10°

Gericht: Tesla darf bauen

Grünes Licht für Tesla: Der US-Elektroautobauer darf auf dem künftigen Firmengelände in Grünheide (Oder-Spree) weiterhin Bäume fällen. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden.

Damit wies das OVG einen Eilantrag der Grünen Liga und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V. gegen die “vorzeitige Gestattung der Waldrodung” auf dem künftigen Tesla-Gelände auch in zweiter Instanz zurück.

In einer Pressemitteilung gab das OVG zur Begründung an, “dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage zu Recht zurecht bejaht geworden sind”. Der Beschluss sei unanfechtbar, heißt weiter.

Tesla will auf dem Gelände in Grünheide bei Berlin ab 2021 rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Wegen des Beginns der Vegetationsperiode sollte die Rodung auf dem Areal bis Ende Februar 2020 abgeschlossen sein. Das Landesumweltamt hatte den vorzeitigen Beginn des Bäumefällens gebilligt, doch die komplette Genehmigung für den Bau der Fabrik steht noch aus, berichtet “rbb24”.

Ralf Loweg

Boeing 737 Max: Immer neue Probleme

Die Serie von Problemen bei Boeings Unglücksflieger 737 Max reißt nicht ab: Jetzt wurden in den Tanks einiger Jets Fremdkörper entdeckt. Folgen für die Wiedereinführung seien nicht zu erwarten, so das Unternehmen.

Wie Boeing mitteilte, wurden während der Wartungsarbeiten in den Treibstofftanks einiger zwischengelagerter Maschinen Fremdkörper gefunden. Dies habe zu einer umfassenden internen Untersuchung und sofortigen Korrekturen im Produktionssystem geführt, teilte der Airbus-Konkurrent mit.

Boeings 737-Produktionsmanager Mark Jenks bezeichnete den Fund der Teile in den Tanks als “absolut inakzeptabel”. Bei den gefundenen Teilen könnte es sich um Unrat wie Reste von Bauteilen oder von Arbeitern zurückgelassene Werkzeuge handeln, heißt es weiter. Dieses Problem hatte Boeing in der Vergangenheit schon bei anderen Modellen wie dem Tankflugzeug KC-46.

Zu Hunderten stehen die fertig produzierten Jets derzeit auf Abstellflächen – bereit für eine Zulassung nach dem Ende des Flugverbots. Wann die US-Luftfahrtbehörde FAA diese Erlaubnis erteilen wird, ist aber weiterhin offen.

Ralf Loweg

Das sollten Sie über die Grundrente wissen

Die Grundrente kommt – und mit ihr viele Fragen. Denn wer hat eigentlich Anspruch darauf? Und wie wird der geprüft?

Rund 1,3 Millionen Menschen sollen davon profitieren – vor allem Menschen mit Minirenten, die mindestens 33 Jahre Rentenbeiträge aus Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflegetätigkeit aufweisen. Der Zuschlag soll zunächst gestaffelt werden – bei 35 Beitragsjahren soll er die volle Höhe erreichen. Grundrente bekommen sollen zudem nur jene mit einem Einkommen unter bestimmten Grenzen.

Den vollen Aufschlag erhalten diejenigen, deren monatliches Einkommen als Rentner bei maximal 1.250 Euro (Alleinstehende) und 1.950 Euro (Eheleute oder Lebenspartner) liegt. Einkommen über dieser Grenze sollen zu 60 Prozent auf die Grundrente angerechnet werden. Bei 1.300 Euro Einkommen eines Alleinstehenden würden also 50 Euro zu 60 Prozent angerechnet – die Grundrente fiele 30 Euro niedriger aus. Liegt das Einkommen bei mehr als 1.600 Euro beziehungsweise 2300 Euro, soll es zu vollen 100 Prozent auf den Grundrentenzuschlag angerechnet werden. Hat ein Ehepaar also zum Beispiel 2.400 Euro Einkommen, vermindert sich die Grundrente um 100 Euro.

Menschen, die ein Auskommen aus anderen Quellen haben, sollen keine Grundrente erhalten, berichtet “tagesschau.de”. So wird das zu versteuernde Einkommen etwa durch Mieteinkünfte, eine Pension oder Beträge betrieblicher oder privater Vorsorge geprüft. Dazu kommt der steuerfreie Teil von Renten und Kapitalerträge, die nicht bereits im zu versteuernden Einkommen enthalten sind. Werbungskosten und Aufwendungen für Kranken- und Pflegeversicherung werden abgezogen.

Ralf Loweg

Deutsche Telekom gut im Geschäft

Die Deutsche Telekom surft nach langer Talfahrt wieder auf der Erfolgswelle. So kletterte der Umsatz des Telekommunikation-Unternehmens im Jahr 2019 um 6,4 Prozent auf rund 80,5 Milliarden Euro. Dabei profitierte die Telekom vom florierenden Geschäft in den USA.

Unter dem Strich blieb ein Überschuss von 3,9 Milliarden Euro. Das sind 80 Prozent mehr als im Jahr davor. Mit verantwortlich hierfür waren deutlich weniger Sondereinflüsse. 2018 hatte die Telekom noch 2,4 Milliarden Euro vor allem für Personalmaßnahmen und Abschreibungen aufgewendet. “Mit diesen Rekordzahlen haben wir unsere Position als klare Nummer eins der Branche in Europa bestätigt”, sagt Telekom-Chef Tim Höttges.

Allerdings beklagt der Konzern eine hohe Schuldenlast. Die Netto-Finanzverbindlichkeiten des Bonner Konzerns lagen zum Jahresende 2019 bei rund 76 Milliarden Euro. Der Schuldenstand hat Folgen: Die Telekom kürzt ihre Dividende für 2019 von 70 Cent auf 60 Cent je Aktie. Der Konzern hatte dies unter anderem mit hohen Kosten für die 5G-Mobilfunkauktion in Deutschland begründet

 

Strom wird noch teurer

Die Richtung ist eindeutig: Der Strompreis steigt. So kosten 5.000 kWh Strom im Februar durchschnittlich 1.502 Euro. In der Grundversorgung sind laut Check24 sogar 1.602 Euro fällig. Die Gaspreise liegen dagegen leicht unter dem Vorjahresniveau.

Drei Viertel der 834 Stromgrundversorger haben 2020 bislang ihre Preise angehoben oder Erhöhungen angekündigt. Betroffen sind rund 7,9 Millionen Haushalte. Ab 2021 soll es Entlastungen durch das Klimapaket der Bundesregierung geben: Um rund 63 Euro im Jahr pro Musterhaushalt.”Für alle Privathaushalte in Deutschland summiert sich die Entlastung auf rund 1,9 Milliarde Euro”, heißt es bei Check24.

Rudolf Huber

Viele Mini-Jobs trotz Mindestlohn

Mini-Jobs und Mindestlohn schienen anfangs miteinander zu kollidieren. Mit der Einführung des Mindestlohnes im Jahre 2015 nahm die Anzahl der Mini-Jobs in Deutschland zunächst rapide ab. Doch die Zahl steigt wieder. Heute ist sie ungefähr so hoch wie vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.

Ein Mini-Job ist ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis. Das monatliche Arbeitsentgelt darf nicht mehr als 450 Euro betragen. Eine solche Teilzeitbeschäftigung ist weitgehend sozialversicherungsfrei.

Dafür gibt es allerdings strenge Regeln: “Unter Umständen muss der Hauptarbeitgeber von dem Vorhaben, eine Nebentätigkeit aufzunehmen, informiert werden”, sagt Rechtsanwalt Tobias Klingelhöfer, Rechtsexperte beim Versicherer ARAG. “Und zwar immer dann, wenn das im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag vereinbart ist oder wenn der Nebenjob Auswirkungen auf den Hauptjob hat.” Habe der Chef in diesem Fall triftige Gründe, könne er den Nebenjob untersagen.

Freilich gilt der Mindestlohn auch für Mini-Jobs. Derzeit liegt dieser bei 9,35 Euro pro Stunde. “Die Anzahl der Stunden, die Arbeitnehmer im Monat maximal arbeiten dürfen, hängt somit neben den Grenzen des Arbeitszeitgesetzes auch vom Stundenlohn ab, denn die 450 Euro im Monat dürfen für den Mini-Job ja nicht überschritten werden”, erklärt der Experte.

Derweil zahlen die Arbeitgeber auch Abgaben, Pauschalbeiträge zum Beispiel für die gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung. “Die Pauschalabgaben für die Krankenversicherung fließen in den allgemeinen Gesundheitsfonds”, sagt Klingelhöfer. “Daraus können die gesetzlich vorgesehenen Entgeltfortzahlungen zum Beispiel bei Krankheit oder Schwangerschaft finanziert werden.” Der Mini-Jobber könne aber durch einen Antrag auf die Rentenversicherungspflicht verzichten.

Mini-Jobber haben zudem noch ein paar Ansprüche. Klingelhöfer: “Auch geringfügig Beschäftigte – wie Mini-Jobber im Behördendeutsch heißen – haben einen Anspruch auf Sozialleistungen.” Dazu gehöre neben der erwähnten Entgeltfortzahlung bei Krankheit und dem Mutterschutz auch das Feiertagsentgelt.

Und es gibt Anspruch auf Urlaub: Wer also zum Beispiel an fünf Tagen pro Woche arbeitet, hat einen Anspruch auf 20 Urlaubstage im Jahr. Wird nur an zwei Tagen pro Woche gearbeitet, können acht Tage Urlaub pro Jahr genommen werden.

Lars Wallerang

Das ist den Berufstätigen 2020 wichtig

Was ist den Berufstätigen in Deutschland in diesem Jahr wichtig? Mit dieser Frage beschäftigte sich die Studie “Karriereziele 2020”, für die 1.030 Deutsche im Auftrag der ManpowerGroup befragt wurden. Und das Ergebnis kann durchaus überraschen. Denn Geld spielt zwar immer noch eine zentrale, aber inzwischen eine deutlich geringere Rolle als in den vergangenen Jahren.

Konkret wollen 39 Prozent der Befragten 2020 eine Gehaltssteigerung. Ein Rückgang, nachdem es 2019 noch 46 Prozent und 2018 sogar 48 Prozent waren. Doch bereits danach folgen andere Bedürfnisse: 24 Prozent wollen mehr Wertschätzung für die eigene Arbeit, 19 Prozent ihre Zeit frei einteilen.

Darüber hinaus legen weniger Beschäftigte Wert darauf, nach Feierabend besser abzuschalten und Arbeits- sowie Freizeit bewusst zu trennen. Nur 31 Prozent von ihnen äußerten diesen Vorsatz – ein Rückgang um sechs Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr. Stressmanagement bleibt trotzdem wichtig: 27 Prozent möchten sich Ereignisse im Job weniger zu Herzen nehmen und 16 Prozent streben mehr Freizeit an.

Weit verbreitet ist es zudem, beruflich voranzukommen. 16 Prozent haben sich fest vorgenommen, in Zukunft effizienter zu arbeiten, zum Beispiel durch Priorisierung oder besseres Zeitmanagement. 13 Prozent wollen darüber hinaus die Chancen der neuen Technologien nutzen und ihre Digitalkompetenz ausbauen. Weitere 13 Prozent möchten den nächsten Karrieresprung machen und sich bei einem neuen Arbeitgeber bewerben.

Andreas Reiners

Deutsche Wirtschaft stagniert

Die deutsche Wirtschaft ist Ende 2019 nicht so richtig vom Fleck gekommen. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte von Oktober bis Dezember 2019 im Vergleich zum Vorquartal: Das teilte das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mit.

Im Gesamtjahr legte das Bruttoinlandsprodukt – wie schon vor einem Monat angenommen – um 0,6 Prozent zu. Das war jedoch deutlich weniger als in den beiden Vorjahren. Ähnlich schwach wie 2019 war das Wachstum zuletzt 2013.

Gedämpft wurde die Entwicklung zum Jahresende vor allem vom Außenhandel. Deutschland führte weniger Waren aus als im dritten Quartal. Die privaten und die staatlichen Konsumausgaben verloren nach einem sehr starken dritten Quartal zum Jahresende den Angaben zufolge an Dynamik.

Europas größte Volkswirtschaft war nach starken Jahren in eine Schwächephase geraten. Verantwortlich dafür waren internationale Handelskonflikte und Unsicherheiten bei Firmen. Das bekam vor allem die exportorientierte deutsche Industrie zu spüren. Hinzu kam der Strukturwandel in der Autoindustrie.

Ralf Loweg

So steht es um die Commerzbank

Für die Commerzbank verlief 2019 wesentlich schlechter als das Jahr zuvor. Der Gewinn des Konzerns fiel um ein Viertel auf 644 Millionen Euro, wie das Geldhaus mitteilte – 221 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. 2018 lag der Gewinn unterm Strich noch bei 865 Millionen Euro.

Lichtblick: Die Bank machte mehr Umsatz. Das operative Ergebnis sei um rund ein Prozent auf knapp 1,26 Milliarden Euro gestiegen, heißt es. Auch die Erträge legten leicht zu auf 8,64 (Vorjahr: 8,57) Milliarden Euro. Experten hatten mit einem leichten Rückgang gerechnet: Von der Bank selbst befragte Analysten erwarteten im Schnitt Erträge von 8,58 Milliarden Euro und ein Konzernergebnis von 586 Millionen Euro.

Commerzbank-Chef Martin Zielke erklärte, die Bank komme beim Konzernumbau schneller voran als erwartet. “Das stimmt mich optimistischer, als ich es im vergangenen Herbst war.”

Ralf Loweg

 

Auch Airbus im Sinkflug

Boeing ist in der Krise der großen Airlines nicht länger allein. Auch Rivale Airbus ist in Turbulenzen geraten. Der europäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern ist kräftig ins Minus gerutscht. Wie der Konzern bekanntgab, fiel im Geschäftsjahr 2019 ein Fehlbetrag von knapp 1,4 Milliarden Euro an. 2018 lag der Nettogewinn noch bei mindestens drei Milliarden Euro.

Grund für den wirtschaftlichen Sinkflug sind vor allem Milliarden-Strafzahlungen, die der Konzern leistete, um eine Verurteilung wegen Korruptionsvorwürfen zu verhindern. Airbus hatte erst Ende Januar 2020 nach den Untersuchungen zu Bestechungs- und Korruptionsvorwürfen in Frankreich, Großbritannien und den USA einem Vergleich eingewilligt – und 3,6 Milliarden Euro gezahlt.

Ralf Loweg

 

Seite 1 von 43
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43