Immer mehr Rentner auf Stütze vom Amt angewiesen

Wenn die Rente nicht reicht: Immer mehr Menschen im Landkreis Ludwigsburg sind neben ihren Altersbezügen auf staatliche Stütze angewiesen. Die Zahl der Empfänger von „Alters-Hartz-IV“ stieg innerhalb von zehn Jahren um 33 Prozent. Gab es im Kreis Ludwigsburg 2008 noch 2.289 Bezieher von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung, so waren es im vergangenen Jahr bereits 3.035. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf Angaben des Statistischen Landesamtes. Danach erhielten in ganz Baden-Württemberg zuletzt rund 100.000 Rentnerinnen und Rentner Grundsicherung – 36 Prozent mehr als zehn Jahre zuvor.

Hartmut Zacher, Geschäftsführer der NGG-Region Stuttgart, sieht den Trend mit Sorge – und fordert eine „rentenpolitische Kurskorrektur“. Insbesondere die von der Bundesregierung angekündigte Grundrente müsse rasch angepackt werden, um ein Ausufern der Altersarmut im Landkreis zu verhindern.

„Die amtlichen Zahlen zeigen nur die Spitze des Eisbergs. Denn sehr viele Menschen, die wegen Mini-Renten eigentlich einen Anspruch auf die Grundsicherung haben, schrecken aus Scham vor einem Antrag zurück“, sagt Zacher. So sind nach einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) bundesweit aktuell bereits 16,8 Prozent der Rentner von Armut bedroht. Ohne die Einführung einer Grundrente könnte das Armutsrisiko laut DIW bis zum Jahr 2039 auf 21,6 Prozent steigen – selbst bei einer weiterhin positiven Konjunkturentwicklung.

„Eine entscheidende Ursache für dürftige Renten sind niedrige Einkommen. Auch wer Jahrzehnte in einer Bäckerei oder einem Restaurant gearbeitet hat, landet im Alter oft unter der Armutsschwelle. Das liegt auch an der Praxis vieler Unternehmen, aus Tarifverträgen auszusteigen und so die Löhne zu drücken. Hinzu kommt der Trend zu Teilzeit und Minijobs“, erklärt Gewerkschafter Zacher.

Hier setze die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geplante Grundrente an: Danach sollen die Bezüge von Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben und bei der gesetzlichen Rente trotzdem unter die Grenze von 896 Euro kommen, um bis zu mehrere Hundert Euro im Monat aufgebessert werden. „Das Modell wäre ein wichtiger Beitrag für mehr Gerechtigkeit im Rentensystem. Es würdigt die Leistung von denen, die ein Leben lang in die Rentenkasse eingezahlt haben“, betont Zacher.

Ausschlaggebend sei aber, dass es dabei keine Bedürftigkeitsprüfung gebe. „Wer eine solche Prüfung fordert, trifft die Falschen, weil es in den allermeisten Fällen um Haushalte mit kleinen Einkommen geht. Eine Bedürftigkeitsprüfung steht auch dem Rentenprinzip entgegen, nach dem Beitragszahler einen individuellen Leistungsanspruch erwerben“, so Zacher.

Die NGG fordert die Große Koalition auf, bei dem Thema jetzt „ernst zu machen“. Wer Jahrzehnte gearbeitet habe, habe mehr verdient als die bloße Grundsicherung. Am Ende stehe ein Stück des gesellschaftlichen Zusammenhalts auf dem Spiel. „Für Tausende Beschäftigte allein im Kreis Ludwigsburg stellt sich die Frage, ob ein würdiger Lebensabend in Zukunft noch möglich ist“, warnt Zacher. Diese Sorge dürfe die Politik nicht ignorieren. Sie müsse jetzt die nötigen Mittel aufbringen, um Altersarmut im großen Stil zu stoppen.

Das Bundesarbeitsministerium geht bei der Grundrente von jährlichen Kosten von etwa fünf Milliarden Euro aus. Hartmut Zacher: „Allein die Bankenrettung im Jahr 2008 hat den Steuerzahler rund 60 Milliarden Euro gekostet.“

Oberbürgermeister Knecht besucht Kornwestheim

Kornwestheim. Der Ludwigsburger Oberbürgermeister Matthias Knecht war vergangene Woche zum Antrittsbesuch zu Gast bei der Kornwestheimer Verwaltungsspitze.

Dem ersten Kennenlernen schloss sich ein vielfältiger Gedankenaustausch über zentrale kommunale Themen an, die die beiden Städte beschäftigen. So wurde über die Weiterentwicklung des ÖPNVs, die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB) und dem gemeinsamen Projekt auf dem Römerhügel gesprochen. Oberbürgermeisterin Ursula Keck lobte die bisherige Zusammenarbeit und machte deutlich, „für Kornwestheim ist Klimaschutz sehr wichtig. Es freut mich daher sehr, dass wir uns gemeinsam als Stadtverwaltungen konkret in solare Energieerzeugung einbringen und einen wichtigen Beitrag zur Versorgung mit erneuerbaren Energien leisten.“ Oberbürgermeister Matthias Knecht will die interkommunale Zusammenarbeit zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit machen. “ Mit den SWLB haben wir ein gemeinsames Vorzeigeprojekt. Ich kann mir sehr gut vorstellen mit Kornwestheim zu vielen Themen weiter intensiv zusammenzuarbeiten.“

21-Jähriger sprüht Hausmeister Pfefferspray ins Gesicht

Ludwigsburg: Zwei Verletzte durch Pfefferspray

Ein nichtiger Anlass führte am Donnerstag gegen 13:00 Uhr zu zwei Verletzten in der Bahnhofstraße in Ludwigsburg. Vor dem Eingangsbereich eines Fitness-Studios warf eine 33-Jährige ihre Zigarette auf den Boden und wurde von einem 41-jährigen Hausmeister und einem 32-jährigen Sicherheitsbediensteten zurecht gewiesen. In der Folge kam der 21-jährige Freund der 33-Jährigen dazu und sprühte aufgrund des Disputs dem Hausmeister mit Pfefferspray ins Gesicht. Der 21-Jährige flüchtete dann in Richtung Uhlandstraße und wurde vom Sicherheitsbediensteten verfolgt. Noch im Laufen drehte sich dann der 21-Jährige um, sprühte erneut mit dem Pfefferspray und traf den 32-Jährigen ebenfalls ins Gesicht. Der 21-Jährige konnte daraufhin über die Grünfläche und die Gleise entkommen. Der Hausmeister und der Sicherheitsbedienstete erlitten Augenreizungen und mussten vor Ort durch den Rettungsdienst erstversorgt werden. Beide wurden zur weiteren Behandlungen in ein Krankenhaus gebracht. Der Tatverdächtige stellte sich später in Begleitung seiner 33-jährigen Freundin beim Polizeirevier Ludwigsburg. Er hat nun mit einer Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung zu rechnen.

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Pilates- und Workout Übungen von Ludwigsburg24 – Teil 58

Die besten und effektivsten Workouts!

Kurz vorm Wochenende zeigt dir unsere Pilates Trainerin Elif in unserer Pilates- und Workout Serie, wie du dein Fett wegkriegst und gleichzeitig mehr Muskeln und eine klasse Haltung bekommst.

Die heutige Übung heißt „Pilates für Geist & Körper„.

Viel Spaß beim Mitmachen wünschen wir!

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Bombendrohung in der MHP-Arena

Ein Konzert des deutsch-türkischen Rappers „Mero“ in der Ludwigsburger MHP-Arena musste am Donnerstag wegen einer Bombendrohung abgebrochen werden. Nach einer mutmaßlichen telefonischen Bombendrohung mussten die Zuschauer alles stehen und liegen lassen und sofort die Arena, die ausverkauft war, sowie das Parkhaus verlassen und sich zu den Sammelplätzen begeben. Ein Großaufgebot von Polizei, Feuerwehr, und Notdienst war vor Ort. Die Polizei hatte alles abgesperrt. Im Anschluss an das Konzert wurde die Arena von der Polizei durchsucht. Eine Bombe wurde nicht gefunden.

 

Ludwigsburger Unternehmen sind beim Klimabündnis dabei

Ludwigsburg: Gemeinsam die Natur und Umwelt vor Ort in Ludwigsburg schützen: Darum geht es beim Ludwigsburger Klimabündnis, an dem sich im Juli schon viele Vereine, Verbände und Initiativen beteiligt haben. Gabriele Nießen, Ludwigsburgs Bürgermeisterin für Stadtentwicklung, Hochbau und Liegenschaften, hat sich am vergangenen Dienstag nun auch mit Vertretern von 15 Firmen getroffen, um beim Unternehmerfrühstück über eine mögliche Zusammenarbeit im Klimaschutz zu sprechen.

„Ich freue mich sehr, dass so viele engagierte Unternehmen unserer Einladung gefolgt sind“, erklärt die Bürgermeisterin, in deren Dezernat auch das Thema Klimaschutz mit einer eigenen Stabsstelle Klima, Energie und Europa angesiedelt ist. „Wir stellen dabei nichts vor“, sagt Gabriele Nießen über das Klimabündnis. „Es ist schon viel berichtet worden, was die Stadt beim Klimaschutz tut. Jetzt hören wir zu, und wir führen einen Dialog auf Augenhöhe“, beschreibt sie die Vorgehensweise. „Wir wollen keine Symbolpolitik machen, sondern gemeinsam daran arbeiten: Welche Maßnahmen können wir zum Klimaschutz im Alltag ergreifen?“

Die meisten der teilnehmenden Firmen engagieren sich bereits für das Klima, vom Mobilitäts-Management mit begrünten Fahrrad-Garagen auf dem Firmengelände bis hin zu Klimaschutz-Apps und einem papierlosen Büro. Die Unternehmen machen also schon viel zum Klimaschutz, gemeinsam wollen sie für aktuelle und künftige Klimaprojekte werben, sich vernetzen und miteinander austauschen – bis hin zu gemeinsamen Aktionen. Der Grundstein dafür wurde an diesem Vormittag gelegt, beim nächsten Treffen im Dezember soll die Struktur eines Unternehmens-Zusammenschlusses weiter ausgearbeitet werden.

Ziel des Ludwigsburger Klimabündnisses ist es, die gesamte Stadt beim effektiven Klimaschutz einzubinden. Mit dem Unternehmer-Treffen wurden interessierte Firmen an einen Tisch geholt, um sie für das Ludwigsburger Klimabündnis zu gewinnen. Und die Anwesenden waren sich einig: Sie möchten sich aktiv im Klimaschutz und im Klimabündnis in ihrer Stadt einbringen.

Am 23. Oktober 2019 kommt das Ludwigsburger Klimabündnis erneut mit Vertretern aus den verschiedensten Bereichen der Stadtgesellschaft zusammen, darunter auch viele der Unternehmen. Dann werden unter anderem drei konkrete Maßnahmen erarbeitet, die 2020 von allen Bündnismitgliedern zusammen umgesetzt werden sollen.

Die teilnehmenden Unternehmen beim Treffen am 15. Oktober 2019:

  • Dr. Oliver Kelkar, MHP Management- und IT-Beratung GmbH, Associated Partner | Head of MHPLab Ludwigsburg
  • Markus Ziemer, Geschäftsführer Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH
  • Reiner Boucsein, Geschäftsführer IHK Region Stuttgart Bezirkskammer Ludwigsburg
  • Gerd Michler, Geschäftsführer U.I. Lapp GmbH
  • Sebastian Uhlig, Filmakademie
  • Annemarie Rapp, Assistenz der Geschäftsführung IKK classic
  • Christian Schneider, Geschäftsführer SWLB
  • Dirk Zedler, Geschäftsführer von Zedler- Institut für Fahrradtechnik und –Sicherheit GmbH
  • Monika Schittenhelm, Monika Schittenhelm Garten- und Landschaftsbau
  • Rainer Pescheck, Technischer Leiter Karlshöhe Ludwigsburg
  • Jenny Ärlemalm, IKEA Deutschland GmbH &Co. KG, Local Marketing Leader / PR
  • Martin Mangold, Technischen Leiter der Firma SATA GmbH & Co. KG
  • Stefan Schenk, W&W Service GmbH
  • Dirk Markhoff, Abteilungsleiter Bau- und Beschaffungsmanagement Kreissparkasse Ludwigsburg
  • Eberhard Kraut, Stellvertretender Geschäftsführer AOK Ludwigsburg-Rems-Murr

Stellvertretender Leiter des Polizeipräsidiums Ludwigsburg tritt Amt an

Der stellvertretende Dienststellenleiter des Polizeipräsidiums Ludwigsburg und Leiter des Führungs- und Einsatzstabes, Frank Spitzmüller, wurde am Dienstag, 15. Oktober von Polizeipräsident Burkhard Metzger in sein Amt eingeführt. Er tritt damit Metzgers Nachfolge an, der im Mai dieses Jahres als Nachfolger von Frank Rebholz zum Leiter des Polizeipräsidiums bestellt wurde.

Der ehemalige Kripochef Spitzmüller hat seinen Beruf von der Pike auf gelernt. Nach seiner Ausbildung zum Polizeimeister 1996 wurde er zur damaligen Polizeidirektion Ludwigsburg versetzt. Im Anschluss an knapp zwei Jahre im Bezirks- und Streifendienst beim Polizeirevier Kornwestheim folgten das Studium in Villingen-Schwenningen und der Wechsel zur Kriminalpolizei.

Vom Rauschgiftdezernat der Ludwigsburger Kripo ging es als Kriminalkommissar Anfang 2002 ins Innenministerium, wo er sich nach erfolgreichem Studium zum höheren Polizeivollzugsdienst im Jahr 2006 in verschiedenen Ämtern mit kriminalpolizeilichen Themen und Projekten beschäftigte. Er war zunächst drei Jahre im Referat 36 für kriminalpolizeiliche Spezial- und Einsatztechnik zuständig und übernahm anschließend für zwei Jahre beim Landeskriminalamt den Aufbau und die Projektleitung zum Konzept für den Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern. Nach seiner Rückkehr zum Ministerium als Referent für Kriminalprävention, leitete er ab Mitte 2011 in der Projektgruppe „Struktur der Polizei Baden-Württemberg“ die Projektgeschäftsstelle. Ab Mai 2015 arbeitete er als Referent für Kriminalitätsbekämpfung und -analyse, Staatsschutz und kriminalpolizeiliche Sonderlagen im Referat 32 und zudem ab Januar 2017 als Stellvertreter des damaligen Landeskriminaldirektors.

Am 1. Oktober 2017 kehrte er nach Ludwigsburg zurück und übernahm die Leitung der Kriminalpolizeidirektion.

Burkhard Metzger bezeichnete Spitzmüller als seinen „Wunschkandidaten“, der mit einem hohen Maß an Kompetenz und Zielstrebigkeit über den sprichwörtlichen Tellerrand hinausschaut und der dabei sowohl seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Belange als auch seine Dienststelle und die Polizei als Ganzes nicht aus den Augen verliert. Metzger zeigte sich überzeugt, dass Frank Spitzmüller auch das Amt des Polizeivizepräsidenten hervorragend ausfüllen wird.

Der Kürbis ist international und vor allem uralt

Bevor der Kürbis nach Europa kam und auch die deutsche Küche eroberte, war er auf einem anderen Kontinent schon längst ein Klassiker. Doch viele der ursprünglichen Sorten sind inzwischen vom Aussterben bedroht. Die Macher der Kürbisausstellung im Blühenden Barock haben deshalb Maßnahmen ergriffen, um die Urkürbisse zu retten.

Wer kennt sie nicht, die leckeren Kürbisse, die derzeit wieder überall angeboten werden: der Butternut, der Muskat- und der Spaghettikürbis, die Bischofsmütze und – nicht zu vergessen – der kräftig orangefarbene Hokkaido, der unserer geliebten Kürbissuppe so eine herrliche Farbe verleiht. Es gibt sie alle in verzehrtauglicher Größe zu kaufen, dazu findet man mittlerweile jede Menge an unterschiedlichen Rezepten für die Verarbeitung des Fruchtgemüses.

Kaum noch bekannt und erhältlich sind dagegen die Raritäten, die Ur-Kürbisse, die es schon seit hunderten von Jahren gibt und die alle ursprünglich aus Amerika kamen. Ein Großteil dieser Sorten haben wir vor allem den Indianern zu verdanken, deren unterschiedliche Stämme jeweils ihre eigene Kürbisart hatte, z.B. den Lakota oder den Hopi. „Da die Indianer im Rahmen ihres Nomadentums viel herumgereist sind, haben sie mit anderen Stämmen das Saatgut getauscht, so dass auf diese Weise jeder Stamm mehrere Sorten hatte. Dank der fleißigen Bienen wurden die einzelnen Kürbisse durchkreuzt, so dass schon allein bei den Indianern in Amerika eine große Sortenvielfalt entstand“, erzählt Stefan Hinner, der Leiter des Veranstaltungsteams der Ausstellung. „Erst mit Christopher Columbus kamen die ersten Kürbisse nach Europa, wo sie sich dann in die einzelnen Länder verteilt haben und wiederum neu gekreuzt wurden. So ist diese unglaubliche Artenvielfalt auch in Europa und mit der Zeit weltweit entstanden. Allein im letzten Jahr konnten wir unseren Besuchern hier 684 verschiedene Sorten zeigen.“ Zu den europäischen Ur-Kürbissen zählen beispielsweise ländereigene Gewächse wie der französische Muscat de Provence, der Napoli oder der Zucca Mantovana in Italien, der Gelbe Zentner in Deutschland, der Blaue Ungar in Ungarn oder der Bergkürbis aus der Türkei.

Doch was für die Indianer früher existenziell war, ist heute der Nachteil für den hiesigen Verbraucher – diese Kürbisse werden alle sehr groß und können schnell mal fünf bis zehn Kilo oder noch mehr wiegen. „Weil niemand mehr so große Kürbisse kaufen will, werden diese Ur-Arten leider von den Landwirten trotz ihres feinen Geschmacks nur noch selten angebaut und sind vom Aussterben bedroht“, bedauert Hinner. Deshalb haben sich die Macher der Ludwigsburger Kürbisausstellung gesagt: „Diese Ur-Sorten retten wir jetzt!“ Zum ersten Mal wurde hierfür auf einem Testfeld des Kürbiszüchter Jens Eisenmann aus Marbach-Rielingshausen das Experiment gestartet, aussterbende Riesensorten aus Frankreich, Spanien, Russland, aus der Türkei und der Balkanregion anzupflanzen. Welches Saatgut angehen und Früchte erzeugen würde, war für alle Beteiligten nicht absehbar. In den eigens eingeführten Länderwochen für Frankreich, Türkei, Russland, Italien, Spanien und die Region Osteuropa werden jetzt die jeweiligen Ergebnisse präsentiert, erklärt und dürfen zudem verkostet werden. „Wir haben deshalb den neuen Verkaufsstand ‚Geschnitten oder am Stück‘ ins Leben gerufen“, so Hinner. „Dort können die Besucher je nach Bedarf diese ihnen unbekannten, aber sehr schmackhaften Kürbisse geachtelt, geviertelt oder halbiert kaufen und sich Tipps für die Verarbeitung holen. “

Das Angebot der unterschiedlichen Kürbisportionen ist eine absolute Premiere auf der Kürbisausstellung, ebenso der Verkauf des jeweiligen Saatguts. Beides soll helfen, die Nachfrage der Konsumenten wieder zu steigern. „Wenn der Stand bei den Besuchern ankommt und sie das Fruchtgemüse oder dessen Samen zur eigenen Aufzucht kaufen, dann werden wir im nächsten Jahr diese Aktion wiederholen. Somit tragen wir dazu bei, dass die selten gewordenen Kürbissorten erhalten bleiben“, erläutert Stefan Hinner das Engagement. Ihn selbst begeistert an diesen rar geworden Früchten, dass sie nicht nur optisch bereichern, sondern vor allem geschmacklich. „Manche der alten Kürbisse haben ein so besonders intensives Aroma, das wir so in den neuen Züchtungen nicht mehr finden. Manche schmecken wie eine Marone, der Napoli beispielsweise schmeckt unglaublich fruchtig, geht in Richtung Melone, der Blaue Ungar, dessen Scheiben man wunderbar im Ofen backen kann, hat eher ein süßliches Aroma, wieder andere erinnern im Geschmack an Oliven“, schwärmt der Kürbisfachmann, der selbst pro Jahr bis zu 20 Kilo in allen Variationen verspeist.

Form, Farbe, die unterschiedliche Beschaffenheit der Schale sowie der intensive Geschmack der alten Sorten laden geradezu ein, sie auf unterschiedliche Weise zu leckeren Gerichten zu verarbeiten. Der Kreativität sind gerade bei den Ur-Kürbissen keinerlei Grenzen gesetzt. Denn auch, wenn wir sie lieben: Es muss nicht immer nur die Kürbissuppe aus dem Hokkaido sein.

Patricia Leßnerkraus

Nicht angeschnallter PKW-Insasse reagiert aggressiv

Bei einer Verkehrskontrolle im Römerhügelweg in Ludwigsburg bekamen es Beamte des Polizeireviers Ludwigsburg am Sonntag gegen 05.45 Uhr mit zwei aggressiven Insassen eines BMW zu tun. Der Wagen, der mit vier Personen im Alter von 25 bis 28 Jahren besetzt war, sollte einer Kontrolle unterzogen werden, da die beiden Mitfahrer auf der Rückbank nicht angeschnallt waren. Die beiden Männer reagierten sogleich aufgebracht und gaben an, dass sie der Meinung waren, dass sich nur Fahrer und Beifahrer angurten müssten. Den beiden Mitfahrern wurde nun mitgeteilt, dass sie während der weiteren Sachbearbeitung im Wagen verbleiben sollten. Der 28-Jährige, der hinter dem Fahrer saß, regte sich im weiteren Verlauf sehr auf und verließ das Fahrzeug entgegen der Anordnungen der Beamten. Darüber hinaus stand er nun mitten auf der Straße, als ein weiteres Fahrzeug passieren wollte. Trotz der Aufforderung durch einen Polizisten zur Seite zu gehen und den PKW durchfahren zu lassen, blieb der 28-Jährige stehen und blockierte die Weiterfahrt des Unbeteiligten. Der Polizist griff ihm auf die Schulter und versuchte ihn dazu zu bringen, sich wegzubewegen. Doch der Mann wehrte sich dagegen und schlug die Hand des Beamten weg. Dieser drückte ihn nun mit beiden Armen zur Seite, worauf der 28-Jährige gegen den BMW stieß und schließlich auf den Asphalt stürzte. Sofort stand er jedoch wieder auf und ging in aggressiver Weise auf den Polizisten zu. Gemeinsam mit einem weiteren hinzueilenden Beamten brachte der Polizist den 28-Jährigen schließlich zu Boden. Doch der Mann wehrte sich weiterhin, so dass er erst mit der Unterstützung weiterer Beamter unter Kontrolle gebracht werden konnte. Hierauf legten ihm die Polizeibeamten Handschließen an. Anschließen wurde er in einen Streifenwagen gesetzt, wo er schließlich anfing um sich zu treten, so dass erneut zwei Polizisten eingreifen mussten. Die beiden Beamten erlitten hierbei leichte Verletzungen. Der 25-jährige Fahrer kündigte anschließend lautstark an, dass er die Maßnahmen gefilmt habe. Im weiteren Verlauf gab der 25-Jährige sein Handy nicht freiwillig zur Überprüfung heraus, so dass die Beamten es ihm mit Gewalt abnehmen mussten, um Einsicht nehmen zu können. Anschließend gaben sie ihm das Handy, auf dem sich keine dementsprechenden Aufzeichnungen fanden, wieder zurück. Der 28-Jährige musste sich indes einer Blutentnahme unterziehen. Er wird mit einer Anzeige wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte rechnen müssen

Schwieriges Haushaltsjahr: Stadtverwaltung und Gemeinderat treffen sich zu Klausur

In den kommenden Wochen werden sich Stadtverwaltung und Gemeinderat intensiv mit dem Haushalt für das Jahr 2020 und den Investitionen bis 2023 beschäftigen. Zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen haben sich jetzt die Führungsriege der Verwaltung und die Ludwigsburger Stadträtinnen und Stadträte zu einer gemeinsamen Klausur getroffen. Dabei wurde klar, Stadtverwaltung und Gemeinderat stehen vor einem schwierigen Haushaltsjahr 2020. „Der kommende Haushalt wird eine Herausforderung, die wir nur mit gemeinsamen Anstrengungen bewältigen können“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht.

Am vergangenen Freitagabend stand der Ergebnishaushalt für 2020 – also die laufenden Ein- und Ausgaben – im Mittelpunkt der Klausur. Stadtkämmerer Harald Kistler erläuterte die Ausgangslage und die Entstehung des Haushaltsentwurfs, den die Stadt erarbeitet hat. Zwar erwartet die Stadt für das kommende Jahr ähnlich hohe Steuereinnahmen wie 2019. Aber erstmals seit Jahren wird es keine Steigerungsrate in diesem Bereich geben. Dem gegenüber stehen weiter gestiegene Ausgaben. OB Knecht erläuterte: „Auf Grund der zunehmenden Aufgaben der vielen begonnenen Projekte haben wir einen ansteigenden Personalbedarf. Aber es ist uns gelungen, in intensiven Beratungsrunden in der Verwaltung den ursprünglichen Personalkostenansatz um mehrere Millionen Euro abzusenken. Dennoch wird der Personaletat über dem des Vorjahres liegen.“

„Um die schwarze Null, also einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu erreichen, mussten wir an vielen Stellschrauben drehen“, verdeutlichte Kistler. Der Verwaltungsvorschlag sieht neben den Einsparungen beim Personaletat (beispielsweise durch eine Stellen-Wiederbesetzungssperre) pauschale Kürzungen von Fachbereichsbudgets oder die Erhöhung von Entgelten und Gebühren vor. Während der Klausur zeichnete sich dabei bei den Stadträtinnen und Stadträten die Tendenz ab, die Grund- und Gewerbesteuer nicht zu erhöhen.

Am Samstag richtete sich der Fokus auf die Bau-Investitionen bis 2023. Die Verwaltung stellte eine ausführliche Übersicht über alle Hoch- und Tiefbau-Maßnahmen, die in diesen Zeitraum fallen, vor. Diskutiert wurden Maßnahmen, die schon in der Umsetzung sind, die beschlossen, aber noch nicht begonnen sind und Maßnahmen, für die es noch keinen Bau- und Entwurfsbeschluss gibt. Pflicht oder Kür?   Das war eine häufige Frage, die bei der Einschätzung einzelner Maßnahmen und ihrer Priorität, gestellt wurde. Schon für die als notwendig angesehenen Investitionen werden voraussichtlich neue Kredite benötigt.

In den kommenden Wochen werden sich die Gemeinderatsfraktionen nun intensiv mit dem Verwaltungsvorschlag für den Ergebnishaushalt sowie dem Investitionsprogramm auseinandersetzen. „Das war ein guter Auftakt, der gekennzeichnet war durch hohe Transparenz und konstruktive Gespräche“ – so der Tenor der Fraktionen.

Die Stadtverwaltung wird den Entwurf für den Etat 2020 und den Finanzplan bis 2023 am Mittwoch, 6. November, in den Gemeinderat einbringen. Die Generaldebatte der Stadträte findet am Mittwoch, 20. November, statt. Danach werden Stadtverwaltung und Gemeinderat über den Haushaltsentwurf beraten und ihn voraussichtlich am Mittwoch, 12. Dezember, beschließen.