Risikogebiet Kreis Ludwigsburg: Das sind die Corona-Regeln

LUDWIGSBURG. Die Sieben-Tage-Inzidenz für den Landkreis Ludwigsburg hat mit 51,5 am heutigen Mittwoch (14.10.20) den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen überschritten. Deshalb veröffentlicht der Landkreis Ludwigsburg noch am gleichen Tag eine am morgigen Donnerstag, 15.10.20, in Kraft tretende Allgemeinverfügung mit weiteren Schutzmaßnahmen gegen COVID-19. „Die Lage ist ernst. Mit den Maßnahmen hoffen wir, die weitere Ausbreitung des Virus eindämmen zu können. Dabei sind wir darauf angewiesen, dass uns die Bürger*innen im Kampf gegen COVID-19 unterstützen, in dem sie die Maßnahmen einhalten. Deshalb appellieren wir an die Vernunft der Menschen – im Interesse aller“, sagt Landrat Dietmar Allgaier.

Die wesentlichen Beschränkungen der Allgemeinverfügung sind:

1. Begrenzung privater Feiern auf 25 Personen in öffentlichen oder angemieteten Räumen und auf 10 Personen im privaten Bereich, jeweils ohne Ausnahmemöglichkeit.

2. Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Raum, wenn das Einhalten eines Abstandes von 1,5 Metern nicht möglich ist, beispielsweise in belebten Einkaufsstraßen oder innerhalb von Warteschlangen. Auf Messen und Märkten wird eine durchgängige Maskenpflicht festgelegt. Zudem erhalten die Kommunen durch eine Öffnungsklausel die Möglichkeit, in bestimmten Verdichtungszonen, in denen regelmäßig mit einer Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu rechnen ist, eine weitergehende Maskenpflicht lokal vor Ort zu regeln.

3. Für weitergehende und berufsbildende Schulen wird die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen- Schutzes auch während des Unterrichtsbetriebs am Sitzplatz dringend empfohlen, ausgenommen da-von sind Kindertageseinrichtungen und Grundschulen.

Sollte die Zahl der Neuinfektionen weiterhin so stark ansteigen wie in den vergangenen Wochen, sei eine Ergänzung und Verschärfung der Maßnahmen möglich, so Landrat Allgaier.

Kreis Ludwigsburg ist ab heute Corona-Risikogebiet

Die Lage am Mittwoch (14.10.) im Landkreis Ludwigsburg:

Jetzt hat es auch den Landkreis Ludwigsburg erwischt: Nach Esslingen, Stuttgart gehört der Landkreis Ludwigsburg seit heute (14.10.) zum Corona-Hotspot. Ab Donnerstag (15.10.) müssen sich die Menschen im Landkreis auf zusätzliche Einschränkungen einstellen. Landrat Dietmar Allgaier teilte bereits gestern in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mit, dass die aktuell gemeldeten Neuinfektionen sich dem Siebentage-Grenzwert 50 schnell näherten und dass er erwarte, daß der kritische Wert in den nächsten Tagen gerissen wird. „Die Vorwarnstufe von 35 ist bereits deutlich überschritten“, sagte er. Die Obergrenze bezieht sich auf die Anzahl der Fälle pro 100 000 Einwohner. Der Landkreis Ludwigsburg hat knapp 540 000 Einwohner.

82 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Kreis Ludwigsburg ist am Mittwoch deutlich gestiegen. Nach dem am Dienstag 63 Neuinfektionen gemeldet wurden, hat das Landratsamt in Ludwigsburg für Mittwoch weitere 82 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das ist der höchste Wert seit April.

Die Zahl der Neuinfektionen der letzten 7 Tage je 100.000 Einwohner liegt am Mittwoch bei 51,5. Am Vortag lag der Wert bei 46,9 (Stand:14.10.) Damit wurde die kritische Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner erreicht. Siehe Artikel: (Landkreis Ludwigsburg reißt wahrscheinlich kritischen Grenzwert – Landrat Allgaier: „Lage ist ernst“)

Diese Regelungen gelten ab Donnerstag (15.10.) im Landkreis Ludwigsburg:

  1. Feiern werden beschränkt auf maximal zehn Personen in privater Umgebung und maximal 25 in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten.
  2. Mund-Nasen-Schutz ist auf öffentlichen Plätzen Pflicht, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Das gilt zum Beispiel innerhalb Warteschlangen und in belebten Einkaufsstraßen. Eine durchgängige Maskenpflicht besteht dagegen auf Messen und Märkten
  3. Jede Schulleitung kann individuell entscheiden und auf die jeweilige Situation reagieren, ob auf dem Schulhof und/oder in den Gebäuden sowie im Unterricht ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Diese Maßnahme gilt für Berufs- und für die weiterführenden Schulen. Ausgenommen von dieser Regelung sind: Kitas und Grundschulen
  4. Bezüglich Alkoholverbot und Sperrstunde gibt es keine Regeländerung. Städte und Kommunen können bei individuell entscheiden.
  5. Für Sportveranstaltungen bleibt alles wie gehabt. Das bisherige Konzept wird nicht geändert.

Seit Beginn der Corona-Krise haben sich laut dem Landratsamt mindestens 3.237 Menschen im Kreis Ludwigsburg nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt nach Angaben der Behörde bei 72. Das ist einer mehr als gestern. Mindestens 2.730 (+37) Menschen haben die Infektion nach Schätzungen des Gesundheitsamts überstanden.

Aktuell Infizierte nach Gemeinde (Quelle: Landratsamt Ludwigsburg – Stand: 14.10.)

( Bestätigte Fälle | Differenz zum Vortag )

Affalterbach ( 22 | 0 )
Asperg ( 85 | 1 )
Benningen am Neckar ( 48 | 0 )
Besigheim ( 51 | 1 )
Bietigheim-Bissingen ( 329 | 13 )
Bönnigheim ( 53 | 0 )
Ditzingen ( 134 | 4 )
Eberdingen ( 33 | 5 )
Erdmannhausen ( 33 | 0 )
Erligheim ( 12 | 0 )
Freiberg am Neckar ( 79 | 2 )
Freudental ( 40 | 0 )
Gemmrigheim ( 21 | 1 )
Gerlingen ( 103 | 3 )
Großbottwar ( 41 | 0 )
Hemmingen ( 53 | 1 )
Hessigheim ( 14 | 0 )
Ingersheim ( 36 | 3 )
Kirchheim am Neckar ( 32 | 0 )
Korntal-Münchingen ( 123 | 6 )
Kornwestheim ( 228 | 7 )
Löchgau ( 31 | 2 )
Ludwigsburg ( 572 | 8 )
Marbach am Neckar ( 89 | 0 )
Markgröningen ( 84 | 1 )
Möglingen ( 65 | 2 )
Mundelsheim ( 17 | 0 )
Murr ( 39 | 1 )
Oberriexingen ( 17 | 0 )
Oberstenfeld ( 49 | 1 )
Pleidelsheim ( 51 | 4 )
Remseck am Neckar ( 146 | 5 )
Sachsenheim ( 114 | 1 )
Schwieberdingen ( 46 | 0 )
Sersheim ( 55 | 0 )
Steinheim an der Murr ( 68 | 0 )
Tamm ( 58 | 2 )
Vaihingen an der Enz ( 152 | 6 )
Walheim ( 13 | 2 )

red

Wie wird Mund-Nasen-Schutz richtig entsorgt?

Mund-Nasen-Schutz und Atemschutzmasken gehören inzwischen zum neuen Corona-Alltag. Masken und Handschuhe, die im Plastikmüll landen, bereiten den Entsorgern zunehmend Probleme. Daher gibt aus aktuellem Anlass die Abfallverwertungsgesellschaft des Landkreises Ludwigsburg (AVL) Entsorgungshinweise für Hygieneabfälle und Mundschutz.

Generell muss getragener Mundschutz in der schwarzen Restmülltonne entsorgt werden – ebenso wie alle Hygieneabfälle von Erkrankten. Um sicherzugehen, dass keine Infektionsgefahr besteht, dürfen die Abfälle nicht lose in die Restmülltonnen eingeworfen werden, sondern nur in einer fest zugeknoteten Plastiktüte. Der Deckel der Tonne muss geschlossen sein, um eine Verunreinigung der Straße zu vermeiden.

Restmüll wird verbrannt. Viren und andere Krankheitserreger werden sicher abgetötet. Deshalb besteht kein weiteres Infektionsrisiko.

Mundschutz, benutzte Taschentücher und sonstige Hygienepapiere von erkrankten Menschen dürfen nicht in die Biotonne gegeben werden. Für Gesunde gilt weiterhin: Hygienepapier wie Papierküchentücher, Papiertaschentücher, Papierservietten dürfen in die Biotonne.

Übrigens: Mundschutz und Hygienepapiere gehören niemals in die Grüne Tonne FLACH.

Streiks in städtischen Kindertageseinrichtungen

Die Gewerkschaft ver.di hat für Donnerstag, 15. Oktober, alle Ludwigsburger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Einige städtische Kindertageseinrichtungen in Ludwigsburg werden betroffen sein. Es ist davon auszugehen, dass Einrichtungen komplett geschlossen sind oder einzelne Gruppen schließen, Öffnungszeiten reduzieren und Essensangebote einstellen.

Eine Übersicht über streikende Einrichtungen ist auf der Startseite der städtischen Homepage www.ludwigsburg.de zu finden. Außerdem sind an den Eingangstüren der Kindertageseinrichtungen Hinweise zum Streik angebracht. Möglicherweise entscheiden sich einzelne Fachkräfte auch noch am Donnerstagmorgen für die Teilnahme am Streik, so dass in Einzelfällen Einrichtungen kurzfristig schließen. Für Nachfragen hat die Stadtverwaltung eine Hotline geschaltet. Unter der Nummer 07141 910-2772 ist sie am Donnerstag ab 7 Uhr zu erreichen.

Auch in Kornwestheim finden in dieser Woche weitere Warnstreiks im Öffentlichen Dienst statt. Davon sind am Donnerstag, 15. Oktober 2020, auch städtische Kindertagesstätten in Kornwestheim und in Pattonville betroffen. Mehrere Einrichtungen sind komplett geschlossen, einige Kitas haben nur teilweise geöffnet. Eine Notbetreuung kann coronabedingt nicht angeboten werden, teilt die Stadtverwaltung mit. Die Eltern werden per Aushang an den jeweilige Einrichtungen informiert.

Weitere Infos unter: www.kornwestheim.de

red

Landkreis Ludwigsburg reißt wahrscheinlich kritischen Grenzwert – Landrat Allgaier: „Lage ist ernst“

Von Uwe Roth und Ayhan Eren Güneş

Nach Esslingen, Stuttgart wird der Landkreis Ludwigsburg höchstwahrscheinlich Dienstag (13.10.) oder spätestens am Mittwoch zum Corona-Hotspot. Es ist mit zusätzlichen Einschränkungen zu rechnen. Landrat Dietmar Allgaier teilte in einer am Dienstagvormittag kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mit, dass die aktuell gemeldeten Neuinfektionen sich dem Siebentage-Grenzwert 50 schnell näherten. „Die Vorwarnstufe von 35 ist bereits deutlich überschritten“, sagte er. Die Obergrenze bezieht sich auf die Anzahl der Fälle pro 100 000 Einwohner. Der Landkreis Ludwigsburg hat knapp 540 000 Einwohner.

Das Landratsamt erwägt, Bundeswehrkräfte einzusetzen, die das Gesundheitsamt bei der Adressennachverfolgung unterstützen sollen. „Wir führen dazu Gespräche“, so Allgaier. Viele Infizierte seien nicht ehrlich und gäben nicht an, mit wem sie in Kontakt gekommen seien. „Das macht die Sache für das Gesundheitsamt sehr viel schwieriger“, sagte der Landrat. Er betonte, dass bei Verstößen Bußgelder drohten und die Polizei weiterhin Schwerpunkt-Kontrollen plane. Da die Labore an den Wochenenden keine Proben auswerteten, sei nun angedacht, dass das Klinikum zumindest an den Samstagen und Sonntagen diese Tätigkeit übernimmt.

Insgesamt sei die Lage diffus, räumte Allgaier ein. Es gebe nicht lokale Hotspots, die gut einzukreisen seien. Die Meldungen, die das Gesundheitsamt in der Kreisverwaltung erreichten, kämen aus unterschiedlichen Orten. Somit sei der gesamte Landkreis als Infektionsgebiet zu betrachten. Nach Angaben des Landratsamts sind ein Schwerpunkt Pflege- und Betreuungsheime. Nachdem es lange Zeit keine Todesfälle gegeben hat, sind nun zwei neue aus einem Pflegeheim gemeldet worden. Zwei Patienten liegen im Klinikum, die beatmet werden müssen. Auch aus insgesamt 37 Schulen des Landkreis Ludwigsburg, sind Infektionen gemeldet worden. Aus der Erich-Bracher-Schule in Pattonville (Kornwestheim) gingen sechs Klassen und sieben Lehrkräfte in Quarantäne.

In einem Gespräch des Landrats mit den Rathauschefs hat man sich auf eine abgestimmte Vorgehensweise geeinigt. Dazu zählen laut Landratsamt:

  1. Feiern werden beschränkt auf maximal zehn Personen in privater Umgebung und maximal 25 in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten.
  2. Mund-Nasen-Schutz ist auf öffentlichen Plätzen Pflicht, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Das gilt zum Beispiel innerhalb Warteschlangen und in belebten Einkaufsstraßen. Eine durchgängige Maskenpflicht besteht dagegen auf Messen und Märkten
  3. Jede Schulleitung kann individuell entscheiden und auf die jeweilige Situation reagieren, ob auf dem Schulhof und/oder in den Gebäuden sowie im Unterricht ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Diese Maßnahme gilt für Berufs- und für die weiterführenden Schulen. Ausgenommen von dieser Regelung sind: Kitas und Grundschulen
  4. Bezüglich Alkoholverbot und Sperrstunde gibt es keine Regeländerung. Städte und Kommunen können bei individuell entscheiden.
  5. Für Sportveranstaltungen bleibt alles wie gehabt. Das bisherige Konzept wird nicht geändert.

Sollten der Grenzwert noch am heutigen Dienstag überschritten werden, gilt die Allgemeinverfügung von Donnerstag, 15. Oktober an. Diese bleibt in Kraft, bis die Sieben-Tagen-Inzidenz wieder unter den Grenzwert fällt. Diese ist als Messzahl für eine Bewertung des Infektionsgeschehens und entsprechender Kontrollmaßnahmen festgelegt. Sie entspricht der Anzahl der in den vergangen sieben Tagen neu gemeldeten Fälle pro 100000 Einwohner. Für Baden-Württemberg liegt sie laut Landesregierung aktuell im Durchschnitt bei 31,5.

Nächste Alarmstufe wird bei einem Grenzwert von 70 Erkrankungen je 100000 Einwohnern erreicht. Sollte dieses Szenario eintreten, wird der Landkreis, so die Ankündigung von Landrat Allgaier, mit den Rathäusern weitere Schutz- und Vorsorgemaßnahmen festlegen.

Zahlen am Dienstag für den Kreis Ludwigsburg: Amt meldet 63 Corona-Neuinfizierte

Die Lage am Dienstag (13.10.) im Landkreis Ludwigsburg:

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Kreis Ludwigsburg ist erwartungsgemäß am Dienstag wieder deutlich gestiegen. Nach dem am Montag 19 Neuinfektionen gemeldet wurden, hat das Landratsamt in Ludwigsburg für Dienstag weitere 63 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Im Vergleich zum Dienstag vor einer Woche stieg die Zahl der Neuinfektionen um 16. Damals waren 47 neue Corona-Fälle gemeldet worden.

Am vergangenen Samstag meldete das Landratsamt mit 70 Neuinfektionen den höchsten Wert seit April 2020. Die Zahl der Neuinfektionen der letzten 7 Tage je 100.000 Einwohner liegt bei 46,9. Am Vortag lag der Wert bei 43,2. (Stand:13.10.) Damit wurde die kritische Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner noch nicht erreicht. Landrat Allgaier hatte in einer heute kurzfristig einberufenen Pressekonferenz gesagt, dass er erwarte, dass dieser Wert in den kommenden Tagen überschritten wird. Siehe Artikel: (Landkreis Ludwigsburg reißt wahrscheinlich kritischen Grenzwert – Landrat Allgaier: „Lage ist ernst“)

Seit Beginn der Corona-Krise haben sich laut dem Landratsamt mindestens 3.155 Menschen im Kreis Ludwigsburg nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt nach Angaben der Behörde unverändert bei 71. Mindestens 2.693 (+21) Menschen haben die Infektion nach Schätzungen des Gesundheitsamts überstanden.

Aktuell Infizierte nach Gemeinde (Quelle: Landratsamt Ludwigsburg – Stand: 13.10.)

( Bestätigte Fälle | Differenz zum Vortag )

Affalterbach ( 22 | 0 )
Asperg ( 84 | 4 )
Benningen am Neckar ( 48 | 0 )
Besigheim ( 50 | 1 )
Bietigheim-Bissingen ( 316 | 11 )
Bönnigheim ( 53 | 0 )
Ditzingen ( 130 | 4 )
Eberdingen ( 28 | 0 )
Erdmannhausen ( 33 | 0 )
Erligheim ( 12 | 0 )
Freiberg am Neckar ( 77 | 1 )
Freudental ( 40 | 1 )
Gemmrigheim ( 20 | 0 )
Gerlingen ( 100 | 1 )
Großbottwar ( 41 | 1 )
Hemmingen ( 52 | 0 )
Hessigheim ( 14 | 0 )
Ingersheim ( 33 | -1 )
Kirchheim am Neckar ( 32 | 1 )
Korntal-Münchingen ( 117 | 6 )
Kornwestheim ( 221 | 4 )
Löchgau ( 29 | 2 )
Ludwigsburg ( 564 | 9 )
Marbach am Neckar ( 89 | 0 )
Markgröningen ( 83 | 1 )
Möglingen ( 63 | 1 )
Mundelsheim ( 17 | 0 )
Murr ( 38 | 1 )
Oberriexingen ( 17 | 0 )
Oberstenfeld ( 48 | 0 )
Pleidelsheim ( 47 | 2 )
Remseck am Neckar ( 141 | 0 )
Sachsenheim ( 113 | 3 )
Schwieberdingen ( 46 | 1 )
Sersheim ( 55 | 0 )
Steinheim an der Murr ( 68 | 1 )
Tamm ( 56 | 1 )
Vaihingen an der Enz ( 146 | 7 )
Walheim ( 11 | 0 )

 

Die Lage in Baden-Württemberg:

Die Zahlen für Baden-Württemberg vom 13.10. lagen noch nicht vor.

Wichtiger Hinweis:

Basis für die mit dieser Pressemitteilung übermittelten Daten sind die Zahlen, die die Gesundheitsämter der Stadt- und Landkreise dem Landesgesundheitsamt auf dem offiziellen Meldeweg mitgeteilt haben. Es handelt sich dabei um einen vorläufigen Datenstand. Änderungen sind durch Nachmeldungen und Streichungen möglich. Aufgrund des Meldeverzugs zwischen dem Bekanntwerden neuer Fälle vor Ort und der elektronischen Übermittlung an das Landesgesundheitsamt kann es mitunter deutliche Abweichungen zu den von den kommunalen Gesundheitsämtern aktuell herausgegebenen Zahlen geben. Verzögerungen bei der standardisierten Falldatenübermittelung an das LGA können auch dadurch bedingt sein, dass die Gesundheitsämter vor Ort als erste Priorität die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen einleiten sowie die Kontaktpersonen recherchieren, um Infektionsketten so schnell wie möglich unterbrechen zu können.

red

Haushaltsberatungen 2021: Stadt Ludwigsburg stellt sich auf schwierige Zeiten ein

Die Stadt Ludwigsburg steht vor einer großen Herausforderung. Denn die Coronakrise hat den Haushalt weiter fest im Griff: Auch der Etat 2021 ist geprägt von massiven Einbußen bei den Einnahmen. Hatten beim Nachtragsetat 2020 noch Bund und Land einen finanziellen Rettungsschirm gespannt, so ist dies für das kommende Jahr nicht zu erwarten.

„Wir stehen vor sehr schwierigen Entscheidungen bei der Priorisierung unserer Aufgaben und Projekte“, leitete OB Dr. Matthias Knecht vergangenen Freitag die zweitägige Haushaltsklausur mit dem Gemeinderat im Forum ein. Im November und Dezember finden die öffentlichen Haushaltsberatungen in den Sitzungen des Gemeinderats statt.

„Im Haushalt 2021 und in den Folgejahren werden harte Einschnitte notwendig sein“, kündigte OB Knecht an. Sein Wunsch an den Gemeinderat: „Wir müssen gemeinsam miteinander Lösungen finden.“ Die Klausur sei nur ein erster Schritt. Der OB wird am 4. November den Etat des kommenden Jahres im Gemeinderat vorstellen, am 18. November nimmt das Gremium dazu Stellung. In zwei Sitzungen, am 1. und 2. Dezember, stehen die Beratungen im Gemeinderat an, am 16. Dezember soll dieser den Haushalt beschließen.

20,7 MILLIONEN EURO SOFORTHILFE VON BUND UND LAND

Stadtkämmerer Harald Kistler stellte dem Gemeinderat erste Zahlen des künftigen Budgets vor. Demnach rechnet die Stadt mit Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 66,7 Millionen Euro. Das ist zwar eine Steigerung um 21,7 Millionen gegenüber 2020. Doch dies ist eindeutig zu wenig. Der Grund: Im Finanzausgleich des Landes erwartet der Kämmerer 5,5 Millionen Euro weniger als 2020, eine Gewinnabführung der städtischen Töchter in Höhe von 1,5 Millionen Euro wie im Nachtragshaushalt 2020 ist ebenfalls nicht vorgesehen. Auch die Zuschüsse an die Träger der Kindertagesstätten steigen um zwei Millionen. Höhere Umlagen an den Landkreis schlagen ebenfalls mit zwei Millionen Euro zu Buche. Zudem gibt es einen Mehrbedarf an Finanzmitteln bei der Digitalisierung an Schulen und in der Stadtverwaltung. „Die Konsolidierung bleibt für uns zwingend ein laufender Prozess“, erklärte Harald Kistler. Denn eine Soforthilfe von Bund und Land werde es 2021 nicht geben. Diese wird sich im laufenden Jahr mit 20,7 Millionen Euro niederschlagen.

Die Einsparungen der Fachbereiche bei Sach- und Dienstleistungen sind zum Teil bereits eingearbeitet. Als Ziel hatten Verwaltungsspitze und Stadtkämmerei eine Summe von 18 Millionen Euro vorgegeben bis zur Präsentation des Haushalts 2021 am 4. November im Gemeinderat. Dennoch steht der Ergebnishaushalt vor einem dicken Minus. Im Moment liegt diese Zahl bei 28,6 Millionen Euro. „Ein ausgeglichener Ergebnishaushalt 2021 ist unrealistisch“, so das ernüchternde Fazit des Kämmerers. „Auch mittelfristig werden wir kein Plus erzielen, keine Eigenmittel für Investitionen erwirtschaften. Daher benötigen wir nachhaltige, dauerhafte Einsparungen.“ Für den Ersten Bürgermeister Konrad Seigfried ist es der zweite Nothaushalt nach dem Nachtragshaushalt 2020. „Wir sind Sparmanager geworden. Wir müssen mit wenig finanziellem Aufwand eine möglichst große Wirkung erzielen“, lautet seine Maßgabe.

PERSONALKOSTEN WERDEN GESENKT

Für den Personalhaushalt kalkuliert der Leiter des Fachbereichs Organisation und Personal, Robert Nitzsche, mit Ausgaben in Höhe von 99,4 Millionen Euro, etwas mehr als im laufenden Jahr. Nur 34 neue Stellen sollen geschaffen werden, weniger als die Hälfte im Vergleich zu 2020. „Wir wollen die Kosten bis zur Einbringung im Gemeinderat weiter senken, 96 bis 97 Millionen Euro sind das Ziel“, so die Absicht des OB. Er rief den Gemeinderat dazu auf, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. „Denn wir werden Entscheidungen treffen, die wehtun.“ Aber er kündigte auch an, mittelfristig Strukturen in der Stadtverwaltung verändern zu wollen, um nachhaltige Einsparungen zu erzielen.

Auch bei den Aufgaben gelte es, nicht nur zwischen Pflicht und Freiwilligkeit zu unterscheiden, betonte der OB. „Bestimmte Bereiche wie Sport und Kultur sind von größter gesellschaftlicher Bedeutung.“ Die Stadt habe aber Aufgaben, die sie im Standard senken müsse. In der Folge müsse dann das Personal reduziert werden.  Oberbürgermeister Knecht rief dazu auf, Schwerpunkte zu setzen. Er nannte die Digitalisierung sowie Bildung und Betreuung. Man habe zudem große Aufgaben im Bereich der Mobilität, aber auch bei den Themen Klimawandel, Energie und Wohnen vor sich. „Doch wir können nicht alles im städtischen Haushalt verorten und müssen uns auf einen Weg aufmachen, der über 2024 hinausgeht.“

OB ERWARTET KONSTRUKTIVE GESPRÄCHE MIT DEM GEMEINDERAT

In Diskussionsrunden am Freitag und Samstag setzten sich die Mitglieder des Gemeinderats mit verschiedenen Fragestellungen auseinander. Möchten wir bei Steuern und Gebühren unsere Einnahmen verbessern und wenn ja, wo und in welcher Höhe? Wo können wir weitere Einsparungen erzielen, um das Defizit im Ergebnishaushalt zu reduzieren? Welche Vorhaben sollten wir zeitlich schieben? „Wir müssen uns klar darüber sein, dass es bestimmte Dinge erst später geben wird oder kleiner oder kürzer“, sagte der OB. Für ihn war die Klausur der erfolgreiche Einstieg in die Diskussionen über den Haushalt 2021. „Es werden harte Gespräche. Aber wir müssen fair und sachlich ringen, denn sonst haben wir keine Chance, diese Herausforderung zu bewältigen.“

red

Betriebsrat und Gewerkschaft kritisieren Bosch AS in Bietigheim

Die Hiobsbotschaft, dass ihr Werk schließt, erhielten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bosch Automotiv Steering in Bietigheim im Juni. Die Geschäftsführung von Bosch AS verkündete zu der Zeit, dass die Produktion am Standort bis Ende 2021 eingestellt werde. Für den Geschäftsführer der IG Metall Ludwigsburg, Matthias Fuchs, ist es unerklärlich, warum Bosch AS viele Millionen Euro für die Vernichtung von Arbeitsplätzen ausgeben will, anstatt das Geld in die Zukunft der Belegschaft zu investieren. Der Betriebsratsvorsitzende Vincenzo Basile: „Die Arbeitgeberseite muss endlich mit dem Betriebsrat und der IG Metall ernsthaft über mögliche Alternativen zur Fertigungsschließung verhandeln.“, gab die Gewerkschaft in einer Pressemitteilung am Montag bekannt.

Der Betriebsrat des Bosch Automotive Steinig Standorts Bietigheim und die IG Metall haben am Montag den Antrag der Arbeitgeberseite auf Errichtung einer Einigungsstelle zurückgewiesen. Die Arbeitgeberseite hatte in den Verhandlungen am 9. Oktober 2020 unerwartet verkündet, die Einigungsstelle anrufen zu wollen. Reguläre Verhandlungstermine sind bis einschließlich Ende November vereinbart, gibt die Gewerkschaft IG Metalli in der Mitteilung weiter an.

Mit dieser Vorgehensweise und seiner Presseerklärung vom 9. Oktober 2020 manifestiert der Arbeitgeber den Bruch des laufenden Sozialtarifvertrages, heißt es in der Mitteilung weiter: „Die Haupterzeugnisse des Werks laufen in den kommenden Monaten aus. Die wenigen restlichen Tätigkeiten sollen von bestehenden Standorten, beispielsweise Schwäbisch Gmünd und Maklár (Ungarn) übernommen werden.“

Das Vorgehen der Arbeitgeberseite um Bereichsvorstand Hans Bernd Ketteler ist widersprüchlich, dürfte aber einem seit langem gefassten Plan folgen. Bislang wurden die Gespräche von der Arbeitgeberseite stets als ‚konstruktiv‘ bezeichnet. „Weshalb man bei angeblich konstruktiven Gesprächen und noch ausstehenden Verhandlungsterminen die Verhandlungen für gescheitert erklärt, ist für mich unverständlich. Offensichtlich geht es dem Bereichsvorstand nur darum, die Gespräche so früh wie möglich für gescheitert erklären zu können. Nur so dürfte sich der Zeitplan der Geschäftsführung für die Verlagerung nach Ungarn einhalten lassen“, zweifelt der Betriebsratsvorsitzende Vincenzo Basile an der Redlichkeit der Arbeitgeberseite.

Die Redlichkeit des Arbeitgebers muss auch deshalb hinterfragt werden, weil sie sich der Peinlichkeit hingab, den Verhandlungsraum von innen abzuschließen – ohne Wissen des Verhandlungsteams der Arbeitnehmer. Matthias Fuchs dazu: „Ich bin hin und her gerissen, ob ich den Begriff Freiheitsentzug in den Mund nehme. Fakt ist: so was ist mir noch nie passiert.“

Der Betriebsratsvorsitzende Vincenzo Basile wird deutlich: „Wir fordern den Bereichsvorstand auf, die Spielchen sein zu lassen und endlich mit den Beschäftigten nach Zukunftsmöglichkeiten für den Produktionsstandort Bietigheim zu suchen.“ Der Geschäftsführer der IG Metall Ludwigsburg, Matthias Fuchs, ergänzt: „Die Arbeitgeberseite muss endlich über mögliche Alternativen und die Umsetzung unserer Vorschläge verhandeln.“
Die IG Metall und der Betriebsrat hatten der Arbeitgeberseite ein umfangreiches Zukunftskonzept vorgelegt, mit dem Arbeitsplätze in Bietigheim gehalten werden können. Eine ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzung der Arbeitgeberseite ist dazu bislang nicht erfolgt. „Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen. Wir werden alles tun, um zu vermeiden, dass Management-Fehler zum Abbau unserer Arbeitsplätze führen!“, so Andreas Riehl, IG Metall Vertrauensleute-Leiter bei BOSCH AS Bietigheim.

Immer wieder betont die Arbeitgeberseite, sie biete den betroffenen 280 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Übernahmestellen an. Betriebsrätin Miriam Baassiri stellt klar: „Mehrere Bietigheimer Kolleginnen und Kollegen erhalten von anderen Bosch-Standorten Absagen oder gar nicht erst Antworten. Worten müssen endlich Taten folgen.“ Unterstützung vom Arbeitgeber erhielten die Kolleginnen und Kollegen bei ihren Bewerbungen nicht. Vielmehr ist es so, dass angebotene Arbeitsplätze zumeist befristet sind.

Die Mitteilung der Fertigungsschließung am Bosch Automotive Steering Standort Bietigheim war eine der ersten in einer langen Reihe von Schließungsankündigungen. „So stark wie im Moment war der Produktionsstandort Baden-Württemberg schon lange nicht mehr unter Druck. Jetzt liegt es auch an der Politik, den Produktionsstandort Baden-Württemberg zu retten“, erklärt Vincenzo Basile. In einem offenen Brief hatten sich der Betriebsrat und die IG Metall Ludwigsburg im Juni 2020 an die Landesregierung gewandt. Die Wirtschaftsministerin hatte sich daraufhin zwar kritisch zur Standortverlagerung geäußert, konkrete Maßnahmen zur Rettung des Produktionsstandorts blieben jedoch aus. „Die Landesregierung muss verstehen, dass die Quelle unseres Wohlstands in Baden-Württemberg darin liegt, dass wir sowohl Produktions- als auch Innovationsstandort sind. Entsprechende Maßnahmen müssen ergriffen werden“, so Basile weiter.

Hintergrund:
Das Betriebsverfassungsgesetz verlangt, dass vor der Stilllegung von Betriebsteilen mit dem Betriebsrat über das Ob der Stilllegung verhandelt wird (vgl. §111 BetrVG). Dagegen hatte die Arbeitgeberseite im Juni dieses Jahres verstoßen, als sie völlig überraschend die Schließung der Produktion am Standort Bietigheim öffentlich verkündete.

IG Metall und der Betriebsrat des Standorts Bietigheim haben die Arbeitgeberseite daraufhin zu Verhandlungen über einen Zukunftstarifvertrag aufgefordert, um den betroffenen Beschäftigten eine Perspektive zu bieten. Die Verhandlungen erklärte die Arbeitgeberseite am 9. Oktober 2020 unerwartet für gescheitert. Dieses zweifelhafte Vorgehen werden von IG Metall und dem Betriebsrat scharf kritisiert.

 

red

Kritischer Grenzwert: So sehen die Zahlen am Montag für den Landkreis Ludwigsburg aus

Die Lage am Montag (12.10.) im Landkreis Ludwigsburg:

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus im Kreis Ludwigsburg ist über das Wochenende zurückgegangen. Das ist weniger als in den Tagen zuvor, jedoch für einen Montag nicht ungewöhnlich, da erfahrungsgemäß am Wochenende weniger Menschen getestet werden. So meldete das Landratsamt am Montag (16Uhr) +19 neue Corona-Infektionen innerhalb von 24 Stunden. Doch im Vergleich zum Montag vor einer Woche stieg die Zahl der Neuinfektionen um 11. Damals waren 8 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Am vergangenen Samstag meldete das Landratsamt mit 70 Neuinfektionen den höchsten Wert seit April 2020. Die Zahl der Neuinfektionen der letzten 7 Tage je 100.000 Einwohner liegt bei 43,2. (Stand:12.10.)

Seit Beginn der Corona-Krise haben sich laut dem Landratsamt mindestens 3.092 Menschen im Kreis Ludwigsburg nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt nach Angaben der Behörde bei 71. Das ist einer mehr als ein Tag zuvor. Mindestens 2.672 (+27) Menschen haben die Infektion nach Schätzungen des Gesundheitsamts überstanden.

Aktuell Infizierte nach Gemeinde (Quelle: Landratsamt Ludwigsburg – Stand: 12.10.)

( Bestätigte Fälle | Differenz zum Vortag )

Affalterbach ( 22 | 0 )
Asperg ( 80 | 0 )
Benningen am Neckar ( 48 | 0 )
Besigheim ( 49 | 1 )
Bietigheim-Bissingen ( 305 | 3 )
Bönnigheim ( 53 | 0 )
Ditzingen ( 126 | 1 )
Eberdingen ( 28 | 1 )
Erdmannhausen ( 33 | 0 )
Erligheim ( 12 | 0 )
Freiberg am Neckar ( 76 | -1 )
Freudental ( 39 | 0 )
Gemmrigheim ( 20 | 0 )
Gerlingen ( 99 | 1 )
Großbottwar ( 40 | 0 )
Hemmingen ( 52 | 0 )
Hessigheim ( 14 | 0 )
Ingersheim ( 34 | 0 )
Kirchheim am Neckar ( 31 | 0 )
Korntal-Münchingen ( 111 | 3 )
Kornwestheim ( 217 | 1 )
Löchgau ( 27 | 0 )
Ludwigsburg ( 555 | 3 )
Marbach am Neckar ( 89 | 1 )
Markgröningen ( 82 | -1 )
Möglingen ( 62 | 0 )
Mundelsheim ( 17 | 0 )
Murr ( 37 | 0 )
Oberriexingen ( 17 | 0 )
Oberstenfeld ( 48 | 0 )
Pleidelsheim ( 45 | 0 )
Remseck am Neckar ( 141 | 1 )
Sachsenheim ( 110 | 0 )
Schwieberdingen ( 45 | 2 )
Sersheim ( 55 | 1 )
Steinheim an der Murr ( 67 | 0 )
Tamm ( 55 | 0 )
Vaihingen an der Enz ( 139 | 2 )
Walheim ( 11 | 0 )

 

Die Lage in Baden-Württemberg:

Am Montag meldete das Landesgesundheitsamt in Baden-Württemberg weitere 595 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus. Im Vergleich zum Montag vor einer Woche stieg die Zahl der Neuinfektionen um 332. Damals waren 263 neue Corona-Infektionen gemeldet worden.Damit erhöhte sich die Zahl der Infizierten im Land auf mindestens 54.925, davon sind ungefähr 46.462 Personen wieder genesen. Gestern wurden 527 Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der COVID-19-Todesfälle stieg um zwei auf insgesamt 1.903. Die Reproduktionszahl liegt bei 1,42. (Stand: 12.10.)

Wichtiger Hinweis:

Basis für die mit dieser Pressemitteilung übermittelten Daten sind die Zahlen, die die Gesundheitsämter der Stadt- und Landkreise dem Landesgesundheitsamt auf dem offiziellen Meldeweg mitgeteilt haben. Es handelt sich dabei um einen vorläufigen Datenstand. Änderungen sind durch Nachmeldungen und Streichungen möglich. Aufgrund des Meldeverzugs zwischen dem Bekanntwerden neuer Fälle vor Ort und der elektronischen Übermittlung an das Landesgesundheitsamt kann es mitunter deutliche Abweichungen zu den von den kommunalen Gesundheitsämtern aktuell herausgegebenen Zahlen geben. Verzögerungen bei der standardisierten Falldatenübermittelung an das LGA können auch dadurch bedingt sein, dass die Gesundheitsämter vor Ort als erste Priorität die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen einleiten sowie die Kontaktpersonen recherchieren, um Infektionsketten so schnell wie möglich unterbrechen zu können.

red

Verkehrsbericht: Welche Straßen und wann die Bärenwiese diese Woche gesperrt werden

Verkehrsbericht gültig ab Montag, 12. Oktober

Sperrung Bärenwiese
Datum:                  Sperrzeiten:                     Parkfläche:
12. Oktober            7 bis 22.00 Uhr               Ost – Teilsperrung
17. Oktober            7 bis 11.00 Uhr               West – Vollsperrung

Gebiet Altach
Hier besteht bis Ende Oktober eine abschnittsweise Sperrung der Feldwege zwischen der Hirschbergschule und der Kläranlage Eglosheim sowie zwischen der Tammer Straße und der Autobahnmeisterei Ludwigsburg. Die Zufahrt zur Kläranlage und zur Hirschbergschule bleibt eingeschränkt frei; die Zufahrt zur Tammer Straße ist für Anlieger ebenfalls eingeschränkt frei.
 
Brahmsweg (Schlösslesfeldschule)
Es besteht bis voraussichtlich Ende April 2021 eine Vollsperrung auf Höhe des Gebäudes Brahmsweg 30/2.

Bönnigheimer Straße
Hier besteht eine Vollsperrung mit einer örtlichen Umleitung bis voraussichtlich Mitte Oktober.
 
Dieselstraße
Hier besteht voraussichtlich bis Ende November zwischen der Römeraue und der Friedenstraße eine halbseitige Sperrung in den jeweiligen Bauabschnitten.

Einsteinstraße
Hier kommt es zwischen der Einsteinstraße 17 und der Daimlerstraße zu halbseitigen Sperrungen in den jeweiligen Bauabschnitten bis voraussichtlich bis Mitte November.

Feldweg
Hier kommt es zwischen der Seeschloßallee und Lichtäcker 36 zu einer Vollsperrung des
Feldwegs, voraussichtlich bis Ende November 2020.
 
Friedrichstraße Nordseite
Hier steht bis voraussichtlich März 2021 zwischen der Solitudestraße und der Stuttgarter Straße nur jeweils eine Fahrspur in jeder Richtung zur Verfügung.

Gänsfußallee
Es besteht voraussichtlich bis Ende November 2020 eine halbseitige Sperrung der Gänsfußallee mit Einbahnstraßenregelungen, zwischen der Grönerstraße/Hoferstraße und der Brenzstraße (Fahrrichtung von der Hoferstraße in Richtung Schwieberdinger Straße).

Heilbronner Straße /B 27
Hier wird die äußerste Fahrspur wegen Instandsetzungsarbeiten an der Stützwand außerhalb der Hauptverkehrszeiten abschnittsweise gesperrt.

Johannesstraße
Hier besteht eine Vollsperrung im ersten Bauabschnitt zwischen Mörike- und Wernerstraße, eine Vollsperrung im Kreuzungsbereich Wernerstraße führt zu einer Sackgassenregelung. Der Anlieger- und Andieungsverkehr ist frei. Der Fertigstellungszeitpunkt ist nicht bekannt, da dies Witterungsabhängig ist.
 
Kallenberg´sches Areal
Die Leonberger Straße ist zwischen der Solitudestraße und dem Zentralen Omnibus-bahnhof (ZOB) für den Individualverkehr gesperrt. Die Solitudestraße ist halbseitig gesperrt – die Verkehrsführung erfolgt stadteinwärts zwischen der Friedrichstraße und der Leonberger Straße.

Karl-Hüller-Straße
Es besteht eine Vollsperrung der Karl-Hüller-Straße bis voraussichtlich Mitte Oktober.

Katharinenstraße
Es besteht eine halbseitige Sperrung bis voraussichtlich Anfang/Mitte November

red

Quelle: Stadt Ludwigsburg