Weinproduktion 2021 auf Vorjahresniveau

Die Wein- und Mosterzeugung in Deutschland hat im Jahr 2021 etwa auf dem Vorjahresniveau gelegen. Die Winzer erzeugten insgesamt 8,45 Millionen Hektoliter Wein und Most, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2020 wurde allerdings 2,9 Prozent weniger Wein und Most produziert.

Das Weinjahr 2021 unterschied sich deutlich von den drei Vorjahren: Hatten von 2018 bis 2020 Hitze und Trockenheit die Jahrgänge geprägt und für eine frühe Lese gesorgt, so bremsten 2021 kühle Temperaturen das Wachstum. Zudem wurden durch häufigen Regen Pilzkrankheiten wie der Falsche Mehltau zum Problem. Die klimatischen Bedingungen im September förderten allerdings die Reife der Trauben, was die Qualität positiv beeinflusste, aber keinen Einfluss mehr auf die Erntemenge hatte.

red

Tesla eröffnet offiziell Werk in Deutschland

Die erste europäische Fabrik des US-Autobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide ist am Dienstagmittag offiziell eröffnet worden. Neben Firmengründer Elon Musk nahmen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sowie Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) an der Eröffnungsfeier teil. Habeck sagte am Rande der Veranstaltung, dass das hohe Tempo bei der Umsetzung des Projekts auch eine Maßgabe in anderen Bereichen sein könne.

Baustart der „Gigafactory“ war im ersten Quartal 2020. Ursprünglich sollte die Produktion im Juli 2021 aufgenommen werden – es kam jedoch zu Verzögerungen. Das Projekt gilt als Vorzeigemodell für Industrieansiedlungen im Osten. Es gab jedoch auch Kritik an dem Bau.

So wurde unter anderem der geplante Wasserverbrauch der sich im brandenburgischen Wasserschutzgebiet befindenden Fabrik bemängelt. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) wies diese Kritik, wonach es zu wenig Wasser für die Produktion und den geplanten Werksausbau gebe, am Dienstag erneut zurück. „Für diese Fabrik ist genügend Wasser da“, sagte er im RBB-Inforadio.

„Das ist uns unterdessen von einem Gericht objektiv bestätigt worden, das ist nicht nur eine Aussage von der Landesregierung.“ Da sollte diese Diskussion „langsam mal aufhören“. Führende Ökonomen in Deutschland messen den Standort-Entscheidungen des US-Elektroautobauers Tesla für Grünheide aber auch des US-Chipherstellers Intel für Magdeburg große Bedeutung bei.

IW-Chef Michael Hüther sprach zum Beispiel im „Handelsblatt“ von einer „Reindustrialisierung“ in den neuen Bundesländern. Nach Einschätzung des Autoexperten Ferdinand Dudenhöffer wird das Tesla-Werk zudem den Fahrzeugmarkt in Deutschland umkrempeln. „Elon Musk wird mit dieser Fabrik Deutschland verändern“, sagte Dudenhöffer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Er erwarte 100.000 Fahrzeuge noch in diesem Jahr.

red / dts

Warnstreiks: Flugausfälle und Verspätungen an vielen Flughäfen

Wegen eines Warnstreiks des privaten Sicherheitspersonals müssen Flugreisende am Dienstag an vielen Flughäfen in Deutschland mit Ausfällen und Verspätungen rechnen.

Lange Warteschlangen, genervte Passagier, etliche Flugverzögerungen und Flugausfälle – am Dienstag geht es an vielen deutschen Flughäfen chaotisch zu. Die Gewerkschaft ver.di hat im Vorfeld der nächsten Tarifverhandlungsrunde an mehreren Flughäfen Beschäftigte im Luftsicherheitsbereich, die u.a. in der Fluggastkontrolle sowie Personal- und Warenkontrolle tätig sind, zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. Der Grund: In den drei Verhandlungsrunden zur Erhöhung der Entgelte für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen konnte bislang keine Einigung erzielt werden, denn die Arbeitgeber haben bisher nur ein unzureichendes Angebot gemacht, so die Gewerkschaft in einer Pressemitteilung.

Am Montag waren deshalb Beschäftigte im Luftsicherheitsbereich bereits an den Flughäfen Köln/Bonn, München, Düsseldorf, Hannover, Bremen, Leipzig und Berlin im Streik. Am Dienstag wird u.a. an den Flughäfen Frankfurt, Hamburg, Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden gestreikt.

red

Steuereinnahmen steigen weiter – Kriegsfolgen noch nicht erkennbar

Die Steuereinnahmen in Deutschland haben zuletzt weiter zugelegt – die Kriegsfolgen sind aber noch nicht erkennbar. Im Februar floss 15,5 Prozent mehr Geld in die Staatskasse als vor einem Jahr, wie es im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums heißt, der am Dienstag veröffentlicht wird. Besonders hoch war der Anstieg bei der Umsatzsteuer.

Dieser sei jedoch überwiegend auf die niedrige Vorjahresbasis zurückzuführen gewesen, die auch im Februar noch immer durch die temporäre Umsatzsteuersatzsenkung im 2.  Halbjahr 2020 sowie die Möglichkeit zur Herabsetzung der Sondervorauszahlungen gemindert war, wie es im Bericht heißt. Zudem verzeichneten die Lohnsteuer, die veranlagte Einkommensteuer sowie die nicht veranlagten Steuern vom Ertrag einen merklichen Aufkommensanstieg gegenüber dem Vorjahresmonat. Insgesamt nahm der Staat im Februar 63,2 Milliarden Euro an Steuern ein.

red

Bundesregierung prüft Senkung der Energiesteuer auf Benzin

Im Streit um eine Entlastung der Autofahrer prüfen SPD, Grüne und FDP jetzt auch eine Senkung der Energiesteuern auf Benzin. Das meldet „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Danach soll bei einem Treffen der Koalitionsspitzen am heutigen Montag ausgelotet werden, inwieweit eine solche Steuersenkung zeitnah umgesetzt werden kann.

Bei ihrem Treffen am vergangenen Freitag hatten die neun Vertreter von SPD, Grünen und FDP darüber hinaus auch über eine mögliche Abmilderung der sogenannten kalten Progression und damit eine Entlastung bei der Einkommensteuer beraten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christan Dürr sagte zu „Bild“: „Alle Modelle sind weiterhin im Spiel.“ Dürr wies Aussagen von SPD und Grünen zurück, wonach der von Bundesfinanzminister Christian Lindner vorgeschlagene Tank-Rabatt nicht kommen werde: „Der Tank-Rabatt ist keinesfalls vom Tisch. Wir werden kommende Woche weiter über Entlastungen beraten. Der Tank-Rabatt würde Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen direkt an der Ladenkasse unterstützen“, sagte Dürr zu „Bild“. Frankreich habe gezeigt, dass der Tank-Rabatt ein schnelles und unbürokratisches Instrument gegen steigende Preise sei.

red / dts

Deutschland vereinbart mit Katar langfristige Energiepartnerschaft

Deutschland und Katar haben eine langfristige Energiepartnerschaft vereinbart. Das sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Sonntag nach einem Treffen mit dem Emir von Katar, Tamīm bin Hamad ath-Thānī, in Doha. Die Unterstützung des Emirs für die Pläne sei stärker als erwartet gewesen, so Habeck.

Bei der Partnerschaft soll es nicht nur um Lieferungen von Flüssigerdgas (LNG) gehen, sondern auch den Ausbau von erneuerbaren Energien sowie Maßnahmen zur Energieeffizienz. Konkrete Angaben zu vereinbarten Mengen wurden zunächst nicht gemacht. Habeck hatte seine Reise nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate am Samstag angetreten.

Ziel ist es unter anderem, weniger abhängig von russischem Gas zu werden. „Wir müssen mehr denn je für eine globale Energiewende werben und aktuell die Diversifizierung von Erdgasquellen vorantreiben“, hatte der Grünen-Politiker vor seiner Abreise gesagt.

red / dts

 

Studie: Neun von zehn Haushaltshilfen arbeiten schwarz

In Deutschland arbeiten neun von zehn Haushaltshilfen schwarz. Das zeigen neue Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. „Rund 3,6 Millionen Haushalte in Deutschland beschäftigen jemanden, ohne die Tätigkeit offiziell anzumelden“, schreibt das IW. Für die Studie wurden Umfrageergebnisse mit der Zahl gemeldeter Arbeitsverhältnisse abgeglichen.

Rechnerisch dürften demnach vier Millionen Haushalte Hilfe in Anspruch nehmen – den Behörden bekannt seien aber nur 400.000 entsprechende Arbeitsverhältnisse, 330.000 davon Minijobs. Laut IW greifen vor allem Besserverdiener auf Haushaltshilfen zurück. Das monatliche Durchschnittseinkommen in Haushalten mit Hilfskraft betrage 4.800 Euro – und liege damit deutlicher höher als bei Haushalten ohne Aushilfe.

Auch kämen in Haushalten mit pflegebedürftigen Personen wesentlich mehr Haushaltshilfen als andernorts zum Einsatz. Die Schwarzarbeit birgt Risiken, wie das IW warnt: Neben dem Entdeckungsrisiko müssten unter der Hand Beschäftigte mit einem fehlenden Versicherungsschutz und ohne soziale Absicherung leben.

red/ dts

Bilanz 2021: Mehr Kohle im Strommix

Diese Bilanz fällt gerade mit Blick auf die aktuelle Situation sehr unerfreulich aus: Der in Deutschland erzeugte und ins Netz eingespeiste Strom stammte 2021 mehrheitlich aus konventionellen Energieträgern. Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) wuchs die Stromerzeugung aus konventioneller Energie gegenüber dem Jahr 2020 um 11,7 Prozent auf einen Anteil von 57,6 Prozent an. Der Anteil erneuerbaren Energien sank dagegen auf 42,4 Prozent, ein Minus von 7,6 Prozent.

Insgesamt wurden laut der Zahlenwächter 2021 knapp 518 Milliarden Kilowattstunden Strom ins Netz eingespeist. Das waren 2,6 Prozent mehr als im Vorjahr, aber 3,1 Prozent weniger als im von der Corona-Krise noch unbeeinflussten Jahr 2019.

Kohle war im Jahr 2021 der wichtigste Energieträger zur Stromerzeugung. Mit einem Plus von 24,9 Prozent verzeichnete der Strom aus Kohlekraftwerken auch den höchsten Anstieg gegenüber dem Vorjahr. Der Anteil von Kohlestrom an der insgesamt eingespeisten Strommenge betrug damit 30,2 Prozent. Im Vorjahr hatte er noch bei 24,8 Prozent gelegen.

„Der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung ging 2021 gegenüber 2020 von 47,1 Prozent auf 42,4 Prozent zurück“, hat Destatis errechnet. Dabei nahm die Stromeinspeisung aus Windkraft deutlich um 13,3 Prozent ab, was vor allem auf das im Vorjahresvergleich windärmere Frühjahr 2021 zurückzuführen ist. Die Stromeinspeisung aus Photovoltaik ging dagegen im Jahr 2021 nur leicht um 0,5 Prozent auf einen Anteil von 8,7 Prozent zurück.

Der Anteil von Erdgas an der Stromerzeugung lag im Jahr 2021 bei 12,6 Prozent nach 13,7 Prozent im Vorjahr. Die Stromzufluss aus Kernenergie stieg im Jahr 2021 im Vergleich zu 2020 um 7,4 Prozent auf einen Anteil von 12,6 Prozent an der gesamten eingespeisten Strommenge.

Rudolf Huber / glp

Keine Entschädigung wegen Corona-Schließungen: BGH weist Klage von Gastronom ab

Gaststätten haben keinen Anspruch auf individuelle staatliche Entschädigungen wegen der Corona-Maßnahmen. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Donnerstag hervor. Demnach gebe es weder Entschädigungs- noch Schadensersatzansprüche für coronabedingte flächendeckende Betriebsschließungen im Frühjahr 2020. Die Karlsruher Richter wiesen konkret die Revision eines Brandenburger Gastwirts zurück, der zusätzlich zu ausgezahlten Soforthilfen Entschädigungszahlungen für Einnahmeausfälle gefordert hatte.

Hilfeleistungen für von einer Pandemie schwer getroffene Wirtschaftsbereiche seien keine Aufgabe der Staatshaftung, hieß es zur Begründung. Vielmehr folge aus dem Sozialstaatsprinzip, dass die staatliche Gemeinschaft Lasten mittrage, die aus einem von der Gesamtheit zu tragenden Schicksal entstanden seien und nur zufällig einen bestimmten Personenkreis treffen. Hieraus folge zunächst nur die Pflicht zu einem innerstaatlichen Ausgleich, dessen nähere Gestaltung weitgehend dem Gesetzgeber überlassen sei, so der BGH. Erst eine solche gesetzliche Regelung könne konkrete Ausgleichsansprüche der einzelnen Geschädigten begründen.

Dieser sozialstaatlichen Verpflichtung könne der Staat zum Beispiel dadurch nachkommen, dass er haushaltsrechtlich durch die Parlamente abgesicherte Ad-hoc-Hilfsprogramme auflege, die „die gebotene Beweglichkeit aufweisen“ und eine „lageangemessene Reaktion“ zum Beispiel durch kurzfristige existenzsichernde Unterstützungszahlungen an betroffene Unternehmen erlauben. Das sei im Fall der Covid-19-Pandemie geschehen. Mehrere ähnliche Verfahren sind bundesweit noch anhängig.

Die Gerichte werden sich dabei voraussichtlich an dem BGH-Urteil orientieren.

red / dts

 

Spritpreise sinken erneut – Rückgang stärker als am Vortag

Die Spritpreise in Deutschland sind erneut gesunken. Ein Liter Diesel kostete am Mittwoch im Durchschnitt 2,250 Euro pro Liter und damit 4,2 Cent weniger als am Vortag, sagte eine ADAC-Sprecherin am Donnerstagmorgen der dts Nachrichtenagentur. Super E10 verbilligte sich binnen 24 Stunden um 3,3 Cent auf durchschnittlich 2,159 Euro pro Liter.

Damit bewegen sich die Preise, die infolge des Ukraine-Krieges explodiert waren, weiter auf einem sehr hohen Niveau, der Rückgang beschleunigte sich aber im Vergleich zum Vortag. Hintergrund der Preisexplosion war unter anderem der deutlich gestiegene Ölpreis. Zuletzt hatte dieser zwar wieder nachgelassen, was sich bisher aber noch nicht klar sichtbar bei den Spritpreisen zeigt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte deshalb am Mittwoch das Bundeskartellamt aufgerufen, die Benzin- und Dieselpreise „sehr genau zu beobachten“ und „bei jeglichem Hinweis auf missbräuchliches Verhalten tätig zu werden“. Es dürfe nicht sein, dass Unternehmen aus der jetzigen Situation unangemessene Gewinne schlagen, sagte er.

red / dts