Wirtschaft

Wenn Kinder auf Erotikplattformen surfen kann es teuer werden

 In den letzten Monaten suchten bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) mehrere Eltern Rat und Unterstützung, weil ihre Kinder Forderungen und Mahnungen von Erotikplattformen erhalten hatten. Die Kinder hatten sich oft aus Neugierde angemeldet, ohne dass ihnen eine Kostenpflicht bewusst war. Nach Ansicht der Verbraucherzentrale sollten Eltern die Forderungen nicht voreilig bezahlen und sich nicht unter Druck setzen lassen.

Exemplarisch der Fall eines Jugendlichen, der sich bei einer Plattform anmeldete. Diese warb damit, mit Videos, Kursen oder auch Flirtcoaches lernen zu können, wie Man(n) besser auf die Bedürfnisse der Frauen eingehen kann. Dem Jungen war nicht bewusst, dass eine Anmeldung mit Kosten verbunden war. Als dann aber immer mehr Forderungen und Mahnungen der Plattformbetreiber in seinem E-Mail-Postfach landeten, suchte er sich Hilfe bei seinen Eltern.

“Betroffene Verbraucher sollten sich nicht unter Druck setzen lassen und auf keinen Fall voreilig bezahlen, vielmehr sollten sie die Forderung genau prüfen”, so Michele Scherer, Expertin für Digitale Welt bei der VZB. Denn nur wer volljährig ist, ist unbeschränkt geschäftsfähig. Bei Kindern und Jugendlichen ab sieben Jahren müssen die Eltern entweder zuvor einwilligen oder das Geschäft nachträglich genehmigen.

Die Ausnahme des Taschengeldparagrafen trifft in diesen Fällen regelmäßig nicht zu, da die Leistungen nicht sofort bewirkt wurden und die Rechnung des Anbieters erst im Nachhinein gesendet wird. “Wenn eine Rechnung an ein minderjähriges Kind gerichtet ist und die Erziehungsberechtigten dem Vertrag nicht zugestimmt haben, raten wir, die Forderung zurückweisen und im Zweifel Rechtsrat einzuholen”, so die Verbraucherschützerin. “Zusätzlich empfehlen wir Eltern unbedingt, solche Themen präventiv mit ihren Kindern anzusprechen und das Thema Internetnutzung offen zu diskutieren.”

Bei der Prüfung der Beschwerden gegen die Plattform “Rocketmen Academy” der ONEnxt Media UG deckte die VZB unfaire Vertragsklauseln auf und mahnte das Unternehmen daraufhin ab. So kippte sie eine unzulässige Bedingung, die einer Lösung vom Vertrag während der 14-tägigen Schnupperphase im Wege stand. Ebenso kritisierte sie eine überraschende Vertragsverlängerungsklausel, die im Kontrast mit dem Versprechen “Kein Abo” stand. Die Anbieterin gab eine Unterlassungserklärung ab und änderte ihre Bedingungen.

Lars Wallerang / glp

Schlachtunternehmen in Deutschland produzieren 7,6 Millionen Tonnen Fleisch in 2021

Die gewerblichen Schlachtunternehmen in Deutschland haben im Jahr 2021 insgesamt 7,6 Millionen Tonnen Fleisch produziert. Das waren 2,4 Prozent weniger als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Montag mit. Damit ist die Fleischproduktion im Vorjahresvergleich seit 2017 rückläufig.

Insgesamt wurden 2021 in den Schlachtbetrieben 56,2 Millionen Schweine, Rinder, Schafe, Ziegen und Pferde sowie 668,7 Millionen Hühner, Puten und Enten geschlachtet. Mit 51,8 Millionen geschlachteten Tieren im Jahr 2021 ging die Zahl der geschlachteten Schweine gegenüber dem Vorjahr um 2,9 Prozent zurück. Dabei verringerte sich die Zahl der geschlachteten Schweine inländischer Herkunft um 0,8 Prozent auf 50,6 Millionen Tiere.

Die Zahl importierter Schweine, die in deutschen Betrieben geschlachtet wurden, sank um 49 Prozent auf 1,2 Millionen Tiere. Insgesamt betrug die im Jahr 2021 in Deutschland produzierte Fleischmenge knapp 5,0 Millionen Tonnen. Das waren 2,9 Prozent weniger als 2020. Damit ist die Schweinefleischerzeugung im fünften Jahr in Folge gesunken – insgesamt um 11 Prozent verglichen mit der Fleischmenge aus dem Jahr 2016.

Die Zahl der im Jahr 2021 gewerblich geschlachteten Rinder sank gegenüber 2020 um knapp 1,0 Prozent auf 3,2 Millionen Tiere, so die Statistiker weiter. Die produzierte Schlachtmenge von 1,1 Millionen Tonnen Rindfleisch lag 1,8 Prozent unter dem Vorjahresergebnis. Verglichen zum Jahr 2016 ist die Rindfleischerzeugung um 7,1 Prozent gesunken.

Die Menge an erzeugtem Geflügelfleisch sank im Jahr 2021 gegenüber 2020 um 1,6 Prozent auf knapp unter 1,6 Millionen Tonnen. Für den Rückgang ist insbesondere die um 7,4 Prozent auf 0,4 Millionen Tonnen gesunkene Erzeugung von Putenfleisch ursächlich. Die Produktion von Jungmasthühnerfleisch stieg hingegen um 1,4 Prozent auf 1,1 Millionen Tonnen.

2016 wurden mit 1,5 Millionen Tonnen 4 Prozent weniger Geflügelfleisch produziert als im Jahr 2021.

red / dts

“Ein Kinder-Sofort-Zuschlag” für Habeck wichtiger als Senkung von Mehrwert- und Stromsteuer

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat Forderungen nach einer Senkung der Stromsteuer und der Mehrwertsteuer auf Energie zurückgewiesen. “Ein Kinder-Sofort-Zuschlag, der an Familien geht, die jeden Cent umdrehen müssen, ist wesentlich gezielter als eine pauschale Steuersenkung, von der auch Reiche profitieren”, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Im Übrigen ist eine Regierung verpflichtet, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen – und so eine Steuersenkung wird man nur schwer wieder los.”

Auch eine temporäre Senkung der Mehrwertsteuer lehnte er ab: “Wenn man die Mehrwertsteuer dann wieder erhöht, wird es logischerweise teurer und man läuft Gefahr, die Inflation anzuschieben.” Und weiter: “Die hohen Preise setzen vor allem Menschen, die wenig verdienen, wirklich unter Druck”, räumte Habeck ein. Daher habe das Kabinett bereits einen Heizkostenzuschuss für Menschen mit geringem Einkommen beschlossen.

Wichtig sei auch ein Sofortzuschlag für Kinder in Familien mit niedrigen Einkommen. Außerdem stellte der Minister eine vorgezogene Abschaffung der Ökostrom-Umlage in Aussicht. Die Regierung werde “die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen und auf eine neue Finanzierungsgrundlage stellen”, sagte er.

“Vereinbart ist Anfang 2023. Wenn aber die Gesamtrechnung passt und das seriös durchgerechnet ist, kann man es vorziehen. Das wird gerade in der Regierung geprüft.” Aus allem zusammen ergebe sich “ein ganz gutes Entlastungsvolumen”, resümierte Habeck.

Experten bezweifeln, dass der Heizkostenzuschuss für Menschen mit geringem Einkommen ausreicht. Gerade beim Gas müssen viele Familien 2022 mit über 1.000 Euro Nachzahlung rechnen. Viele wissen davon noch gar nichts und bekommen die Rechnung erst bei der Betriebskostenabrechnung durch den Vermieter im nächsten Jahr.

red / dts

Volvo baut Akkuwerk für 2,9 Milliarden Euro

Ein ambitioniertes und teures Projekt: Umgerechnet rund 2,9 Milliarden Euro kostet ein neues Batteriewerk im schwedischen Göteborg, mit dessen Hilfe Volvo Cars und Batteriehersteller Northvolt die Elektrifizierung ordentlich anschieben wollen.

Die neue Fertigungsstätte mit bis zu 3.000 Arbeitsplätzen soll im Jahr 2025 in Betrieb gehen und das geplante Forschungs- und Entwicklungszentrum ergänzen, das die beiden Partner schon im Dezember 2021 angekündigt hatten.

Das neue Akkuwerk und die enge Kooperation mit Northvolt sind wichtige Bausteine der Volvo-Elektrifizierungsstrategie. Schließlich will der Hersteller ab 2030 nur noch vollelektrische Fahrzeuge bauen. In Göteborg sollen die Batteriezellen für die nächste Generation der Volvo- und Polestar-Stromer gefertigt werden. “Mit einer potenziellen Produktionskapazität von bis zu 50 Gigawattstunden pro Jahr lassen sich Hochvoltakkus für etwa eine halbe Million E-Fahrzeuge fertigen”, heißt es aus Schweden.

Rudolf Huber / glp

Bis zu 70 Prozent der importierten Masken und Schnelltests mit schweren Mängel

Die Marktüberwachungsstellen der Länder haben 2020 und 2021 bei bis zu 70 Prozent der importierten Masken, Schnelltests und Corona-Schutzausrüstungen teils schwere Mängel festgestellt. Das berichtet “Business Insider”. Demnach wurden tonnenweise Produkte eingeführt, die minderwertig waren und nicht ausreichend Schutz vor mit dem Coronavirus bieten konnten.

Hintergrund ist, dass die Bundesregierung im Frühjahr 2020 die Import-Auflagen für Masken und andere Schutzgüter herabsetzte. Weil Deutschland keine eigene Produktionsstätten zum Beispiel für FFP2-Masken hatte, sollten Hersteller auch Produkte, die nicht nach europäischen Qualitätsstandards zertifiziert sind, auf den deutschen Markt einführen dürfen. Die übliche Prüfung vor der Einführung entfiel.

Doch die Umfrage unter den Behörden zeigt, dass offenbar Hersteller und Importeure diese Freiheit in hohem Maße ausnutzten. Nach Angaben der Prüfer wurden häufig gefälschte und unvollständige Dokumente vorgelegt. Zudem war vielfach die Nachverfolgung der Lieferkette eine Herausforderung für die Prüfer.

Zum Teil weigerten sich die Händler nach einer mangelhaften Beurteilung freiwillige Maßnahmen zu ergreifen. Manchmal konnten die Überwachungsbehörden nicht einmal den Importeur ausfindig machen, der für die Einfuhr in Deutschland verantwortlich war. “In den meisten Fällen waren die Wirtschaftsakteure uneinsichtig und argumentierten mit der vermeintlichen technischen Wirksamkeit der Masken, der Mangelsituation und den negativen wirtschaftlichen Folgen”, sagt ein Sprecher der Darmstädter Behörde.

Neben der hohen Mängelquote besonders brisant: Bis heute sind Schrott-Masken ohne das Produktsicherheits-Gütesiegel “CE” oder anderweitige Überprüfungen in Umlauf. Denn obwohl die Einfuhr von Masken und anderen Schutzgütern ohne Extra-Untersuchung zum 1. Oktober 2020 verboten wurde, können Importeure, die vor dem Stichtag bei den Herstellern eingekauft haben, diese noch weiter in den Handel bringen. Eine Nutzung ist bis zum 31. Mai 2022 erlaubt, so das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Trotz Omikron-Welle und obwohl es längst nicht mehr den Notstand bei den Produkten wie zu Beginn der Pandemie gibt, will das Ministerium die Regel nicht früher außer Kraft setzen, sagte ein Sprecher zu “Business Insider”.

red / dts

Zahl der Kurzarbeiter steigt auf 900.000

Die Zahl der Kurzarbeiter in Deutschland ist kräftig gestiegen. Im Januar zog sie laut Schätzung des Münchner Ifo-Instituts auf 900.000 Menschen an, nach 780.000 im Vormonat. Das sind 2,7 Prozent der Beschäftigten, nach 2,3 Prozent im Dezember.

“Die stark steigenden Ansteckungen trieben die Kurzarbeit im Gastgewerbe, im Einzelhandel und bei den sonstigen Dienstleistungen nach oben”, sagte Ifo-Experte Stefan Sauer laut Mitteilung vom Freitag. “Ein Lichtblick kam dagegen aus der Industrie: Die Kurzarbeit sank, weil wieder mehr Vorprodukte verfügbar waren.” Besonders stark fiel der Zuwachs im Gastgewerbe aus: Fast ein Viertel der dort Beschäftigten (23 Prozent) befinden sich derzeit in Kurzarbeit; In absoluten Zahlen sind das 240.000 Menschen, nach 90.000 im Dezember.

Im Einzelhandel stieg die Zahl um 45.000 auf 120.000 Beschäftigte oder 4,9 Prozent. In der Industrie sank die Zahl von 285.000 auf 218.000 (3,1 Prozent), darunter in der Autoindustrie von 117.000 auf 86.000 (9,1 Prozent). Vor Corona hatte die Zahl der Kurzarbeiter im Februar 2020 bei 134.000 gelegen, im März war sie sie auf 2,6 Millionen gesprungen und im April 2020 hatte sie den Rekordwert von 6 Millionen erreicht.

Das hatte es nicht einmal in der Finanzkrise 2008 gegeben.

red / dts

Mehr als 13.000 Immobilien wurden 2021 in Deutschland zwangsversteigert

Die Zahl der Zwangsversteigerungen in Deutschland geht weiter zurück. Im Jahr 2021 wurden 13.163 Immobilien mit einem Verkehrswert von insgesamt 2,92 Milliarden Euro aufgerufen. Im Vorjahr waren es noch 14.800 Einheiten mit einem Volumen von 3,15 Milliarden Euro, heißt es im Jahresbericht des Analsysehauses Argetra, das die Termine von allen fast 500 deutschen Amtsgerichten auswertet.

Dass das Volumen weniger stark abnahm als die Zahl der Objekte liege daran, dass die durchschnittlichen Verkehrswerte um 4,6 Prozent höher festgesetzt wurden. Nur 50 Prozent der eröffneten Zwangsversteigerungsverfahren landen demnach im Gerichtssaal, der Rest wird vor der Versteigerung freihändig verkauft. Besonders auffällig sei, dass der Anteil der Teilungsversteigerungen, also Versteigerungen zum Zweck der Aufhebung der Eigentümergemeinschaft aus Erbauseinandersetzungen oder Scheidungen, einen Anteil an den Verkehrswerten von inzwischen 45 Prozent (Vorjahr: 37 Prozent) ausmacht.

“Irrational aufgeblasene Immobilienpreise bilden zusammen mit leichtfertig vergebenen Finanzierungen zunehmend einen explosiven Cocktail”, heißt es in dem Bericht. Mit einem Auslaufen der staatlichen Unterstützungsprogramme durch ein absehbares Ende der Corona-Pandemie einerseits und steigende Zinsen auf der anderen Seite erwartet Argetra wieder mehr Zwangsversteigerungen. Viele Finanzierungen der vergangenen Jahre seien “auf Kante genäht”, die Tatsache, dass rund 40 Prozent dieser Finanzierungen variabel gestaltet sind, lasse bei steigenden Zinsen eine Explosion der Finanzierungskosten erwarten.

Banken, die günstige Wohnbaukredite in einer Nullzinsphase vergeben haben, würden dann wohl aufgrund gestiegener Refinanzierungskosten die Hände gebunden sein, diesen Kreditkunden Erleichterungen zu gewähren, erwarten die Experten.

red / dts

 

Wegen Pandemie: Abgabefrist für Steuererklärung 2021 soll um 2 Monate verlängert werden

Wegen der anhaltenden Pandemie sollen die Fristen für die Einreichung der Steuererklärung erneut verlängert werden. Das geht aus dem Referentenentwurf des Vierten Corona-Steuerhilfegesetzes aus dem Bundesfinanzministerium hervor, über den die “Welt” berichtet. Auch Finanzminister Christian Lindner (FDP) äußerte sich am Donnerstag entsprechend auf Twitter.

Für den Veranlagungszeitraum 2021 haben die Steuerpflichtigen, die sich nicht beraten lassen, zwei Monate länger Zeit. Die Frist soll statt am 1. August dieses Jahres erst am 30. September enden. Wer einen Steuerberater zu Hilfe nimmt, kann sich laut Gesetzentwurf sogar vier Monate mehr Zeit lassen.

Hier endet die Erklärungsfrist für den Besteuerungszeitraum 2021 erst am 30. Juni 2023 statt regulär am 28. Februar 2023, für Land- und Forstwirte am 30. November 2023. Entsprechend soll auch die 15-monatige Karenzzeit für Erstattungs- und Nachzahlungszinsen um vier Monate verlängert werden. Zudem soll wie erwartet die bestehende Regelung zur Homeoffice-Pauschale in Höhe von bis zu 600 Euro um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2022 verlängert werden. “Die weiterhin andauernde Corona-Pandemie sowie die auch in 2022 bestehende befristete Angebotspflicht der Arbeitgeber für das Homeoffice, machen eine zeitliche Verlängerung über den 31. Dezember 2021 hinaus erforderlich”, heißt es in dem Referentenentwurf, der nun zur Abstimmung bei den anderen Ministerien und zur Stellungnahme bei den Verbänden liegt.

red / dts

FDP-Chef Lindner für Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel

Nachdem mehrere Bundesländer Lockerungen der Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, befürwortet auch FDP-Chef Christian Lindner die Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel. Der Bundesfinanzminister forderte gegenüber RTL/ntv klare Öffnungsperspektiven und wies darauf hin, dass nach derzeitige Stand die gesetzlichen Grundlagen der Corona-Maßnahmen am 19. März auslaufen. “Es geht nicht darum, dass jetzt alle Maßnahmen fallen.”

Aber es brauche eine verlässliche Planung, etwa für den kulturellen Bereich oder die Veranstaltungsbranche. Lindner sprach sich für “konsequenten Gesundheitsschutz” aus, betonte aber auch: “Die Maßnahmen, die aber wirtschaftlichen Schaden anrichten und die Menschen in ihrer Freiheit einschränken, ohne einen wirksamen Beitrag zu leisten zur Bekämpfung des Pandemiegeschehens, solche Maßnahmen müssen entfallen. Und deshalb ist 2G im Handel nicht erforderlich, die Maske ist es schon.”

red / dts

Spritpreise auf neuem Allzeithoch

Autofahrer müssen nach schwierigen Monaten weiterhin sehr stark sein, denn die Rallye an den Tankstellen nimmt kein Ende: Der Benzinpreis hat ein neues Allzeithoch erreicht. Für einen Liter Super E10 müssen die Autofahrer in Deutschland derzeit 1,712 Euro bezahlen. Das sind 3,1 Cent mehr als in der Vorwoche und 0,4 Cent mehr als beim bisherigen Höchststand am 13. September 2012. Dies zeigt die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise.

Auch der Dieselpreis setzt seinen Höhenflug fort und erreicht ebenfalls ein neues Allzeithoch. Ein Liter kostet laut ADAC aktuell 1,640 Euro und damit 2,9 Cent mehr als in der Vorwoche.

Ursache für die aktuellen Rekordstände bei den Kraftstoffpreisen ist vor allem der gestiegene Rohölpreis: Ein Barrel Öl der Sorte Brent kostet derzeit rund 89 US-Dollar – zwei Dollar mehr als vor Wochenfrist. Der US-Dollar ist im Vergleich zum Euro stark geblieben, was ebenso nicht für eine Entlastung am Kraftstoffmarkt sorgt.

Der ADAC empfiehlt den Autofahrern, die Preisschwankungen an den Zapfsäulen zu nutzen. Auswertungen zeigen, dass Benzin und Diesel in aller Regel morgens gegen 7 Uhr am meisten kosten, in den Abendstunden zwischen 18 und 19 Uhr sowie zwischen 20 und 22 Uhr am günstigsten sind. Wer dann tankt, kann im Schnitt bis zu sieben Cent je Liter sparen. Auch zwischen den gängigen Markentankstellen können die Preisunterschiede erheblich sein und – wie Auswertungen des ADAC zeigen – rund sechs Cent je Liter betragen.

Andreas Reiners / glp

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