Washington/Kiew – Erstmals seit Beginn des Krieges könnte es bald zu direkten Verhandlungen zwischen Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj kommen. US-Präsident Trump bestätigte am Sonntag: Ein Gipfel ist für Donnerstag in der Türkei geplant. Selenskyj erklärte seine Bereitschaft – unter einer Bedingung.

Erstmals seit Ausbruch des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine könnte es in wenigen Tagen ein persönliches Treffen zwischen dem russischen und dem ukrainischen Präsidenten geben.

US-Präsident Donald Trump schrieb am Sonntag auf seiner Plattform “Truth Social”, Putin wolle kein Waffenstillstandsabkommen mit der Ukraine, sondern ein Treffen am Donnerstag in der Türkei, um über ein mögliches Ende des Blutbads zu verhandeln.

Selenskyj teilte umgehend ebenfalls am Sonntag mit, er werde am Donnerstag in der Türkei auf Putin warten. Die Ukraine erwarte allerdings ab Montag einen vollständigen Waffenstillstand, um eine Basis für Diplomatie zu legen. Es habe keinen Sinn, das Töten verlängern. “Ich hoffe, dass die Russen dieses Mal keine Ausreden suchen”, sagte Selenskyj.

Menden – Nach einer tödlichen Messerattacke in der Nacht zu Samstag (10.05.2025) ist ein 17-jähriger Tatverdächtiger am Abend von der Polizei gefasst worden. Der Jugendliche war nach intensiver Fahndung in einem Versteck entdeckt und ohne Widerstand festgenommen worden. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Arnsberg Haftbefehl gegen ihn erwirkt.

Die Bluttat ereignete sich gegen 1:35 Uhr auf einem Spielplatz in Menden. Nach einem Streit zwischen mehreren Personen soll der polizeibekannte 17-jährige Alexis R. mit einem Messer auf zwei Jugendliche eingestochen haben. Ein 14-Jähriger erlag noch in der Nacht seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus – trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen. Ein weiterer 17-Jähriger wurde schwer verletzt, schwebt jedoch nicht in Lebensgefahr.

Die Polizei Hagen hatte daraufhin eine Mordkommission eingerichtet und öffentlich nach dem Tatverdächtigen gefahndet. Die Ermittlungen zu den genauen Tatumständen sowie zum Motiv dauern an. Die Behörden gehen derzeit davon aus, dass Alexis R. allein gehandelt hat. Zeugen werden weiterhin gebeten, sich bei der Polizei zu melden.

red

Ein historischer Besuch mit klarer Botschaft: Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew – und unterstützen Trumps Forderung nach einem Waffenstillstand im Ukrainekrieg.

 Berlin/Kiew (red) – Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Polen, Großbritannien und Frankreich reisen am Samstag gemeinsam in die Ukraine.

Am Samstagmorgen treffen Sie den ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj, nach offiziellen Angaben um ihr “unerschütterliches Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine zu bekräftigen”, wie die Bundesregierung in der Nacht mitteilte. Es ist der erste gemeinsame Besuch der Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder in der Ukraine und die erste Reise von Friedrich Merz als neu gewähltem Bundeskanzler dorthin.

Die Bundesregierung betonte, vor dem Besuch habe auch US-Präsident Donald Trump Russland aufgefordert, einem 30-tägigen Waffenstillstand zuzustimmen, um Friedensverhandlungen zu ermöglichen. Die vier Staats- und Regierungschefs erklärten in dem gemeinsamen Statement, man unterstütze auch die Forderung Trumps nach einem Friedensabkommen.

Russland sei nun aufgefordert, die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden nicht länger zu behindern. “Gemeinsam mit den USA fordern wir Russland auf, einen vollständigen und bedingungslosen 30-tägigen Waffenstillstand zuzustimmen, um Raum zu schaffen für Gespräche über einen gerechten und dauerhaften Frieden.”

Wörtlich heißt es weiter: “Wir stehen bereit, Friedensgespräche zu unterstützen, die sobald wie möglich, der technischen Umsetzung eines Waffenstillstands und der Vorbereitung eines umfassenden Friedensabkommens dienen sollen.”

Das Blutvergießen müsse ein Ende haben, Russland seinen illegalen Angriffskrieg beenden und die Ukraine in die Lage versetzt werden, “sich als souveräne Nation in ihren international anerkannten Grenzen zu entwickeln, auch für kommende Generationen”.

Die Unterstützung für die Ukraine soll laut der gemeinsamen Erklärtung weiter ausgebaut werden. “Solange Russland einem dauerhaften Waffenstillstand nicht zustimmt, werden wir den Druck auf Russlands Kriegsmaschine weiter erhöhen”, heißt es in dem Text.

Im Rahmen des Besuchs werden die Staats- und Regierungschefs unter anderem auf dem Maidan der Opfer des Krieges gedenken, wo Fahnen für die getöteten Ukrainer aufgestellt wurden. Später wollen sie gemeinsam mit Präsident Selenskyj ein virtuelles Treffen der Ukraine-Unterstützergruppe leiten, bei der es um laufende Fortschritte hin zur Schaffung einer Koalition künftiger Luft-, See-, Land- und Regenerationskräfte gehen wird, mit der die ukrainische Armee nach einem Friedensschluss wieder gestärkt und das Vertrauen in dauerhaften Frieden aufgebaut werden kann.

Im Mannheimer Schloss hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann 24 Bürgerinnen und Bürger mit dem Landesverdienstorden ausgezeichnet – darunter auch Frank Schmidt, Trainer des 1. FC Heidenheim. Geehrt wurde er für seine langjährige Arbeit im Fußball und sein Engagement über den Sport hinaus.

 Mannheim (red) – Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat am Freitagnachmittag im Barockschloss Mannheim insgesamt 24 Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. Zu den Geehrten zählt auch Frank Schmidt, Cheftrainer des 1. FC Heidenheim 1846, der für seine beispiellosen Erfolge in seiner über 17-jährigen Trainertätigkeit gewürdigt wurde.

In seiner Rede betonte Kretschmann, dass jede Gesellschaft engagierte Menschen benötigt, die über ihre Pflicht hinausgehen und sich für ihre Mitmenschen einsetzen.

Diese Menschen seien Vorbilder und stünden stellvertretend für viele engagierte Bürger in Baden-Württemberg.

Frank Schmidt erklärte, dass die Auszeichnung nicht nur eine persönliche Ehrung sei, sondern auch eine Bestätigung für den gemeinsamen Weg des 1. FC Heidenheim 1846. Er hob die Werte hervor, für die der Verein steht, und die er gemeinsam mit seinem Team sowohl auf dem Platz als auch außerhalb lebt.

Die Bundesregierung will bei der Migration Härte zeigen – und die Bundespolizei liefert. Schutzsuchende ohne besondere Schutzbedürftigkeit werden laut Gewerkschaften nun systematisch abgewiesen. Damit widersprechen die Beamten nicht nur früherer Praxis, sondern auch den Aussagen von Kanzler Merz. Die politische und juristische Brisanz ist enorm.

Wiesbaden (red) – Die Bundespolizisten an den deutschen Grenzen haben nach Angaben der Polizeigewerkschaften ihre Zurückweisungspraxis erheblich verschärft. “Unsere Kollegen werden jeden Asyl- und Schutzersuchenden zurückweisen, außer Schwangere, Kranke, unbegleitete Minderjährige. Die Weisung des Bundesinnenministers ist für die Beamten an der Grenze bindend”, sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender der GdP für den Bereich Bundespolizei, der “Bild” (Samstagausgabe).

Auch sein Kollege Heiko Teggatz von der Gewerkschaft DPolG bestätigte “Bild”, dass die Beamten ab jetzt alle Flüchtlinge, mit Ausnahme von besonders verwundbaren Personen, ins Nachbarland zurückschickten. Die Weisung “schreibt Zurückweisungen zwingend vor”, sagte Teggatz der “Bild”: “Die Bundespolizei kann so verfahren, bis möglicherweise ein Gericht etwas anderes entscheidet.”

Damit widersprechen die Polizei-Gewerkschafter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel hatte Merz betont, Deutschland kontrolliere “in etwa so wie während der Fußball-Europameisterschaft im vergangenen Jahr”. Bei diesen Kontrollen hatte die Bundespolizei aber keine Asylsuchenden zurückgewiesen, weil diese Praxis nach Ansicht der damaligen Bundesregierung gegen EU-Recht verstoßen hätte.

Angesichts der juristischen Unsicherheiten betonte Gewerkschafter Roßkopf: “Wir haben dem Innenministerium klar mitgeteilt: Wenn Gerichte im Nachgang feststellen, dass das Aussetzen der europäischen Regelungen und das Anwenden nationaler Gesetze rechtswidrig ist, dürfen die Bundespolizisten keinesfalls belangt werden. Die Verantwortung für die Maßnahmen liegt alleine beim Bundesinnenministerium.” Auch Gewerkschafter Teggatz sieht die Haftung für “das polizeiliche Handeln ganz klar im Ministerium”.

Margot Friedländer überlebte die Schoah, kehrte im Alter von 88 Jahren nach Berlin zurück – und wurde zur Stimme gegen das Vergessen. Nun ist die Holocaust-Zeitzeugin im Alter von 103 Jahren gestorben.

Berlin (red) – Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer ist tot. Das teilte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitagabend mit.

“Die Nachricht vom Tode Margot Friedländers erfüllt mich mit tiefer Trauer. Sie hat unserem Land Versöhnung geschenkt – trotz allem, was die Deutschen ihr als jungem Menschen angetan hatten. Für dieses Geschenk können wir nicht dankbar genug sein”, würdigte Steinmeier die Verstorbene.

“Margot Friedländer hat als Kind und als junge Frau die Shoah erlebt und überlebt. `Versuche dein Leben zu machen`: Diese letzte Nachricht hinterließ ihr ihre Mutter, ehe sie 1943 nach Auschwitz deportiert und dort ermordet wurde. Für Margot Friedländer, die in Verstecken und schließlich auch ihre Deportation nach Theresienstadt überlebte, wurde dieser Satz zum Vermächtnis und zur Maxime ihres Lebens”, erinnerte der Bundespräsident.

“Im hohen Alter kehrte Margot Friedländer aus den USA in ihre Heimatstadt Berlin zurück, in jene Stadt, in der sie selbst gedemütigt, bedroht und verfolgt worden war. Und bis ins hohe Alter hinein berichtete sie hier und in ganz Deutschland von ihrem Schicksal, trat für Demokratie und Menschenrechte ein, wandte sich gegen Hass und jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit”, so Steinmeier.

“Sie wusste, was Menschen anderen Menschen antun können. Und deshalb war es ihr so wichtig, dass die Erinnerung an die Zerstörung von Recht, Freiheit und Demokratie weitergetragen wird. Sie teilte ihre Erinnerung mit uns, damit das, was geschehen war, nicht wieder geschieht. Dafür wurde sie vielfach ausgezeichnet, zuletzt durfte ich ihr das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verleihen”, zeigte sich der Bundespräsident geehrt.

“Wir verneigen uns vor Margot Friedländer, dieser wunderbaren deutschen Jüdin aus Berlin”, schloss das deutsche Staatsoberhaupt.

red

Deutschrap verliert eine seiner bekanntesten Stimmen: Der Kölner Rapper Xatar ist im Alter von 43 Jahren gestorben. Die Todesumstände sind noch unklar – die Ermittlungen laufen. Fans und Weggefährten trauern.

Köln (red) – Der Rapper Xatar ist tot. Das bestätigte die Kölner Staatsanwaltschaft am Freitag. Der 43-Jährige, der mit bürgerlichem Namen Giware Hajabi hieß und aus dem Iran stammt, sei demnach in Köln in seiner Wohnung aufgefunden worden. Der genaue Todeszeitpunkt war zunächst unklar, ebenso wie die weiteren Todesumstände.

Schon vor der behördlichen Bestätigung hatte unter anderem der Rapper-Kollege Farid Bang auf Instagram kondoliert: “Möge deine Seele in Frieden ruhen, mein aufrichtiges Beileid an deine Familie. Du hast Deutschrap als eine der größten Rap Legenden verlassen, ich werde dich immer gut in Erinnerung behalten”, schrieb er.

Wegen eines Überfalls auf einen Goldtransporter im Jahr 2009 hatte Xatar mehrere Jahre im Gefängnis gesessen. Praktisch zeitgleich gelang ihm der kommerzielle Durchbruch, nachdem er bereits ab den 1990er Jahren gerappt hatte. Mit dem Album “Baba aller Babas” kam er 2015 auf Platz eins der deutschen Charts, drei Jahre später gelang ihm das auch noch einmal mit “Alles oder nix II”.

Der Historiker Wolfgang Benz sieht in der politischen Entwicklung der Bundesrepublik beunruhigende Parallelen zur Weimarer Zeit – insbesondere, wenn konservative Kräfte erneut versuchen sollten, Rechtsextreme für eigene Zwecke zu instrumentalisieren.

Berlin (red) – Der renommierte Berliner Historiker Wolfgang Benz sieht die politischen Entwicklungen in Deutschland mit Sorge. “Jedenfalls stehen wir an einem Punkt, an dem wir seit dem 8. Mai 1945 noch nicht waren: Dass eine Partei mit extrem rechten Phrasen und Postulaten ungefähr zwanzig Prozent der Wähler an sich binden kann und im Bundestag zweitstärkste Fraktion ist”, sagte er der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).

Mit Blick auf das Kräfteverhältnis seit der Bundestagswahl im Parlament fügte Benz hinzu: “Zumindest ist eine Zeit angebrochen, in der wir Sorge haben müssen, dass sich etwas wiederholen könnte, was 1933 geschehen ist. Nämlich, dass Konservative sich in falscher Einschätzung der Rechtsextremen mit denen verbünden. Das war damals der Reichskanzler Franz von Papen, einer der unglückseligsten Politiker in der deutschen Geschichte. Er glaubte, die Rechtsextremen zähmen, sie für eigene Ziele einspannen und dann wieder ausbooten zu können. Das war ein verhängnisvoller Fehler. Denn das bedeutete die Abkehr von der Demokratie.”

Mit Blick auf die umstrittene Bundestagsabstimmung zur Migrationspolitik Ende Januar sagte der Wissenschaftler: “Wenn dann im Jahr 2025 der Chef der stärksten Partei CDU im Bundestag im Wahlkampf beim Thema Migration die AfD zum Bündnis einlädt, um ein bestimmtes Gesetz durchzubringen, dann empfindet der Historiker das als Tabubruch.”

Die Zahl der im Bundestag registrierten Straftaten ist 2024 um fast 30 Prozent gestiegen – vor allem Delikte gegen das Waffengesetz, Beleidigungen und Sachbeschädigungen nehmen zu. Bundestagspräsidentin Klöckner fordert nun eine gesetzliche Grundlage für die Arbeit der Parlamentspolizei.

Berlin (red) – Die Zahl der Straftaten im Deutschen Bundestag ist zuletzt um fast 30 Prozent gestiegen. Das geht aus Zahlen einer aktuellen Kriminalitätsstatistik hervor, über die das Nachrichtenmagazin Politico (Freitagausgabe) berichtet.

Demnach wurden im vergangenen Jahr in den Gebäuden des Parlaments in Berlin 419 Straftaten registriert, 2023 waren es 326 gewesen. Auf Anfrage des Magazins teilte die Bundestagsverwaltung mit, der Anstieg sei insbesondere auf eine auf höhere Fallzahlen bei Straftaten gegen das Waffengesetz, Beleidigung sowie Sachbeschädigung zurückzuführen.

Die Zahlen erlauben keine Rückschlüsse, ob die Tatverdächtigen Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher oder Beschäftigte externer Dienstleister waren. Als Verstoß gegen das Waffengesetz gilt unter anderem das Mitführen von Messern oder Schusswaffen ohne Erlaubnis. 2024 gab es laut Statistik 251 Fälle in dieser Deliktgruppe – 80 mehr als im Vorjahr.

Rückläufige Zahlen zeigt die Statistik bei Cannabis-Delikten – hier gab es im vergangenen Jahr noch 16 Straftaten im Bundestag. Zum Vergleich: 2023 waren es noch 45 Fälle gewesen. “Der Grund für diesen Rückgang ergibt sich aus der Gesetzgebung im Jahr 2024 zum kontrollierten Umgang mit Cannabis”, so die Parlamentsverwaltung.

Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) befürwortet eine gesetzliche Grundlage für die Arbeit der Bundestagspolizei. Es gehe darum, die Sicherheit des Parlaments zu gewährleisten und erforderlichenfalls weiter zu erhöhen. Ziel sei, dass der Bundestag “ein offenes und ein sicheres Haus” bleibe.

Nach der Wahl von Papst Leo XIV. hofft CDU-Politikerin Anja Karliczek auf ein deutliches Signal für mehr Gleichberechtigung in der katholischen Kirche – und fordert die Öffnung aller Ämter für Frauen.

Berlin (red) – Die Präsidentin des Katholischen Deutschen Frauenbundes, Anja Karliczek, hofft auf eine Fortsetzung des Reformkurses der Katholischen Kirche unter dem neuen Papst Leo XIV. und fordert die Gleichberechtigung von Frauen. “Ich wünsche ihm im Namen unseres Verbandes Gottes Segen, viel Kraft, Freude und Mut für dieses Amt und die besondere Aufgabe als Pontifex – als Brückenbauer”, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der “Mediengruppe Bayern” (Freitagausgaben).

“Es wird die Aufgabe des neuen Papstes sein, in der Vielstimmigkeit die Einheit zu wahren und Einheit so zu repräsentieren, dass sie Vielstimmigkeit ermöglicht. Dazu gehören selbstverständlich die gleichberechtigten Stimmen von Frauen. Frauen müssen weiterhin in Leitungsverantwortung berufen und als Gestalterinnen des kirchlichen Lebens auf allen Ebenen gefördert werden. Frauen müssen endlich in ihren Berufungen ernstgenommen werden. Deshalb hoffen wir, dass der kommende Papst die Öffnung des sakramentalen Diakonats für Frauen forciert.”

Karliczek weiter: “Darüber hinaus setzen wir uns für die Öffnung aller kirchlichen Dienste und Ämter für alle Getauften ein, unabhängig vom Geschlecht. Wir hoffen auf mutige Schritte in diese Richtung. Wir hoffen, dass der neue Papst den von Papst Franziskus eingeschlagenen Reformkurs entschlossen weiterführt.”