Berlin – Zehntausende Rentner in Deutschland warten offenbar weiter auf die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro. Bisher seien 38.500 Anträge auf nachträgliche Auszahlung bei der zuständigen Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) eingegangen, berichtet die “Welt”. Davon seien bislang 8.700 bewilligt und 7.150 abgelehnt worden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf den Rententräger aus Bochum, der bundesweit für die nachträgliche Auszahlung zuständig ist.

Rentner, die bislang keine Pauschale erhalten haben, können noch bis zum 30. Juni einen entsprechenden Antrag stellen. Nach Angaben der KBS erhielten insgesamt rund 20,2 Millionen Rentner die Zahlungen bereits im Dezember und Januar im automatisierten Verfahren. Nicht automatisch kam das Geld zu all jenen, die zwar in Deutschland leben und steuerpflichtig sind, ihre Rente aber aus einem anderen EU-Land beziehen.

Zudem können laut KBS technische Probleme der Grund für die Nichtauszahlung gewesen sein. Einige hätten den Eingang der Zahlung auf dem Konto auch übersehen, da die Pauschale getrennt von der üblichen Rente ausgezahlt worden sei.

red

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz harter Kritik aus Peking an den Beschlüssen des G7-Gipfels keinen Temperatursturz in den Beziehungen des Westens mit China. “Das sehe ich nicht”, sagte er am Sonntag am Rande des G7-Gipfels in Hiroshima dem Fernsehsender “Welt”. Zugleich verteidigte Scholz die Mahnung an China in der Abschlusserklärung der G7: “Das Wichtigste in den Beziehungen der Welt ist, dass man nicht herumdruckst und dass man sehr angemessen mit den Verhältnissen umgeht und sich auch dazu äußert, wie sie sind.”

Gleichzeitig sei aber auch betont worden, “dass es nicht um Decoupling geht, also den Ausschluss von China aus den weltwirtschaftlichen Beziehungen”. Es gehe vielmehr darum, “dass man eine Weltordnung schafft, die friedlich ist”. Zum Taiwan-Konflikt bekräftigte der Kanzler: “Wir verfolgen im Hinblick auf China eine sogenannte Ein-China-Politik. So sieht das Taiwan, so sieht es das kommunistische China. Dazu gehört aber auch, dass ganz klar ist, dass mit Waffengewalt keine Grenzen verschoben werden dürfen und kein Status quo geändert werden darf.” Das sage der Westen schon lange.

“Und darauf bestehen wir”, so Scholz.

red

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vor einem Scheitern der Energiewende wegen des stetig wachsenden Handwerkermangels gewarnt. “Wir brauchen nicht nur Master, sondern auch Meister”, sagte Heil der “Bild am Sonntag”. “Ohne Handwerk kriegen wir ein Problem. Handwerkermangel ist eine Wachstumsbremse. Ohne Handwerk schaffen wir die Energiewende nicht.” Heil fordert deshalb eine stärkere Berufs-Ausrichtung an Schulen.

“Ich wünsche mir, dass die Länder konsequent ab der 5. Klasse Berufsorientierung anbieten, am besten mit einem jährlichen Praktikum”, so Heil weiter. “Damit unsere Kinder lernen, was es alles an tollen Berufen auch im Handwerk gibt.” Heil fordert zudem einen leichteren Einstieg ins Handwerk.

“Wir müssen Menschen, deren Job künftig wegfällt, die Chance geben, ins Handwerk zu wechseln”, sagte der Minister zu “Bild am Sonntag”. “Dafür haben wir gerade das Aus- und Weiterbildungsgesetz vorgelegt. So unterstützen wir die Weiterbildung von Mitarbeitern für Zukunftsberufe.”

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann geht noch weiter. “Es muss das Recht auf eine zweite Berufsausbildung geben”, fordert Hofmann in der “Bild am Sonntag”. “Die muss der Staat mit einem vernünftigen Qualifizierungsgeld so fördern, dass sich auch Menschen mit Familie die neue Ausbildung leisten können. Und wir müssen bei der Ausbildung flexibler sein. Wir brauchen den leichteren Quereinstieg.” Hofmann nennt als Beispiel die Automobilbranche.

Da würden wegen des Umstiegs vom Verbrenner auf das Elektroauto in Zukunft viele Jobs wegfallen, vor allem von gelernten Industriemechanikern. “Deren Kompetenzen sind relativ nah an einem Installateur für Heizungs- und Sanitäranlagen. Das heißt: Diese Leute muss ich nicht drei Jahre lang neu ausbilden, da reichen ein bis zwei Jahre. Es braucht einen schnelleren Ausbildungsweg, damit sie mit ihren Vorkenntnissen einen qualifizierenden neuen Berufsabschluss machen können.”

red

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Hauseigentümer davor gewarnt, wegen des geplanten Heizungsgesetzes jetzt noch rasch eine neue Gasheizung einzubauen. “Wer jetzt noch mal eine Gasheizung kauft, wettet gegen die Einhaltung der Klimaziele und tätigt eine Fehlinvestition”, sagte die Grünen-Politikerin der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). “Wir wollen sichere Wärme für alle.”

Das Gesetz richte sich an Eigentümer, die eine neue Heizung kaufen müssten, weil die alte kaputt oder zu alt sei. “In diesem Fall wollen wir für die Menschen Planungssicherheit schaffen. Und nicht das falsche Signal setzen, dass es sich noch einmal lohnen würde, beim Kauf einer neuen Heizung auf Öl- oder Gasheizungen zu setzen”, sagte Dröge.

“Deshalb ist es richtig, dass das Kabinett ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2024 vorgesehen hat”, sagte Dröge. Sie wies zudem Forderungen aus der Union zurück, künftig in Neubauten noch Holzheizungen zuzulassen. “Nachhaltig erzeugtes Holz ist nur sehr begrenzt verfügbar und sollte daher nur dort eingesetzt werden, wo anderen Lösungen nicht machbar sind”, sagte Dröge.

“Das betrifft zum Beispiel schwer zu sanierende oder denkmalgeschützte Gebäude im Bestand. Für den Neubau gibt es bessere Lösungen als Holz, etwa Biomasse”, sagte Dröge. Die Grünen-Bundestagsfraktion wolle private Haushalte mit kleinen Einkommen beim Heizungstausch mit bis zu 80 Prozent der Investitionskosten fördern.

“Alle Haushalte sollen sich eine moderne, effiziente und günstige Heizung leisten können. Wir Grünen im Bundestag schlagen vor, die Förderung auf bis zu 80 Prozent der Kosten für kleine Einkommen anzuheben”, sagte Dröge. “Auch mittlere Einkommen bis 60.000 Euro im Jahr sollen eine höhere Förderung bekommen. Wir schlagen oberhalb der Grundförderung von 30 Prozent für alle eine einkommensabhängige Staffelung der Förderung vor.”

red

Die Bundesregierung will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland nach Deutschland holen. Man werde “gemeinsam mit der Wirtschaft eine Anwerbe-Strategie in Ländern umsetzen, in denen es mehr junge und gut ausgebildete Menschen gibt, als der dortige Arbeitsmarkt aufnehmen kann”, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagausgabe). Dazu werde er “im Juni gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Brasilien reisen”, so Heil, denn dort sei das Arbeitskräftepotenzial im Pflegebereich sehr groß.

Darüber hinaus gebe es Absprachen mit Indonesien und Mexiko. “Wir werden dabei sehr sensibel vorgehen, damit wir keinem Land die Arbeitskräfte nehmen, die es selber braucht”, erklärte der Minister und sprach von einer “Win-win-win-Situation”. “Wir profitieren, die Herkunftsländer profitieren, etwa indem wir uns in der Ausbildung vor Ort engagieren, und die Menschen, die zu uns kommen, profitieren: durch einen gut bezahlten Job für sie selbst und vielleicht auch durch die Möglichkeit, Familienangehörige in der Heimat finanziell zu unterstützen.”

red

Die Bundesregierung weigert sich, Tech-Unternehmen aus den USA an den Kosten für den Netzausbau der Telekom-Konzerne in Europa zu beteiligen. “Das freie und offene Internet ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt”, sagte Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) der “Welt am Sonntag”. “Wir sind daher gegen Markteingriffe und komplizierte Beteiligungsmodelle.”

Wissing reagiert damit unter anderem auf Forderungen der Deutschen Telekom, Konzerne wie Netflix, Google, Apple und Meta an den Kosten für die Netze zu beteiligen, weil sie für einen Großteil des Datenverkehrs darin verantwortlich seien. Die Europäische Kommission hat zu diesem Thema, das von den Telekom-Unternehmen als “Fair Share” bezeichnet wird, eine Marktbefragung vorgenommen. Teilnehmer konnten bis vergangenen Freitag ihre Stellungnahmen abgeben.

Nun muss die Kommission entscheiden, ob sie eine Gesetzgebung dazu anstößt, an deren Ende eine EU-Verordnung stehen könnte. Kritiker einer “Fair Share”-Regelung führen an, dass Nutzer bereits für den Datentransport über ihre Gebühren für den Internet-Anschluss bezahlen. Auch Digitalminister Wissing ist skeptisch: Die Gefahr sei groß, dem Wirtschaftsstandort zu schaden, kleine Unternehmen zu benachteiligen und am Ende höheren Kosten für die Kunden zu schaffen, sagte er.

Zudem bedürfe jeder “Markteingriff” einer Rechtfertigung – “eine solche sehe ich aktuell nicht”. Daher gebe es auch keinen Regelungsbedarf, so Wissing.

red

Berlin – Der vom Bundesinnenministerium am Freitag veröffentlichte Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts trifft auf ein geteiltes Echo. “Wir wollen, dass Menschen, die Teil unserer Gesellschaft geworden sind, unser Land auch demokratisch mitgestalten können”, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag. “Gute Beispiele wie Kanada zeigen uns, dass diese Perspektive auch entscheidend ist, um die Fachkräfte zu gewinnen, die wir dringend brauchen.”

Der Weg zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit soll demnach einfacher werden. So soll eine Einbürgerung in der Regel nach fünf statt wie bisher nach acht Jahren möglich sein, bei besonderen Integrationsleistungen kann die Voraufenthaltszeit auf bis zu drei Jahre verkürzt werden. “Viele Zugewanderte fühlen sich als Deutsche, wollen aber den Bezug zu ihrem Herkunftsland nicht komplett kappen. Sie werden künftig nicht mehr gezwungen sein, einen Teil ihrer Identität aufzugeben”, so Faeser. Man vollziehe den “lange überfälligen Paradigmenwechsel” und lasse die Mehrstaatigkeit zu. Für Rassismus, Antisemitismus oder “jede andere Form von Menschenfeindlichkeit” gebe es “keinerlei Toleranz”.

“Wer unsere Werte nicht teilt, kann nicht Deutscher werden.” Dazu sieht der Entwurf eine Regelung vor, die Staatsangehörigkeitsbehörden dazu verpflichten, den Staatsanwaltschaften über aus “menschenverachtenden Beweggründen begangene Straftaten” zu berichten. Ende 2021 lebten rund 72,4 Millionen Menschen mit deutscher und rund 10,7 Millionen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Deutschland, von denen sich rund 5,7 Millionen bereits seit mindestens zehn Jahren in Deutschland aufhielten.

Der Anteil von Einbürgerungen im Inland im Verhältnis zu der seit mindestens zehn Jahren in Deutschland lebenden ausländischen Bevölkerung befindet sich dauerhaft auf niedrigem Niveau; im Jahr 2021 lag er bei nur 2,45 Prozent, heißt es vom Innenministerium. Auch im EU-Vergleich habe Deutschland eine besonders niedrige Einbürgerungsrate. Als Bedingungen für eine Einbürgerung soll die Anerkennung der deutschen Werte, allen voran die “Würde und Gleichheit aller Menschen” gelten.

Ebenfalls sollen Anwärter wirtschaftlich integriert sein und ihren Lebensunterhalt für sich und die eigenen Familienangehörigen ohne Sozialleistungen bestreiten können. Auch soll ein mündlicher Nachweis deutscher Sprachkenntnisse für die “Gastarbeitergeneration” ausreichen, ein schriftlicher Nachweis und der Einbürgerungstest sollen für sie nicht notwendig sein. Die Aushändigung der Einbürgerungsurkunde soll nach Möglichkeit in einem “feierlichen Rahmen” ausgehändigt werden.

Die Unionsfraktion im Bundestag hat diesen Gesetzentwurf scharf verurteilt. “Das Gesetz der Ampel bricht mit dem bisherigen Recht”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Es führe zu “einer Entwertung der deutschen Staatsangehörigkeit” und werde die Integration “erschweren”.

Staatsangehörigkeit müsse immer der “Abschluss einer gelungenen Integration” sein und dürfe nicht “schon am Beginn” stehen. Er attackierte besonders die FDP, die mit der Einigung “krachend gescheitert” sei. Man hätte den “Generationenschnitt” durchsetzen wollen, von dieser Begrenzung der doppelten Staatsangehörigkeit sei “nun keine Rede mehr”, so der CDU-Politiker.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) hat die geplante Reform hingegen begrüßt. “Das Innenleben und die Identität von vielen Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland manifestieren sich zukünftig dann auch in Form von zwei realen Pässen”, sagte der TGD-Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Allerdings äußerte er auch Bedenken: Bei der Einbürgerung von Ausländern sollten rassistisch oder antisemitisch motivierte Handlungen künftig ein Ausschlusskriterium sein.

“Damit bleibt offen, ob von der Meinungsfreiheit abgedeckte Meinungen oder die Teilnahme an bestimmten Demos zukünftig zum K.-o.-Kriterium werden.” Die Überprüfung dürfe nicht zu einem “generellen Gesinnungstest” ausufern. Sofuoglu forderte zudem, dass sämtliche Behörden und Stellen, die mit Einbürgerungen befasst sind, personell besser ausgestattet werden.

“Ansonsten bleibt das Gesetz nur gut gemeint, die Antragssteller aber warten Monate und Jahre auf ihre Einbürgerung.”

red

Hiroshima – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Beschluss der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten zu neuen Sanktionen gegen Russland begrüßt. Es sei “sehr wichtig, dass wir alles dafür tun, dass wir die bereits entwickelten Sanktionen, die darauf abzielen, Russland davon abzubringen, diesen Krieg weiter fortzusetzen, auch immer weiter präzisieren”, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz am Freitag. “Das ist die Verständigung, die wir hier im Wesentlichen getroffen haben. Das europäische Sanktionspaket wird noch gesondert – und zwar im Rahmen der Europäischen Union – verhandelt.” Auch da gehe es im Wesentlichen darum, “ganz konkrete Präzisierung vorzunehmen, die Umgehungsgeschäfte auch schwieriger machen”, so der Bundeskanzler. In einem ersten Beschlusspapier des G7-Gipfels in Hiroshima heißt es: “Wir ergreifen weitere Sanktionen und Maßnahmen, um die Kosten für Russland und für diejenigen, die seine Kriegsanstrengungen unterstützen, in die Höhe zu treiben.”

Ferner ergreife man Maßnahmen, “um Partner weltweit darin zu unterstützen, mit dem durch Russlands Krieg verursachten Leid umzugehen, auch durch humanitäre Hilfe”, so die Staats- und Regierungschefs der G7. “Wir bauen auch auf dem Erfolg unserer Bemühungen auf, die darauf abzielen zu gewährleisten, dass Russland nicht länger die Verfügbarkeit von Energie gegen uns und gegen die Welt als Waffe einsetzen kann.”

red

Düsseldorf (dts) – Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall profitiert vom weltweiten Rüstungsboom und erwartet dementsprechend deutlich steigende Umsätze. Der Konzern solle “zwischen 20 und 30 Prozent jährlich” wachsen, sagte Konzernchef Armin Papperger dem Nachrichtenmagazin Focus. “Auch 2023 dürfte ein neues Rekordjahr für uns werden.”

Allein aus Mitteln des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens der Bundeswehr rechne er dieses Jahr “mit einem hohen einstelligen, wenn nicht gar zweistelligen Milliardenbetrag”. “Vieles ist schon unterschrieben, nicht nur zur Puma-Produktion”, so Papperger weiter. Das Unternehmen hatte jüngst angekündigt, gemeinsam mit der Ukraine eine neue Waffenfabrik in dem umkämpften Land zu bauen.

Man plane auch als langfristige Strategie, seinen neuen Kampfpanzer “Panther” vor Ort zu produzieren. Wichtig sei aber auch, “dass wir schnell helfen”. “Bis Ende des Jahres werden wir die Ukraine mit Gerät und Munition im Wert von insgesamt 2,5 Milliarden Euro unterstützt haben.”

Das Land brauche “aktuell eine Million Schuss Artillerie und tausend neue Fahrzeuge”. Der Krieg könne lange dauern, so der Rheinmetall-Chef. “Ebenso kann es sein, dass das Konfliktgeschehen Unterbrechungen erfährt und aus taktischen, aber auch aus geopolitischen Gründen Atempausen eingelegt werden.”

Er gehe aber nicht mehr davon aus, “dass Russland diesen Krieg noch gewinnen kann”, so Papperger.

Wiesbaden – Die Anbaufläche für Sommergetreide wird in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich sinken. Im Jahr 2023 geht sie nach Schätzungen des Statistischen Bundesamts (Destatis) um elf Prozent auf 925.600 Hektar zurück, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Dabei beträgt die Anbaufläche von Sommerweizen für die Erntesaison 2023 voraussichtlich 28.800 Hektar.

Damit geht sie gegenüber dem Vorjahr, in dem sie stark gestiegen war, deutlich um 23.400 Hektar oder 45 Prozent zurück. Die Anbaufläche von Sommergerste wird um 41.600 Hektar (-11,2 Prozent) auf 329.300 Hektar sinken. Hafer wird voraussichtlich auf einer Fläche von 138.600 Hektar angebaut (-13,3 Prozent), Körnermais auf einer Fläche von 429.000 Hektar (-6,1 Prozent).

Insgesamt wird verhältnismäßig wenig Sommergetreide angebaut, wie in Deutschland üblich liegt auch im Jahr 2023 der Schwerpunkt des Getreideanbaus auf Wintergetreide. So wird Wintergetreide auf 5,04 Millionen Hektar Fläche angebaut, das entspricht etwa dem Vorjahresniveau (+0,7 Prozent) beziehungsweise 84 Prozent der Getreideanbaufläche. Nach ersten Schätzungen bauen die Landwirte in Deutschland für das Erntejahr 2023 auf 2,85 Millionen Hektar Winterweizen an.

Die Aussaatfläche ist damit um 1,4 Prozent kleiner als noch im Jahr 2022, so Destatis. Dabei wird der Anbau der flächenmäßig stärksten Getreidearten zur Körnergewinnung (einschließlich Körnermais) voraussichtlich eine Fläche von 5,97 Millionen Hektar einnehmen (-79.700 Hektar oder -1,3 Prozent). Winterweizen steht demnach auf knapp der Hälfte (48 Prozent) der Getreideanbaufläche im Jahr 2023.

Für Wintergerste bestellten die landwirtschaftlichen Betriebe eine Anbaufläche von 1,27 Millionen Hektar (+5,2 Prozent), für Roggen und Wintermenggetreide (Getreidemischungen) 611.400 Hektar (+4,0 Prozent) und für die Weizen-Roggen-Kreuzung Triticale 311.900 Hektar (-3,8 Prozent). Für Winterraps wird in der Erntesaison 2023 eine Fläche von 1,16 Millionen Hektar genutzt (+7,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr). Für Silomais beträgt die Anbaufläche voraussichtlich 2,07 Millionen Hektar (+2,1 Prozent).

Bei den Hackfrüchten wird für die Zuckerrüben eine Anbaufläche von 398.200 Hektar (+0,5 Prozent) geschätzt, für Kartoffeln eine Anbaufläche von 267.000 Hektar (+0,2 Prozent). Hülsenfrüchte nehmen einen vergleichsweise kleinen Teil der Ackerflächen ein: Die Anbaufläche von Erbsen zur Körnergewinnung steigt 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 11,9 Prozent auf 119.600 Hektar, die Anbaufläche von Ackerbohnen sinkt um 13,3 Prozent auf 61.600 Hektar, so das Bundesamt.