Die staatlich verordnete Schließung eines Einzelhandelsgeschäfts im Zuge der Corona-Pandemie ist kein Mangel der Mietsache und rechtfertigt keine Mietminderung. Der Mieter kann auch nicht wegen einer Störung der Geschäftsgrundlage eine Vertragsanpassung und eine Reduzierung der Miete verlangen. So entschied jetzt laut der ARAG Experten das Amtsgericht Frankfurt am Main.

Der Mieter betreibt in Deutschland Tausende von Textil-Geschäften und wollte wegen der Corona-bedingten Schließung der Frankfurter Filiale im April 2020 die Miete von gut 6.100 Euro für sein Frankfurter Geschäft nicht zahlen. Er war der Ansicht, für die Zeit der Schließung nicht dazu verpflichtet zu sein, heißt es in den Gerichtsakten.

Doch die Richter machten ihm einen Strich durch die Rechnung. Denn: Die Gebrauchsbeschränkungen durch die Schließungs-Anordnung seien nur dann ein Mangel, “wenn sie unmittelbar mit der konkreten Beschaffenheit, dem Zustand oder der Lage der konkreten Mietsache in Zusammenhang stehen”. Alle Maßnahmen, die nur den geschäftlichen Erfolg des Mieters beeinträchtigen würden, seien dagegen dessen alleiniges Risiko.

Der Vermieter muss laut der Richter die Mietsache in einem Zustand zu erhalten, der seinem Mieter die vertraglich vorgesehene Nutzung ermöglicht. Das Verwendungsrisiko trägt dagegen der Mieter allein (Az.: 2-15 O 23/20).

Rudolf Huber / glp

Die Diskussion um die Krise ist allgegenwärtig – doch die Stimmungslage der Deutschen hat sich seit dem September 2020 deutlich aufgehellt. Das geht aus dem aktuellen Schufa Risiko- und Kredit-Kompass hervor.

Eine Erkenntnis aus dem Zahlenwerk: Trotz Corona-Krise zahlen die Menschen in Deutschland ihre Rechnungen und Kredite pünktlich zurück. Das hängt auch damit zusammen, dass fast zwei Drittel (64 Prozent) der Befragten angeben, das eigene Haushaltseinkommen sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht durch die Corona-Pandemie betroffen.

Der eigene Arbeitsplatz wird von 84 Prozent als “sehr sicher” beziehungsweise “eher sicher” eingeschätzt. Von den befragten Verbrauchern glauben 83 Prozent, dass sich mit dem Impfstoff die wirtschaftliche Gesamtsituation verbessern wird und fast die Hälfte nimmt das auch von ihrer persönlichen finanziellen Lage an.

“Bei den Unternehmen ist das durchschnittliche Gesamtbild ebenfalls überraschend positiv”, heißt es bei der Schufa: Erhöhte Zahlungsausfälle und Insolvenzen seien nicht festzustellen. In der Corona-Pandemie habe sich die vertragsgemäße Bedienung von Krediten durch Gewerbetreibende, Freiberufler oder eingetragene Kaufleute bisher nicht verändert.

Rudolf Huber / glp

Der Abstand zwischen hohen und niedrigen Einkommen in Deutschland wird durch die Corona-Pandemie weiter wachsen. Denn Erwerbspersonen mit schon vorher niedrigen Einkommen sind im bisherigen Verlauf der Corona-Krise fast doppelt so häufig von Einbußen betroffen wie Menschen mit hohen Einkommen – und sie haben zudem relativ am stärksten an Einkommen verloren. Damit verschärft sich ein Trend, der auch die wirtschaftlich starken 2010er-Jahre gekennzeichnet hat. Zu diesem Fazit kommt zumindest das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in seinem aktuellen Verteilungsbericht

Die 20 Prozent der Haushalte mit den geringsten Einkünften blieben von einer insgesamt recht positiven Einkommensentwicklung weitgehend abgekoppelt. So lagen im finanziell „untersten“ Zehntel der deutschen Haushalte die mittleren Nettoeinkommen real im Jahr 2017, dem aktuellsten, für das derzeit Daten vorliegen, noch um knapp drei Prozentpunkte unter dem Niveau von 2010. Im 2. Dezil gab es nur einen geringfügigen Zuwachs um inflationsbereinigt knapp drei Prozentpunkte. Dagegen legten die mittleren realen Nettoeinkommen der Haushalte im „obersten“ Zehntel der Einkommensverteilung im gleichen Zeitraum um knapp acht Prozentpunkte zu. Auch die mittlere Einkommensgruppe (5. Dezil) konnte während des langen wirtschaftlichen Aufschwungs spürbare Zuwächse verzeichnen – um insgesamt gut sieben Prozentpunkte zwischen 2010 und 2017, heißt es in dem Bericht.

In der Corona-Krise dürfte nach den bislang vorliegenden Daten aber auch zumindest ein Teil der mittleren Einkommen zurückfallen und dadurch die Ungleichheit auf allen Ebenen wieder wachsen – wenn nicht Schutzmechanismen schnell weiter gestärkt werden. Dazu zählen unter anderem ein höheres Kurzarbeitergeld und eine längere Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I über 2020 hinaus bis zum Ende der Krise, heißt es im Verteilungsbericht des Instituts.

„Deutschland ist bislang besser durch die Krise gekommen als viele andere Länder. Trotzdem gilt auch bei uns: Menschen, die zuvor schon wenig hatten, sind besonders oft und besonders hart von wirtschaftlichen Verlusten betroffen. Denn sie arbeiten oft an den Rändern des Arbeitsmarktes. Dort werden sie nur unzureichend durch Schutzmechanismen in den Sozialversicherungen oder durch Tarifverträge erfasst, die viele Beschäftigte im mittleren Einkommensbereich bisher recht effektiv vor drastischen Einkommenseinbußen bewahrt haben“, fasst Prof. Dr. Bettina Kohlrausch, wissenschaftliche Direktorin des WSI, wesentliche Ergebnisse der Studie zusammen. „Ob wir es schaffen, die Pandemie ohne tiefe gesellschaftliche Risse zu überstehen, wird daher wesentlich von zwei Faktoren abhängen“, so Kohlrausch: „Erstens müssen soziale Sicherung und Kollektivverträge gestärkt werden. Die Krise zeigt, dass sie Aktivposten unserer sozialen Marktwirtschaft sind. Zweitens müssen Haushalte mit geringeren Einkommen besser als bisher gegen noch größere Einbußen geschützt werden.“ Gelinge das nicht, könnte das auch die Identifikation erheblicher Teile der Bevölkerung mit der Demokratie in Deutschland schädigen, warnt die Soziologin. „Wir sehen in unserer Forschung deutlich: Menschen, die durch Einkommensverluste belastet sind, beurteilen die politische und soziale Situation im Land deutlich kritischer. Und sie zeigen sich im Durchschnitt sogar empfänglicher für Verschwörungsmythen zur Pandemie“, erklärt Ko-Autor Dr. Andreas Hövermann.

Haushalte mit niedrigen Einkommen leiden in der Corona-Krise besonders stark, auch einige mittlere fallen zurück

Im bisherigen Verlauf der Corona-Krise hat sich der Rückstand der niedrigen Einkommen nach den Daten der Erwerbspersonenbefragung noch verschärft. Und diesmal fallen auch Haushalte im „unteren“ Bereich der mittleren Einkommensgruppen gegenüber jenen mit hohen Einkommen zurück. Der Trend zeigt sich in gleich zwei Dimensionen: Je niedriger ihr Einkommen schon vor der Krise war, desto häufiger haben Befragte im Zuge der Pandemie an Einkommen eingebüßt. Zudem steigt mit abnehmender Einkommenshöhe der Anteil, um den sich das Einkommen reduziert hat: Wer weniger hatte, hat also relativ auch noch besonders viel verloren.

Konkret haben im Durchschnitt aller Befragten bis Juni knapp 32 Prozent Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. In den beiden Gruppen mit niedrigen Haushaltseinkommen unter 1500 Euro netto monatlich lag der Anteil aber deutlich über 40 Prozent. In der „untersten“ der mittleren Einkommensgruppen, die zuvor 1500 bis 2000 Euro netto hatte, waren knapp 37 Prozent betroffen. In den Gruppen zwischen 2000 und 4500 Euro monatlichem Haushaltsnetto lag der Anteil mit Verlusten bei gut 31 Prozent. Von den Befragten mit hohen Haushaltsnettoeinkommen über 4500 Euro berichteten dagegen lediglich rund 26 Prozent über Einbußen. Schaut man auf das Beschäftigungs- und Sozialprofil der Befragten mit Verlusten, waren neben Selbständigen vor allem prekär Beschäftigte wie Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen und Minijobber und Minijobberinnen besonders oft betroffen. Stärker verbreitet waren Einkommensverluste auch bei Menschen mit Migrationshintergrund und mit Kindern.

Auch bei der Höhe der Ausfälle zeigt sich der Zusammenhang mit dem Einkommen. Das wird besonders deutlich, wenn man lediglich die Befragten vergleicht, die von Einkommensverlusten berichtet haben. Von diesen Befragten  hatten in Haushalten mit mehr als 2600 Euro Monatsnetto rund 30 Prozent Einbußen von mehr als einem Viertel ihres Einkommens. Dagegen büßten in der Gruppe mit maximal 2000 Euro Haushaltsnetto im Fall von Verlusten immerhin knapp 50 Prozent mindestens ein Viertel ein.  Noch größere Verluste kamen vor allem bei  Niedrigeinkommen unter 900 Euro vor: Dort erlitten knapp 20 Prozent sogar Einbußen von mehr als der Hälfte ihres Einkommens.

Als wichtige Gründe für spürbare Einkommenseinbußen identifiziert das WSI neben dem Verlust von Umsätzen bei Selbständigen oder dem Verlust des Arbeitsplatzes, der bislang vor allem prekär Beschäftigte betraf, Kurzarbeit. Diese sichert in der Krise zwar zahlreiche Jobs, kann für betroffene Beschäftigte aber empfindliche Einbußen bedeuten. Wie Vorläuferstudien des WSI zeigen, sind Beschäftigte mit Niedrigeinkommen davon besonders häufig betroffen. „Gleichzeitig zeigt der detaillierte Blick auf die Daten, dass auch in dieser extrem schweren Krise sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Normalarbeitsverhältnis in Kombination mit Tarifbindung und betrieblicher Mitbestimmung Einkommensverluste verhindern oder zumindest begrenzen kann“, sagt WSI-Direktorin Kohlrausch. Das unterstrichen weitere Daten aus der Erwerbspersonenbefragung: So erhielten im Fall von Kurzarbeit im Durchschnitt 58 Prozent der Beschäftigten, die nach einem Tarifvertrag bezahlt wurden, eine Aufstockung. In Unternehmen ohne Tarifbindung waren es hingegen lediglich 34 Prozent. Ähnlich groß fiel der Vorsprung in Betrieben mit Betriebs- oder Personalrat aus. „Menschen mit Niedrigeinkommen arbeiten seltener in tarifgebundenen, mitbestimmten Betrieben, sie haben also eine geringere Chance auf Aufstockungen. Und nur mit dem gesetzlichen Kurzarbeitergeld landen Niedrigverdienerinnen und Niedrigverdiener schnell unterhalb des Existenzminimums“, erklärt Zucco.

Entwicklung in den 2010er Jahren: Haushalte mit niedrigen Einkommen fallen zurück, mittlere Gruppe kann mithalten

Im Vergleich der Industrieländer liegt die Ungleichheit der Einkommen in Deutschland auf einem mittleren Niveau, doch sind sie aktuell deutlich ungleicher verteilt als noch in den 1990er Jahren. Das liegt vor allem an einem kräftigen Anstieg der Ungleichheit rund um die Jahrtausendwende als sich lediglich höhere Einkommen stark entwickelten, während mittlere und insbesondere niedrigere zurückblieben. Der Gini-Koeffizient stieg zwischen 1999 und 2005 von knapp 0,25 auf 0,289 – eine für diesen kurzen Zeitraum auch im internationalen Vergleich starke Zunahme. Darauf folgte eine kurze Phase, in der die Ungleichheit der Einkommen auf dem erhöhten Niveau stagnierte und dann etwas zurückging. In den 2010er Jahren kletterte der Gini-Wert zunächst auf einen neuen Höchstwert: 2013 erreichte er 0,294, das ist die größte seit Einführung des SOEP gemessene Einkommensungleichheit in Deutschland. Im derzeit aktuellsten Jahr 2017 betrug der Gini erneut 0,289. „Das ist immer noch deutlich höher als zu Beginn des Jahrzehnts“, betont Verteilungsforscherin Zucco.

Dass die Ungleichheit gegenüber dem Höchststand 2013 bis 2017 leicht gesunken ist, lässt sich nach der WSI-Analyse wesentlich auf die solide Entwicklung der mittleren Einkommen zurückführen. Das macht der Dezilvergleich deutlich: Die realen Einkommen in der Mitte der Verteilung (5. Dezil) blieben im Gesamtzeitraum 2010 bis 2017 prozentual kaum hinter dem „obersten“ (10.) Dezil zurück, weil sie sich in der zweiten Hälfte recht kräftig entwickelten. Dagegen nahmen die Einkommen in der „zweituntersten“ Gruppe (Dezil 2) kaum zu, die Einkommen im ersten Dezil blieben sogar unter dem Niveau von 2010.

Parallel lag 2017 der Anteil der Haushalte in Deutschland, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens aller Haushalte zur Verfügung haben und deshalb nach gängiger wissenschaftlicher Definition als einkommensarm gelten, mit 16 Prozent um zwei Prozentpunkte höher als 2010. Überproportional von Armut betroffen waren 2017 unter anderem Alleinerziehende, Arbeitslose, Menschen mit Migrationshintergrund und Ostdeutsche. Dagegen hatten etwa Personen mit Hochschulabschluss, Selbständige, Beamte und Angestellte ein deutlich unterdurchschnittliches Armutsrisiko.

Daten aus zwei großen Panel-Befragungen

In der neuen Studie analysieren Kohlrausch, Hövermann und die Verteilungsexpertin Dr. Aline Zucco die Einkommensentwicklung anhand der aktuellsten vorliegenden Daten. Für das Jahr 2020 arbeitet das Forschungsteam mit der Erwerbspersonenbefragung der Hans-Böckler-Stiftung. Dafür wurden mehr als 6300 Erwerbstätige und Arbeitssuchende im April und ein zweites Mal im Juni befragt. Die Online-Umfrage bildet die Erwerbspersonen in Deutschland im Hinblick auf die Merkmale Geschlecht, Alter, Bildung und Bundesland repräsentativ ab. Die Entwicklung der Einkommensverteilung in den 2010er Jahren untersuchen die ForscherInnen anhand des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). Diese repräsentative jährliche Wiederholungsbefragung in rund 16.000 Haushalten liefert detaillierte Einkommensdaten für weite Teile der Bevölkerung. Allerdings sind sehr hohe Einkommen tendenziell untererfasst und die Datenreihe reicht aktuell lediglich bis 2017. Das SOEP weist das sogenannte Nettoäquivalenzeinkommen von Haushalten aus, so dass Haushalte unterschiedlicher Größe vergleichbar sind. Der Vergleichbarkeit halber wurde für den Verteilungsbericht auch bei der Erwerbspersonenbefragung das Netto-Haushaltseinkommen ausgewertet.

red

 Hamsterkäufe und tatsächlich erhöhter Bedarf haben seit dem Beginn der Corona-Krise die Nachfrage nach bestimmten Hygiene- und Alltagsartikeln zeitweise deutlich ansteigen lassen. Das hat das Statistische Bundesamt (Destatis) im Rahmen einer Sonderauswertung festgestellt.

“So lag etwa die Produktion von Desinfektionsmitteln im Durchschnitt von Januar bis September 2020 um 80 Prozent über der des Vorjahreszeitraums”, heißt es bei der Behörde. Die Unternehmen in Deutschland mit 50 und mehr Beschäftigten hätten schon mit Ausbruch der Corona-Pandemie auf die veränderte Nachfrage reagiert: Während die Produktion von Desinfektionsmittel im Januar 2020 bereits 29 Prozent über dem Vorjahresmonat lag, erreichte sie im April den bisherigen Jahreshöhepunkt: mit 14.800 Tonnen Wirkstoffgewicht wurde 161 Prozent mehr produziert als im Vorjahresmonat mit rund 5.700 Tonnen.

Deutliche Zuwächse gibt es auch bei den Teigwaren. Im März 2020 wurden mit gut 36.600 Tonnen 72 Prozent mehr Nudeln produziert als im Vormonat. Von Januar bis September 2020 lag die Produktion im Schnitt um 20 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum.

Anders verläuft die Entwicklung beim Toilettenpapier, das anfangs zur heißbegehrten Mangelware wurde. So wurden im März und April 2020 zwar 17 und zwölf Prozent mehr Toilettenpapier produziert als in den Vorjahresmonaten. Insgesamt war die Menge des produzierten Hygieneprodukts von Januar bis September 2020 mit 85.300 Tonnen jedoch leicht rückläufig – viele Konsumenten konnten offenbar lange aus üppigen Reserven schöpfen.

Rudolf Huber / glp

Mode- und Elektronikhändler profitieren am meisten von den umsatzstarken Tagen vom Black Friday bis zum Cyber Monday. 3,1 Milliarden Euro gaben die Verbraucher im Jahr 2019 aus. Setzt sich das durchschnittliche Wachstum der letzten Jahre fort, sind es diesmal schon 4,2 Milliarden Euro.

Laut einer Analyse des Verbraucherforums mydealz interessierte sich gut jeder dritte Wochenend-Einkäufer (34,65 Prozent) für Elektronikartikel wie Fernseher, Smartphones, Notebooks, Kopfhörer oder Smart-Home-Zubehör. Mode folgte mit 15,68 Prozent auf Rang zwei der populärsten Warengruppen. Auf dem Plätzen folgten Videospiele und Spielkonsolen (13,67 Prozent), Möbel und Haushaltsartikel (6,40 Prozent) sowie Lebensmittel (3,22 Prozent).

Zubehör fürs Auto oder Motorrad ist laut der Studie ganz offensichtlich kein klassisches Black-Friday-Produkt: Gerade mal 0,51 Prozent der Verbraucher interessierten sich 2018 und 2019 für diesen Bereich.

Rudolf Huber / glp

In welchem Unternehmen in Deutschland arbeiten die Menschen am liebsten? Wie bewerten aktuelle und ehemalige Mitarbeiter ihren Arbeitgeber? Das interessiert vor allem Bewerber auf der Suche nach dem richtigen Job – fast ein Drittel wünscht sich laut einer StepStone Umfrage sogar noch mehr Informationen dazu, als sie häufig finden können. „Je mehr Informationen Bewerber bei der Jobsuche zur Verfügung haben und je transparenter diese sind, desto einfacher finden sie den Job, der zu ihnen passt“, sagt StepStone Karriereexpertin Inga Rottländer. Auf Basis von insgesamt 1,1 Mio. Daten hat die Jobplattform StepStone ein Ranking der Top Arbeitgeber für 2020 erstellt, die Arbeitnehmer auf stepstone.de abgegeben haben.

Platz 1: Dm-drogerie markt GmbH + Co. KG

Der Drogeriemarkt aus Karlsruhe ist laut StepStone Ranking der beliebteste Arbeitgeber Deutschlands. Dm wurde 1973 gegründet und beschäftigt mehr als 41.000 Mitarbeiter in Deutschland – und die sind besonders glücklich an ihrem Arbeitsplatz. Besonders loben Mitarbeiter die Unternehmenskultur. Ein Mitarbeiter fasst zusammen: „Firmenphilosophie und das Miteinander sind überragend.“

Platz 2: Techniker Krankenkasse

Der Versicherer aus Hamburg sichert sich die Silbermedaille im Ranking. Rund 14.000 Mitarbeiter sind in Deutschland bei der Techniker Krankenkasse beschäftigt. Das Versicherungsunternehmen punktet unter anderem mit einer guten Work-Life-Balance. Die Mitarbeiter loben zudem die „hohe Gestaltungsfreiheit“ und das „vielfältige Aufgabengebiet“.

Platz 3: Ford-Werke GmbH

Auf dem Treppchen landet auch ein Automobilhersteller: Die Ford-Werke GmbH mit Hauptsitz in Köln. Die Mitarbeiter des 1925 gegründeten Unternehmens bewerten vor allem die Kultur des Arbeitgebers positiv – und schätzen auch die angemessene Bezahlung. So lobt ein Ford-Mitarbeiter die „Flexibilität des Arbeitsplatzes, dynamische, junge Teams, breite Entwicklungsmöglichkeiten in verschiedensten Bereichen und das internationale Umfeld.“

Platz 4: Porsche AG

Mit Porsche befindet sich ein weiterer Automobilhersteller unter den Top 5 der beliebtesten Arbeitgeber und verpasst nur knapp die Bronzemedaille. Der Stuttgarter Autokonzern zählt rund 35.000 Mitarbeiter in Deutschland, unter denen auf stepstone.de viele die abwechslungsreiche Themenvielfalt im Job positiv hervorheben: „Das Unternehmen bietet ein sehr umfangreiches Tätigkeitsfeld, eine tolle Marke, angenehme Atmosphäre in einem internationalen Umfeld.“

Platz 5: Evonik Industries AG

Der Chemiekonzern aus Essen sichert sich Platz 5 im Arbeitgeberranking. Das Unternehmen wurde 2006 gegründet und beschäftigt mittlerweile mehr als 32.000 Personen. Die Mitarbeiter heben vor allem die Sicherheit des Arbeitsplatzes hervor und bewerten die Sozialleistungen als sehr positiv.

Platz 6: Merck KgaA

Der Pharma- und Chemiekonzern Merck landet auf Platz 6 unter den besten Arbeitgebern. Rund 12.000 Mitarbeiter arbeiten in Deutschland für das Unternehmen aus Darmstadt, der sich als eines der ältesten pharmazeutisch-chemischen Unternehmen der Welt bezeichnet. Mitarbeiter empfinden gerade das soziale Miteinander und die Arbeitsatmosphäre positiv. „Ein gutes Kollegiales Verhältnis über Hierarchien hinweg ermöglicht es jeden Tag gerne zur Arbeit zu gehen.“

Platz 7: Bayer AG

Die Bayer AG ist Merck eng auf den Fersen: Der Leverkusener Chemie-Riese ist mit deutschlandweit 25.000 Mitarbeitern in der Chemie- und Pharmabranche einer der größten Arbeitgeber und landet ebenfalls unter den Top 10 der beliebtesten Unternehmen. Neben dem attraktiven Standort loben Mitarbeiter die Arbeitnehmerfreundlichkeit: „Tolle Arbeitsatmosphäre und Teamgeist. Die persönliche Entwicklung wird sehr stark gefördert und die Möglichkeiten im Rahmen der Work-Life-Balance sind sehr gut.“

Platz 8: BMW Group

Mit BMW gesellt sich ein weiterer Automobilkonzern unter die Top 10 der beliebtesten Arbeitgeber. Das Unternehmen wurde 1917 gegründet und hat weltweit mehr als 133.000 Mitarbeiter, von denen allein 8.000 im Münchener Stammwerk beschäftigt sind. Unter anderem die vielseitigen Tätigkeiten und die Sozialleistungen werden hier von den Mitarbeitern gelobt.

Platz 9: Deloitte

Mit Deloitte ist auch ein weltweit anerkanntes Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen unter den Top 10 der besten Arbeitgeber Deutschlands vertreten. In Deutschland arbeiten rund 9.000 Menschen für Deloitte. Was sie an ihrem Arbeitgeber besonders schätzen? Viele führen die das interessante Aufgabenspektrum an. So fasst ein Mitarbeiter in seiner Bewertung zusammen: „Spannende Projekte mit den besten Teams und eine steile Lern-Kurve und viel eigenverantwortliches kreatives Arbeiten.“

Patz 10: Roche Deutschland Holding GmbH

Mit Roche findet sich ein weiterer Konzern aus der Pharmabranche in der Liste der attraktivsten Arbeitgeber wieder. Das Unternehmen wurde 1896 in der Schweiz gegründet und beschäftigt rund 16.700 Mitarbeiter in Deutschland im Bereich Pharma und Diagnostik. Als besondere Stärke heben die Mitarbeiter neben einer angemessenen Bezahlung vor allem Flexibilität und die individuellen Gestaltungsmöglichkeiten hervor: „Viele Möglichkeiten sich zu entfalten und einzubringen. Auch Weiterbildungen werden gefördert.“

red

Die Folgen der Corona-Krise und der strengen Maßnahmen trifft nicht nur die Fluggesellschaften, sondern auch die Flughäfen. Denn das Passagieraufkommen liegt im Vergleich zum Vorjahr bei nur noch knapp über zehn Prozent. Das ist ein Rückgang um 88,1 Prozent.

Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, skizziert ein düsteres Bild: “Unsere Befürchtungen bewahrheiten sich. Die negative Entwicklung der Passagierzahlen nimmt dramatische Züge an. Alle Verkehrskennzahlen sind rückläufig. Das betrifft die Sitzplatzangebote, die Auslastung in den wenigen noch fliegenden Flugzeugen sowie die Luftverkehrsnachfrage und Buchungszahlen insgesamt.”

Wie der ADV mitteilt, würden die Flughäfen jeden Tag zehn Millionen Euro verlieren. Die Verluste in den Jahren 2020 und 2021 werden auf etwa drei Milliarden Euro beziffert, nach einem Vorsteuergewinn von fast 800 Millionen Euro im Jahr 2019. Die Situation verschärfe sich von Tag zu Tag, heißt es, weshalb viele Flughäfen am Limit und in ihrem Fortbestand gefährdet seien.

“Der Luftverkehrsgipfel vor einer Woche hat ein wichtiges Signal für die notleidenden Flughäfen gesetzt. Jetzt ist entschlossenes Handeln gefragt. Die Flughäfen sind auf nicht rückzahlbare Zuschüsse zur wirtschaftlichen Stabilisierung angewiesen”, so Beisels Forderung. Nur so könnten “irreparable Strukturbrüche” verhindert werden. Besonders der Winter werde für die Branche zum erneuten Belastungstest. Um den Luftverkehr wieder zu beleben,wären verbesserte Teststrategien statt pauschale Quarantäneregelungen nötig.

Andreas Reiners / glp

Alle Jahre wieder: Knapp neun von zehn Tarifbeschäftigten in Deutschland (87,4 Prozent) erhalten im Jahr 2020 Weihnachtsgeld. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist dies ein etwas höherer Anteil als im Jahr 2019 (86,9 Prozent).

Während der Anteil der Tarifbeschäftigten mit Weihnachtsgeldanspruch in Ostdeutschland im Vorjahresvergleich von 86,4 auf 90,0 Prozent gestiegen ist, ist der Anteil in Westdeutschland gleich geblieben (jeweils 87,0 Prozent).

Die Höhe des Weihnachtsgeldes dieser Tarifbeschäftigten liegt im Jahr 2020 bei durchschnittlich 2.661 Euro brutto. Das sind 1,1 Prozent mehr als 2019. Dabei ist das durchschnittliche Weihnachtsgeld der Tarifbeschäftigten in Westdeutschland (2.684 Euro) um 7,2 Prozent höher als in Ostdeutschland (2.503 Euro).

Und noch etwas: Corona-bedingte Aufkündigungen von tarifvertraglich vereinbartem Weihnachtsgeld sind bislang nicht zu erkennen.

Ralf Loweg / glp

Damit war nun wirklich nicht zu rechnen: Bund, Länder und Kommunen können trotz der Corona-Krise und der damit verbundenen Einschränkungen für das Jahr 2021 mit höheren Steuereinnahmen kalkulieren als zuletzt gedacht. Das teilte das Finanzministerium mit. Der Arbeitskreis Steuerschätzung rechnet 2021 mit rund 3,4 Milliarden Euro Mehreinnahmen gegenüber der letzten Prognose im September 2020.

Für 2020 erwarten die Steuerschätzer insgesamt 10,6 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen als bisher gedacht und erklären dies mit einem überraschend robusten Aufschwung im Sommer.

2022 und 2023 bewertet der Arbeitskreis ebenfalls positiver als in seiner Septemberschätzung. Erst für 2024 rechnen die Experten wieder mit einem Minus.

Normalerweise schätzt der Arbeitskreis Steuerschätzung die voraussichtlichen Einnahmen jeweils zweimal jährlich im Mai und im November. Wegen der Corona-Krise gab es diesmal eine zusätzliche Schätzung im September.

In die jüngste Schätzung sind nun auch die erwarteten Auswirkungen der November-Maßnahmen mit eingeflossen.

Ralf Loweg / glp