Wirtschaft

Finanzminister Lindner schließt Gas-Zahlungen mit Rubel kategorisch aus

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) schließt eine Zahlung russischer Gaslieferungen mit Rubel kategorisch aus: Auf die Frage, ob Deutschland im Notfall Gaslieferungen mit Rubel bezahlen und damit auf Putins Forderungen eingehen werde, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben): “Nein. Wir lassen uns nicht erpressen.” Lindner hob hervor, die Bundesregierung wolle schnellstmöglich unabhängig werden und unternehme alles, um nicht erpressbar zu sein.

Die Gaslieferungen würden auf Basis der Verträge weiter in Euro und Dollar gezahlt. In der Debatte um eine weitere militärische Unterstützung der Ukraine mit Kampfpanzern wie dem Leopard mahnte der FDP-Chef eine enge Abstimmung mit Frankreich und den USA an: “Wir müssen im Gleichklang mit unseren Partnern handeln. Wir haben es mit der Atommacht Russland zu tun, deshalb ist es unerlässlich, uns insbesondere mit Frankreich und den USA als Atommächten abzustimmen.”

Gegenwärtig gebe es keinen Verbündeten, der Kampfpanzer liefere.

red / dts

EU-Gasziele sind laut Berechnungsmodell kaum erreichbar 

Die Ziele der EU, ihre Erdgasimporte aus Russland zu kürzen und zugleich die Speicher bis zum Winter deutlich aufzufüllen, lassen sich nur erreichen, wenn Europas Industrie wochenlang das Gas abgedreht wird. Zu diesem Ergebnis kommt ein Berechnungsmodell des Forschungszentrums Jülich, über das “der Spiegel” berichtet. Demnach müssten europaweit mehr als 300 Terawattstunden Erdgas (rund 30 Millionen Kubikmeter) in diesem Jahr eingespart werden, um die Vorgaben von EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans zu erfüllen.

Diese Menge entspricht ungefähr einem Drittel des jährlichen Verbrauchs von ganz Deutschland.  Timmermans hatte erklärt, dass die EU-Mitgliedstaaten bis Jahresende auf zwei Drittel ihrer Gaslieferungen aus Russland verzichten und diese aus anderen Quellen ersetzen würden. Zugleich sollen die Staaten ihre Speicher bis zum November auf mindestens 80 Prozent der Maximalkapazität befüllen – um notfalls auch ohne russisches Gas über den nächsten Winter zu kommen.  Beide Ziele zugleich lassen sich laut den Modellberechnungen des Jülicher Instituts für Techno-ökonomische Systemanalyse aber nur mit erheblichen Abriegelungen der Industrie verwirklichen. Demzufolge müsste sämtlichen Stahlhütten, Chemiefabriken oder Zementwerken in der EU von jetzt an bis Ende Juli das Gas abgedreht werden – und dazu den Gaskraftwerken fast den gesamten Juli lang.

Nur so ließe sich das Zwischenziel der EU erreichen, die Speicher bis zum 1. August zu 63 Prozent zu füllen. Im Oktober wären laut Modell dann weitere Kappungen für die Industrie notwendig, um den 80-Prozent-Pegel bis zum 1. November zu erreichen. All dies gilt selbst unter der optimistischen Annahme, dass sich die Einfuhren von Flüssigerdgas (LNG) und Pipelinegas aus anderen Staaten noch einmal deutlich steigern ließen.  “Wenn die Speicher entsprechend der geplanten Vorgaben aufgefüllt und zugleich die Lieferungen aus Russland derart stark gekürzt werden sollen, geht das nur mit deutlichen Einschränkungen für die Industrie und die Kraftwerke”, sagte Jochen Linßen, Professor am Forschungszentrum Jülich, dem “Spiegel”.  Der deutsche Notfallplan Gas und die europäische SoS-Verordnung sehen vor, dass “geschützte” Kunden wie Privathaushalte oder soziale Dienste wie Krankenhäuser vorrangig versorgt werden müssen. Einsparen ließe sich also nur bei den Unternehmen, die Gas für Ihre Produktion oder als Brennstoff für Kraftwerke benötigen.  Wirtschaftsvertreter fordern, notfalls private Endverbraucher abzuschalten.

Eon-Aufsichtsratschef Karl-Ludwig Kley etwa mahnte diese Woche an, die Industrie müsse vorrangig versorgt werden.

red / dts

 

Lebensmitteleinzelhandel erwartet Preisssteigerungen von 20 bis 25 Prozent bei Milchprodukten

Im Lebensmitteleinzelhandel bahnen sich weitere starke Preiserhöhungen an. Von Anfang Mai an, vermutlich schon in der kommenden Woche, erwarte er Preissprünge von 20 bis 25 Prozent bei Milchprodukten, sagte der Chef einer großen Molkerei dem “Spiegel”. “Und das ist erst der Anfang, weitere Preisrunden werden folgen.”

Auch aus der Lebensmittelindustrie kommen derlei Signale. Die bisherigen Preiserhöhungen bildeten viele Folgen des Ukrainekrieges, etwa gestiegene Kosten für Energie und Futter, noch nicht komplett ab, heißt es beim Nahrungsmittelmulti Nestlé. Die jüngsten Steigerungen seien schon vor Monaten verhandelt worden, aktuelle Preise ermittele man erst in diesen Tagen.

Besonders deutlich zeigen sich die Sprünge bei Milchprodukten. Erst vor wenigen Wochen hatte der Discounter Aldi die Preise für Hunderte Artikel teils deutlich nach oben geschoben. Andere Handelsketten folgten.

Nun dürfte eine weitere Erhöhung anstehen. Momentan erhalten konventionell wirtschaftende Milchbauern mehr als 44 Cent pro Liter – so viel habe er “noch nie bekommen”, sagte Ottmar Ilchmann von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft. Hätten solche Preise früher dazu geführt, dass die Bauern mit optimierter Fütterung alles aus ihren Kühen rausholten, müssten viele Landwirte nun trotz der hohen Preise “an allen Ecken und Enden sparen”, was die Milchmenge weiter schrumpfen lasse.

Nicht nur Dünger und Diesel seien deutlich teurer geworden, sondern auch das Kraftfutter. Weitere Preissprünge, so Ilchmann, hätten auch mit der “Angst des Einzelhandels vor fehlender Verfügbarkeit” zu tun. Das Angebot sei knapp, die Nachfrage hoch.

“Wir erleben eine Situation, wie wir sie 40 Jahre lang nicht gesehen haben”, sagt der Manager eines großen Discounters. Er prognostiziert “radikale Verschiebungen im Markt” mit mehr Macht für Produzenten – forciert noch dadurch, dass die Lieferketten nach Asien wegen Corona nicht mehr reibungslos funktionierten. Alle Händler müssten die höheren Endpreise mitgehen, um leere Regale zu vermeiden.

“Wenn wir nicht erhöhen würden, müssten wir unter Einstandspreis verkaufen.” Das ist in Deutschland verboten.

red / dts

Hälfte der Passagiere an deutschen Flughäfen zurück

Nach Beginn dem Einbruch zu Beginn der Coronakrise ist nun fast die Hälfte der Passagiere an deutschen Flughäfen wieder zurück. Im März 2022 konnten wieder mehr Passagiere gezählt werden, teilte der Flughafenverband ADV am Freitag mit. Gegenüber dem Vorkrisenniveau fehlten 51 Prozent der Reisenden aus 2019. Vor allem bei innerdeutschen Flügen sind die Reisenden zurückhaltend.

9,4 Mio Passagiere nutzten insgesamt die deutschen Flughäfen, im Vergleich zum März 2021 ein Plus von 378 Prozent. Mit 1,17 Millionen innerdeutschen Passagieren (+252 Prozent gegenüber 2021) lag die Nachfrage allerdings nur bei knapp 29 Prozent des Vorkrisenjahres 2019. Im Europa-Verkehr konnte das Aufkommen gegenüber 2021 mehr als verfünffacht werden: Die 6,37 Mio Passagiere bedeuten ein Plus von 423 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorkrisenniveau von 2019 sind dies erstmals mehr als die Hälfte aller Reisenden (55,0 Prozent).

Die Interkontinental-Nachfrage wuchs zum Vorjahr um 357 Prozent auf über 1,82 Mio Passagiere. Im Vergleich zum Februar 2019 entspricht dies erstmals auch mehr als der Hälfte (51,2 Prozent). Wegfallende Corona-Beschränkungen und erleichterte Einreisebestimmungen hätten die Passagiernachfrage stimuliert, so der Verband.

Die fehlenden Verkehrsangebote nach Russland und in die Ukraine fielen statistisch nicht ins Gewicht. Das Cargo-Aufkommen bleibt unterdessen stabil auf hohem Niveau: 453.588 Tonnen bedeuten zwar -4,3 Prozent zum Vorjahr, gegenüber 2019 sind es aber noch +3,0 Prozent. Die Zahl der gewerblichen Flugbewegungen war mit 120.969 Starts und Landungen mehr als doppelt so hoch wie im März 2021 (+123 Prozent), gegenüber 2019 wurden mit -32,8 Prozent immerhin wieder mehr als zwei Drittel aller gewerblichen Flüge durchgeführt.

red / dts

Abschaffung der EEG-Umlage: Bundestag beschließt Entlastung für Verbraucher

Der Bundestag hat für eine Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage gestimmt. Für einen entsprechenden Gesetzentwurf der Ampel stimmten am Donnerstag die Koalitionsfraktionen, die Unionsfraktion und die Linke gegen die Stimmen der AfD. Mit dem Gesetz sollen die Verbraucher nach Willen der Koalition bei den Stromkosten spürbar entlastet werden. Die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) soll früher als zunächst geplant bereits zum 1. Juli 2022 auf null abgesenkt werden.

Dies sei der erste Schritt zur vollständigen Finanzierung der Förderungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz über den Energie- und Klimafonds, heißt es im Gesetzentwurf. Die Kosten der Förderung erneuerbarer Energien sollen künftig aus diesem Sondervermögen des Bundes finanziert und die Förderung über den Strompreis somit beendet werden. Durch die Absenkung der EEG-Umlage auf null zum 1. Juli 2022 werde der Energie- und Klimafonds künftig mit rund 6,6 Milliarden Euro belastet.

So wolle man die breite Mitte entlasten – “von der Rentnerin über den BAföG-Bezieher und die Familie bis hin zum Handwerk”, schrieb Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) als Reaktion auf Twitter.

red / dts

Hohe Inflation in Deutschland: Preise steigen im April um 7,4 Prozent

Die Inflationsrate in Deutschland wird im April 2022 voraussichtlich 7,4 Prozent betragen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Im März hatte die jährliche Inflationsrate bei 7,3 Prozent gelegen.

Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise im April um 0,8 Prozent. Die Preise für Energie erhöhten sich im Vorjahresvergleich um 35,3 Prozent. Die Preise für Nahrungsmittel legten im Vorjahresvergleich um 8,5 Prozent zu.

Dienstleistungen kosteten 2,9 Prozent mehr als im April 2021. Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine sind insbesondere die Preise für Energie merklich angestiegen und beeinflussen die hohe Inflationsrate erheblich. Ähnlich hoch war die Inflationsrate in Deutschland zuletzt im Herbst 1981, als infolge des Ersten Golfkriegs zwischen dem Irak und Iran die Mineralölpreise ebenfalls stark gestiegen waren. Hinzu kommen Lieferengpässe durch unterbrochene Lieferketten aufgrund der Corona-Pandemie und die deutlichen Preisanstiege auf den vorgelagerten Wirtschaftsstufen.

red / dts

Wohnungskonzern warnt vor sehr hohen Nebenkostennachzahlungen für Mieter

Der Chef des Wohnungskonzerns Vonovia, Rolf Buch, warnt Mieter vor weiteren Preisanstiegen bei den Nebenkosten. “Wer seine Vorauszahlung für die Nebenkosten nicht erhöht, auf den werden im nächsten Jahr hohe Nachforderungen zukommen”, sagte Buch dem “Spiegel”. Für den einen oder anderen Mieter könne das bis zu zwei Monatsmieten ausmachen.

Er könne nicht mit 100-prozentiger Sicherheit versprechen, dass es Vonovia-Mieter im kommenden Winter warm haben werden, fügte Buch hinzu. Die Politik habe zwar europaweit geregelt, dass im Fall von Engpässen bei der Gasversorgung private Verbraucher als Letzte abgeschaltet werden, was im Einzelnen geschehe, wenn beispielsweise der Druck im Netz abfallen sollte, sei aber noch nicht absehbar. “Wir machen uns schon Sorgen”, sagte Buch.

Der Vonvoia-Chef rechnet außerdem damit, dass die Mieten in Deutschland weiter steigen. “Wenn die Baukosten zweistellig wachsen, wie es derzeit geschieht, und insgesamt die Inflation zulegt, dann werden auch die Mieten steigen.” Das gehe gar nicht anders, “das war bereits in den Siebzigerjahren so”, so Buch.

Wegen der zunehmenden Sanierungspflichten macht sich Buch für sein Unternehmen keine Sorgen. Bis 2030 werde Vonovia keine Gebäude der schlechtesten Effizienzklasse mehr besitzen. Sobald die neue EU-Richtlinie überall Gesetz sei, müssten Eigentümer mit massiven Wertberichtigungen rechnen.

“In Großbritannien sehen wir, was uns drohen könnte”, sagte Buch. Dort müssten Eigentümer hohe Strafen zahlen, wenn sie ihre Gebäude nicht sanieren. Man erwarte, dass der britische Staat bei unsanierten Objekten ab 2028 einen Großteil der Mieten in Form von CO2-Strafzahlungen abschöpfen wird.

“Wer in solche Bestände investiert hat, wird massive Abschläge hinnehmen müssen”, so Buch.

red / dts

Umfrage: Zwei Drittel der Menschen spüren hohe Inflation immer stärker

Die aktuell hohe Inflation kommt immer stärker bei den Menschen in Deutschland an. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv. Demnach spüren zwei Drittel der Bundesbürger die Inflation in ihrem Alltag sehr stark (25 Prozent) oder stark (40 Prozent).

Nur eine Minderheit spürt bisher weniger starke Auswirkungen (29 Prozent) oder sogar gar keine (3 Prozent). Dabei geben Personen mit einem monatlichen Haushaltsnettoeinkommen von unter 4.000 Euro häufiger als Befragte mit höherem Einkommen an, dass sie die Inflation (sehr) stark in ihrem Alltag spüren. Die gestiegenen Preise – vor allem bei Kraftstoffen – führen bei einer Mehrheit der Befragten sogar zu Einschränkungen im Verbrauch.

63 Prozent geben an, aktuell nicht so viel Geld für Kraftstoffe auszugeben zu wollen. Auch beim Verbrauch von Energie (Heizung und Strom) versucht sich ein Großteil (56 Prozent) einzuschränken. In anderen Alltagssituationen wollen die Bundesbürger ebenfalls sparen: bei Neuanschaffungen (47 Prozent), bei Lebensmitteln (33 Prozent) und beim Urlaub (30 Prozent).

Die Einschränkungen durch die Inflation im Alltag scheint die Menschen auch bei der Frage nach russischen Energieimporten zu beeinflussen: Deutschland bezieht nach wie vor fossile Energien, wie Erdgas, aus Russland. 39 Prozent der Bundesbürger sprechen sich für einen vollständigen Verzicht auf russisches Gas aus – und nehmen dafür auch Versorgungsengpässe und Preisanstiege in Kauf. Die Mehrheit (56 Prozent) ist gegen einen vollständigen Gasboykott.

Im Parteienvergleich sprechen sich mehrheitlich nur die Anhänger der Grünen für einen Verzicht auf russisches Gas aus. Die Daten für die Erhebung wurden am 27. April erhoben. Datenbasis: 1.000 Befragte.

red / dts

Trotz Gaslieferstopp: Versorgung in Polen, Bulgarien und Deutschland weiter stabil

Die angekündigte Einstellung von russischen Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien hat bislang keine Auswirkungen für Deutschland. Das teilte die Bundesnetzagentur am Mittwoch mit. Die Gaszuflüsse nach Deutschland lägen “auf einem üblichen Niveau”, hieß es am Mittag.

Nach den vorliegenden Informationen sei die Versorgungslage auch in Polen und Bulgarien aktuell stabil, da beide Länder derzeit andere Versorgungsquellen nutzen könnten. “Die Bundesnetzagentur beobachtet die Lage sehr genau”, so die Behörde. Das meiste Gas aus Russland, nämlich knapp unter 1.800 Gigawattstunden (GWh) pro Tag, kommt weiter über Nord Stream 1 nach Deutschland.

Mit etwas Abstand und knapp unter 700 Gigawattstunden (GWh) pro Tag folgt Waidhaus an der Grenze zu Tschechien. Über Mallnow in Brandenburg, wo die über Polen führende Pipeline aus Russland ankommt, fließt seit Monaten mit kurzen Unterbrechungen kein Gas mehr nach Deutschland.

red / dts

Koalition beschließt milliardenschweres Entlastungspaket

Die Bundesregierung hat als Reaktion auf die stark gestiegenen Energiepreise ein milliardenschweres Entlastungspaket auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss das Maßnahmenbündel am Mittwoch. Es beinhaltet unter anderem eine steuerliche 300-Euro-Energiepauschale für Erwerbstätige.

Alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen sollen diese im September erhalten. Das Kindergeld soll unterdessen einmalig um 100 Euro pro Kind angehoben werden. Eine weitere Maßnahme ist ein Neun-Euro-Monatsticket im Nah- und Regionalverkehr, welches ab Juni bundesweit für drei Monate verfügbar sein soll.

Des Weiteren soll die Energiesteuer auf Kraftstoffe befristet für einen Zeitraum von drei Monaten gesenkt werden. Das Maßnahmenpaket soll unter anderem mithilfe eines Ergänzungshaushalts finanziert werden, der am Mittwoch ebenfalls auf den Weg gebracht wurde.

red / dts

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