid”, sagte Verdi-Vize Andrea Kocsis am Mittwoch. “Hier wird Tafelsilber verscherbelt, um selbstverschuldete Löcher im Bundeshaushalt zu stopfen, anstatt eine nachhaltige Beteiligungspolitik mit sicheren Dividendeneinnahmen zu betreiben, die dauerhaft Einfluss auf die kritische Infrastruktur sichert.”

Zuvor hatte der Bund mitgeteilt, aus seinem Portfolio einen Anteil von vier Prozent der Aktien im Wert von rund 2,2 Milliarden Euro verkauft zu haben. Damit sinkt der Bundesanteil an der Deutschen Post von 20,5 Prozent auf 16,5 Prozent. Der bei der Privatisierungstransaktion erzielte Verkaufserlös soll abzüglich des von der KfW geleisteten Kaufpreises sowie den im Zusammenhang mit der Privatisierungstransaktion entstandenen Kosten dem Bund zustehen.

Verdi warnt vor weiteren Veräußerungen: Der “Schlussverkaufsmentalität” der FDP müsse ein Riegel vorgeschoben werden, so Kocsis. Der Bund müsse als Hauptaktionär der Deutschen Post Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten im Sinne der Bürger wahren.

red

Geschäft brummt wieder: Karnevalbranche nach Coronakrise auf dem Weg zur Erholung

Köln – Das Karnevalsgeschäft in Deutschland hat sich nach der Coronakrise offenbar wieder erholt. Das geht aus Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurden.

Demnach prognostiziert das IW aktuell trotz der ungewöhnlich kurzen Session von nur 95 Tagen einen Umsatz von mehr als 1,7 Milliarden Euro. Die Umsatzzahlen sind vergleichbar mit denen aus dem Vorjahr: In der Session ab dem 11.11.2022 erzielten Gastronomie, Hotels und Co. insgesamt rund 1,65 Milliarden Euro.

Vor allem für die Gastronomie lohnt sich das Geschäft: Für Kölsch, Altbier und närrische Leckereien geben die Narren besonders viel Geld aus. Das IW rechnet hier mit einem Umsatz von 770 Millionen Euro. Durch den Verkauf von Kostümen und Kamellen erreicht der Einzelhandel einen Umsatz von 360 Millionen. Für den Transport, darunter fallen unter anderem Bahntickets für die Anreise oder Taxifahrten, werden 260 Millionen Euro ausgegeben, für Übernachtungen in Hotels weitere rund 190 Millionen.

“Für die regionale Wirtschaft ist der Karneval ein Lichtblick”, sagte IW-Direktor Michael Hüther. “Gerade Gastronomie und Hotellerie brauchen diese wichtigen Impulse.” Aber auch über das Wirtschaftliche hinaus seien die “jecken Tage” für viele wichtig, gerade in Zeiten, in denen man sich von einer Krise zur nächsten bewege und lernen müsse, optimistisch zu bleiben, so Hüther.

red