CDU plant neues Digitalministerium

Die CDU möchte im Fall eines Wahlsiegs bei der Bundestagswahl ein neues Digitalministerium schaffen. Das erklärte Generalsekretär Carsten Linnemann während einer digitalen Informationsveranstaltung für Parteimitglieder am Mittwochabend, berichtet der “Spiegel”.

Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Parteichef Friedrich Merz wolle ein solches Ministerium, sagte Linnemann nach Angaben von Teilnehmern. Alle Kompetenzen für Digitales sollten in einem Ministerium gebündelt sein.

Seit Jahren diskutieren Parteien, ob ein eigenes Digitalministerium sinnvoll ist. In der Ampel-Regierung gibt es zwar ein Ministerium für Digitales und Verkehr, aber die Zuständigkeit für Digitalpolitik ist weiterhin auf verschiedene Häuser aufgeteilt.

Der Branchenverband Bitkom hat sich gerade in einem Positionspapier für ein “echtes Digitalministerium” ausgesprochen. Der ehemalige CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat vorgeschlagen, ein “Transformationsministerium” zu schaffen, das nicht nur für Digitales, sondern unter anderem auch für Verwaltungsmodernisierung zuständig sein soll.

red

Wohnungsbaukrise verschärft sich: Auftragsmangel wächst weiter

Der Auftragsmangel im deutschen Wohnungsbau hat zuletzt weiter zugenommen. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Münchener Ifo-Instituts waren 54,0 Prozent der Unternehmen im November betroffen, nach 49,9 Prozent im Oktober.

“Die Krise im Wohnungsbau ist inzwischen chronisch geworden”, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. “Ohne neue Impulse droht eine dauerhafte Lücke bei dringend benötigtem Wohnraum.”

Auch das Geschäftsklima im Wohnungsbau hat sich nach einem Anstieg im Vormonat verschlechtert. Sowohl die aktuelle Lage als auch die Erwartungen wurden von den Unternehmen wieder schlechter beurteilt. Der Anteil der stornierten Aufträge sank leicht von 11,8 auf 10,5 Prozent. Dies ist der niedrigste Wert seit April 2022, als die Stornierungen merklich anstiegen. “Trotz gesunkener Zinsen bleiben große Herausforderungen im Wohnungsbau”, so Wohlrabe.

red

Wohnen in Deutschland wird teurer: Haushalte geben mehr als ein Viertel ihres Einkommens aus

Die Deutschen geben gut ein Viertel ihres Haushaltseinkommens fürs Wohnen aus. Das geht aus Daten der Europäischen Statistikbehörde Eurostat hervor, die die BSW-Gruppe im Bundestag beim Statistischen Bundesamt angefragt hat und über die das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” berichtet.

Demnach mussten im vergangenen Jahr die Haushalte in Deutschland durchschnittlich 25,2 Prozent ihres verfügbaren Einkommens für Wohnkosten aufbringen. Das war etwas mehr als 2022, als es 24,5 Prozent waren.

Der EU-Schnitt lag 2023 bei 19,7 Prozent. In Griechenland, Luxemburg und Dänemark war der Anteil höher als in Deutschland, in allen anderen EU-Staaten hingegen niedriger. “Wohnen in Deutschland wird immer mehr zum Verarmungsprogramm”, sagte die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht dem RND. “Neue Zahlen zeigen, dass die Bürger einen immer größeren Teil ihres Einkommens für Miete und Wohnkosten ausgeben müssen – eine fatale Entwicklung, die sich unter der Ampel weiter verschärft hat.”

Dass der Anteil in Ländern wie Frankreich oder Österreich niedriger liege, zeigt laut Wagenknecht, dass es auch anders gehe. “Die nächste Bundesregierung muss einen bundesweiten Mietendeckel einführen, wieder größere Teile des Wohnungsmarktes den Regeln der Gemeinnützigkeit unterwerfen sowie dafür sorgen, dass der Wohnungsbau durch öffentliche und gemeinnützige Wohnungsbauunternehmen angekurbelt und durch zinsvergünstigte Kredite gefördert wird.”

red

EnBW fordert Senkung der Energiekosten: „Akzeptanz der Energiewende hängt davon ab“

Der Energiekonzern EnBW hat sich für eine Senkung der Energiepreise ausgesprochen. Deutschland habe sich zu sehr auf das Thema Klimaschutz konzentriert, dabei müsse eine erfolgreiche Energiepolitik auch Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit im Blick behalten, sagte Vorstandschef Georg Stamatelopoulos der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe). “Wenn wir die Akzeptanz der Energiewende bei den Bürgern und Verbrauchern nicht langfristig aufs Spiel setzen wollen, müssen wir die Energiekosten senken”.

Selbst wenn Deutschland die Netzkosten im Griff behalte, rechnet der Konzern langfristig nicht mit sinkenden Strompreisen. “Wir gehen davon aus, dass der Strompreis ohne weitere Gegenmaßnahmen langfristig ungefähr auf dem heutigen Niveau bleibt”, sagte Stamatelopoulos. Um die Kosten zu senken, fordert der EnBW-Chef unter anderem, auf die Erdkabel für die Übertragungsnetze zu verzichten. Damit könne der Staat 20 Milliarden Euro sparen.

Zudem müsse der Ausbau der Erneuerbaren Energie mit dem Ausbau des Netzes besser geplant werden. Bisher, so Stamatelopoulos, könne jeder eine Anlage bauen und vom Netzbetreiber verlangen, dass er einen Netzanschluss lege. “Besser wäre dort zu bauen, wo ein Netzanschluss bereits vorhanden ist.”

Eine Renaissance der Atomkraft hält der EnBW-Chef für falsch. Sie wäre “nüchtern betrachtet keine wirtschaftliche Alternative”, sagte er.

Der schleppende Verkauf von Elektroautos in Deutschland hängt nach seinen Worten anders als gemeinhin unterstellt nicht an der schlechten Lademöglichkeiten. Die Infrastruktur sei vorhanden und bei weitem nicht ausgelastet. Alleine EnBW werde bis Jahresende 6.000 Ladepunkte gebaut haben. “Jetzt müssen nur noch die Autofahrer überzeugt werden, E-Autos zu kaufen”, so Stamatelopoulos. EnBW selbst will eventuell weniger Ladesäulen je Standort bauen als ursprünglich geplant.

red

Opel-Mutterkonzern setzt weiter auf E-Kurs: Keine Alternative zur Batterie-Technologie

Der Opel-Mutterkonzern Stellantis sieht keine Alternative zum batterieelektrischen Auto (BEV). “Wir glauben, dass die kurzfristigen Bedenken den Trend nicht ändern können”, sagte der Europachef Jean-Philippe Imparato im Gespräch mit der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe). Um die Probleme der Emissionen privater Autos zu lösen, seien Elektroautos die einzige Lösung.

Stellantis positioniert sich damit anders als jene, die wegen der aktuellen Verwerfungen auf dem europäischen Automarkt die Flottengrenzwerte und das für 2035 beschlossene Verbrenner-Aus zur Disposition stellen. “Bislang sind die ab 2025 verschärften Flottengrenzwerte unverändert Gesetz. Wenn irgendjemand auf einem Brüsseler Korridor laut schimpft, heißt das noch lange nicht, dass sich irgendeine Regel ändert”, sagte Imparato weiter. “Wir bauen Autos, wie sie die Regeln verlangen.”

Im ersten Halbjahr des nächsten Jahres müssten 20 Prozent aller Verkäufe BEV sein. Aktuell kommt Stellantis auf zwölf Prozent. “Jeder Prozentpunkt, den wir in der EU unter dem Ziel für den BEV-Anteil liegen, kostet uns schnell mehrere Hundert Millionen Euro”, sagte Imparato.

Der Europachef gibt an, dass Stellantis die Vorgaben mit eigenen Mitteln erreichen kann. Das markiert einen Unterschied zu Konkurrenten. “Manche sind weit entfernt davon, die Vorgaben für 2025 einhalten zu können. Daher kämpfen sie für die Abschaffung der Regeln”, sagte Imparato.

Wenn sich die Grenzwerte noch ändern sollten, sei man aber auch dafür gewappnet. Man könne die Produktionspläne schnell an die Anforderungen des Marktes anpassen. Er verweist dabei auf die konzerneigene “Multi Energy Platform”, mit der für einzelne Modelle die Antriebstechnik flexibel eingesetzt werden könne.

Imparato will die Politik gleichwohl nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. “Es kann nicht sein, dass einerseits ein Verkaufsanteil von 21 Prozent batterieelektrischer Fahrzeuge erwartet wird, ohne dass es andererseits entsprechende Unterstützung für die Errichtung von Ladestationen gibt”, kritisierte er.

Zurückhaltender äußert sich der Stellantis-Europachef über Kaufhilfen für E-Autos. “Wir können auch ohne Umweltbonus leben”, erklärte er. Imparato verhehlt allerdings nicht, dass man in dieser unsicheren Marktlage Verbrenner teurer machen muss, um mehr Geld für die Elektrifizierung zu haben. Der Stellantis-Europachef erklärte, dass die Kooperation mit dem chinesischen Hersteller Leapmotor seinem Konzern bei der Senkung der Flottenemissionen helfe.

Negativ bewertete Imparato dagegen die zusätzlichen Zölle, die die EU auf Autoeinfuhren aus China verhängt hat. “Das wird nur die chinesische Invasion beschleunigen, weil diese Hersteller dann bald in Europa produzieren werden”, sagte er. “Damit kann man nur ein paar Monate gewinnen.” Auch wenn die Art und Weise kritikwürdig sei, wie die Politik in Europa die Antriebswende verordnet hat, seien höhere Zölle der falsche Weg.

red

Supermarktketten sparen Tausende Tonnen Abfälle ein – Özdemir lobt Fortschritte

14 Supermarktketten und Großhändler haben ihre Abfälle 2023 im Schnitt um insgesamt 24 Prozent verringert. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf eine Auswertung des Thünen-Instituts.

Zu den Unternehmen zählen demnach die größten Einzel- und Großhändler Deutschlands, darunter Aldi Süd, Edeka, Kaufland, Lidl, Netto, Norma, Penny, Rewe und Metro.

Die Händler haben sich mit der Unterzeichnung des “Pakts gegen Lebensmittelverschwendung” mit dem Ernährungsministerium im Juni 2023 dazu verpflichtet, ihre Abfälle sowohl im eigenen Betrieb als auch im vor- und nachgelagerten Bereich bis 2025 um 30 Prozent und bis 2030 um 50 Prozent zu reduzieren.

Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) zieht eine positive erste Bilanz: “Unser Pakt gegen Lebensmittelverschwendung wirkt, der Stein ist ins Rollen gebracht”, sagte er dem Portal.

2023 konnten die Unternehmen demnach insgesamt rund 89.000 Tonnen aussortierter Waren als Lebensmittel und 6.200 Tonnen als Futtermittel weitergeben. Alle Unternehmen kooperierten dafür mit Organisationen wie den Tafeln, die Lebensmittel an Bedürftige verteilen – allerdings geschah das nicht in allen Geschäftsstandorten.

Außerdem setzten sie Maßnahmen aus einem zuvor entwickelten Katalog um, wie zum Beispiel ein optimierter Abverkauf von Waren mit knappem Haltbarkeitsdatum durch reduzierte Preise.

red

Rekord bei Fehltagen: Alkoholbedingte Ausfälle steigen auf neues Hoch

Die Fehltage von Beschäftigten aufgrund von Alkoholkonsum haben laut der AOK Rheinland/Hamburg einen neuen Rekord erreicht. Im vergangenen Jahr waren es 16,0 Ausfalltage je 100 Versicherte in ihrem Versicherungsgebiet, wie die Krankenkasse der “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe) angab.

Die AOK Rheinland/Hamburg wertete hierzu regelmäßig die Daten von Hundertausenden versicherten Beschäftigten aus. Dabei zeigten sich auch Unterschiede zwischen Geschlechtern. “Männer fallen fast dreimal so häufig wegen Alkoholstörungen aus, wenn man die Zahl der AU-Fälle betrachtet”, sagte eine AOK-Sprecherin der Zeitung.

Auf 100 Männer kommen demnach 1,01 alkoholbedingte Arbeitsunfähigkeitsfälle pro Jahr, bei Frauen hingegen nur 0,37. “Die Zahlen der AOK Rheinland/Hamburg belegen zudem, dass Alkoholstörungen häufiger bei älteren Beschäftigten diagnostiziert werden als bei jüngeren”, sagte die Sprecherin weiter.

2023 war demnach die Gruppe der Ü-60-Jährigen mit 27,6 AU-Tagen je 100 Versicherte am stärksten betroffen. Bei den 20- bis 29-Jährigen waren es lediglich 3,8 AU-Tage. Die Fehltage wegen Alkoholkonsum steigen in der AOK-Auswertung schon seit Längerem. Im Jahr 2022 waren es noch 15,3 Tage, was damals bereits ein Negativrekord war.

red

Autoindustrie in der Krise: Schlechte Stimmung und sinkende Nachfrage drücken Stimmung immer weiter

Die Stimmung in der deutschen Autoindustrie verschlechtert sich rasant. Der vom Münchener Ifo-Institut gemessene Index für das Geschäftsklima der deutschen Autobranche fiel im November auf -32,1 Punkte, von -28,6 Zählern im Oktober. “Die Branche steckt fest in der aktuellen Gemengelage aus tiefgreifender Transformation, intensivem Wettbewerb und schwacher Konjunktur”, sagte Ifo-Expertin Anita Wölfl.

Die Unternehmen beurteilen ihre aktuelle Geschäftslage nochmals deutlich schlechter als im Oktober und blicken den kommenden sechs Monaten noch pessimistischer entgegen: Der Indikator der Geschäftslage fiel auf -33,9 Punkte, nach -29,0 Punkten im Vormonat. Der Indikator für die Geschäftserwartungen ging auf -30,4 Punkte zurück von -28,2 im Oktober.

Das Stimmungstief ist vor allem der schwachen Nachfrage geschuldet: “Der Auftragsberg, den die Unternehmen der Autoindustrie angesichts von Pandemie und Lieferkettenproblemen seit Anfang 2021 angehäuft hatten, ist abgearbeitet. Neue Aufträge kommen herein, reichen aber nicht aus, um die Kapazitäten auszulasten”, so Wölfl.

Die Krise in der Autoindustrie zeigt sich auch bei der Arbeitsnachfrage: Der Indikator der Beschäftigungserwartungen ist zwar im Vergleich zum Vormonat etwas gestiegen, erreicht aber mit -34,1 Punkten ein Langzeittief. “Viele Unternehmen der Autoindustrie halten sich bei Neueinstellungen zurück oder diskutieren über Stellenkürzungen”, sagte Wölfl.

Auch beim Auslandsgeschäft blicken die Unternehmen den kommenden Monaten pessimistisch entgegen. Ein negativer Trump-Effekt scheint allerdings ausgeblieben zu sein. Der Indikator der Exporterwartungen ist vielmehr von -31,3 Punkten im Oktober auf -19,2 Punkte im November gestiegen. “Die Unternehmen warten noch ab, wie sich die Handelspolitik entwickeln wird”, so Wölfl. Zudem hat der Dollar nach der Wahl kräftig aufgewertet, wovon die Exporteure profitieren können.

red

E-Auto-Anteil bricht ein: Kfz-Werkstätten profitieren von Kaufzurückhaltung

Kfz-Werkstätten in Deutschland haben in den ersten neun Monaten dieses Jahres ein Umsatzplus erzielt. Mit der Instandhaltung und Reparatur von Kraftwagen machten sie von Januar bis September 2024 preisbereinigt 2,5 Prozent mehr Umsatz als im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit.

Der Handel mit Kraftwagen hat hingegen real 1,3 Prozent weniger Umsatz erwirtschaftet als im Vorjahreszeitraum. Ein Grund für das Umsatzplus der Kfz-Werkstätten und den Umsatzrückgang im Autohandel dürfte die Zurückhaltung beim Kauf von Neu- und Gebrauchtwagen sein. Zudem war die staatliche Förderung in Form einer Kaufprämie für Elektroautos im Dezember 2023 ausgelaufen. Einen leichten Umsatzrückgang verzeichnete auch der Handel mit Kraftwagenteilen und -zubehör mit real -0,2 Prozent von Januar bis September 2024 gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Sowohl im Handel mit Kraftwagen (-0,9 Prozent) als auch in der Instandhaltung und Reparatur (-1,6 Prozent) lagen die Umsätze von Januar bis September 2024 preisbereinigt unter dem Vor-Corona-Niveau von Januar bis September 2019. Einzig der Handel mit Kraftwagenteilen und -zubehör setzte in den ersten neun Monaten 2024 real 3,1 Prozent mehr um als im selben Zeitraum des Vor-Corona-Jahres 2019.

In den ersten drei Quartalen 2024 stieg die Zahl der Beschäftigten im Handel mit Kraftwagen um 3,2 Prozent und in der Instandhaltung und Reparatur um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Im Vergleich zum Vor-Corona-Niveau von Januar bis September 2019 gab es zuletzt 2,0 Prozent mehr Beschäftigte im Autohandel, aber 1,0 Prozent weniger Beschäftigte in Kfz-Werkstätten.

Von Januar bis Oktober 2024 wurden laut Kraftfahrt-Bundesamt insgesamt knapp 2,35 Millionen Neuwagen zugelassen, das waren 0,4 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der von Januar bis Oktober 2024 neu zugelassenen Autos mit reinem Elektroantrieb (312.000) sank um gut ein Viertel (-26,6 Prozent) gegenüber dem Vorjahreszeitraum mit damals knapp 425.000 E-Autos. Entsprechend ging auch der Anteil der rein batteriebetriebenen E-Autos an allen Neuzulassungen von Januar bis Oktober 2024 zurück auf 13,3 Prozent. Im selben Zeitraum 2023 hatte der E-Auto-Anteil noch bei 18,0 Prozent der Neuzulassungen gelegen.

In Deutschland sind so viele Pkw zugelassen wie nie zuvor: Laut Kraftfahrt-Bundesamt waren es zum 1. Juli 2024 rund 49,39 Millionen Pkw. Darunter waren zuletzt 3,1 Prozent oder 1,53 Millionen Autos mit reinem Elektroantrieb.

Rund 78 Prozent der Haushalte in Deutschland besaßen im Jahr 2022 mindestens einen Pkw, so die Statistiker. Auf 100 Haushalte kamen im Schnitt gut 109 Autos. Darunter waren 64 gebraucht gekauft, 39 neu gekauft und sechs geleast.

red

Tarifstreit spitzt sich zu: IG Metall ruft zu Streiks bei Volkswagen auf

Wolfsburg – Die IG Metall hat für Montag zu flächendeckenden Warnstreiks bei Volkswagen aufgerufen – losgehen soll es ab 9:30 Uhr. Dann werde die Arbeit zunächst in Zwickau niedergelegt, kündigte die Gewerkschaft an. Wolfsburg und weitere Standorte folgen ab 10 Uhr. Lediglich das Werk in Osnabrück ist nicht betroffen, da es nicht unter den Haustarif fällt.

Nachdem die Friedenspflicht bei Volkswagen nicht mehr gilt, hatte die IG Metall bereits mit Warnstreiks gedroht, “die das Unternehmen nicht übersehen kann”. Der Warnstreik am Montag soll laut Gewerkschaft jeweils rund zwei Stunden dauern. Er soll im Anschluss in jeder Schicht wiederholt werden.

Die Friedenspflicht endete am Samstag um Mitternacht. In dem Tarifkonflikt geht es um die Löhne für die rund 120.000 Beschäftigten in den VW-Werken mit eigenem Haustarif. Das Unternehmen lehnt Entgelterhöhungen ab und pocht wegen der derzeitigen Krise stattdessen auf Lohnkürzungen. Auch Werkschließungen schließt der Konzern nicht aus.

red