Panorama

In New York sind Millionäre arm dran

Ein gut gefülltes Bankkonto hat nicht nur Vorteile. Das gilt ganz besonders für die US-Metropole New York. Denn im “Big Apple” sind Wohlverdienende ab sofort die größten Steuerzahler der USA. Millionäre müssen in New York nun Steuersätze von 62 Prozent und mehr hinnehmen. Das jedenfalls sieht der Haushaltsplan des neuen Präsidenten Joe Biden vor.

Ab einem Jahreseinkommen von einer Million Dollar sollen reiche New Yorker mehr Steuern zahlen. Weitere Stufen sind vorgesehen. Dafür sollen Milliardenhilfen in Schulen fließen und das Gesundheitssystem. Der Haushalt sieht Finanzhilfen für Mieter vor und für Zuwanderer ohne Dokumente, die sonst durch den Rost der Bürokratie fallen würden, berichtet “tagesschau.de”.

Lange haben die Demokraten auch mit ihrem Gouverneur über diesen Punkt gestritten. Im Gespräch war sogar eine Transaktionssteuer für den Finanzmarkt. Die Chefin der New Yorker Börse, Stacey Cunningham, hatte gar schon mit einem Abzug des traditionsreichen Handelsmarkts gedroht.

Immerhin setzt der Haushaltsplan auch auf andere Steuerquellen. So sollen in New York künftig Sportwetten über Handy-Apps erlaubt sein. Der Staat verspricht sich davon Einnahmen von 500 Millionen Dollar.

Ralf Loweg / glp

Umfrage: Chef oder Chefin ?

Heute ist Weltfrauentag: Pünktlich dazu rücken natürlich alle möglichen Geschlechterfragen in den Fokus. Ganz spannend geht es vor allem beim Thema Job und Karriere zu. Wer macht hier das Rennen? Mann oder Frau?

Auf die Frage hin, wen sie als Chef bevorzugten, antwortet in einer aktuellen YouGov-Umfrage die Mehrheit der Deutschen (70 Prozent), keine Präferenz zu haben. Einen Mann lieber als Chef zu haben, sagen 16 Prozent aller Befragten, lieber eine Frau als Vorgesetzte zu haben, geben 9,0 Prozent der Befragten an.

Während es zu der letzten Aussage kaum einen Unterschied zwischen den Geschlechtern gibt, zeigt sich bei der Frage danach, ob man lieber einen Mann als Chef hätte, eine Differenz: So gibt jede fünfte Frau (18 Prozent) an, lieber einen Vorgesetzten zu haben als eine Vorgesetzte. Unter Männern bevorzugen hingegen nur 14 Prozent einen Mann als Chef.

35 Prozent aller Befragten in Deutschland sind der Ansicht, dass es zu Problemen führen kann, wenn eine Frau mehr Geld verdient als ihr Mann. Das sagen Frauen häufiger (42 Prozent) als Männer (28 Prozent).

Diese Aussage treffen unter Europäern nur die polnischen Befragten häufiger (37 Prozent) als die deutschen, ansonsten sind Europäer mit dieser Aussage zurückhaltender: Unter Briten sagen dies 21 Prozent, unter Dänen 22 Prozent, unter Franzosen 27 Prozent, unter Schweden 29 Prozent, unter Spaniern 31 Prozent und unter Italienern 33 Prozent. Im internationalen Vergleich sagen dies Indonesier am häufigsten (58 Prozent) und Vietnamesen am zweithäufigsten (54 Prozent).

Fast alle Befragten im Vereinigten Königreich (94 Prozent) sagen, dass es für Frauen von Vorteil sei, selbst Karriere zu machen. Italiener (93 Prozent) reihen sich direkt dahinter ein, und unter Australiern und Thailändern sagen dies jeweils 92 Prozent. Am seltensten machen Dänen diese Aussage (77 Prozent). Unter Deutschen sind es vier von fünf (80 Prozent), die für eigenständige Frauen-Karrieren plädieren.

Ralf Loweg / glp

Kinder ohne Schule: UNICEF schlägt Alarm

Auch die Kleinsten sind von den Corona-Maßnahmen betroffen. Und das nicht nur zum Leidwesen der Eltern. Denn Kinder sind auf Dauer ohne entsprechendes Bildungsangebot in Gefahr.

Laut UNICEF sind mehr als 168 Millionen Kinder weltweit wegen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vom Schulunterricht ausgeschlossen. 214 Millionen Kinder hätten mehr als drei Viertel ihres Unterrichts verpasst, berichtete das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen.

Dem Bericht zufolge haben sich 14 Länder von März 2020 bis Februar 2021 weitgehend im Lockdown befunden. Zwei Drittel dieser Länder gehören zu Lateinamerika und der Karibik und zählen gemeinsam fast 98 Millionen Schulkinder. Von den 14 Ländern waren demnach die Schulen in Panama die meisten Tage geschlossen, gefolgt von El Salvador, Bangladesch und Bolivien.

In Schulen würden Kinder sich mit Gleichaltrigen austauschen, Unterstützung erhalten, Zugang zu Gesundheitsdiensten und Impfungen sowie eine Mahlzeit bekommen. Die am stärksten Gefährdeten und die Kinder ohne Zugang zu Distanzunterricht sind laut UNICEF einem erhöhten Risiko ausgesetzt, nie in die Schule zurückzukehren und zu Kinderehen oder Kinderarbeit gezwungen zu werden.

Neuesten Daten der Unesco zufolge sind weltweit mehr als 888 Millionen Kinder durch vollständige oder teilweise Schulschließungen in ihrer Bildung beeinträchtigt.

Ralf Loweg / glp

Kinos im Zeichen des Lichts

 Kinos und Theater sind in der Corona-Krise seit vier Monaten geschlossen. Dabei seien sie keine Treiber der Pandemie, sagen Vertreter der Branche. Mit einer Lichtaktion haben viele Kinos in Deutschland jetzt ein Zeichen gesetzt: Kultur ist nicht verzichtbar.

“Seit Monaten steht das kulturelle Leben still. Sowohl wir als auch die Kulturschaffenden, die Filmemacher und das Publikum leiden. Mit der Aktion wollen wir ein Zeichen geben, dass wir bereit sind”, sagte Verbandschef Christian Bräuer im tagesschau.de-Interview.

Kulturorte mit festen Sitzplätzen seien keine Treiber der Pandemie und müssten deshalb schnellstmöglich geöffnet werden. “Kultur ist nicht verzichtbar, sondern ein wichtiger Eckpfeiler der Gesellschaft.”

Jetzt startet mit der Berlinale eines der wichtigsten Filmfestivals der Welt. Allerdings finden auch die Filmfestspiele vorerst nur online statt – bei einem digitalen Branchentreff können Fachleute neue Filme im Internet sehen. Im Juni 2021 ist dann ein öffentliches Festival fürs Publikum geplant.

Ralf Loweg / glp

Der Einfluss des US-Präsidenten auf die Börse

Der US-Präsident gilt als der mächtigste Mann der Welt. Entsprechend groß ist auch sein Einfluss auf das Börsen-Barometer. Das Finanzportal Aktien-Depot.de weiß, welche Präsidentschaft seit 1961 den positivsten Effekt auf die wichtigen Aktienindizes der USA hatte.

In einer aktuellen Analyse hat das Unternehmen die Kurse des Dow Jones und S&P 500 nach einem, zehn und 100 Tage im Amt sowie nach der ersten und zweiten Amtszeit erfasst und die prozentuale Entwicklung im Vergleich zum Vorabend der Vereidigung ermittelt.

Am Tag nach der Amtseinführung von Präsident Joseph Biden reagierte der Dow Jones mit einem Plus von 0,83 Prozent – seit über 60 Jahren schien sich keine Vereidigung derart positiv auf den Aktienindex auszuwirken.

Den zweit- und drittbesten Sofort-Effekt hatten die Vereidigungen von Donald Trump und John F. Kennedy: Im Januar 2017 und 1961 stiegen die Kurse um 0,48 beziehungsweise um 0,32 Prozent. Die schlechteste Entwicklung im Vergleich zum Vortag erfuhr der Dow Jones nach dem Amtsantritt von Barack Obama: 2009 sank der Kurs um 4,01 Prozent.

Wie Bidens 100-Tage-Bilanz ausfallen wird, stellt sich Ende April 2021 heraus. Hoffen kann er bis dahin auf einen ähnlich performanten Dow Jones wie unter Lyndon B. Johnson (LBJ). Wie Aktien-Depot.de herausfand, reagierte der Aktienindex während der ersten 100 Tage von LBJ mit einer Verbesserung um 9,57 Prozent – die beste Bilanz nach 100 Tagen im Amt.

Ähnliche Bullenmärkte konnten George Bush Sr. und JFK vorweisen: Unter ihnen kletterte der Dow Jones um 7,86 und 7,07 Prozent. Die mit Abstand wirtschaftlich schlechteste 100-Tage-Bilanz ließ sich unter Gerald Ford erfassen: 1974 fiel der älteste noch bestehende Aktienindex der USA um 20,38 Prozent.

Keine erste Amtszeit hatte auf die US-Börsen einen besseren Effekt als die von Bill Clinton: Der Dow Jones stieg um 110,19 Prozent, während der S&P 500 um 78,5 Prozent zulegte. Obamas erste Amtszeit konnte in Bezug auf den Dow Jones ein 64,83 prozentiges Wirtschaftswachstum vorweisen – Platz zwei des Rankings.

Donald Trump dagegen, der sich stets mit der Entwicklung der Märkte brüstete, erwirkte nach vier Jahren im Amt einen deutlich geringeren Anstieg als sein Vorgänger: Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten erreichte nur ein Plus von 58,06 Prozent und landet damit auf Platz drei.

Ralf Loweg / glp

Luftqualität in Städten: Rückläufige Stickstoffdioxid-Belastung in Deutschland

Die Luftqualität in deutschen Städten ist im vergangenen Jahr deutlich besser geworden. 2020 wurde der Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 µg/m³ Luft voraussichtlich nur noch an rund drei bis vier Prozent der verkehrsnahen Messstationen überschritten. 2019 waren es noch 21 Prozent. Insgesamt ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutschlandweit damit weiter deutlich rückläufig. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (Stand 01.02.2021) von bislang rund 400 Messstationen. Das teilte das Umweltbundesamt am Dienstag mit.

Die Schadstoffbelastung in deutschen Städten ist im vergangenen Jahr gesunken – die Corona-Krise hat die Qualität der Luft dabei allerdings nur wenig beeinflusst. Wie das Umweltbundesamt (UBA) mitteilte, wurde 2020 der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) voraussichtlich nur noch an rund drei bis vier Prozent der verkehrsnahen Messstationen überschritten. Im Jahr zuvor waren es noch 21 Prozent gewesen.

Während im Jahr 2019 noch 25 Städte von der Überschreitung des NO2-Grenzwertes von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel betroffen waren, seien es 2020 “deutlich weniger als zehn”, erklärte das UBA.

Zu viel Stickoxid in der Hamburger und Münchener Luft

Nach Auswertung der bereits jetzt vorliegenden Daten liegen demnach “auf jeden Fall” München und Hamburg über dem Grenzwert mit einem Jahresmittelwert von 54 beziehungsweise 41 Mikrogramm NO2. Nach Auswertung der Daten von etwa 140 Passivsammlern, die noch im Labor analysiert werden müssen und deren Ergebnisse erst im Mai vorliegen, seien jedoch “Überschreitungen in weiteren Städten wie zum Beispiel Stuttgart zu erwarten“, fügte das UBA hinzu. Dennoch sei insgesamt die Belastung mit Stickstoffdioxid deutschlandweit weiter “deutlich rückläufig”.

Es sei “erfreulich, dass sich die positive Entwicklung der letzten Jahre fortsetzt”, erklärte der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner. “Allerdings muss man auch feststellen: Den bereits 1999 beschlossenen Grenzwert zum Schutz der menschlichen Gesundheit hätte Deutschland seit 2010 einhalten müssen. Dass neu zugelassene Dieselautos erst seit kurzer Zeit die Grenzwerte auch auf der Straße einhalten, ist der Hauptgrund für die rund zehnjährige Misere.”

Straßenverkehr Hauptquelle für Luftbelastung

Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten, die vor allem für empfindliche oder vorgeschädigte Menschen wie Asthmatiker und Ältere gefährlich werden können, ist laut Bundesamt der Straßenverkehr. An der Spitze stehen hier Dieselautos mit einem Anteil von rund 60 Prozent. “Nur moderne Diesel-Pkw der Abgasnormen Euro 6d-TEMP und Euro 6d emittieren nicht nur auf dem Prüfstand, sondern auch auf der Straße deutlich weniger Stickstoffoxide”, betonte die Behörde.

Modellierungen des Bundesamtes zeigen demnach, dass Softwareupdates und Flottenerneuerung im Jahr 2020 zusammen eine deutliche Minderung von rund drei Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter bewirkten. Davon seien rund zwei Drittel auf die neuen, deutlich saubereren Fahrzeuge zurückzuführen, ein Drittel auf Softwareupdates.

Corona-Pandemie hat kaum Einfluss

Vergleichsweise wenig Einfluss hatte indes die Corona-Pandemie: Zwar sanken die an verkehrsnahen Messstationen in Städten gemessenen NO2-Konzentrationen im Zeitraum des Corona-Lockdowns im Frühjahr 2020 bereinigt um meteorologischen Einflüsse im Mittel um 20 bis 30 Prozent. Im Bezug auf das Gesamtjahr hatte dies jedoch nur geringe Auswirkungen von in etwa einem Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft oder darunter.

Quelle: Umweltbundesamt

Zwei Millionen Menschen in Deutschland frieren in der eigenen Wohnung

WIESBADEN – Die anhaltende Kältewelle hat Deutschland derzeit im Griff. Eine ausreichend aufgeheizte Wohnung ist aber nicht für alle Menschen selbstverständlich: Im Jahr 2019 lebten rund 2,0 Millionen Personen in Deutschland in Haushalten, die ihre Wohnung oder ihr Haus aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Erhebung „Leben in Europa (EU-SILC)“ mitteilt, waren das 2,5 % der Bevölkerung. Der Anteil ist aber rückläufig: 2009 war er noch mehr als doppelt so hoch (5,5 % oder 4,5 Millionen Menschen).

Alleinlebende und Alleinerziehende können besonders häufig nicht angemessen heizen

Alleinlebende und Haushalte von Alleinerziehenden waren am häufigsten betroffen. Rund 4,8 % der Alleinlebenden sowie 7,0 % der Personen in Alleinerziehenden-Haushalten konnten ihre Wohnung aus Geldmangel nicht angemessen heizen.

Menschen in Bulgarien, Litauen und Zypern im EU-Vergleich am stärksten betroffen

In der Europäischen Union (EU) waren 2019 rund 6,9 % der Bevölkerung finanziell nicht in der Lage, ihre Wohnungen adäquat zu heizen. Am häufigsten traf dies auf Menschen in Bulgarien (30,1 %), Litauen (26,7 %) und Zypern (21,0 %) zu. In Schweden, Österreich und Finnland war der Anteil mit jeweils knapp 2 % am niedrigsten.

Quelle: Statistische Bundesamt

Schlag gegen unseriöse Schlüsseldienste

Das dürfte Signalwirkung haben: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bestätigt, dass Schlüsselnotdienste, die die Notsituation von Verbrauchern mit weit überzogenen Rechnungen ausnutzen, Wucher betreiben. Damit dürfte zumindest das Vorgehen Geschädigter gegen kriminelle Firmen vereinfacht werden, hoffen Verbraucherschützer.

Denn strafrechtliche Verurteilungen der Täter wegen Wuchers waren bislang rechtlich umstritten. Jetzt wurde ein Prozess abgeschlossen, in dessen Verlauf der Bundesgerichtshof das Ausgesperrtsein aus der eigenen Wohnung als Zwangslage definiert und damit die Verfolgung der Täter in Zukunft vereinfacht hat.

“Damit der Tatbestand von Wucher erfüllt ist, sieht das Gesetz das Vorliegen einer sogenannten Zwangslage vor”, erklärt Annalena Marx, Referentin bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB). Bis zu dem Urteil des BGH hatten nicht alle Gerichte das Ausgesperrtsein allein aus der eigenen Wohnung als eine solche Zwangslage anerkannt. Dazu mussten weitere Gründe wie etwa ein in der Wohnung zurückgelassener Säugling vorliegen. Das ist inzwischen anders, der BGH hat das Vorliegen einer Zwangslage aufgrund des Ausgesperrtseins an sich ausdrücklich bestätigt.

Das Urteil geht auf einen Rechtsstreit in Kleve zurück. Dort fand in den letzten Jahren ein Prozess gegen die Betreiber eines Schlüsselnotdienst-Netzwerks statt, der Mitte Januar 2021 zu einer Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs, Steuerhinterziehung und Wuchers führte. Dieses Urteil verdeutlicht auch: Wer in einer Notsituation überhöhten Preisforderungen ausgesetzt ist, hat allen Grund, die Polizei zu rufen.

Andreas Reiners / glp

Die Zwischenrufer im Bundestag

Im Parlament geht es oft hoch her – und auch die üblichen Umgangsformen bleiben zwischendurch auf der Strecke. Deshalb hat die Informationsplattform www.betrugstest.com einen aktuellen Bundestag-Verhaltensindex zusammengestellt. Dafür wurden insgesamt 9.365 Zwischenrufe aller 702 Abgeordneter zwischen Januar 2017 und Dezember 2020 erfasst und ausgewertet. Unterschieden wurde dabei zwischen Widersprüchen (1.289), in denen Abgeordnete gegensätzliche Meinungen äußerten, und Zurufen (8.076), die sowohl Zustimmungsbekundungen als auch unsachliche Spitzen sein können.

Insgesamt 28 Prozent aller gemessenen Zwischenrufe während der Bundestagsreden der letzten vier Jahre stammen von der AfD (2.649 Zwischenrufe), die im Bundestag zwölf Prozent der Sitze belegt. Im Durchschnitt unterbrachen die AfD-Politiker seit 2017 pro Person 30,1 Mal eine Bundestagsrede. Die restlichen MdBs kommen im Schnitt auf 16,6 Wortmeldungen.

Zum Vergleich: Der Anteil der Zwischenrufe von Politikern der Großen Koalition, die knapp 57 Prozent der Sitze im Bundestag belegen, liegt bei 31,7 Prozent – unwesentlich höher als bei der AfD. Die Politiker der CDU/CSU und der SPD meldeten sich in der letzten Amtszeit Merkels im Schnitt fünf beziehungsweise elf Mal zu Wort.

Die Mitglieder der FDP hielten sich mit ihrer Meinung zurück und störten die Redner am wenigsten durch Zwischenrufe. In den letzten vier Jahren kamen die 80 Liberalen im Bundestag auf 815 Zwischenrufe und sorgten so anteilig für 11,4 Prozent – im Schnitt kam jeder Politiker auf zehn verbale Einwürfe.

Von den 9.365 analysierten Zwischenrufen handelt es sich in 1.289 Fällen um Widersprüche. 265 davon kamen von den Abgeordneten der Linken. Pro Person widersprachen die 69 Politiker im Schnitt 3,8 Mal und sorgten so für 21 Prozent aller Einwände. Der Anteil der Grünen liegt bei 20 Prozent: Im Schnitt widersprachen sie ebenfalls 3,8 Mal pro Person. Die AfD folgt mit 2,7 Widersprüchen pro Person.

Zurufe machen das Gros der 9.395 Zwischenrufe aus: 8.076 Mal unterbrachen die Bundestagsabgeordneten seit 2017 mit Zustimmmungsbekundungen, sarkastischen Spitzen oder ähnlichen Einwänden. Jeder Delegierte äußerte sich in den letzten vier Jahren im Schnitt 14 Mal via Zuruf. Die Mitglieder der AfD waren hier deutlich vorn und verbalisierten ihre Meinung mit 27 Zurufen fast doppelt so häufig während Redebeiträgen wie andere Politiker.

Rudolf Huber / glp

Zahl der Verkehrstoten bleibt rückläufig

Durch das geringerer Verkehrsaufkommen in der Corona-Krise geht auch die Zahl der Verkehrstoten weiter zurück. Im November 2020 sind in Deutschland 190 Menschen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sind das zehn Personen weniger als im November 2019. Die Zahl der Verletzten ist im November 2020 gegenüber dem Vorjahresmonat um 21,9 Prozent auf rund 23.900 gesunken.

Von Januar bis November 2020 erfasste die Polizei insgesamt 2,1 Millionen Straßenverkehrsunfälle und damit 15,5 Prozent weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Darunter waren 247.300 Unfälle mit Personenschaden (-11,1 Prozent), bei denen 2 523 Menschen getötet wurden. Das waren 294 Unfalltote oder 10,4 Prozent weniger als in den ersten elf Monaten des Jahres 2019. Die Zahl der Verletzten im Straßenverkehr sank um 14,0 Prozent auf 305.900.

Ralf Loweg / glp

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