Seit Mitte Dezember sind die Kindergärten und Kindertageseinrichtungen in Ludwigsburg dicht: Die Stadt Ludwigsburg hat im Frühjahr 2020 beim ersten Lockdown, der zur Schließung von Kindertageseinrichtungen führte, den Eltern die Elternbeiträge zurückerstattet. Davon profitierten nicht nur die Eltern der 20 städtischen Kindertageseinrichtungen, sondern auch alle anderen Eltern, deren Kinder von anderen Trägern betreut werden.

Insgesamt wurden nach Angaben der Stadt Elternbeiträge mit einem Volumen von rund 3 Millionen Euro zurückerstattet, was den städtischen Haushalt erheblich belastete. „Dankenswerterweise hat uns damals das Land mit einer Ausgleichszahlung in Höhe von 2,1 Millionen unterstützt“, so Erster Bürgermeister Konrad Seigfried. „Genau das erwarten wir aber auch in der aktuellen Situation“.

Stadt erwartet Hilfe vom Land

Seit dem 16. Dezember sind die Kindertageseinrichtungen bis auf eine Notbetreuung wieder geschlossen. Und seit dem 16. Dezember erstattet die Stadt im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen den Müttern und Vätern, deren Kinder nicht in der Notbetreuung sind, erneut die Elternbeiträge, die vom zuständigen Fachbereich Bildung und Familie eingezogen werden. Eine Unterstützung durch das Land ist nach Angaben der Stadtverwaltung aber bisher nicht in Sicht.

Neue Einnahmeverluste von voraussichtlich rund 700.000 Euro

„Die Eltern, deren Kinder nicht in der Notbetreuung sind, erwarten selbstverständlich, dass sie keine Elternbeiträge bezahlen müssen, wofür ich volles Verständnis habe“, unterstreicht der Erste Bürgermeister. Bis Ende des Monats Januar entstehen der Stadt nun neue Einnahmeverluste von voraussichtlich rund 700.000 Euro. Seitens der Stadt besteht die klare Erwartung, dass nun das Land erneut den Kommunen unter die Arme greift. „Ohne eine angemessene Unterstützung werden sich neue Löcher im Haushalt auftun, die vor allem auch die kommunale Investitionstätigkeit für Schulen und Kindergärten gefährden“, so Seigfried.

red

Von Uwe Roth

Die Müllgebühren im Landkreis Ludwigsburg steigen um 13,7 Prozent. Ein Vier-Personenhaushalt zahlte im vergangenen Jahr im Schnitt 190 Euro für die regelmäßige Abholung des Haus-, Bio- und Sperrmülls. Im laufenden Jahr 2021 werden es 216 Euro sein, also 26 Euro mehr. Ein Zwei-Personenhaushalt zahlt rund zehn Euro mehr. Das hat der Kreistag am Freitag nach einem langwierigen Entscheidungsprozess fast einstimmig beschlossen. Der Betrag, den ein Haushalt am Jahresende für den Abtransport des Mülls zu bezahlen hat, besteht aus drei Komponenten: einer Jahresgebühr, die nach der Zahl der Personen in einem Haushalt gestaffelt ist, der Größe des Restmüllbehälters sowie der Zahl der Leerungen. Die Jahresgebühren werden um zwölf und die Kosten der Leerungen um acht Prozent erhöht. Auch die Abholung des Biomülls wird zwischen 50 Cent und einem Euro teurer.

Für die zweite spürbare Preiserhöhung in Folge gibt es vor allem zwei Gründe: Restmüll wird verbrannt. Er darf nicht auf die Deponie. Doch die wenigen Anlagen zur thermischen Entsorgung sind beinahe ausgelastet. Es wird nach wie vor viel Müll produziert. Daher ist die Nachfrage groß, das Angebot zur Abnahme des Restmülls hingegen klein. Folglich können die Entsorger mangels Wettbewerbs hohe Preise durchsetzen.

Die Abfallwirtschaft des Landkreises (AVL) musste ein teures Angebot akzeptieren, weil es trotz zweimaliger Ausschreibung keinen zweiten Anbieter mit günstigeren Konditionen gegeben hatte. So steigt laut dem Wirtschafts- und Finanzplan der AVL der Aufwand für die Entsorgung von insgesamt 23,7 Millionen Euro im Jahr 2020 auf 25,3 Millionen laufenden Jahr 2021. Das ist ein Mehrbetrag von 1,5 Millionen Euro innerhalb eines Jahres. Zum Vergleich: 2017 lag die Summe noch bei 21,8 Millionen Euro.

Weiterer Kostentreiber bei den Müllgebühren sind die Deponien des Landkreises: Für die Stilllegung und Nachsorge waren bislang 33 Millionen Euro kalkuliert worden. Diesem Betrag entsprechend wurden Rücklagen gebildet. Ein neues Gutachten ergab jedoch, dass die tatsächlichen Kosten bei 125 Millionen Euro liegen werden. Es fehlen 92 Millionen Euro, um Entsorgungssünden aus der Vergangenheit zu begleichen. Noch bis in die 1980er Jahre hinein landete fast jeglicher Abfall auf der Deponie. Nun drohen flüssige Giftreste ins Grundwasser zu geraten. Ohne eine aufwendige Abdichtung wären die Müllhalden von früher eine tickende Zeitbombe, die keiner haben will.

Im Kreistag bestand folglich Einigung, dass die Millionenbeträge für die Nachsorge notwendig seien. Die Kreispolitiker*innen waren sich anfänglich hingegen uneinig, wer für die Kosten aufzukommen habe: die Gebührenzahlenden oder die Kreiskasse. Gleich zwei juristische Gutachten kamen zu der Auffassung, dass die Nachsorge aus den Gebühreneinnahmen finanziert werden müsse und nicht dem Kreishaushalt angelastet werden dürfe. So wurde es im Kreistag am Freitag mehrheitlich beschlossen. Statt 2,5 Millionen Euro werden nun jährlich 3,5 Millionen auf die hohe Kante gelegt, um späte die Nachfolgekosten aufzufangen.

Das Aufkommen an Restmüll sinkt seit einigen Jahren leicht, weil diesem mehr Wertstoffe entnommen und recycelt werden. Manche Verbraucher sparen zudem Müll ein. Dennoch produziert jeder der rund 545800 Kreisbürger im Jahr etwa 140 Kilogramm Abfall. Das sind zusammen fast 76000 Tonnen. Dazu kommen der Verpackungsmüll, Papier, Kartonagen und Altglas. Das zusammen wird in den grünen Tonnen unabhängig vom Landkreis gesondert abtransportiert. Die Entsorgung des Verpackungsmüll ist für die Bürger gebührenfrei, doch nicht kostenlos. Sie ist bereits beim Einkauf mitbezahlt worden.

Christian Sußner ist im Landratsamt für die Abfallwirtschaft verantwortlich. Der Dezernatsleiter musste sich gegen den Vorwurf wehren, mit der Gebührentabelle stünde der Landkreis an der Spitze in der Region Stuttgart. Sußner verteidigte das Ludwigsburger Gebührenmodell. Auf den ersten Blick seien die Grundgebühren in den benachbarten Landkreisen günstiger. Doch die AVL biete für die höhere Grundgebühr mehr Serviceleistungen an. So würden Elektroschrott und Sperrmüll kostenlos abgeholt und entsorgt werden. In anderem Landkreisen würde dafür Extragebühren fällig. „Wir sind mitnichten teurer als andere Landkreise“, versicherte er den Kreistagsmitgliedern. Auch mit der jetzt beschlossenen Erhöhung der Gebühren werde dies weiterhin so bleiben.

Es sah alles echt aus: Impfwillige mit Mundschutz warteten vor dem Eingang geduldig in einer Schlange. In der Halle wurden sie registriert und bekamen einen Laufzettel mit QR-Code. Es folgte eine medizinische Beratung in Echtzeit. Sogar Spritzen gab es. Doch die waren ohne den begehrten Corona-Impfstoff. Denn alles war an diesem Donnerstagnachmittag lediglich eine Übung. Los geht es erst am Freitag, 22. Januar. Das Impfzentrum ist nicht nur für die Stadt Ludwigsburg, sondern für alle Kreisbewohner zuständig.

Für Landrat Dietmar Allgaier war die Generalprobe Gelegenheit, gemeinsam mit Ludwigsburgs Oberbürgermeister Matthias Knecht und dem Sozialbürgermeister Konrad Seigfried Medienvertretern das 1600 Quadratmeter große Impfzentrum des Landkreises vorzustellen. Es ist in einem ehemaligen Fernsehstudio im Westen der Stadt in der Grönerstraße 33 untergebracht. Das Zweckgebäude liegt verkehrsgünstig in Autobahnnähe mit einigen Parkplätzen auf dem Gelände. Auch Linienbusse halten in der Nähe. Das Deutsche Rote Kreuz hat angekündigt, für Senioren einen Fahrdienst einzurichten.

Die Impfwilligen waren an diesem Statisten, zahlreiche Mitarbeiter des Landratsamts, die sich freiwillig beteiligten, wie der Landrat betonte. Das medizinische Fachpersonal war hingegen echt. Das Impfzentrum hat in der Endstufe eine Kapazität 2500 Impfungen am Tag. Weil die Mengen anfangs beschränkt sein werden, für die ersten beiden Wochen erwartet der Landrat lediglich 2000 Impfdosen, liegt die Hochrechnung bei 160 Impfungen pro Tag. „Das ist so. Aber wir stehen am Start und nicht am Ende“, so Allgaier, der sich überzeugt zeigte, dass die Liefermengen nach und nach zunehmen werden.

Termine werden über die bundesweit geltende Nummer 116117 vergeben oder über die Webseite https://www.impfterminservice.de/impftermine. Die Termine für alle Kreisimpfzentren in Baden-Württemberg, also auch für das in Ludwigsburg, werden voraussichtlich ab dem Dienstag, 19. Januar freigeschaltet. „Eine andere Terminvergabe gibt es nicht“, stellt ein ‚Sprecher des Landrats klar. Für die Terminvergabe sei nicht der Landkreis zuständig. Höchste Priorität haben zu Beginn die über 80-Jährigen. Wer sich einen Termin besorgt, dieses Alter aber laut seinem Personalausweis noch nicht erreicht hat, kommt in die Halle nicht rein. Das Alter werde strikt kontrolliert, hieß es. Vetterleswirtschaft werde nicht möglich sein.

Andy Dorroch ist der Kreisbrandmeister. Aber als Katastrophenschutzbeauftragter ist er seit Wochen mehr damit beschäftigt, für einen reibungslosen Ablauf der Reihenimpfung zu sorgen. „Dummy-run“, nannte er den aufwendigen Probelauf unter Realbedingungen. „Wir haben den Ablauf sehr effektiv gestaltet“, so Dorroch. „Das Impfzentrum ist keine Wohlfühloase“, betonte er. Das Zentrum wird sieben Tage in der Woche von 7 bis 21 Uhr geöffnet sein. Die Belegschaft arbeitet im Zwei-Schichtbetrieb. Sicherheitskräfte bewachen rund um die Uhr die Impfvorräte, die in Containern bei minus 70 Grad Celcius untergebracht sind.

In der Halle sind zehn Impfstraßen eingerichtet, in denen der Ablauf derselbe ist: Nach der Registrierung schaut sich der Impfkandidat einen sechsminütigen Informationsfilm an. Sprache und Lautstärke kann er selbst wählen. Anschließend folgt ein Beratungsgespräch mit einem Arzt oder Ärztin. Das kann zwischen zehn und 30 Minuten, manchmal länger dauern. „Man kann jederzeit den Ablauf abbrechen und das Impfzentrum ohne Begründung wieder verlassen, falls Bedenken aufkommen sollten“, versicherte der Kreisbrandmeister. Die vorletzte Station ist die eigentliche Impfung durch einen Arzt. Zum Schluss kommt man in einen Wartebereich mit 70 Stühlen, in dem sich der Geimpfte eine halbe Stunde aufhalten soll, falls eine Nebenwirkung auftreten sollte. Der Bereich wird von Sanitätern, einem Arzt oder einer Ärztin überwacht. Es stünden genügend Ärzte*innen zur Verfügung. Ihre Anwesenheit wird mit 130 Euro vergütet.

Für die Impfwilligen ist der rund einstündige Durchlauf der Impfstraße unabhängig von ihrem Versicherungsstatus kostenlos. Der Bund bezahlt den Impfstoff. Die Kosten für den Betrieb des Impfzentrums werden vom Land Baden-Württemberg gemeinsam mit den Krankenversicherungen getragen. Die mobilen Impfteams werden ab dem 22. Januar zuerst zu den Alten- und Pflegeheimen fahren. Über 80-Jährige, die zuhause leben, können wegen der beschränkten Impfmengen nicht besucht werden. In einer zweiten Phase sollen die Impfungen zu einem Großteil über die Arztpraxen abgewickelt werden.

Uwe Roth

LUDWIGSBURG. Geldsorgen, Probleme bei der Arbeit, Einsamkeit: Immer wieder wurde vor mehr häuslicher Gewalt in Corona-Zeiten gewarnt. Mit der neuen Broschüre „STOPP: Keine Gewalt“ reagiert der Landkreis auf die steigenden Zahlen von Häuslicher Gewalt und den Erfahrungen aus dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020.

Damit die Broschüre leicht verständlich ist, wurde eine einfache Sprache verwendet. In Folge soll die Broschüre noch in arabischer, türkischer und englischer Sprache aufgelegt werden.

Exemplare in Papierform zum Auslegen oder Verteilen können per E-Mail unter gleichstellungsbeauftragte@landkreis-ludwigsburg.de angefordert werden. Die digitale Form, in welcher die Beratungsstellen bereits verlinkt sind, ist steht auf der Homepage des Kreises beim Fachbereich 14 – Gleichstellungsbeauftragte zum Download bereit:

Anklicken: Hier geht es zum Download

Die Broschüre wird von der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises, Cynthia Schönau, in Abstimmung mit dem „Runden Tisch gegen Häusliche Gewalt in Stadt und Landkreis Ludwigsburg“ herausgegeben.

red

Trotz verschärftem Lockdown ist die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in der Stadt Ludwigsburg wieder gestiegen. Lag die Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen – in der Stadt Anfang Januar bei 150 oder sogar darunter, hat sie nun erneut einen Wert über 200 erreicht. Auch die Situation in den Kliniken bleibt sehr angespannt. Angesichts der kritischen Situation wendet sich Ludwigsburgs OB Matthias Knecht an die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt:

„Wir müssen weiterhin alles tun, um die Zahl der Corona-Neuinfektionen drastisch zu reduzieren. Vor allem in Hinblick darauf, dass die hoch ansteckenden Coronavirus-Mutationen auch hier um sich greifen könnten. Das hätte dramatische Auswirkungen. Die Lage ist sehr ernst. Ich bitte die Ludwigsburgerinnen und Ludwigsburger deshalb eindringlich, sich an die verschärften Regeln des Lockdowns zu halten“, appelliert Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht.

„Ich verstehe sehr gut, dass viele diese Appelle nicht mehr hören können und wollen. Zumal sich die allermeisten an die Regeln halten. Ich weiß, dass es vielen nach der langen Zeit unendlich schwerfällt, die persönlichen Kontakte jetzt noch einmal auf das absolute Minimum zu reduzieren. Aber es gibt keine Alternative dazu. Nicht mit anderen Menschen zusammenzutreffen, ist ein sehr wirksames Mittel, um sich selbst und andere nicht anzustecken. Und das haben wir selbst in der Hand!

Auch an der Arbeitsstelle sollten Sie weiter Kontakte vermeiden. Ich appelliere deshalb an die Ludwigsburger Firmen, so vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie möglich Homeoffice anzubieten. Jede und jeder, der nicht mit Kolleginnen und Kollegen zusammentrifft oder sich im ÖPNV auf den Weg zur Arbeit macht, hilft, das Infektionsgeschehen zu verringern. Natürlich ist Homeoffice nicht überall möglich. Auch uns in der Stadtverwaltung sind Grenzen gesetzt, beispielsweise bei den Technischen Diensten, in den Bürgerbüros oder den Kitas. Aber inzwischen arbeiten über 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei uns ganz oder teilweise daheim.

Außerdem wichtig: Achten Sie beim Einkauf auf Abstände. Click & Collect ist ein gutes Mittel, mit Abstand einzukaufen.

Wir können diese schwierige Situation nur gemeinsam meistern. Wir müssen weiter achtsam sein und uns gegenseitig schützen. Helfen Sie mit“, so Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht.

red

Große Überraschung in Ludwigsburg: Bürgermeister Michael Ilk hat sich nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, für eine Wiederwahl in diesem Sommer nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Seine Tätigkeit als Bürgermeister des Dezernats Mobilität, Technik, Umwelt endet somit nach achtjähriger Amtszeit am 30. September 2021.

„Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen“, erklärt Michael Ilk. „Das liegt zum einen an den hochengagierten und hochmotivierten Mitarbeitenden im Dezernat und zum anderen an den spannenden und wichtigen Aufgaben, die zu bewältigen sind – beides verliere ich nur ungern.“

Dazu zählen seiner Aussage nach auch die zahlreichen und teilweise recht emotional geführten Diskussionen, sei es in einem der Ausschüsse oder im Gemeinderat. „Doch diese hatten stets das Ziel, für eine anstehende Aufgabe die ideale Lösung herauszuarbeiten, die naturgemäß von den verschiedenen Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträten jeweils anders auszusehen hätte“, stellt er rückblickend fest.

Ausschlaggebend für seine Entscheidung sei sein Wunsch gewesen, sich beruflich noch einmal neu zu orientieren, solange die „5“ noch die erste Ziffer seines Alters darstelle. „Ich habe mich dafür entschieden, mich weiter zu qualifizieren zum Mediator mit Schwerpunkt Wirtschaft. Mein Ziel ist es, künftig als zertifizierter Mediator Konflikte beispielsweise in der Bauwirtschaft frühzeitig zu entschärfen, um so langwierige und teure Gerichtsverhandlungen zu vermeiden. Im Grunde ist dies die konsequente Fortführung von Tätigkeiten, die ich auch als Bürgermeister häufig und gerne übernommen habe“, so Ilk weiter.

Als Nebeneffekt hofft Ilk auf etwas mehr Zeit für ein privates Vorhaben. Im vergangenen Jahr hat er gemeinsam mit seiner Ehefrau ein denkmalgeschütztes Gebäude erworben, das darauf wartet, wieder zu neuem Leben erweckt zu werden. „Nach vielen Jahren der eher bürolastigen Tätigkeit freue ich mich nun darauf, auch handwerklich wieder Bleibendes schaffen zu können.“

Zunächst aber wird der Bürgermeister die Zeit bis zum 30. September 2021 noch nutzen, um Entwicklungen voranzutreiben, die für die Stadt Ludwigsburg von Bedeutung sind.

Der 57-jährige Bauingenieur war nach seinem Studium und erfolgreich absolvierter Großer Staatsprüfung von 1992 bis 2010 bei der Landeshauptstadt Stuttgart tätig, zuletzt als Leiter der Bauabteilung Mitte/Nord im Tiefbauamt. Im Anschluss wechselte er als Baureferent ins oberfränkische Bamberg, bevor er am 1. Oktober 2013 seine Stelle als Bürgermeister in Ludwigsburg antrat.

red