Wirtschaft

Gastronomie in der Krise: Union fordert rasches Maßnahmenbündel zur Rettung von Betrieben

Berlin – Angesichts der schwierigen Lage in vielen Gastronomiebetrieben hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner (CDU), auf mehr staatliche Unterstützung für die Betriebe gepocht. “Der negative Trend beim Gastronomiesterben muss durchbrochen werden”, sagte Klöckner dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben).

Sie warf der Bundesregierung vor, mit der Rückkehr zum Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent “die falschen Entscheidung getroffen und den Trend verschärft” zu haben. “Jetzt muss endlich gegengesteuert werden.”

Klöckner forderte ein rasches Maßnahmenbündel: Arbeitszeiten müssten durch die Einführung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit stärker flexibilisiert, bürokratische Lasten deutlich reduziert werden. “Das Bürgergeld muss zu einer Grundsicherung umgebaut werden, um die Anreize für Arbeit zu stärken”, so Klöckner. “Und auch die Energiekosten müssen durch eine Reduzierung der Netzentgelte weiter gesenkt werden.”

Laut einer neuen Erhebung der Wirtschaftsauskunftei Creditreform hat im vergangenen Jahr jedes zehnte Gastronomieunternehmen aufgegeben. Mit etwa 14.000 Schließungen erreichte die Zahl sogar ein Drei-Jahres-Hoch. Insgesamt haben seit Pandemiebeginn laut der Studie rund 48.000 Betriebe geschlossen, für 6.100 kam das Aus durch eine Insolvenz.

red

Energiekrise infolge Ukraine-Krieg: Jeder Deutsche verliert 2.600 Euro pro Jahr

Berlin – Jeder Deutsche verliert im Schnitt etwa 2.600 Euro pro Jahr durch die Energiekrise in Folge des Ukraine-Krieges. Das ergab eine Berechnung der Hans-Böckler-Stiftung für das ARD-Magazin “Panorama”.

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpft durch die Kriegsfolgen deutlich stärker als das anderer Länder, wie Sebastian Dullien, Wirtschaftswissenschaftler der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, sagte. Deutschland hat demnach fünf Prozent seines BIPs verloren. Umgerechnet ergibt das 2.600 Euro pro Kopf. In Schweden sind es 1.700 Euro, in Italien 230 Euro. Der Durchschnitt im EU-Raum liegt bei etwa 880 Euro. Die Verluste für Deutsche sind damit im Schnitt fast dreimal so hoch wie die anderer Bürger.

Um die Zahlen zu ermitteln, hat Dullien als Grundlage die Schätzung des Internationalen Währungsfonds aus dem Herbst 2021 für das Bruttoinlandsprodukt für die Jahre bis 2024 genommen. Diese Schätzung war die letzte vor der Ukraine-Invasion und dem Energiepreisanstieg, der schon im Winter 2021 begann, als Russland begann, weniger Gas zu liefern. Dieses damals erwartete BIP hat Dullien mit der aktuellen Schätzung (Januar 2024) des BIPs für 2024 verglichen. Die Differenz kann man demnach grob als Folge der Ukraine-Invasion betrachten, weil diese die größte Veränderung der Rahmendaten seit 2021 ist.

“Deutschland hat ein paar strukturelle Charakteristika, die es besonders verwundbar gemacht haben”, so Dullien: “Wir haben einen sehr großen Industriesektor. Das heißt, wir verbrauchen viel Energie. Zweitens: Sehr viel dieser Energie kam in Form von Gas aus Russland. Und drittens hat die deutsche Bundesregierung relativ spät eingegriffen in die Gasmärkte.” In der Summe ergebe sich daraus eine besonders starke Belastung für Deutschland.

red

Deutsche arbeiten so viel wie nie zuvor: DIW-Studie zeigt Rekordarbeitsstunden

Berlin – Die Beschäftigten in der Bundesrepublik arbeiten so viel wie noch nie. Seit 2014 sind sie in normalen Arbeitswochen im Jahresschnitt konstant 1,2 Milliarden Stunden oder mehr berufstätig: Dieser Wert wurde in den 20 Jahren davor fast nie erreicht, wie aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervorgeht, über die die “Süddeutsche Zeitung” berichtet.

Das Ergebnis passt zur Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, wo für das ganze Jahr 2023 mit 55 Milliarden Arbeitsstunden ein neuer Rekord erzielt wurde. Weil hier Urlaubs-, Krankheits- oder Streiktage abgezogen werden, ist der Jahreswert niedriger. Bemerkenswert ist, dass Beschäftigte laut DIW pro Woche mit durchschnittlich 36,5 Stunden 2,5 Stunden kürzer arbeiten als zur Zeit der Wiedervereinigung. Da aber deutlich mehr Frauen berufstätig sind als vor 30 Jahren, ist das Arbeitsvolumen insgesamt gestiegen.

Die Daten zeigen auch, wie sich den Sorgen wegen Personalmangels begegnen lässt. Demnach möchten 30 Prozent der weiblichen Hilfskräfte und 20 Prozent der weiblichen Fachkräfte mindestens vier Stunden die Woche länger berufstätig sein als jetzt. Hindernisse dafür sind unter anderem mangelnde Angebote zur Kinderbetreuung.

red

Stromnetz vor Belastungsprobe: Kommunen warnen vor Überlastungen

Berlin – Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnen vor Netzüberlastungen und zu wenig Anschlusskapazitäten für Wärmepumpen im Zuge der Energiewende.

“Unsicherheiten lassen sich nie ganz ausschließen”, sagte ein VKU-Sprecher der “Bild-Zeitung” (Mittwochausgabe). Bei komplexen Entwicklungen und schnellem Verbrauchsanstieg “etwa infolge von Neuansiedelungen” könne es “trotz aller Anstrengungen” problematisch werden. Je stärker Stromnetze verstärkt und nachgerüstet werden, “desto unwahrscheinlicher werden vorübergehende Engpass-Situationen”.

Auch die Städte und Gemeinden mahnen zu vorausschauendem Handeln in der Politik. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sagte ebenfalls der “Bild”: “Vor allem im Übertragungsnetz ist absehbar, dass punktuelle Ergänzungen einzelner Leitungen nicht mehr ausreichen.” In den vergangenen Jahren seien die Anforderungen an unsere Stromnetze stark gestiegen. “Obwohl der Gesamtenergiebedarf auf lange Sicht sinkt, wird der Strombedarf durch die zunehmende Elektrifizierung etwa von Verkehr, Wärmebereitstellung für Haushalte und Industrieprozessen steigen”, sagte Berghegger. Für die Transformation sei der Netzausbau von großer Bedeutung, damit Kommunen in ihrer Wärmeplanung auf eine solide Versorgungsgrundlage zurückgreifen können und Bürger “ihre Investitionen in E-Autos oder Wärmepumpen entsprechend planen können”.

Berghegger mahnt Tempo an: “Es ist seit geraumer Zeit bekannt, dass ein akuter Netzanpassungsbedarf besteht, damit die Energiewende gelingen kann. Die Ertüchtigung der Verteil- und Übertragungsnetze muss schnell, beherzt und unbürokratisch angegangen werden.”

red

Agrardiesel nicht streichen: Bauernpräsident warnt vor neuen Protesten

Berlin – 100 Tage nach dem Beginn der großen Bauernproteste droht Bauernpräsident Joachim Rukwied mit der Rückkehr der Traktoren.

Der “Neuen Osnabrücker Zeitung” sagte Rukwied: “Der Agrardiesel darf nicht gestrichen werden.” Es brauche “eine faire Lösung” für deutsche Landwirte beim Thema Diesel, die ansonsten im europäischen Wettbewerb benachteiligt werden würden. Rukwied verwies auf Belgien, wo Agrardiesel gar nicht besteuert werde. Der Bauernpräsident mahnte die Politik, auf die Forderung einzugehen: “Wenn es notwendig wird, sind wir sehr schnell wieder auf der Straße. Was das bedeutet, haben wir im Winter gezeigt. Da lassen wir nicht locker.”

Anfang des Jahres hatten geplante Subventionskürzungen im Bereich der Landwirtschaft zu massiven Protesten gesorgt. Am 8. Januar versammelten sich Bauern und andere Unternehmer vor dem Brandenburg Tor in Berlin, um gegen die Politik der Ampel-Regierung zu demonstrieren. Bundesweit kam es in der Folge immer wieder zu Aktionen. Die Ampel nahm daraufhin Teile der Kürzungen zurück, die Agrardiesel-Streichung soll aber schrittweise zum Jahr 2026 kommen. Bislang können sich Landwirte die Energiesteuer für Diesel teilweise zurückerstatten lassen – mit einer Vergütung von 21,48 Cent pro Liter.

red

FDP warnt vor Stromnotstand in vielen Städten: Oranienburg nur der Anfang?

Berlin – Nach der Ankündigung der brandenburgischen Stadt Oranienburg, keine neuen Wärmepumpen und E-Ladesäulen mehr ans Stromnetz anschließen, rechnet die FDP mit zahlreichen Nachahmern. Zu “Bild” (Dienstagsausgabe) sagte der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse: “Wenn Robert Habeck Anzahl und Qualität der Gesetze nicht an der Realität der kommunalen Unternehmen orientiert, ist Oranienburg erst der Anfang. Im Wochenrhythmus neue Gesetze aus Berlin, die keiner umsetzt: Das schadet mehr, als es hilft.”

Die Union befürchtet ebenfalls, dass mehr Städte dem Beispiel Oranienburgs folgen werden. Zu “Bild” sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung: “Die Energiewende darf nicht zu Ansiedlungsstopp und Strombremsen führen. Wir brauchen Energiesicherheit für alle und überall. Die Weiterentwicklung von Kommunen und die Stromversorgung von Haushalten und Betrieben muss zu jedem Zeitpunkt gesichert werden.” Die Ampel wolle möglichst viel auf Strom umstellen, aber anstelle der dafür nötigen integrierten Energieplanung gebe es viel Stückwerk.

red

Gasanbieter unter der Lupe: Einige Gasversorger täuschen mit “klimaneutralen” Tarifen

Berlin – Die Versprechen vieler Gasversorger, die mit “klimaneutralen” Erdgastarifen werben, gehen oft nicht auf. Das geht aus einer Analyse des Recherchenetzwerks “Correctiv” von über 100 Gas-Angeboten hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Im Zeitraum von 2011 bis 2024 sollen demnach 116 Gasversorger CO2-Gutschriften aus Klimaschutzprojekten genutzt haben, die laut wissenschaftlicher Einschätzung nicht plausibel nachweisen können, dass Emissionen tatsächlich reduziert oder eingespart wurden. Betroffen sind damit zwei Drittel von insgesamt 16 Millionen ausgewerteten Gutschriften.

Anders als von den Gasversorgern behauptet seien mit sehr großer Wahrscheinlichkeit rund zehn Millionen Tonnen klimaschädliches CO2 nicht eingespart oder reduziert worden, so Correctiv. Vermutlich liege die Zahl dieser “Phantom-Gutschriften”, wie die Biologin und Kompensationsexpertin Jutta Kill sagte, weitaus höher. Denn auf dem Markt gebe es “kaum ein Kompensationsprojekt, das plausibel nachweisen kann, dass CO2-Emissionen dauerhaft reduziert oder eingespart wurden”, so Kill. Ähnlich äußerten sich auch weitere Experten.

Es sei eine Täuschung, die vor allem dazu diene, eine sterbende Branche am Leben zu halten, sagte Monique Goyens, Direktorin des Europäischen Verbraucherverbands (BEUC) in Brüssel, dem Netzwerk. Anstatt das Geschäftsmodell zu ändern, ließen die Gasversorger ihre Kunden in dem Glauben, sie täten etwas Gutes. Dadurch werde ein wirklich nachhaltiger Lebensstil verhindert. “Das ist inakzeptabel.”

red

Wagenknecht für Spritpreisdeckelung: Benzin und Diesel nicht über 1,50 Euro

Berlin – Angesichts wieder steigender Preise für Benzin und Diesel fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht einen Spritpreisdeckel in Deutschland. Wagenknecht sagte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben): “Die Bundesregierung sollte eine Preisobergrenze von 1,50 Euro pro Liter Diesel und Benzin festlegen, die nicht überschritten werden darf.”

Dafür müsse die Bundesregierung die Spritsteuern drastisch senken. “Steuern und Abgaben auf Sprit sind viel zu hoch, sie machen teils mehr als die Hälfte des Gesamtpreises aus”, sagte Wagenknecht. Ein festes Preismaximum würde “zugleich die unverschämten Gewinne der Ölkonzerne schmälern, die ihre Marktmacht maximal ausnutzen.”

Die frühere Linkspolitikerin bezeichnete die aktuellen Preise an der Zapfsäule als “dreiste Abzocke”. Ein Spritpreisdeckel wäre laut Wagenknecht “ein nicht zu unterschätzender Konjunkturmotor, weil er die reale Kaufkraft der Bürger erhöht, was nach drei Jahren hoher Inflation dringend notwendig ist”.

Die Kosten für einen festen Spritpreisdeckel wurden bislang nicht berechnet. Von Juni bis August 2022 wurde die Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das EU-weite Mindestmaß gesenkt. Dieser zeitlich befristete Tankrabatt kostete den Staat bis zu 3,4 Milliarden Euro.

Die Bilanz fiel gemischt aus. Selbst der Autofahrerclub ADAC bemängelte anschließend, dass die Steuersenkung “insgesamt nicht vollständig an die Verbraucher weitergegeben” wurde und forderte “bessere Wege für eine Entlastung der Bevölkerung”.

red

Bericht: Tesla vor massivem Stellenabbau: Musk kündigt Entlassungen an

Austin – Der US-Elektroautobauer Tesla will einem Medienbericht zufolge mehr als zehn Prozent seiner Belegschaft weltweit entlassen. Das habe Unternehmenschef Elon Musk am Montag in einer internen Mitteilung erklärt, berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe).

“Im Laufe der Jahre sind wir schnell gewachsen und haben mehrere Fabriken rund um den Globus errichtet”, schreibt Musk demnach. “Durch dieses schnelle Wachstum kam es in bestimmten Bereichen zu einer Verdoppelung von Rollen und Aufgaben. Während wir das Unternehmen auf die nächste Wachstumsphase vorbereiten, ist es äußerst wichtig, jeden Aspekt des Unternehmens auf Kostensenkungen und Produktivitätssteigerungen zu überprüfen.”

Im Rahmen dieser Bemühungen habe Tesla “eine gründliche Überprüfung der Organisation vorgenommen und die schwierige Entscheidung getroffen, unseren Personalbestand weltweit um mehr als zehn Prozent zu reduzieren”, so Musk. “Es gibt nichts, was ich mehr hasse, aber es muss getan werden. Dies wird uns in die Lage versetzen, schlank, innovativ und hungrig für die nächste Wachstumsphase zu sein.” Aktuell sind bei Tesla weltweit mehr als 100.000 Personen beschäftigt.

Tesla äußerte sich zunächst nicht offiziell zu den Plänen, eine kurzfristige Anfrage sei unbeantwortet geblieben, schreibt das “Handelsblatt”.

red

Über sechs Millionen Rentner müssen Steuern zahlen

Berlin – Weniger als ein Drittel der Rentner in Deutschland muss Steuern zahlen. Dies geht aus neuen Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor, über die die “Süddeutsche Zeitung” berichtet.

Demnach zählte das Ministerium von den mehr als 21 Millionen Rentenempfängern etwa 6,3 Millionen Menschen zur Kategorie “Steuerpflichtige mit Renteneinkünften”. Wie das Ministerium auf Anfrage der SZ weiter mitteilte, müssen rund 244.000 Rentner 2024 “keine Steuern mehr zahlen”. Sie profitieren nach Angaben des Ministeriums von der Erhöhung des Grundfreibetrags. Zugleich kämen aber 114.000 Rentner neu als Steuerpflichtige hinzu, weil sie von Juli an 4,57 Prozent mehr Rente erhalten. Der steuerliche Grundfreibetrag war 2023 auf 10.908 Euro erhöht worden. In diesem Jahr hat die Bundesregierung den Freibetrag auf zunächst 11.604 Euro aufgestockt.

Das Ministerium legte auch Zahlen vor, ab welcher Höhe auf eine gesetzliche Rente Steuern anfallen. Demzufolge bleibt zum Beispiel eine alleinstehende Rentnerin, die im vergangenen Jahr in Rente gegangen ist, für 2023 “steuerunbelastet”, wenn ihre monatliche Bruttorente den Betrag von 1.234 Euro (ab 1. Juli: 1.306 Euro) nicht überschreitet. Voraussetzung: Es gibt keine weiteren Einkünfte neben der Rente.

Das Ministerium merkt aber an: Bis zu welcher Bruttorente “im Einzelfall keine Steuern zu zahlen sind, hängt von weiteren persönlichen Merkmalen ab”. Hätte die Rentnerin zum Beispiel Werbungskosten oder Sonderausgaben über den Pauschbeträgen oder könnte sie außergewöhnliche Belastungen (Krankheits- und Pflegekosten) steuermindernd geltend machen, kann es sein, dass sie keine Steuern zahlen muss, obwohl ihre Rente deutlich über den genannten Grenzen liegt.

Ob Steuern fällig sind, hängt bei Ruheständlern mit einer gesetzlichen Rente vor allem davon ab, ob und in welcher Höhe andere Einkünfte hinzukommen, wie etwa Mieteinnahmen, Kapitalerträge oder Betriebsrenten. Die meisten Rentner, die Steuern zahlen müssen, haben solche Zusatzeinkünfte.

red

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