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Zoll kontrolliert Betriebe und Gewerbe in Ludwigsburg

Heilbronner Zoll überprüfte 179 Betriebe im Gastgewerbe

NGG fordert mehr Zoll-Kontrollen bei Hoteliers und Gastronomen im Landkreis Ludwigsburg

Ludwigsburg; Sie kommen unangemeldet und machen nicht viel Federlesen: Wenn Beamte des Zolls Betrieben im Landkreis Ludwigsburg eine Visite abstatten, kann es für Unternehmer ungemütlich werden – vorausgesetzt, sie nehmen es mit dem Gesetz nicht so genau. Im vergangenen Jahr kontrollierte das zuständige Hauptzollamt Heilbronn in der Region insgesamt 767 Firmen auf Schwarzarbeit, Sozialbetrug und auf die Einhaltung von Mindestlöhnen. Das sind vier Prozent mehr als im Vorjahr. Dabei nahmen die Zöllner genau 179 Betriebe des Gastgewerbes ins Visier (plus 19 Prozent gegenüber 2017). In sieben Fällen deckten sie einen Mindestlohnverstoß auf. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG Stuttgart beruft sich hierbei auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke (Grüne).

„Es kann doch nicht sein, dass es immer noch Chefs gibt, die ihren Beschäftigten das absolute Minimum vorenthalten – den gesetzlichen oder einen höheren Branchen-Mindestlohn. Mindestlohn-Verstöße sind immer noch an der Tagesordnung. Und das, obwohl es den gesetzlichen Mindestlohn schon seit über vier Jahren gibt“, kritisiert NGG-Geschäftsführer Hartmut Zacher. Bei Kellnern, Köchinnen und Hotelangestellten komme es am Monatsende auf jeden Euro an.

Die Tatsache, dass viele Unternehmen es immer noch wagen, gegen geltende Mindestlöhne zu verstoßen, macht, so die NGG Stuttgart, eines deutlich: „Der Zoll muss mehr und intensiver kontrollieren – gerade auch in der Gastronomie. Beim Thema Mindestlohn zeigt sich, dass Vertrauen gut, aber Kontrolle besser ist. Je höher das Risiko für schwarze Schafe ist, bei illegalen Praktiken überführt zu werden, desto seltener setzen sie auf Tricksereien“, betont Zacher. Der Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) auf mehr als 10.000 Beamte aufzustocken, sei ein „wichtiger Schritt“. Derzeit sei die FKS von dieser Zielmarke aber noch weit entfernt. Nach Informationen der NGG waren bundesweit zuletzt lediglich 6.600 Planstellen für Kontrolleure besetzt – 126 davon beim Hauptzollamt Heilbronn.

„Damit der Zoll bei seinen Kontrollen aber überhaupt fündig werden kann, müssen die Arbeitszeiten in den Betrieben genau erfasst werden. Bei Schummeleien mit den Stundenzetteln können die Beamten gegen den Arbeitgeber ermitteln – und geprellte Löhne zurückfordern“, erklärt Hartmut Zacher. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Mai müssen Unternehmen die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter künftig systematisch dokumentieren. Im Gastgewerbe wurde bereits mit dem gesetzlichen Mindestlohn eine Aufzeichnungspflicht der geleisteten Stunden eingeführt. Die NGG hatte sich dafür gegen den Widerstand der Arbeitgeber stark gemacht.

Ludwigsburger Polizei sucht nach Unfallflüchtigen

Nach einer Unfallflucht, die am Mittwoch gegen 11:35 Uhr in Ludwigsburg begangen wurde, sucht die Polizei nach Zeugen. Eine 31-jährige Opel-Lenkerin kam aus Richtung Neckarweihingen und wollte in Richtung der Ludwigsburger Innenstadt fahren. Kurz vor der Neckarbrücke ordnete sie sich auf der zweispurigen Fahrbahn auf dem linken Fahrstreifen ein, um anschließend der Marbacher Straße weiter zu folgen. Als sie sich auf der linken Fahrspur befand, kam ihr wohl eine bislang unbekannte Fahrzeuglenkerin verbotswidrig auf ihrer Spur entgegen. Beide Fahrzeuge konnten noch rechtzeitig anhalten, allerdings setzte die Unbekannte kurz darauf ihre Fahrt fort und versuchte an dem stehenden Opel vorbeizufahren. Hierbei touchierte sie den Wagen der 31-Jährigen, wodurch ein Sachschaden von mehreren hundert Euro entstand. Anschließend fuhr die Unbekannte davon, ohne sich um den Unfall zu kümmern. Nach bisherigen Erkenntnissen handelt es ich um eine Frau mit weißem oder grauem Haar, die schulterlange Haare hat, ein schwarzes Oberteil und eventuell eine Brille trug. Möglicherweise saß sie am Steuer eines schwarzen Mercedes (A-Klasse) mit Ludwigsburger Zulassung (LB). Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, melden sich bitte beim Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141/18-5353.

Heftiger Verkehrsunfall mit einer Schwerverletzten

Zu einem folgenschweren Unfall kam es gegen 18:20 Uhr in Ludwigsburg im Kreuzungsbereich der Frankfurter Straße mit der Katharinenstraße und dem Rosenackerweg. Eine 55-jährige Fahrerin eines Nissans befuhr die Frankfurter Straße ortseinwärts und bog verbotswidrig nach links in den Rosenackerweg ab. Sie kollidierte dabei mit einem 52-jährigen Fahrer eines VW Golf, der die Frankfurter Straße ordnungsgemäß auf dem linken Fahrstreifen in Fahrtrichtung Bietigheim befuhr. Durch die Wucht des Aufpralls kippte der Nissan auf die Seite und beschädigte dabei ein auf einer Verkehrsinsel befindliches Verkehrszeichen. Die 55-Jährige Nissan-Fahrerin wurde bei dem Unfall schwer verletzt, konnte sich jedoch mit Hilfe der Einsatzkräfte vor Ort selbst aus dem Fahrzeug befreien. Sie wurde in ein Krankenhaus verbracht. Der 52-jährige Golf-Fahrer blieb unverletzt. Der Sachschaden beläuft sich auf insgesamt etwa 30 000 Euro, beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Für die Dauer der Unfallaufnahme war ein Fahrstreifen der Frankfurter Straße in Fahrtrichtung Ortsausgang gesperrt, der Verkehr staute sich bis zur Schlossstraße zurück. Im Einsatz waren vier Einsatzfahrzeuge des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, ein Fahrzeug der Feuerwehr Ludwigsburg mit drei Wehrleuten sowie zwei Rettungswagen und ein Notarzt.

Landrat verabschiedet ausscheidende Kreisräte

 LUDWIGSBURG. Im Anschluss an die letzte Sitzung des 2014 für fünf Jahre gewählten Kreistags hat Landrat Dr. Rainer Haas ausscheidende und wiedergewählte Kreisräte gewürdigt und geehrt. „Danke für eine gute Zusammenarbeit und ein vertrauensvolles und konstruktives Miteinander im Kreistag, danke für die vielen guten Projekte und Vorhaben, die wir zum Wohle der Menschen im Landkreis auf den Weg gebracht haben“, sagte der Chef der Kreisverwaltung.

Insgesamt 16 Kreisräte, die mindestens 15 Jahre im Kreistag waren, zeichnete er mit der Verdienstmedaille des Landkreises aus – der höchsten Auszeichnung, die der Landkreis zu vergeben hat: Ulrich Bahmer (Ditzingen), Kornelius Bamberger (Bönnigheim),  Gero Dorda (Asperg), Albrecht Fischer (Vaihingen an der Enz), Rainer Fröbel (Murr), Hans-Jürgen Kemmerle (Ludwigsburg), Bernd Kirnbauer (Ludwigsburg), Claus Langbein (Kornwestheim), Manfred List (Bietigheim-Bissingen), Herbert Pötzsch (Marbach am Neckar), Werner Rohloff (Vaihingen an der Enz), Reinhard Rosner (Oberstenfeld), Claus Schmiedel (Ludwigsburg), Ewald Wildermuth (Bietigheim-Bissingen), Joachim Wirth (Möglingen), Erich Zucker (Löchgau).

Für 20-jährige Mitgliedschaft im Kreistag überreichte Landrat Haas die Verdienstmedaille des Landkreistags in Bronze an: Karl-Heinz Balzer (Remseck am Neckar), Konrad Epple (Ditzingen), Rainer Fröbel (Murr), Armin Haller (Ludwigsburg), Klaus Herrmann (Ludwigsburg), Claus Langbein (Kornwestheim), Gerd Maisch (Vaihingen an der Enz), Herbert Pötzsch (Marbach am Neckar), Reinhard Rosner (Oberstenfeld), Claus Schmiedel (Ludwigsburg), Rudolf Sickinger (Gerlingen), Horst Stegmaier (Erdmannhausen), Ewald Wildermuth (Bietigheim-Bissingen) und Erich Zucker (Löchgau).

Landrat Haas ehrte Johann Heer (Ludwigsburg) und Werner Nafz (Hemmingen) für 30-jährige Mitgliedschaft im Kreistag mit der Verdienstmedaille des Landkreistags in Silber. Mit der Verdienstmedaille des Landkreistags in Gold für 40-jährige Mitgliedschaft im Kreistag zeichnete Landrat Haas Manfred List (Bietigheim-Bissingen) aus.

Der Chef der Kreisverwaltung schloss in seinen Dank und seine Würdigung auch die anderen Kreisrätinnen und Kreisräte ein.

 

Drogenfund nach Personenkontrolle

Ludwigsburg-Hoheneck: Betäubungsmittelfund nach Personenkontrolle

Am Montag gegen 17.50 Uhr wollte eine Streife der Polizeihundeführerstaffel drei junge Männer auf dem Solitudeparkdeck einer allgemeinen Personenkontrolle unterziehen, woraufhin einer der Männer flüchtete. Der 20-Jährige konnte im Bereich des Stadtbads in einem Hinterhof versteckt angetroffen werden. Bei der Absuche des Bereichs mit einem Rauschgiftspürhund konnte in einer Hecke eine Tüte mit verkaufsfertig verpacktem Cannabis aufgefunden werden, die der junge Mann dort vermutlich weggeworfen hatte. Bei der anschließenden Durchsuchung der Wohnung des 20-Jährigen stellten die Beamten weitere Betäubungsmittel sicher.

HC Ludwigsburg geht in die Sommerpause

Die Sommerferien stehen kurz bevor und auch für die Herren und Damen-Mannschaften des HC Ludwigsburg geht es in die Sommerpause.

Die 1.Damen konnten ihren Traum vom Aufstieg in die Regionalliga leider nicht verwirklichen. Obwohl Sie das erste Relegationsspiel gegen die Damen von SC SAFO Frankfurt mit einem 3:2 für sich entscheiden konnten, gelang es dem HCL beim darauffolgenden Auswärtsspiel nicht gegen die Frankfurter anzukommen und sie mussten eine 3:1 Niederlage hinnehmen. Die Enttäuschung war groß, aber nach einigen Tagen blickte die Meistermannschaft wieder optimistisch auf die kommende Saison. Vielleicht gelingt es Ihnen ja in der nächsten Saison ihren Traum endlich wahr werden zu lassen.

In die nächste Saison starten die 1.Damen mit einem neuen Trainer-Duo. Tobias Weißer, Landestrainer des HBW wird zusammen mit seinem CO-Trainer Moritz Lipinski die Damenmannschaft trainieren und sie bei dem Traum vom Aufstieg unterstützen.

Die 1.Herren gingen mit einem Unentschieden (2:2) gegen ihren Rivalen aus Stuttgart – die HTC Stuttgarter Kickers – aus ihrem letzten Heimspiel heraus. Mit dem sechsten Tabellenplatz in der 2.Bundesliga gehen sie nun in die Sommerpause.

Auch an der Spitze des HC Ludwigsburg tat sich in den letzten Tagen einiges. Joachim Schröter trat als Präsident des Hockeyclubs zurück und gab den Posten an Jürgen Schindler weiter. Einstimmig wählten die Mitglieder Jürgen Schindler zum neuen Präsidenten und legen somit großes Vertrauen in ihren neuen Präsidenten.

Amelie Vogelmann

Ludwigsburg-City: Versuchter Schaufenstereinbruch in der Seestraße

Am frühen Dienstagmorgen um 04:08 Uhr gingen beim Führungs- und Lagezentrum des Polizeipräsidiums Ludwigsburg nahezu zeitgleich die Anrufe mehrere Anwohner ein, die Krach und quietschende Reifen in der Seestraße gehört hatten. Nur zwei Minuten später traf die erste Streifenbesatzung in der Seestraße ein. Wie sich herausstellte, waren bislang unbekannte Täter mit einem silbergrauen Pkw mit Stuttgarter Kennzeichen mehrfach gegen die Schaufensterscheibe eines Fotogeschäfts gefahren, die dadurch nach Innen gedrückt wurde. Im Anschluss flüchteten die Unbekannten vermutlich ohne Beute mit dem Pkw in Richtung Schillerdurchlass. Eine sofort eingeleitete Fahndung, an der auch Einsatzkräfte der benachbarten Polizeipräsidien Stuttgart, Aalen und Heilbronn sowie ein Polizeihubschrauber beteiligt waren, führte nicht zum Erfolg. Den ersten Ermittlungen zufolge könnte es sich bei dem Tatfahrzeug um einen am Vortag in Stuttgart entwendeten, silbergrauen VW Golf IV handeln. Das Auto müsste nach dem versuchten Einbruch im Heckbereich beschädigt sein. Personen, denen zur fraglichen Zeit ein solches Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit im Stadtgebiet Ludwigsburg aufgefallen ist oder die sonst sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Ludwigsburg, Tel. 07141/18-9, in Verbindung zu setzen.

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Welche Strassen diese Wochen gesperrt sind

Verkehrsbericht gültig ab Montag, 15. Juli 2019

Bärenwiese
Datum:                             Sperrzeiten:                     Parkfläche: 
20.07.2019                      16:00 – 23:00 Uhr             Ost

Wegen des Citylaufs kann vom Parkplatz Bärenwiese Ost außerdem am 20. Juli 2019 von 18.30 Uhr bis etwa 21 Uhr keine Ausfahrt erfolgen.

Danziger Straße
Es besteht eine halbseitige Sperrung zwischen dem Wieselweg und der Sudetenstraße bis voraussichtlich Ende August.
 
Gartenstraße
Es besteht eine Einbahnstraßenregelung zwischen der Asperger Straße und der Schützenstraße.

Hochdorfer Straße
Zwischen der Droste-Hülshoff-Straße und der Hochberger Straße besteht eine Sperrung für den Durchgangsverkehr. Der Anlieger- und Linienverkehr ist frei. Eine Umleitung ab Hochdorf über Hochberg über die L1100 in beide Richtungen ist ausgeschildert.
 
Kallenberg´sches Areal
Die Leonberger Straße ist zwischen der Solitudeallee und dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) gesperrt. Die Solitudestraße ist halbseitig gesperrt.

Königinallee
Es besteht eine Vollsperrung zwischen dem Kreisel Aldinger Straße und dem Paulusweg bis voraussichtlich Mitte Juli. Anschließend folgt abschnittsweise eine halbseitige Sperrung mit Einbahnstraßenregelung in Fahrrichtung „Grüne Bettlade“.  
 
Körnerstraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Lindenstraße und Asperger Straße. Die Zufahrt zum Parkhaus Oberpaur ist frei.
 
Ludwigsburger Straße 
Zwischen der Domertalstraße und Kornwestheim besteht bis voraussichtlich Ende August eine halbseitige Straßensperrung mit Ampelregelung.
 
Osterholzallee
Die Fahrbahnen in der Osterholzallee sind zwischen der Schlieffenstraße und der Gänsfußallee halbseitig gesperrt. Es besteht eine Einbahnregelung in Fahrtrichtung Stadtmitte. Eine Umleitung in die Gegenrichtung ist eingerichtet.

Rilkestraße
Es besteht eine Vollsperrung zwischen der Thomas-Mann-Straße und der Austraße. Umleitungen sind ausgeschildert.

Schwieberdinger Straße
Es besteht eine Sperrung der Fahrspuren in der Schwieberdinger Straße. Je eine Fahrspur stadteinwärts und stadtauswärts bleibt erhalten. Das Abbiegen aus der Schwieberdinger Straße in die Nebenstraßen und umgekehrt ist nur eingeschränkt möglich. Bitte beachten Sie die Hinweisschilder. Die Sperrungen bestehen voraussichtlich bis November.

Siegesstraße
Es besteht voraussichtlich bis Ende Juli eine Vollsperrung zwischen der Saarstraße und der Oscar-Walcker-Straße. Der Anliegerverkehr ist frei.

Solitudeallee
Zwischen der Hermann-Hagemeyer-Straße und der Siegesstraße sowie zwischen der Köhlstraße und dem Römerhügelweg bestehen bis voraussichtlich Ende Juli halbseitige Sperrungen mit Einbahnregelung in Richtung Kornwestheim.

Sommerhalde 
Es besteht bis voraussichtlich Ende September eine abschnittsweise Straßensperrung sowie ein Halteverbot zwischen dem Irisweg und der Sommerhalde 30.

Tischendorfstraße/Wernerstraße 
Es besteht bis voraussichtlich Mitte August eine abschnittsweise Straßensperrung sowie ein Halteverbot von der Tischendorfstraße bis zur Martin-Luther-Straße.

Ausbau der Kinderbetreuung in Ludwigsburg schreitet voran

Mit der aktuellen Kindergartenbedarfsplanung werden in Ludwigsburg zum Kindergartenjahr 2019/20 insgesamt 79 weitere Plätze für die Betreuung von Kindern bis zur Einschulung aufgebaut. 29 der Plätze können entstehen, weil alle Träger geprüft haben, wie sie ihre Betreuungsgruppen optimieren können. Fünf Einrichtungen konnten ihre Angebote umwandeln. Bei der Bedarfsplanung wurden außerdem die Öffnungszeiten entsprechend der Nachfrage in den Kindertageseinrichtungen angepasst.

Die zusätzlichen Plätze sowie die Anpassungen der Öffnungszeiten auf die Bedarfe der Familien wird die Stadt mit rund 200.000 Euro Betriebsförderung für die Träger und mehr Personal in den kommunalen Einrichtungen fördern. „Wir freuen uns über die gute Zusammenarbeit mit den Trägern, die auch in Zeiten von hoher Nachfrage immer wieder konstruktive Vorschläge zur Optimierung ihrer Platzmöglichkeiten machen“, so Erster Bürgermeister Konrad Seigfried.

Die anderen 50 Betreuungsplätze können entstehen, weil die Stadt Ludwigsburg den Träger Early-Bird-Club in die frühkindliche Bildungslandschaft aufgenommen hat. Es handelt sich hier um 30 U3- und 20 Ü3-Plätze. „Die Stadt wird dieses Projekt mit einer Baukostenförderung von rund 1,1 Millionen Euro unterstützen. Der laufende Betrieb wird mit rund 550.000 Euro durch die Stadt gefördert“, erläutert Konrad Seigfried weiter. „Erstmals erreichen wir 35 Prozent Ausbauquote in der U3-Betreuung und unser Ziel von 102 Prozent bei der Versorgung von Kindern ab drei Jahren.“ Von 100 Prozent spricht man, wenn alle Ludwigsburger Kinder einen Betreuungsplatz erhalten. Eine Prozentzahl über 100 ergibt sich, wenn auch Kinder aus anderen Städten betreut werden.

Kai Buschmann erneut im Landesvorstand der FDP

Heilbronn: Der stellvertretende Vorsitzende des FDP Kreisverbands Ludwigsburg, Kai Buschmann, wurde auf dem Landesparteitag in Heilbronn erneut in den Landesvorstand der FDP gewählt. Die FDP Kreisvorsitzende Stefanie Knecht gratuliert ihm: „Ich freue mich sehr, dass Kai Buschmann die Freien Demokraten aus Ludwigsburg auch in den kommenden 2 Jahren im Landesvorstand vertreten wird. Kai Buschmann hat sich im ersten Wahlgang unter 15 Kandidaten für 10 Plätze mit gut 70% der Stimmen durchgesetzt. Ich gratuliere ihm zu diesem ausgezeichneten Ergebnis. Das ist eine klare Bestätigung für die langjährige gute Arbeit, die Kai Buschmann als Fraktionsvorsitzender der FDP-Regionalfraktion und als Gemeinderat und Ortsvorsitzender in Remseck am Neckar leistet.“