Residenzschloss Ludwigsburg: Ein Schloss für alle – Inklusionstag setzt starkes Zeichen für Teilhabe

Ludwigsburg – Mehr als nur ein barocker Prachtbau: Das Residenzschloss Ludwigsburg will ein Ort der Begegnung und Teilhabe sein. Mit dem Inklusionstag am Samstag, 4. Mai, setzt die Schlossverwaltung ein sichtbares Zeichen für gelebte Barrierefreiheit – und präsentiert gleich mehrere Neuerungen. Neben einem vielfältigen Programm für Menschen mit und ohne Behinderung wurden neue barrierefreie Parkplätze eingeweiht. Zudem wurde das Schloss erneut im bundesweiten Zertifizierungssystem „Reisen für Alle“ ausgezeichnet.

Unter dem Motto „Kultur für ALLE und mit ALLEN“ lädt die Schlossverwaltung zwischen 11 und 17 Uhr zu einem inklusiven Aktionstag mit Sonderführungen, Mitmachstationen, Musik, kulinarischen Angeboten und einer Rallye durchs Schlossgelände ein. „Barrierefreiheit beginnt mit Bewusstsein – diese Haltung leben wir im Residenzschloss Ludwigsburg tagtäglich“, sagte Schlossleiter Stephan Hurst bei der Programmvorstellung. Ziel sei es, möglichst vielen Menschen einen gleichberechtigten Zugang zur Geschichte und Kultur zu ermöglichen.

Die kostenlosen Angebote richten sich an alle Interessierten – egal ob mit oder ohne Einschränkungen. In Zusammenarbeit mit Partnern wie der Scala Kultur Live gGmbH oder dem Verein Tragwerk e.V. soll ein offener Begegnungsraum geschaffen werden. Silke Rapp vom Netzwerk Inklusion betonte: „Teilhabe für alle Menschen ist fest in den UN-Konventionen verankert. Für dieses Menschenrecht setzen wir uns ein.“

Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem barrierefreien Führungsangebot: Es gibt Rundgänge in Gebärdensprache, in Leichter Sprache sowie für seh- oder hörbehinderte Menschen – ausgestattet mit mobiler Hörtechnik. Auch klassische Schlossführungen werden um kleine Darbietungen erweitert. Für einige Angebote ist eine Anmeldung erforderlich.

Parallel dazu hat die Schlossverwaltung baulich nachgerüstet: Im vorderen Schlosshof wurde die Zuwegung neu gepflastert und Behindertenparkplätze geschaffen. Auch neue Fahrradbügel mit Lademöglichkeiten für E-Bikes wurden installiert. Die Investitionssumme lag bei rund 340.000 Euro.

Für das Engagement wurde das Residenzschloss erneut mit dem Zertifikat „Reisen für Alle“ ausgezeichnet. Diese bundesweite Kennzeichnung bestätigt nach objektiven Kriterien, dass Menschen mit verschiedenen Einschränkungen ein verlässliches Angebot vorfinden. Schlossleiter Hurst freut sich über die Auszeichnung: „Das Siegel ist ein sichtbares Zeichen für die Qualität unseres Angebots.“

Mit dem Inklusionstag und den baulichen Maßnahmen geht Ludwigsburgs Wahrzeichen einen weiteren Schritt in Richtung gelebter Inklusion – ein Beispiel, das Schule machen könnte.

Von links: Stephan Hurst (Leiter der Schlossverwaltung Ludwigsburg), Claudine Iglesias-Schmidt (Schlossverwaltung Ludwigsburg), Silke Rapp (Vorstand von Tragwerk e.V. Ludwigsburg) und Edgar Lichtner (Geschäftsführer der Scala Ludwigsburg).

Mülltonnenbrand in Ludwigsburg greift auf Wohnhaus über: 20.000 Euro Schaden

Ludwigsburg-Poppenweiler – Ein nächtlicher Brand hat am frühen Donnerstagmorgen (24.04.2025) gegen 04:30 Uhr für einen Feuerwehreinsatz in der Siegelhäuser Straße gesorgt. Nach ersten Erkenntnissen hatte vermutlich eine Mülltonne im Außenbereich eines Einfamilienhauses Feuer gefangen – die Flammen griffen rasch auf den hölzernen Dachvorsprung des Gebäudes über.

Die alarmierte Feuerwehr musste Teile des Daches abdecken, um versteckte Glutnester vollständig abzulöschen. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 20.000 Euro geschätzt.

Die beiden Bewohner des Hauses, eine 64-jährige Frau und ein 70-jähriger Mann, wurden vorsorglich vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht, konnten jedoch noch am selben Tag in ihr Zuhause zurückkehren.

Was den Brand ausgelöst hat, ist bislang unklar. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an.

red

Zwischen Schloss, Jazz und Gourmetküche: Neues Event startet in Ludwigsburg

Von Ayhan Güneş

Ludwigsburg Die Kulisse ist märchenhaft, das Konzept ambitioniert: Wenn vom 22. bis 25. Mai die erste “Landpartie” auf Schloss Monrepos” stattfindet, soll der weitläufige Schlosspark in ein stilvolles Freiluftfestival verwandelt werden. 15.000 Besucherinnen und Besucher erwarten die Veranstalter – eingeladen wird zu einem Wochenende zwischen See, Pagodenzelten und Jazzmusik, das den Anspruch erhebt, mehr zu sein als ein klassischer Markt im Grünen.

Gastgeber ist Wilhelm Herzog von Württemberg, der gemeinsam mit dem Veranstalter Gregor Schober ein Konzept verfolgt, das sich bewusst an ein kultiviertes Publikum richtet – nicht abschreckend, aber mit klaren Vorstellungen. „So anspruchsvoll die Landpartie ist, bleibt sie bodenständig und nahbar“, sagt Michael Herzog von Württemberg in einer Pressemitteilung. Schober ergänzt: „Wir begreifen die Landpartie als Social Event, als eine wunderbare Gelegenheit, mit Freunden und der ganzen Familie an einem einzigartig schönen Ort einen entspannten Tag zu verbringen.“

Was geplant ist, deutet auf ein Format mit gehobenem Anspruch: Rund 150 Aussteller werden auf dem Gelände erwartet – viele davon mit Fokus auf Design, Kulinarik oder florale Inszenierung. Im Kuppelsaal, den Salons und Kabinetten des Seeschlosses sowie in eleganten Pagodenzelten sollen handverlesene Produkte präsentiert werden. Auch auf dem Monrepos-See selbst ist etwas geboten: Schwedische Elektro-Yachten werden dort vor Anker gehen, auf dem Vorplatz steht mit der „Junkers A50 Heritage“ ein restaurierter Doppeldecker aus den 1930er-Jahren.

Musikalisch bewegt sich das Programm abseits des Üblichen: Soul- und Jazzsängerin Soleil Niklasson tritt auf, begleitet vom Pianisten Gregor Stennecken. Kulinarisch liegt der Fokus nicht auf Bratwurst und Bierbänken, sondern auf feiner Küche – vertreten sind unter anderem das Restaurant am Schlosshotel sowie die Traube Tonbach aus dem Schwarzwald, die eine Seafood-Bar betreiben wird.

Die Veranstalter betonen, dass auch regionale Partner beteiligt seien – neben Anbietern aus Deutschland reisen Aussteller aus Großbritannien, Schweden, der Schweiz und den Niederlanden an. Gleichzeitig haben auch Betriebe aus Ludwigsburg, Stuttgart und dem Umland zugesagt. Das Thema Nachhaltigkeit spiele bei der Auswahl der Aussteller ebenso eine Rolle wie Handwerk und Herkunft.

Mit der Landpartie will das Haus Württemberg das historische Ensemble rund um Schloss Monrepos für ein breiteres Publikum öffnen – als Treffpunkt, nicht als Kulisse. Ob das gelingt, wird sich zeigen. Der Rahmen dafür ist gesetzt.

Impfaktion am Samstag auf dem Marktplatz: Was Ludwigsburg jetzt anbietet

Ludwigsburg. Anlässlich der Europäischen Impfwoche (EIW) bietet das Landratsamt-Gesundheitsdezernat Ludwigsburg am Samstag, 26. April 2025, von 10 bis 13 Uhr eine öffentliche Impfaktion auf dem Ludwigsburger Marktplatz an. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, ihre Impfausweise überprüfen und sich reisemedizinisch beraten zu lassen – passend zur anstehenden Urlaubssaison.

Vor Ort stehen Dr. Stephan Döring, Dr. Uschi Traub und Jana Goeppentin vom Gesundheitsdezernat für alle Fragen rund um Impfschutz und Reisegesundheit zur Verfügung. Besonderes Augenmerk liegt in diesem Jahr auf der Poliomyelitis (Kinderlähmung), einer potenziell lebensbedrohlichen, aber durch Impfung vermeidbaren Krankheit.

Mit einem Würfelspiel können Besucherinnen und Besucher ihr Wissen rund um das Thema Polio testen und kleinere Preise gewinnen. Von 10 bis 11 Uhr informiert Prof. Dr. Andrea Wechsler, Mitglied im Europäischen Parlament, über die Impfziele der Europäischen Union. Zudem haben Interessierte Gelegenheit, sich mit Jutta Grolik vom „Regionalverband Polio e.V.“ auszutauschen – sie ist selbst von Polio betroffen.

Alle Angebote sind kostenlos. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, ihre Impfausweise und Reisepläne mitzubringen.

Europäische Impfwoche 2025: „Impfungen für alle sind menschlich möglich“

Die Europäische Impfwoche findet seit 2005 jährlich statt und wird von der WHO-Region Europa koordiniert, in diesem Jahr vom 27. April bis 3. Mai. Ziel ist es, auf die Bedeutung von Impfmaßnahmen für die Prävention von Krankheiten und den Schutz von Menschenleben in der Bevölkerung, bei Medien, bei Fachpersonal und bei Entscheidungsträgern aufmerksam zu machen.

In diesem Jahr wird die EIW auf die dringende Notwendigkeit hinweisen, eine hohe und gleichmäßige Durchimpfung in allen Gemeinschaften zu erreichen, um Ausbrüche dieser Krankheiten jetzt und in Zukunft zu verhindern. Das Motto lautet: „Impfungen für alle sind menschlich möglich“. Das Motto ist „Prevent. Protect. Immunize.“ (Verhindern. Schützen. Immunisieren.). Vergangene Ereignisse in Baden-Württemberg, wie das Auftreten von Diphtherie-Fällen oder der Nachweis von Polio-Viren im Abwasser, verdeutlichen, wie wichtig ein möglichst vollständiger Impfschutz ist.

red

Vandalismus und Einbrüche: Polizei ermittelt in mehreren Fällen im Kreis Ludwigsburg

Gemmrigheim: Vandalismus an Schule und Tennisverein

Einen Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 2.500 Euro hinterließen noch unbekannte Täter zwischen Donnerstag (17.04.2025) und Dienstag (22.04.2025) in Gemmrigheim. Die Unbekannte beschädigten unter anderem eine Holztür sowie Durchsagenlautsprecher einer Schule in der Bergstraße und rissen Kabel aus den Wänden. Zudem beschmierten eine Glasscheibe mit Farbe.

Ebenfalls noch unbekannte Täter rissen im selben Zeitraum den Zaun eines nahegelegenen Tennisvereins ein und beschädigten einen der Sandplätze.

Der Polizeiposten Kirchheim am Neckar hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich unter der Tel. 07143 891060 oder per E-Mail an bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de zu melden.

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Korntal-Münchingen: Einbruch in der Hölderlinstraße

Noch unbekannte Täter verschafften sich am Dienstag (22.04.2025) zwischen 15.00 Uhr und 18.15 Uhr gewaltsam Zutritt in ein Wohnhaus in der Hölderlinstraße in Korntal-Münchingen. Nachdem die Täter sämtliche Wohnräume durchsucht hatten, ergriffen sie mutmaßlich ohne Beute gemacht zu haben die Flucht. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf etwa 1.000 Euro belaufen. Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich unter der Tel. 0800 1100225 oder per E-Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de zu melden.

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Kornwestheim-Pattonville: Einbruch in Sporthalle

Noch unbekannte Täter trieben zwischen Donnerstag (17.04.2025), 10.30 Uhr und Samstag (19.04.2025), 11.00 Uhr in Kornwestheim-Pattonville ihr Unwesen. Die Unbekannten verschafften sich widerrechtlich Zutritt in eine Sporthalle in der John-F.-Kennedy-Allee und entwendeten eine Lautsprecheranlage im Wert von etwa 450 Euro. Der Versuch, in die Geschäftsstelle des ansässigen Sportvereins einzubrechen, misslang. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf etwa 300 Euro belaufen.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07154 1313-0 oder per E-Mail an kornwestheim.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeirevier Kornwestheim in Verbindung zu setzen.

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red

Kunst im Verkehrsstrom am 07. Mai: Museumspause widmet sich der „Schlange“ an der Sternkreuzung

Ludwigsburg – Sie schwingt, sie irritiert, sie bleibt im Gedächtnis: Seit mehr als 30 Jahren zieht Auke de Vries’ markante Skulptur an der Sternkreuzung in Ludwigsburg die Blicke auf sich. Die Ludwigsburger nennen sie längst nur noch die „Schlange“ – obwohl sie offiziell schlicht „o.T.“ (ohne Titel) heißt. Am Mittwoch, 7. Mai, um 12.30 Uhr rückt das Ludwigsburg Museum das viel diskutierte Werk im Rahmen seiner Reihe Museumspause in den Fokus.

Clair Bötschi, Referent für Kunst im öffentlichen Raum, führt durch die Geschichte und Wirkung des ungewöhnlichen Kunstwerks, das 1992 im Rahmen des Skulpturenprojekts Platzverführung installiert wurde. Die Fragen, die es aufwirft, sind aktueller denn je: Wie verändert Kunst im öffentlichen Raum die Wahrnehmung von Stadt? Welche Rolle kann ein Kunstwerk an einem so belebten Ort wie der Sternkreuzung spielen?

Die kurzweilige Veranstaltung lädt zu einer Spurensuche ein – mit Blick auf die damaligen Reaktionen und die heutige Bedeutung des Werks. Bötschi wird außerdem einen Ausblick auf die kommenden Pläne zur Umgestaltung der Kreuzung geben – und was diese für die „Schlange“ bedeuten könnten.

Die Teilnahme an der Museumspause kostet 5 Euro, inklusive einem Kaffee im benachbarten Café Madame Lu. Eine Anmeldung ist online unter www.ludwigsburgmuseum.de/kalender möglich und empfohlen.

Weitere Informationen unter Telefon (0 71 41) 9 10-22 90, E-Mail: museum@ludwigsburg.de, www.ludwigsburgmuseum.de

red

Wenn jede Sekunde zählt – So verhalten Sie sich bei einem Wohnungsbrand richtig

„Was tun, wenn es brennt?“ – Ein Wohnungsbrand zählt zu den bedrohlichsten Szenarien im Alltag. Doch wer vorbereitet ist, kann in der entscheidenden Minute Leben retten – das eigene und das anderer. Ludwigsburgs Kreisbrandmeister Andy Dorroch erklärt, wie man sich im Ernstfall richtig verhält, warum eine geschlossene Tür Leben retten kann und was der Feuerwehr wirklich hilft.

Ludwigsburg. Ein Brand im eigenen Zuhause ist für viele Menschen ein absolutes Schreckensszenario. Doch gerade deshalb ist es wichtig, sich im Vorfeld Gedanken zu machen, wie man in einer solchen Situation richtig handelt. Andy Dorroch, Kreisbrandmeister des Landkreises Ludwigsburg, gibt wichtige Hinweise zum Verhalten im Brandfall.

„So sehr der Gedanke an einen Brand beunruhigen mag – wer sich einmal bewusst mit dem Ernstfall auseinandersetzt, ist im Fall der Fälle klar im Vorteil“, erklärt der Experte. Eine der zentralen Fragen sei: Wie komme ich bei einem Brand aus meiner Wohnung ins Freie?

Allem voran gilt: Ruhe bewahren. „Ich verlasse den Bereich, in dem es brennt, versuche aber, alle Bewohner im Haus zu informieren und zu warnen“, so der Kreisbrandmeister. Dabei ist es entscheidend, die eigene Wohnungstür zwar zuzuziehen, aber nicht abzuschließen. Den Haus- und Wohnungsschlüssel sollte man mitnehmen, um ihn der Feuerwehr später übergeben zu können.

Schnelle und klare Kommunikation mit der Feuerwehr

Unverzüglich sollte der Notruf unter 112 gewählt werden. „Versuchen Sie, der Leitstelle möglichst ruhig und sachlich mitzuteilen, was passiert ist, und geben Sie an, ob sich noch Menschen im Gebäude befinden“, erklärt der Experte. Diese Information sei für die Einsatzkräfte besonders wichtig, um gezielt handeln zu können.

Wenn der Fluchtweg durch Rauch versperrt ist, sollte man nicht versuchen, hindurchzulaufen. Richtig ist stattdessen: In der Wohnung bleiben, die Tür zum Brandraum geschlossen halten. „Sagen Sie der Feuerwehr genau, wo Sie sich befinden. Wenn die Tür geschlossen – aber nicht verschlossen – ist, haben Sie genügend Zeit, sicher auf Hilfe zu warten“, betont Dorroch.

„Die Feuerwehr bei uns im Landkreis Ludwigsburg ist sehr professionell und auch wirklich schnell vor Ort“, beruhigt der Kreisbrandmeister. Trotzdem könne jeder Einzelne durch überlegtes Handeln entscheidend zur eigenen Sicherheit und der seiner Mitmenschen beitragen.

red

Möglingen – Radfahrer prallt gegen geparkte Autos und wird lebensgefährlich verletzt

Möglingen – Am späten Ostersonntag (20.04.2025) gegen 23:30 Uhr ereignete sich im Wiesenweg in Möglingen ein schwerer Verkehrsunfall. Ein 65-jähriger Radfahrer wurde dabei lebensbedrohlich verletzt.

Ersten Ermittlungen der Polizei zufolge war der Mann aus Richtung Asperger Straße kommend unterwegs, als er aus bislang ungeklärter Ursache auf die linke Fahrbahnseite geriet. Dort kollidierte er nacheinander mit zwei geparkten VW. Nach dem zweiten Aufprall wurde der Radfahrer mutmaßlich über den Lenker geschleudert, prallte auf die Motorhaube und stürzte anschließend zu Boden. Der Mann trug keinen Helm.

Der 65-Jährige wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Bei der Unfallaufnahme ergaben sich Hinweise auf eine mögliche Alkoholbeeinflussung. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen.

Der Sachschaden wird auf rund 3.000 Euro geschätzt. Neben mehreren Streifen der Polizei waren auch Feuerwehr und Rettungsdienst im Einsatz. Die Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg bittet Zeugen, sich unter Tel. 0711 6869-0 oder per E-Mail an stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de zu melden.

red

Mehrere Automaten in Ludwigsburg und Remseck aufgebrochen: Polizei prüft Tatzusammenhang

Ludwigsburg/Remseck – Gleich mehrere Aufbrüche von Automaten beschäftigen derzeit die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg. In der Nacht von Samstag (19.04.2025) auf Sonntag (20.04.2025) schlugen bislang unbekannte Täter gleich zweimal zu: In der Mörikestraße in Ludwigsburg wurde ein Eis-Automat aufgebrochen und ein dreistelliger Bargeldbetrag entwendet. Der Sachschaden liegt bei rund 500 Euro. Auch in Remseck-Aldingen waren Täter aktiv – in der Schwabstraße wurde ein weiterer Eis-Automat gewaltsam geöffnet. Hier wird der Sachschaden auf etwa 1.500 Euro geschätzt. Auch in diesem Fall wurde Bargeld in dreistelliger Höhe erbeutet.

In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu ähnlichen Aufbrüchen von Eis-Automaten im Landkreis. Ob ein Zusammenhang zwischen den Taten besteht, ist derzeit Gegenstand der Ermittlungen.

In der Nacht auf Montag (21.04.2025) kam es zu einem weiteren Fall: Zwischen 02:30 Uhr und 05:00 Uhr brachen Unbekannte zwei Strom- und Wasserautomaten auf einem Wohnmobilstellplatz in der Friedrich-Ebert-Straße in Ludwigsburg auf. Aus den Münzkästen entwendeten sie rund 50 Euro. Auch hier entstand Sachschaden.

Die Kriminalpolizei Ludwigsburg bittet Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise geben können, sich unter Tel. 0800 1100225 oder per E-Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de zu melden.

red

CDU und SPD lehnen Ludwigsburger AfD-Abgeordneten Martin Hess für Geheimdienstaufsicht ab

Im Bundestag formiert sich klarer Widerstand gegen eine Beteiligung der AfD am Parlamentarischen Kontrollgremium. CDU, SPD und Grüne betonen die sicherheitspolitische Verantwortung des Gremiums – und sehen in der AfD ein Risiko für den Schutz sensibler Informationen. Besonders scharf äußert sich CDU-Politiker Kiesewetter, der von einer möglichen Spionagegefahr warnt. Die AfD hingegen pocht auf ihr parlamentarisches Recht.

Berlin (red) – Politiker von CDU und SPD sprechen sich gegen die Wahl der AfD in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) aus.

“Die AfD ist eine Sicherheitsgefahr auch für die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit mit unseren Partnern”, sagte Roderich Kiesewetter (CDU), stellvertretender PKGr-Vorsitzender, dem “Tagesspiegel” (Mittwochsausgabe). Würde ein AfD-Abgeordneter in dieses Gremium gewählt werden, “wäre der außen- und sicherheitspolitische Schaden immens”.

Deutschland sei, sagte Kiesewetter, “bei der Terrorabwehr und transnationalem Terrorismus sowie Kriminalität auf den Informationsaustausch mit unseren Partnern angewiesen”. Der CDU-Politiker sagte weiter: “Die AfD wirkt als verlängerter Arm des Kremls, sie ist anti-demokratisch und in Teilen rechtsextremistisch. Deshalb ist es wichtig, dass AfD-Abgeordnete nicht in das PKGr gewählt werden. Es droht ansonsten ein Informationsabfluss, Spionage oder auch Einflussnahme ausländischer Staaten.”

“Es ist völlig ausgeschlossen, dass AfD-Vertreter Mitglieder im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) werden”, sagte PKGr-Mitglied Ralf Stegner dem “Tagesspiegel”: “Die SPD wird hier bei jeder Kandidatur der AfD mit Nein stimmen, und ich setze darauf, dass CDU/CSU und Grüne die AfD ebenso fernhalten werden.”

Da die AfD selbst die Demokratie bekämpfe und national wie international mit Feinden der Demokratie zusammenarbeite, sagte Stegner, “darf sie keinen Zugang zum PKGr bekommen. Das PKGr will die Demokratie vor ihren Feinden schützen. Es wäre ein Widerspruch an sich, säßen Feinde der Demokratie in diesem Gremium.”

Der PKGr-Vorsitzende Konstantin von Notz (Grüne) sagte dem “Tagesspiegel”, es sei “das gute Recht der AfD, einen Kandidaten aufzustellen”. Die Wahlen fänden als geheime Wahl statt, sagte er: “Um gewählt zu werden, brauchen die Kandidaten eine gewisse Anzahl an Stimmen der Mitglieder des Bundestags. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass es den Kandidaten der AfD in der Vergangenheit nicht gelungen ist, genügend Stimmen zu bekommen.” Von Notz verwies auf “die eindringlichen Warnungen unserer Sicherheitsbehörden und der Verweis darauf, dass weite Teile der Partei `gesichert rechtsextrem` sind”.

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Dem PKGr gehören regulär 13 Bundestagsabgeordnete an, in der letzten Wahlperiode waren es zwölf, davon je vier von SPD und Union und je zwei von Grünen und FDP.

Die AfD ist im neuen Bundestag zweitstärkste Fraktion im Parlament. Sie beansprucht für sich die Vorsitz-Posten in mehreren Ausschüssen sowie einen Platz im PKGr. Bei der Wahl der Vizepräsidenten ging die AfD als einzige Fraktion im März leer aus.

Der alte Bundestag hatte 2022 einen Vorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Mitglieds des PKGr abgelehnt. Der von der Fraktion nominierte Abgeordnete Martin Hess erhielt 90 Ja-Stimmen, 545 Abgeordnete votierten gegen ihn.

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