Während der Corona-Pandemie haben im Schuljahr 2020/21 deutlich weniger Kinder die Klassenstufe wiederholt als in den Vorjahren. Grund seien unter anderem veränderte Versetzungsregelungen, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Insgesamt blieben 93.100 Schüler an allgemeinbildenden Schulen sitzen, die entweder freiwillig wiederholten oder weil sie im Schuljahr zuvor nicht versetzt worden waren.

Das waren 50.500 weniger als im Schuljahr 2019/2020. Damit sank die Quote der Wiederholer bundesweit von 2,3 Prozent im Schuljahr 2019/20 auf zuletzt 1,4 Prozent. Die Quote ging dabei in allen Bundesländern zurück. Am höchsten war sie, wie in den Vorjahren, in Bayern: 2,8 Prozent besuchten dort im Schuljahr 2020/2021 zum wiederholten Mal ihre Klassenstufe.

Am niedrigsten war die Quote in Berlin, hier wiederholten 0,9 Prozent der Schüler die Klassenstufe. 58 Prozent der Sitzenbleiber waren zuletzt männlich, 42 Prozent waren weiblich. Aufgrund von Unterrichtsausfällen, Wechsel- und Distanzunterricht waren in vielen Bundesländern besondere Regeln in Hinblick auf die Versetzung eingeführt worden.

So wurde die Versetzung vielfach nicht mehr an die schulischen Leistungen geknüpft. Eine weitere Statistik: Die Klassengröße lag im Schuljahr 2020/2021 bundesweit bei 24 Schülern. Am höchsten war sie mit 26 Schülern in Berlin, am niedrigsten mit 21 in Sachsen-Anhalt.

red / dts

Das österreichische Parlament hat der Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht am Donnerstagnachmittag zugestimmt. Das Covid-Impfpflichtgesetz wurde mit 137 Ja-Stimmen gegen 33 Nein-Stimmen angenommen. 13 Abgeordnete fehlten bei der Abstimmung.

Österreichs Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Die Gesetzesgrundlage soll ab Anfang Februar in Kraft treten, wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Sonntag angekündigt hatte. Die Impfpflicht soll demnach für Personen ab 18 Jahren gelten, wobei es unter anderem Ausnahmen für Schwangere geben soll.

Kontrolliert werden soll die Impfpflicht ab Mitte März. Bei Nichteinhaltung drohen Geldstrafen. Das Strafmaß reicht von 600 Euro bis 3.600 Euro.

Ersatz-Freiheitsstrafen soll es nicht geben. Die Impfung kann zudem ohne Strafe innerhalb von zwei Wochen nach Kontrolle nachgeholt werden. Ungeimpfte sollen dem Gesetzentwurf zufolge auch ein Erinnerungsschreiben erhalten.

red / dts

Die CO2-Emissionen in Deutschland sind im Jahr 2020 um 8,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Dies zeigen die Ergebnisse der finalen Berechnungen des Umweltbundesamts (UBA), teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Demnach wurden 2020 in Deutschland insgesamt 728,7 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente ausgestoßen.

Das waren im Vergleich zu 1990 41,3 Prozent weniger. Am deutlichsten gingen die Emissionen in der Energiewirtschaft zurück. Mit 407,4 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten im Nicht-EU-Emissionshandelsbereich hielt Deutschland 2020 sein Budget aus der Lastenteilungsentscheidung wieder ein.

Jedoch kann der geringe Überschuss von 3,5 Millionen Tonnen nicht das kumulierte Defizit der Vorjahre ausgleichen. Deutschland muss daher Emissionsberechtigungen von anderen Mitgliedstaaten zukaufen. “Die Coronakrise hat 2020 die Emissionen stark sinken lassen”, sagte UBA-Präsident Dirk Messner.

Das werde aber nicht von Dauer sein, denn 2021 stiegen die Emissionen nach ersten Prognosen wieder an. “Um Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen, brauchen wir daher mehr Energie aus Wind und Sonne, mehr Elektromobilität und eine Wärmewende hin zu erneuerbaren Energien sowie eine grundlegende Transformation der Industrieproduktion.” Die ersten Schritte seien dazu getan, jetzt müssten alle Ressorts an die Umsetzung gehen, so Messner.

red / dts

Der Schauspieler Hardy Krüger ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 93 Jahren in Kalifornien, berichteten am Donnerstagmorgen mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf seine Agentur. Krüger war einer der erfolgreichsten deutschen Schauspieler der 1950er- und 1960er-Jahre.

Er wirkte auch in zahlreichen internationalen Filmproduktionen wie zum Beispiel “Der Flug des Phoenix” und “Die Brücke von Arnheim” mit. Krüger war zudem als Schriftsteller erfolgreich. Er veröffentlichte über ein Dutzend Bücher.

Mit seinem jahrelangen Engagement gegen Rechtsextremismus machte der Schauspieler ebenfalls auf sich aufmerksam.

red / dts

In Deutschland gibt es immer mehr Rechtsextreme, die Waffen besitzen dürfen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, über die das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben) berichtet. Mit Stichtag zum 27. Dezember 2021 verfügen 1.561 tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten über waffenrechtliche Erlaubnisse.

Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Steigerung um fast 30 Prozent (1.203 mit Stichtag 28. Dezember 2020). “Die Sicherheitsbehörden müssen der Gefahr einer immer breiteren Bewaffnung rechter Strukturen eine konsequente Entwaffnung entgegensetzen, so wie es die Innenministerin angekündigt hat”, sagte Renner dem RND. “Der erneute große Anstieg der Zahl bewaffneter Neonazis unterstreicht die Notwendigkeit zum sofortigen Handeln. Die von bewaffneten Neonazis ausgehende Gefahr für große Teile der Bevölkerung ist nicht länger hinnehmbar. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Neonazis ihre Waffen regelmäßig bei der Begehung schwerer Straftaten einsetzen.”

red / dts

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 2G-Regel für Einzelhandelsgeschäfte vorläufig außer Vollzug gesetzt. Damit habe man einem Eilantrag der Inhaberin eines Beleuchtungsgeschäfts in Oberbayern stattgegeben, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Demnach sei eine 2G-Zugangsbeschränkung für Betriebe des Einzelhandels zwar grundsätzlich möglich, die konkrete bayerische Regelung erfülle die Voraussetzungen aber nicht.

Insbesondere im Hinblick auf die – ausdrücklich nicht abschließend gemeinte – Aufzählung von Ausnahmen und die uneinheitliche Behandlung von sogenannten “Mischsortimentern” lasse sich der angefochtenen Verordnung nicht mit hinreichender Gewissheit entnehmen, welche Ladengeschäfte von der Zugangsbeschränkung erfasst würden, hieß es zur Begründung. Gegen den Beschluss des Gerichts gibt es keine Rechtsmittel (BayVGH, Beschluss vom 19. Januar 2022, Az. 20 NE 21.3119).

Die bayerische Staatsregierung will nach dem vorläufigen Urteil die 2G-Regel im Einzelhandel nicht weiter anwenden, berichtet die Augsburger Allgemeine.

red / dts

Nach der Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Deutschland werde weder 2022 noch 2023 seine im Klimaschutzgesetz festgelegten Ziele erreichen, prüft die Deutsche Umwelthilfe (DUH) juristische Schritte gegen die Bundesregierung. “Mit dem Bericht des Umweltbundesamtes von Ende 2021 und der Eröffnungsbilanz von Klimaschutzminister Habeck bestätigt sogar die Bundesregierung, dass weder das novellierte Klimaschutzgesetz noch die beschlossenen Maßnahmen genügen, damit Deutschland die Pariser Klimaziele erreicht”, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben). “Wir prüfen, welche weiteren juristischen Schritte möglich sind, um sicherzustellen, dass Deutschland endlich ausreichende Klimaschutzmaßnahmen ergreift, die die Einhaltung unserer Verpflichtungen aus dem Abkommen von Paris rechtlich bindend sicherstellt.”

Resch verweist auf die 2020 und 2021 gegen die Regierung eingereichten Sektorklagen, mit denen der Verein das Klimaschutzgesetz sowie die Maßnahmenpläne derzeit vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg überprüfen lässt. “Wir sind zuversichtlich, dass die Richter die Bundesregierung in diesen Verfahren zu weiteren konkreten und kurzfristig wirksamen Klimaschutzmaßnahmen wie dem Tempolimit verpflichten werden.” Auch die Klimastreik-Bewegung Fridays For Future, die eine Novellierung des Klimaschutzgesetzes vorm Bundesverfassungsgericht erzwungen hatte, beobachtet die Entwicklung genau.

“Weitere Klagen sind immer eine Option”, sagte Aktivistin Luisa Neubauer dem RND. “Im besten Falle sorgt die Regierung dafür, dass das nicht notwendig wird.”

red / dts

Der Bund hat im Haushaltsjahr 2021 rund 286 Millionen Euro für die Informations- und Aufklärungsarbeit zur Coronakrise ausgegeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach standen insgesamt Mittel in Höhe von rund 295 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Ausgaben beinhalten Regierungsangaben zufolge nicht nur die Kommunikation zur Corona-Schutzimpfung, sondern auch allgemeine Informationen zum Coronavirus, etwa zur Delta-Variante, zu den Corona-Tests und zu den Corona-Regelungen für Reiserückkehrer. Eine trennscharfe Ermittlung, welche Ausgaben auf die Kommunikation zur Corona-Schutzimpfung entfallen, sei nicht möglich, so die Bundesregierung. Überschlägig sei allerdings davon auszugehen, dass rund 90 bis 95 Prozent der geleisteten Ausgaben für die Informations- und Aufklärungsarbeit zur Impfung eingesetzt worden seien, hieß es.

red / dts

Die Mehrheit der Deutschen sieht in der Coronakrise keine Spaltung der Gesellschaft in gleich große Lager. In einer Erhebung von Forsa im Auftrag der RTL-Sendung “Stern TV” äußerten nur 20 Prozent der Befragten diese Ansicht. Die große Mehrheit (78 Prozent) ist hingegen der Meinung, dass es sich bei den Gegnern der Impfungen und der Corona-Maßnahmen um eine kleine Minderheit handelt, während die große Mehrheit Impfungen und Corona-Maßnahmen weitgehend unterstütze.

Dass die Gesellschaft hinsichtlich der Debatte um den richtigen Umgang mit der Corona-Pandemie in zwei annähernd gleich große Lager gespalten ist, meinen mehrheitlich nur die AfD-Anhänger (79 Prozent). Fast zwei Drittel (63 Prozent) glauben, dass die sozialen Medien hauptsächlich die Verantwortung dafür tragen, dass sich die Befürworter und Gegner von Impfungen und Corona-Maßnahmen derzeit so erbittert gegenüberstehen. Die Hälfte der Befragten (51 Prozent) meint, dass dafür hauptsächlich die Gegner der Impfungen und der Corona-Maßnahmen verantwortlich sind.

Jeweils knapp die Hälfte der Befragten sieht in erster Linie die Politik (47 Prozent) bzw. die “klassischen” Medien wie Zeitungen, Magazine oder Fernsehen (45 Prozent) in der Verantwortung. Nur sehr wenige (6 Prozent) glauben, dass hauptsächlich die Befürworter der Impfungen und Corona-Maßnahmen die Verantwortung für die Härte der Auseinandersetzung tragen. Anhänger der AfD sehen die Verantwortung dafür deutlich seltener bei den Gegnern der Impfungen und der Corona-Maßnahmen (7 Prozent) sowie bei den sozialen Medien (31 Prozent) als der Durchschnitt der Bundesbürger.

Überdurchschnittlich häufig sehen die AfD-Anhänger hingegen die Politik (89 Prozent) und die “klassischen” Medien (79 Prozent) in der Verantwortung. Bei dieser Frage waren Mehrfachnennungen möglich. Über die Hälfte der Bundesbürger (54 Prozent) meint, dass sich Medien und Politik zu viel mit den Meinungen der Gegner der Corona-Maßnahmen und der Impfungen beschäftigen.

19 Prozent halten den Umgang von Medien und Politik mit den Gegnern der Maßnahmen für gerade richtig. Dass sich Medien und Politik zu wenig mit den Meinungen der Gegner der Corona- Maßnahmen und der Impfungen auseinandersetzen, glauben 20 Prozent aller Bundesbürger und 51 Prozent der AfD-Anhänger. Für die Erhebung wurden am 12. und 13. Januar 1.017 Personen befragt.

red / dts