Das Abfallaufkommen der privaten Haushalte in Deutschland ist im Jahr 2021 auf einen Rekordwert gestiegen. Pro Kopf wurden 483 Kilogramm Haushaltsabfälle eingesammelt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Das waren sechs Kilogramm mehr als im ersten Corona-Jahr 2020, als das Pro-Kopf-Aufkommen um 19 Kilogramm gegenüber dem Jahr 2019 gestiegen war (2019: 457 Kilogramm).

Insgesamt wurden im Jahr 2021 bei den Haushalten 40,2 Millionen Tonnen Abfälle eingesammelt und damit rund 1,5 Prozent oder 0,6 Millionen Tonnen mehr als im Vorjahr. Das Aufkommen an Haushaltsabfällen stieg damit auf den höchsten Wert seit Beginn der Erhebung im Jahr 2004. Deutlich mehr als die Hälfte (59 Prozent) der im Jahr 2021 eingesammelten Haushaltsabfälle waren getrennt gesammelte Wertstoffe (31 Prozent) und Bioabfälle (28 Prozent).

Rund ein Drittel (33 Prozent) des Abfallaufkommens war Rest- oder Hausmüll, Sperrmüll machte acht Prozent aus und sonstige Abfälle wie beispielsweise Batterien und Farben summierten sich auf weniger als ein Prozent. Das Pro-Kopf-Aufkommen bei den Wertstoffen, zu denen unter anderem Papier, Pappe, Plastik- und Metallverpackungen oder Glas zählen, sank 2021 gegenüber dem Vorjahr um drei Kilogramm auf 149 Kilogramm, so die Statistiker. Insgesamt wurden 12,4 Millionen Tonnen Wertstoffe eingesammelt (2020: 12,6 Millionen Tonnen).

An Rest- oder Hausmüll wurden 13,3 Millionen Tonnen eingesammelt. Das waren 159 Kilogramm pro Kopf und damit ein Kilogramm weniger als im Vorjahr. Zu diesen Abfällen zählt alles, was nicht in die Wertstoff- oder Biotonne kann oder speziell entsorgt werden muss.

Die eingesammelte Menge an Bioabfällen von rund 11,2 Millionen Tonnen stieg 2021 im Vergleich zum Vorjahr um rund 0,5 Millionen Tonnen. Dies entsprach einem Pro-Kopf-Aufkommen von 134 Kilogramm und war eine Steigerung um sechs Kilogramm pro Kopf im Vergleich zu 2020, als das Pro-Kopf-Aufkommen ebenfalls um sechs Kilogramm gegenüber 2019 gestiegen war. Zu den Bioabfällen zählen alle getrennt gesammelten biologisch abbaubaren Abfälle wie beispielsweise Pflanzenabfälle und Essensreste.

Das Sperrmüllaufkommen stieg 2021 um drei Kilogramm auf 37 Kilogramm pro Person. Insgesamt betrug die Sperrmüllmenge 3,1 Millionen Tonnen (2020: 2,8 Millionen Tonnen). Das war der höchste Wert seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2004.

Bei den sonstigen Abfällen stieg die Pro-Kopf-Abfallmenge auf drei Kilogramm (2020: zwei Kilogramm).

red

 Brüssel – Die Regeln für den Emissionshandel in der EU sollen verschärft werden. Darauf hätten sich Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten in der Nacht zu Sonntag geeinigt, teilten die tschechische Ratspräsidentschaft und der Europäische Rat mit. Unter anderem soll die Zahl der Verschmutzungsrechte im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems schneller verringert werden.

Unternehmen müssen entsprechende Zertifikate kaufen, wenn sie CO2 auszustoßen. Das Instrument deckt derzeit etwa 40 Prozent der gesamten CO2-Emissionen der EU ab. Die Verhandler einigten sich jetzt auf eine Herabsetzung der Gesamtobergrenze für Emissionen.

Kostenlose Zertifikate, die es in mehreren Sektoren gibt, sollen bis 2034 abgeschafft werden. Der Rat und das Parlament einigten sich zudem darauf, ein separates Emissionshandelssystem für den Gebäude- und Verkehrssektor zu schaffen. Es soll im Jahr 2027 anlaufen.

Sollten die Energiepreise außergewöhnlich hoch sein, werde der Start bis 2028 verschoben, hieß es. In Deutschland gilt der Emissionshandel aktuell bereits für die Bereiche Gebäude und Verkehr. Ein weiterer Teil der Beschlüsse ist ein “sozialer Klimafonds”.

Damit sollen “schutzbedürftige Haushalte”, Kleinstunternehmen und Verkehrsteilnehmer bei der Bewältigung der Preisauswirkungen des neuen Emissionshandelssystems unterstützt werden. Der Fonds soll ab 2026 eingerichtet werden. Die neue Einigung ist Teil des “Fit for 55”-Pakets.

Das EU-Parlament sowie die Mitgliedsstaaten müssen noch zustimmen, was aber als Formsache gilt.

red

Die Mehrheit der Bürger in Deutschland wünscht sich persönlich eine möglichst frühe Rente. In einer INSA-Umfrage für die “Bild am Sonntag” gaben 62 Prozent der Befragten an, mit 63 Jahren oder noch früher in Rente gehen zu wollen. Nur acht Prozent wollen bis 67 Jahre oder darüber hinaus arbeiten.

Bei der gesetzlichen Altersgrenze sind die Befragten gespalten: 44 Prozent finden die Grenze von 67 Jahren grundsätzlich richtig. 41 Prozent sprechen sich für eine Absenkung des Renteneintrittsalters aus. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger bekräftigte seine Forderung nach einer Abschaffung der Rente mit 63: “Wir haben riesige Probleme wegen des Fachkräftemangels. Da können wir es uns nicht leisten, dass jedes Jahr Hunderttausende vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen.” Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mahnte die Unternehmen unterdessen, ältere Arbeitnehmer zu beschäftigen. Damit sollen die Firmen dafür sorgen, dass mehr Menschen bis zum regulären Renteneintrittsalter arbeiten und der Fachkräftemangel gemildert wird.

“Der Fachkräftemangel droht zur Wachstumsbremse zu werden”, sagte er der “Bild am Sonntag”. Dass viele Unternehmen Menschen über 60 nicht mehr einstellten, sei eine Haltung, die man sich deshalb nicht mehr leisten könne. Es gelte in den Firmen für altersgerechte Arbeitsplätze und Qualifizierung zu sorgen.

“Nur so kann sichergestellt werden, dass die Arbeit wirklich bis zum Renteneintritt erledigt werden kann”, so Heil. Eine Anhebung der Altersgrenze lehnte der Minister hingegen ab: “Nicht das gesetzliche Renteneintrittsalter muss steigen, sondern das tatsächliche.” Erfahrene Arbeitnehmer dürften nicht “aufs Abstellgleis geschoben werden”.

Ältere Mitarbeiter verfügten über die wichtigen Kompetenzen Erfahrung und Fachwissen. “Das ist an vielen Stellen mehr wert als die oft geforderte Schnelligkeit. Gründliches Arbeiten führt zu weniger Fehlern”, so Heil.

Der SPD-Politiker will, dass dies mehr Arbeitgeber erkennen und Älteren eine Chance auf dem Arbeitsmarkt geben. Auch die IG Metall steht einer Steigerung des tatsächlichen Renteneintrittsalters positiv gegenüber. Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban sagte der Sonntagszeitung: “Viele sind schon vor der Rente kaputt. Über 60-Jährige in Büros und Werkhallen wird es nur geben, wenn die Arbeitsbedingungen stimmen. Wer hier Verbesserungen bringen will, hat unsere Unterstützung.”

red

Die Bundesregierung forciert das Ende der jährlichen Zahlungen der Länder an die evangelische und die katholische Kirche voran. Die Koalition wolle die sogenannten Staatsleistungen, mit denen unter anderem Bischofsgehälter finanziert werden, „unbedingt“ ablösen, sagte der SPD-Kirchenbeauftragte Lars Castellucci der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Die Bundesländer werden nach jetzigem Stand der Verhandlungen 10,2 Milliarden Euro an die christlichen Kirchen als Ablöse der Staatsleistungen für Enteignungen aus dem Jahr 1803 zahlen. Das berichtet die “Bild” (Freitagausgabe) unter Berufung auf Unterhändler. Die Innenexpertin Sandra Bubendorfer-Licht (FDP) sagte der Zeitung: “Die Verhandlungen laufen bisher sehr gut. Welcher Faktor dabei zu Rate gezogen wird ist noch Gegenstand der Beratungen in der Arbeitsgruppe. 18,6 wurde damals von uns veranschlagt, aber dieser Faktor kann sich noch nach oben oder unten verändern.” Der Eichstätter Bischof Gregor Hanke sagte der “Bild”: “Ich bin für eine schnelle und einvernehmliche Lösung bei der Beendigung der Staatsleistungen. Wenn die Kirchen jetzt pokern, stehen sie bei der rasant nachlassenden gesellschaftlichen Bedeutung der Kirchen am Ende ohne nennenswerte Ablöse da. Problematisch ist, wenn der Bund Gesetze beschließt und die Länder müssen zahlen.”

Jährlich fließen rund 550 Millionen Euro aus den meisten Länderhaushalten an die evangelische und katholische Kirche. Die Staatsleistungen gehen auf das Jahr 1803 zurück, als Kirchengüter enteignet wurden.

Der Auftrag, die Staatsleistungen an die Kirche abzulösen, ist eigentlich im Grundgesetz verankert. Bisher ist dies aber nicht geschehen.

red

Brüssel – Die EU-Diplomaten haben sich grundsätzlich auf ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Das teilte die tschechische Ratspräsidentschaft am Donnerstag mit. Es gehe dabei weiter um die laufende Unterstützung der EU für die Ukraine.

Das mittlerweile neunte Russland-Sanktionspaket soll am Freitag im schriftlichen Verfahren bestätigt werden. Dem Vernehmen nach sieht es unter anderem neue Einschränkungen für russische Banken und weitere Handelsbeschränkungen vor. Vorher am Abend hatte er EU-Rat schon zugestimmt, dass das Land Bosnien und Herzegowina den offiziellen Status als Beitrittskandidat bekommt.

Es reiht sich damit ein in eine Liste von nun insgesamt acht Staaten. Den offiziellen Kandidatenstatus haben auch Albanien, Moldawien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien die Türkei und die Ukraine.

red

Rehden – Die Gasspeicher in Deutschland leeren sich. Stand Mittwochabend waren die Reservoirs zu 90,23 Prozent gefüllt, und damit deutliche 1,02 Prozent weniger als am Vortag, wie aus Daten des Verbandes europäischer Gas-Infrastrukturbetreiber vom Donnerstag hervorgeht. Der größte deutsche Gasspeicher in Rehden weist dabei einen Füllstand von 91,15 Prozent aus (-0,13 gegenüber Vortag).

Das Gesetz erlaubt einen “Ausspeicherpfad auf bis zu 40 Prozent” bis zum 1. Februar des nächsten Jahres. In Österreich lag der Speicherstand unterdessen landesweit bei 87,65 Prozent (-0,7), darunter ist auch der Speicher Haidach bei Salzburg, der bislang nur an das deutsche Gasnetz angeschlossen ist und für Bayern eine große Bedeutung hat, mit einem Füllstand von 86,79 Prozent (-0,89). EU-weit wird ein Speicherstand von 85,87 (-0,69) ausgewiesen, wie die Daten vom Donnerstag weiter zeigen.

Der Bundestag hat die Preisbremsen für Strom sowie Gas und Wärme auf den Weg gebracht. In zwei namentlichen Abstimmungen votierte die Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag dafür. Die Preisbremsen sollen die steigenden Energiekosten und die schwersten Folgen für Verbraucher sowie Unternehmen abfedern.

Im Rahmen der Maßnahmen soll ein Basisverbrauch für Strom und Gas subventioniert werden. Haushalten sowie kleinen und mittleren Unternehmen soll für 80 Prozent ihres bisherigen Verbrauchs ein Gas-Bruttopreis von 12 Cent pro Kilowattstunde garantiert werden. Bei Wärmekunden sind es 9,5 Cent.

Für den restlichen Verbrauch soll der reguläre Preis gelten. Industriekunden sollen von ihren Lieferanten 70 Prozent ihres Erdgasverbrauchs zu 7 Cent je Kilowattstunde oder 70 Prozent ihres Wärmeverbrauchs zu 7,5 Cent je Kilowattstunde erhalten. Die Strompreisbremse funktioniert nach einem ähnlichen Prinzip: Dort sollen Haushalte und kleinere Unternehmen 80 Prozent ihres bisherigen Verbrauchs zu einem garantierten Bruttopreis von 40 Cent pro Kilowattstunde erhalten.

Mittlere und große Unternehmen erhalten ein auf 13 Cent pro Kilowattstunde gedeckeltes Kontingent in Höhe von 70 Prozent ihres historischen Netzbezuges. Die Preisbremsen sollen ab März 2023 in Kraft treten und bis April 2024 gelten – für Januar und Februar 2023 ist zudem eine rückwirkende Auszahlung vorgesehen. Um die Energiepreisbremsen war innerhalb der Ampelkoalition lange gestritten worden.

Unter anderem wurden im parlamentarischen Verfahren noch Auflagen für Boni- und Dividenden-Zahlungen durch Unternehmen beschlossen, die staatliche Unterstützung über die Preisbremsen in Anspruch nehmen. Wer mehr als 25 Millionen Euro an Staatshilfe bekommt, darf vereinbarte Boni nicht erhöhen. Ab 50 Millionen dürfen keine Boni und Dividenden mehr ausgezahlt werden.

red

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will durch mehr Zuwanderung von Fachkräften sowie eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf die Renten stabilisieren. “Die entscheidende Schlacht für die Zukunft der Rente wird am Arbeitsmarkt geschlagen. Neben der Mobilisierung inländischer Gruppen brauchen wir viel mehr qualifizierte Zuwanderung. Fachkräftesicherung ist also auch Rentensicherung”, sagte Heil der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). “Wenn es durch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelingt, das Arbeitsvolumen von Frauen in Teilzeit nur um zehn Prozent zu erhöhen, haben wir 400.000 Fachkräfte mehr, und das ist auch gut für die Rentenfinanzen.” Eine weitere Erhöhung des Rentenalters über 67 Jahre hinaus lehnt er auch für den Zeitraum nach 2031 ab.

“Das Rentenalter noch weiter auf 69, 70 oder 75 zu erhöhen ist falsch und unfair, denn das würde eine reale Rentenkürzung für viele Menschen bedeuten, die einfach nicht so lange arbeiten können”, so der SPD-Politiker. “Das würde zu Lasten der jüngeren Generation gehen, die nach den Babyboomern in Rente geht. Das will ich nicht, und das hat die Ampel im Koalitionsvertrag ausgeschlossen”, sagte Heil.

“Das gesetzliche Rentenalter ist im internationalen Vergleich mit 67 Jahren ab 2031 schon sehr hoch. Wir setzen stattdessen auf flexible Übergänge in den Ruhestand. Das ist vernünftig und fair”, sagte er.

Im Januar will Heil den Gesetzentwurf für ein Rentenpaket II vorlegen. Es gehe um stabile Renten und eine solide Finanzierung. “Auch die junge Generation soll sich auf die gesetzliche Rente in Zukunft verlassen können. Deshalb werden wir das Rentenniveau dauerhaft sichern, also auch für die Zeit ab 2025”, so der Arbeitsminister. “Und wir werden die Beitragsentwicklung vor allem in den 2030-er Jahren abpuffern durch den Aufbau eines Kapitalstocks für die Rentenversicherung. Das sind die beiden Elemente des Rentenpakets II”, sagte Heil.

Er begrüßte, dass Finanzminister Christian Lindner (FDP) das Startkapital der sogenannten Aktienrente über die Jahre steigern will. “Wir fangen mit zehn Milliarden Euro Startkapital an. Der Finanzminister sieht größere Spielräume und will den Kapitalstock perspektivisch deutlich erhöhen. Das geht grundsätzlich in die richtige Richtung, weil wir dann mit den Erträgen aus dem Kapitalstock in den 2030-er Jahren auch die Beiträge stabilisieren”, sagte Heil.

red

Der Energiekonzern EnBW schließt einen noch längeren Betrieb der Atomkraftwerke aus. “Für eine weitere Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist es zu spät”, sagte der zuständige EnBW-Vorstand Georg Stamatelopoulos der “Süddeutschen Zeitung”. Dafür bräuchte es neue Brennelemente, die aber hätten eine Lieferzeit von vielen Monaten.

Auch ausreichend Fachpersonal für diese Technologie stehe nicht mehr zur Verfügung. “Es gibt diese Industrie in Deutschland einfach nicht mehr, die haben wir über zehn Jahre zurückgebaut”, so Stamatelopoulos. Und weiter: “Ein Atomkraftwerk ist keine Märklin-Eisenbahn, die man an- und ausschaltet und die dann immer funktioniert. Die Kernenergie ist für Deutschland einfach keine Option mehr.” Die Bundesregierung hatte angesichts der Energiekrise und des Ukraine-Kriegs zuletzt beschlossen, die drei noch vorhandenen Atomkraftwerke einige Monate weiter laufen zu lassen. Darunter ist auch Neckarwestheim II von EnBW. Die in der Vergangenheit getroffene grundsätzliche Ausstiegsentscheidung könne nicht kurzfristig revidiert werden, sagte nun Stamatelopoulos.

Unklar sei auch, ob es überhaupt einen gesellschaftlichen Konsens für die Weiternutzung gebe. “Wäre das politisch gewollt, hätte man diese Entscheidungen längst treffen müssen.” Dass das Kraftwerk jetzt bis April weiterlaufe, koste EnBW einen zweistelligen Millionenbetrag, die Verschiebung des Rückbaus möglicherweise einen bis zu dreistelligen Millionenbetrag.

Zur aktuellen Lage der Gasversorgung sagte der EnBW-Vorstand, es sehe derzeit besser aus als vor wenigen Monaten: “Unsere Modelle sagen, dass das Gas in unseren Speichern bis März reicht.” Trotzdem müsse man weiter diszipliniert beim Gasverbrauch sein – und es dürfe nichts dazwischenkommen. Allerdings werde der nächste Winter auch nicht entspannt werden.

Beim Strom sei die Lage dagegen “brisant”, unter anderem weil in Frankreich derzeit 15 Atomkraftwerke nicht in Betrieb seien. “Unklar ist, wann die französischen Kollegen das in den Griff bekommen”, sagte Stamatelopoulos. Ein Blackout, also ein großflächiger Stromausfall, sei “sehr unwahrscheinlich”.

In einer schwierigen Situation müssten aber gegebenenfalls einzelne Kunden abgeschaltet werden.

red