Vor 100 Jahren wurde das deutsche Steuersystem grundlegend umgestaltet. Das war der desaströsen Lage der öffentlichen Finanzen nach dem Ersten Weltkrieg geschuldet. Im Jahr 2019 steht das System vor ganz neuen Herausforderungen. Das sagt jedenfalls das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin.
In den vergangenen beiden Jahrzehnten habe liberale Agenda-Politik im Vordergrund der Steuerpolitik gestanden, getrieben durch Strukturprobleme, Internationalisierung und Steuerwettbewerb. Zuletzt spielten Verteilungsgesichtspunkte eine größere Rolle. Vor allem die hohen Belastungen der Arbeitseinkommen durch Sozialbeiträge und Einkommensteuer werden zunehmend als Problem gesehen, sowohl für die Verteilung, als auch für die wirtschaftliche Entwicklung. Zur Finanzierung von Entlastungen gibt es derzeit Überlegungen, die vermögensbezogenen Steuern oder die Spitzensteuersätze zu erhöhen.
Neben den Verteilungsfragen bedeuten auch Globalisierung, Digitalisierung, demografischer Wandel, Zuwanderung und Klimaschutz langfristig große Herausforderungen für die öffentlichen Finanzen. “Die internationale Integration von Wirtschaft und Finanzmärkten sowie die zunehmende Digitalwirtschaft erfordern Anpassungen der Besteuerungsgrundlagen, die international koordiniert werden müssen”, sagt Studienautor Stefan Bach vom DIW.
Soweit aber keine größeren Einsparungen auf der Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte durchgeführt werden, seien künftig keine substanziellen Senkungen der Steuer- und Abgabenbelastung zu erwarten. “Der Wunsch nach Vereinfachung ist verständlich, die Sehnsucht nach der Steuererklärung auf dem Bierdeckel weit verbreitet.” Das sei aber mit den wirtschaftlichen Anforderungen und der Steuergerechtigkeit schwer zu vereinbaren.
Lars Wallerang
