Von Uwe Roth

Oberbürgermeister Matthias Knecht hat am Mittwochabend seine Rede zum Haushalt 2021 gehalten und den Gemeinderäten wenig Erfreuliches mitteilen können: „Es ist der zweite Nothaushalt in diesem Jahr“, stellte er kurz vor der Sitzung in einem Pressegespräch fest. Mit dem ersten meinte der Ludwigsburg Rathauschef den Nachtragshaushalt nach der Sommerpause. Dieser sollte in Folge der Corona-bedingen Einnahmeausfälle die schlimmsten Löcher in der Stadtkasse kurzfristig notdürftig stopfen. Die reguläre Haushaltsplanung fürs kommende Jahr folgt aus seiner Sicht und der des Stadtkämmerers Harald Kistler wiederum in erster Linie der Not gehorchend. Erst 2023 geht die Stadtverwaltung von einer finanziellen Erholung aus.

Um insbesondere den Ausfall an Gewerbesteuer und Zuweisungen vom Land auszugleichen, nimmt die Stadt voraussichtlich 22,5 Millionen Euro neue Schulden für Investitionen auf. Gleichzeitig ist in der Berechnung des Haushalts kalkuliert, die Gewerbe- und Grundsteuer sowie die Kita-Gebühren anzuheben. „Wir werden wohl darum nicht herumkommen“, stellte der OB fest und versprach zugleich, die Bürger nicht Übergebühr in die finanzielle Verantwortung nehmen zu wollen. Knapp vier Millionen Euro sollen so zusätzlich in die Stadtkasse kommen. „Das ist angesichts der Gesamtaufwendungen von geplanten 332 Millionen Euro keine astronomische Summe“, so Knecht. Bei den Einnahmen geht er von 303,4 Millionen Euro aus.

Bei den Ausgaben will Ludwigsburg kräftig sparen. Manches Bauprojekt wird zeitlich nach hinten geschoben, manches von den Kosten abgespeckt oder vorerst auf Eis gelegt. Doch wichtige Projekte will die Stadt am Laufen halten: So der Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) und den Neubau des Bildungszentrums West. Der größte Ausgabeposten einer Kommune sind – von den Investitionen abgesehen – die Personalkosten. 99 Millionen Euro sind im nächsten halben Jahr veranschlagt. Doch statt rund 70 neue Stellen soll es lediglich 35 werden, die vor allem im IT-Bereich angesiedelt sein werden.

Das alles geht nur mit Zustimmung des Gemeinderats, die voraussichtlich nach einigen Beratungsrunden am 16. Dezember erfolgen soll. „Wir stehen vor schwierigen Gesprächen“, bereitete OB Knecht das Gremium bei der Einbringung des Haushalts am Mittwoch auf die weiteren Beratungen vor. „Denn wir müssen der Stadtgesellschaft Einschnitte bei Leistungen und Standards zumuten“, so der OB. „Es werden harte und herausfordernde Jahre. Aber wir werden trotz der Krise in die Zukunft unserer Stadt massiv investieren.“ Er nannte die Bereiche Bildung und Betreuung, Digitalisierung, Wohnen, Klimaschutz, Luftreinhaltung und Mobilität. Von zentraler Bedeutung ist für den OB der gesellschaftliche Zusammenhalt. „Hier sind für mich Kultur, Sport, Soziales und Migration wichtige Bereiche. Die Krise ist auch eine Chance für Ludwigsburg“, zeigte sich OB Knecht überzeugt.

Stadtkämmerer Kistler stellte dem Gemeinderat die Zahlen des künftigen Budgets vor. Demnach rechnet die Stadt mit Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 66,6 Millionen Euro. Das ist zwar eine Steigerung um 21,6 Millionen gegenüber 2020, aber immer noch zu wenig. Der Grund: Im Finanzausgleich des Landes erwartet der Kämmerer 5,5 Millionen Euro weniger als 2020, eine Gewinnabführung der städtischen Töchter in Höhe von 1,5 Millionen Euro wie im Haushalt 2020 ist ebenfalls nicht vorgesehen. Auch die Zuschüsse an die Träger der Kindertagesstätten steigen um zwei Millionen. Höhere Umlagen an den Landkreis schlagen ebenfalls mit zwei Millionen Euro zu Buche. Zudem gibt es einen Mehrbedarf an Finanzmitteln bei der Digitalisierung an Schulen und in der Stadtverwaltung.

„In einer Mischung aus Corona-bedingten Ertragseinbrüchen sowie höheren Umlagen an Landkreis und Land fehlen uns aufgrund der guten Ergebnisse 2019 insgesamt 32 Millionen Euro. Diese negative Konstellation ist auch bei vielen anderen Kommunen der Hauptgrund dafür, dass ein Haushaltsausgleich 2021 kaum gelingen kann“, bilanziert Stadtkämmerer Kistler. So weist der Ergebnishaushalt mit 28,7 Millionen Euro ein dickes Minus auf. „Auch das Ergebnis 2022 ist negativ, aber ab dem Jahr 2023 könnten wir wieder einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen“, ist der Stadtkämmerer vorsichtig optimistisch. „Aber auch nur dann, wenn der erhoffte Aufschwung kommt und die Stadtverwaltung unvermindert an ihrem Konsolidierungskurs festhält“, schränkt Kistler ein.

Sorgen bereiten dem Stadtkämmerer die steigenden Investitionskosten. Zwar sei der Trend steigender Kinderzahlen sehr erfreulich. Das bedeute aber auch, in den kommenden Jahren mehrere hundert Betreuungsplätze zu schaffen, so Kistler. Weitere Schwerpunkte der Investition 2021: Ausbau der Schul- und Sportlandschaft, Klimaschutz, Luftreinhaltung und Mobilität.

Die Stadtverwaltung plant 2021 mit Ausgaben im Hochbau von 22,1 Millionen Euro. Im Bereich Tiefbau, Grünflächen und Friedhofmaßnahmen sind 13,6 Millionen veranschlagt. Hinzukommen Maßnahmen zur Luftreinhaltung mit einer hohen Förderung aus dem Fonds Nachhaltige Mobilität. Hier will die Stadtverwaltung Maßnahmen in Höhe von 4,2 Millionen im Jahr 2021 umsetzen. Bis 2024 möchte die Stadtverwaltung zudem 38 Millionen Euro in den Klimaschutz und die Nachhaltigkeit investieren. Das städtische Tochterunternehmen Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim veranschlagt für den Ausbau der Fernwärme bis zum Jahr 2030 insgesamt 54,6 Millionen Euro. Um nachhaltig Energie einzusparen, stellt zudem die Wohnungsbau Ludwigsburg GmbH Gebäude nur noch nach höchsten Energieeffizienz-Standards her.

Wie in den Vorjahren liegt der Schwerpunkt der Investitionen bei Schulen und Kindertagesstätten. In den Jahren 2021 bis 2024 werden hierfür weitere 73,1 Millionen Euro für Schulen und acht Millionen für Kinderbetreuung benötigt. Im Sportbereich plant die Stadtverwaltung mit Investitionen bis 2024 in Höhe von 10,5 Millionen. Für den Straßenbau und städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen sind insgesamt 52,9 Millionen vorgesehen. Bei den Themen nachhaltige Mobilität und Luftreinhaltung hat die Stadtverwaltung vor, bis 2024 Projekte in Höhe von 5,7 Millionen zu finanzieren. Diese werden aber mit 3,3 Millionen Euro von Bund und Land gefördert.

Die wichtigsten Projekte im Hochbau bis 2024 oder darüber hinaus: 

• Bildungszentrum West 30,5 Millionen Euro;
• Bau der Fuchshofschule 23,2 Millionen Euro;
• Friedrich-von-Keller-Schule 10,8 Millionen Euro;
• August-Lämmle-Schule 1,9 Millionen Euro;
• Medienoffensive in den Schulen 3 Millionen Euro;
• Zuschuss für die Kita St. Paulus 4,8 Millionen Euro;
• Kita Schlößlesfeld 2,1 Millionen Euro;
• erste Rate für Oststadtsporthalle 6,6 Millionen Euro.

Die Vorhaben im Tiefbau- und Grünflächenbereich belaufen sich im Haushalt 2021 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 auf insgesamt 40,4 Millionen Euro.

Die wichtigsten Maßnahmen bei Tiefbau und Grünflächen:

• Erschließung Entwicklungsbereich Ost 14,6 Millionen Euro;
• erste Rate Zentraler Omnibusbahnhof 9,8 Millionen Euro;
• Bau der Westrandstraße 5,1 Millionen Euro;
• Radwegebau 2,8 Millionen Euro;
• Weiterentwicklung Sportflächen im Sportpark Ost 2,2 Millionen Euro;
• Umgestaltung Walckerpark 2,2 Millionen Euro;
• Erschließung Gewerbegebiet Waldäcker III 1,3 Millionen Euro;
• Sanierung der Jägerhofallee 1,2 Millionen Euro;
• Maßnahmen zur ÖPNV-Verbesserung 1,2 Millionen Euro.

Zum Thema ÖPNV plant die Stadtverwaltung mit zwei Millionen Euro für die Beteiligung am Zweckverband zur Planung und zum Bau einer Stadtbahn. Mit insgesamt 148 Millionen Euro Bauinvestitionen in den nächsten vier Jahren legt die Stadtverwaltung ein äußerst ambitioniertes Investitionsprogramm vor.

Mit der am Montagmorgen in Lohmar (Rhein-Sieg-Kreis) erfolgten Festnahme eines 66-jährigen Tatverdächtigen hat die Kriminalpolizei Ludwigsburg eine seit Monaten anhaltende, bundesweite Serie von Diebstählen in Möbelhaus-Filialen aufgeklärt. Der 66-Jährige befindet sich mittlerweile in Untersuchungshaft.

Seit Mai dieses Jahres registrierte die Polizei in Ludwigsburg eine Häufung von Fällen, bei denen ein zunächst unbekannter Täter in einer Möbelhaus-Filiale Diebstähle von oder aus Handtaschen begangen und in mehreren der Fälle anschließend mit erbeuteten EC- oder Kreditkarten an Geldausgabeautomaten Bargeld abgehoben hatte. Die weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen führten im September auf die Spur des bereits einschlägig in Erscheinung getretenen 66-Jährigen, der daraufhin in den engeren Fokus der Ermittler geriet. Mit der Identifizierung des von ihm benutzten Fahrzeugs brachten die Kriminalbeamten nunmehr in Erfahrung, dass der Tatverdächtige auch in Filialen desselben Möbelhauses in Mannheim, Ulm, Wiesbaden, Augsburg, Würzburg, Köln und Erfurt unterwegs war, um dort Diebstähle zu begehen. Bislang legen die Ermittler ihm 35 Fälle, davon 16 begangen in Ludwigsburg, zur Last, gehen aber von einer deutlich höheren Zahl von Delikten aus.

Aufgrund der polizeilichen Erkenntnisse erließ der Haftrichter beim Amtsgericht Stuttgart auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart einen Haftbefehl gegen den 66-Jährigen. Am Montagmorgen durchsuchten Ludwigsburger Kriminalbeamte mit Unterstützung von Einsatzkräften der Direktion Kriminalität des Rhein-Sieg-Kreises die Wohnung des Tatverdächtigen und nahmen ihn vorläufig fest. Bei der Durchsuchung stellten sie umfangreiches Beweismaterial, darunter Geldbörsen, Ausweispapiere, Kreditkarten und Mobiltelefone sicher, deren Auswertung derzeit noch andauert. Der durch die Diebstähle angerichtete Schaden lässt sich derzeit noch nicht beziffern.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Am Montag gegen 16.25 Uhr befuhr ein 77-jähriger Lenker eines Mercedes-Benz mit seinem 86-jährigen Beifahrer die Landesstraße 1100 von Marbach am Neckar in Fahrtrichtung Ludwigsburg-Neckarweihingen. Kurz vor Ortseingang Neckarweihingen missachtete der 77-Jährige das Rotlicht der Lichtzeichenanlage, welche bei Bedarf die Ein-/Ausfahrt eines dort querenden Feldwegs regelt.

Der Mercedes-Benz fuhr dabei frontal in einen die L 1100 vom Neckar/Gewerbepark in Richtung Neckarweihingen querenden Traktor mit Frontmähwerk und Ladewagen, der von einem 19-Jährigen gelenkt wurde. Sowohl der Lenker des Mercedes-Benz als auch dessen Beifahrer wurden leicht verletzt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Der Sachschaden beläuft sich auf 35.000 Euro. Die Landesstraße musste zunächst im genannten Abschnitt bis kurz nach 18.00 Uhr voll gesperrt werden. Gegen 18.10 Uhr konnte der Durchgangsverkehr die Unfallstelle bereits wieder einspurig passieren. Um 19.30 Uhr wurde die Landesstraße wieder vollständig für den Verkehr freigegeben.

Vor Ort waren ein Fahrzeug des Rettungsdienstes zur Erstversorgung sowie die Feuerwehr Ludwigsburg mit drei Fahrzeugen und 10 Einsatzkräften. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg hatte zwei Streifenbesatzungen im Einsatz.

Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Verkehrsbericht gültig ab Montag, 02. November

Am Reitweg
Hier besteht bis voraussichtlich Anfang Dezember eine Vollsperrung des Fahrwegs entlang der Lärmschutzwand bis zur Carl-Benz-Straße.

Anschlussstelle Ludwigsburg-Süd Ostrampe / L 1140
Die Autobahnauffahrt in Richtung Heilbronn ist wieder frei. Bedingt durch die Umbaumaßnahmen an der Ostrampe der Autobahn-Anschlussstelle sind weiterhin Verkehrsbeeinträchtigungen auf der L 1140 möglich.
 
Gebiet Altach
Hier besteht bis Mitte November eine abschnittsweise Sperrung der Feldwege zwischen der Hirschbergschule und der Kläranlage Eglosheim sowie zwischen der Tammer Straße und der Autobahnmeisterei Ludwigsburg. Die Zufahrt zur Kläranlage und zur Hirschbergschule bleibt eingeschränkt frei; die Zufahrt zur Tammer Straße ist für Anlieger ebenfalls eingeschränkt frei.

Auf dem Wasen
Hier besteht eine halbseitige Sperrung im betroffenen Bereich bis voraussichtlich Anfang November.

Bergstirn/Klingenbächle
Hier ist bis auf weiteres ein Teilstück des Feldwegs in Verlängerung der Hermann-Hesse-Straße voll gesperrt (betroffen ist der steile Abschnitt, der zum Grüß-Gott-Weg führt). Die Sperrung gilt ganztägig.

Brahmsweg (Schlösslesfeldschule)
Es besteht bis voraussichtlich Ende April 2021 eine Vollsperrung auf Höhe des Gebäudes Brahmsweg 30/2.

Bönnigheimer Straße
Hier besteht eine Vollsperrung mit einer örtlichen Umleitung bis voraussichtlich Mitte November.
 
Dieselstraße
Hier besteht voraussichtlich bis Anfang November zwischen der Römeraue und der Friedenstraße eine halbseitige Sperrung in den jeweiligen Bauabschnitten.
 
Frankfurter Straße
Hier kommt es tagsüber zu kurzzeitigen Behinderungen durch eine einspurige Verkehrsführung.
 
Friedrichstraße Nordseite
Hier steht bis voraussichtlich März 2021 zwischen der Solitudestraße und der Stuttgarter Straße nur jeweils eine Fahrspur in jeder Richtung zur Verfügung.

Gänsfußallee
Es besteht voraussichtlich bis Ende November eine halbseitige Sperrung der Gänsfußallee zwischen der Grönerstraße/Hoferstraße und der Brenzstraße mit Einbahnstraßenregelungen (Fahrrichtung von der Hoferstraße in Richtung Schwieberdinger Straße).

Heilbronner Straße /B 27
Hier wird die äußerste Fahrspur wegen Instandsetzungsarbeiten an der Stützwand außerhalb der Hauptverkehrszeiten abschnittsweise gesperrt.

Heimengasse
Hier besteht im vom 02. bis 04. November eine Vollsperrung auf Höhe der
Heimengasse 29. Es besteht eine Umleitung über: Beihinger Straße- Bottwartalstraße – Marbacher Straße – Uferstraße.

Johannesstraße
Die Wernerstraße ist wieder frei zugänglich. Bis voraussichtlich Anfang März 2021 besteht eine Vollsperrung zwischen der Wernerstraße und der Ulrichstraße. Zwischen der Wilhelm-Blos-Straße und der Ulrichstraße besteht eine Sackgassenregelung. Der Anlieger- und Andienungsverkehr ist frei.

Kallenberg´sches Areal
Die Leonberger Straße ist zwischen der Solitudestraße und dem Zentralen Omnibus-bahnhof (ZOB) für den Individualverkehr gesperrt. Die Solitudestraße ist halbseitig gesperrt – die Verkehrsführung erfolgt stadteinwärts zwischen der Friedrichstraße und der Leonberger Straße.

Katharinenstraße
Hier besteht eine halbseitige Sperrung bis voraussichtlich Anfang/Mitte November.

Liebigstraße
Im Bereich Liebigstraße / Beim Bierkeller kommt es möglicherweise zu Behinderungen.

Neckarhalde
Hier besteht auf Höhe der Neckarhalde 39 bis voraussichtlich Ende Dezember eine Vollsperrung für den Kfz-, Fußgänger- und Radverkehr. Es besteht eine Umleitung über: Neckarhalde – Herrmann-Wißmann-Straße – Steinäckerstraße.
 
Neißestraße / Pregelstraße
Es besteht bis voraussichtlich Ende Februar 2021 eine Vollsperrung der Neißestraße ab der Abzweigung Pregelstraße.

Porschestraße
Hier kommt es bis voraussichtlich Mitte November zu Beeinträchtigungen im Baustellenbereich.

Schillerstraße
Die Schillerstraße ist für den Fahrzeugverkehr in Richtung Westen befahrbar. Der Radverkehr bleibt in beide Richtungen aufrecht erhalten. Der Fußgängerverkehr wird über den Gehweg auf der Südseite geführt. Diese Verkehrsregelung gilt für die Dauer der Bauarbeiten bis voraussichtlich Ende 2022.   
 
Schmiedgässle / Kronenstraße
Es besteht eine Vollsperrung in den jeweiligen Bauabschnitten bis voraussichtlich
März 2021.
 
Schwieberdinger Straße /Keplerstraße/ Friedrichstraße
Hier steht pro Richtung im Baufeld nur jeweils eine Fahrspur zur Verfügung. Die Zu- und Abfahrt aus den Nebenrichtungen ist eingeschränkt oder teilweise nicht möglich. Die Zu- und Abfahrt aus der Pflugfelder Straße in die Schwieberdinger Straße ist aufgrund der dortigen Baustelle nicht möglich. Die Baumaßnahmen dauern voraussichtlich bis November 2020.

Seeschlossallee / Lichtäcker
Der Feldweg zwischen der Seeschlossallee und Lichtäcker 36 ist voraussichtlich bis Ende November im betroffenen Bereich voll gesperrt.
 
Steinbeisstraße
Es besteht bis voraussichtlich Ende Dezember eine halbseitige Sperrung der Steinbeisstraße zwischen der Schwieberdinger Straße und der Karl-Haußmann-Straße in den jeweiligen Bauabschnitten. Die Fahrt in Richtung Schwieberdinger Straße bleibt möglich.
 
Uferwiesen II
Hier besteht eine Vollsperrung der Anlegestelle. Die Arbeiten sind witterungsabhängig und die Dauer derzeit noch nicht genau absehbar.

Untere Kasernenstraße – Parkplatz Untere Stadt
Der Parkplatz Untere Stadt ist im Zuge der Umgestaltung des Walckerparks bis voraussichtlich Mitte/Ende Dezember gesperrt. Im Bereich der Unteren Kasernenstraße, der Oberen Kasernenstraße und der Bietigheimer Straße sind daher die öffentlichen Stellplätze in Anwohnerparkplätze umgewandelt (Bewohnerparkbereich 1).
 
Untere Kasernenstraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Bietigheimer Straße und dem Postgässle.
 
Waldäcker III
Hier sind temporäre Einschränkungen bei der Nutzung des Radweges entlang der Schwieberdinger Straße möglich. Die Arbeiten sind witterungsabhängig und die Dauer derzeit noch nicht genau absehbar.

Quelle: Stadt Ludwigsburg