Eine Gruppe von Schulforschern äußert sich kritisch über den zunehmenden und weitgehend unkontrollierten Einsatz von Quer- und Seiteneinsteigern an deutschen Schulen. Alternative Qualifikationswege ins Lehramt seien noch unzureichend überprüft und müssten den Beweis erbringen, dass ihre Absolventen “zumindest mittelfristig vergleichbare professionelle Kompetenzen erwerben wie traditionell ausgebildete”, heißt es in einer 14-seitigen Stellungnahme der Gesellschaft für Empirische Bildungsforschung, über die der “Spiegel” berichtet. Angesichts der steigenden Zahl könne man nicht mehr von Notlösungen sprechen, die Praxis habe “Auswirkungen auf das gesamte System der Lehrkräftebildung”.

Die Wissenschaftler warnen vor einem “Unterlaufen” etablierter Standards und fordern einen “einheitlichen alternativen Qualifikationsweg unter Einbeziehung der Hochschulen”. “Wir haben einen dramatischen Lehrermangel, das ist klar”, sagte Andreas Hartinger, einer der neun Verfasser und Professor für Grundschulpädagogik an der Uni Augsburg. Dennoch müsse an dem Grundprinzip festgehalten werden, die Grundlagen für das Unterrichten über Jahre in einem Studium, verzahnt mit praktischen Erfahrungen, aufzubauen.

red

Der Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) steigt, die deutschen Grenzen Richtung Polen und Tschechien besser gegen illegale Migration abzusichern. Die Vertreter der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) forderten Faeser auf, baldmöglichst auf EU-Ebene in der Sache aktiv zu werden. Durch eine sogenannte Notifizierung von Grenzkontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze solle die Voraussetzung geschaffen werden, flexibel zu agieren.

“Es ist dringend notwendig, endlich den rechtlichen Status der Bundespolizei an den Grenzen zu Polen und Tschechien zu ändern”, sagte der Vorsitzende des GdP-Bezirks Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der “Welt” (Montagausgabe). Noch weigere sich Faeser, die für diese Änderung notwendige Notifikation in Brüssel zu hinterlegen. “Daher dürfen die Bundespolizisten bei illegalen Übertritten im Osten niemand zurückweisen, anders als in Bayern.”

Bei einem Treffen mit Faeser Mitte August wolle seine Gewerkschaft erneut auf eine rasche Notifizierung dringen, so Roßkopf. Gemeint ist damit eine Anmeldung von temporären innereuropäischen Grenzkontrollen, die Brüssel genehmigen muss. Seit 2016 sind fünf Grenzübertritte zwischen Österreich und Bayern notifiziert.

Dort wurden stationäre Kontrollposten eingerichtet. Feste Kontrollen will Faeser aber Richtung Polen und Tschechien nicht einrichten. Das sei aber nach einer Notifizierung auch nicht zwangsläufig nötig, so Roßkopf.

“Das Beispiel Frankreich zeigt, dass ein Land sämtliche Grenzübergänge auflisten und notifizieren kann.” Anfang Mai hatte Frankreich, befristet zunächst auf ein halbes Jahr, für sämtliche Grenzen und auch den Luftraum die Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen in Brüssel beantragt. “Nach erfolgter Notifizierung kann flexibel und je nach Lage entschieden werden, ob auf feste Kontrollposten oder Schleierfahnder eingesetzt wird”, so Roßkopf.

Auch letztere hätten dann aber die rechtliche Befugnis zur Zurückweisung, was derzeit an der Grenze zu den beiden osteuropäischen Ländern noch nicht der Fall sei. Heiko Teggatz, Vorsitzender der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, erhofft sich durch den Schritt eine Ausweitung der rechtlichen Befugnisse der Beamten. “Das löst eine abschreckende Kettenreaktion aus, und das soll es auch. Dadurch würde beispielsweise Tschechien signalisiert, seine Grenzen Richtung Ungarn und Slowakei besser zu schützen. Denn wer an der deutsch-tschechischen Grenze ankommt, hat womöglich schon vier EU-Staaten durchreist, ohne Asyl zu beantragen. Das heißt für mich als Praktiker: Irgendwas funktioniert hier in Schengen nicht richtig.”

Im vergangenen Jahr sei es an der bayerisch-österreichischen Grenze gelungen, 15.000 Personen zurückzuweisen.

red

Berlin – In der Ampel bahnt sich neuer Streit um Waffenlieferungen für die Ukraine an. Der Grünen-Politiker Robin Wagener hat die Abgabe von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew gefordert. “Gerade in der aktuellen Phase ist deutlich: Die Ukraine braucht präzise Waffen mit größerer Reichweite, um Munitionsdepots, Kommandoposten, Abschussorte, und Logistikzenten ausschalten zu können”, sagte der Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem südlichen Kaukasus, Moldau und Zentralasien im Auswärtigen Amt, am Sonntag dem “Spiegel”.

“Bereits heute setzt die Ukraine erfolgreich, angemessen und unter den vereinbarten Bedingungen französische und britische Marschflugkörper ein, und deswegen sehe ich keinen grundsätzlichen Grund, die deutschen Taurus-Raketen nicht zu liefern”, so Wagener. Aus der SPD kommt jedoch Widerspruch: “Die Lieferung von Marschflugkörpern sehe ich kritisch”, sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem “Spiegel”. Weitreichende Offensivwaffen, Drohnen oder auch Streumunition “bewirken eher eine Ausweitung der Eskalationsgefahren als die schnellstmögliche Beendigung des Krieges mit all seinen furchtbaren Begleiterscheinungen”, betont er.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Joe Weingarten sagte: “Wir konzentrieren uns bei der Ukraine-Hilfe auf das, mit dem wir am besten helfen können: Artillerie, Logistik, Luftabwehr und gepanzerte Fahrzeuge.” Bei den Taurus-Flugkörpern gebe es hingegen “eine Vielzahl technischer und logistischer Fragen”, so Weingarten. “Sie würden die militärische Position der Ukraine auch nicht grundsätzlich verbessern”, hob er gegenüber dem “Spiegel” hervor.

Christian Mölling, stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Leiter des Zentrums für Sicherheit und Verteidigung, kritisierte hingegen die bisherige Linie Berlins. “Die Bundesregierung ist leider in die Hasenfüßigkeit zurückgefallen”, sagte er dem “Spiegel”. Sie habe keinen Plan für die rasche Beendigung des Krieges und schiele stets auf die USA.

“Es spricht alles für die Lieferung von Taurus-Waffen und nichts dagegen”, betonte Mölling. Völkerrechtlich sei es “kein Problem”, ein militärisches Ziel auf russischem Staatsgebiet anzugreifen, sagte Mölling – schränkte aber ein: “Ein militärisches Ziel ist kein Einkaufszentrum.” In der vergangenen Woche wurde ein Moskauer Einkaufszentrum nach einem ukrainischen Drohnenangriff beschädigt.

“Drohnen auf Einkaufszentren fliegen zu lassen, ist sicherlich etwas, womit man sich im Westen keine Unterstützung sichert”, mahnte Mölling. Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter äußerte hingegen Verständnis für solche Attacken. “Die Drohnenangriffe auf Moskau haben sehr geringe Auswirkungen”, sagt er.

“Sie sind nötig, um die Desinformation der russischen Bevölkerung zu durchbrechen und sie über den völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine zu informieren”, sagte er dem “Spiegel”. Er bekräftigte seine Forderung nach Marschflugkörpern für Kiew: “Mit Taurus ließen sich die russischen Truppen auf der Krim von den russischen Versorgungslinien abschneiden, damit Russland die Krim aufgeben muss.” Auch Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der Union im Bundestag, warb dafür: “Wenn es technisch möglich und sinnvoll ist, spricht nichts dagegen”, sagte der CSU-Politiker dem “Spiegel”.

Im Falle einer Abgabe aus Bundeswehrbeständen müsse jedoch sofort die Nachbeschaffung eingeleitet werden.

red

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung der Polizei Berlin, einen Kriminalkommissaranwärter wegen Likes für rechtsextreme Posts aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf zu entlassen, für rechtmäßig erklärt und den Antrag des Polizeibeamten auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Der Polizeibeamte hatte laut der Dienstbehörde zahlreiche Internetbeiträge der “Neuen Rechten” verfolgt und mehrere von ihnen gelikt.

Die Beiträge enthielten demnach Schmähungen von Muslimen, Gleichsetzungen von Coronaschutzmaßnahmen mit der Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus und die Verächtlichmachung von Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland. Der vierte Senat bekräftigte nun, dass allen Landesbeamten ein Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Verfassung von Berlin abzuverlangen sei. Es sei unverzichtbar, dass die Beamten den Staat und die geltende verfassungsrechtliche Ordnung bejahten und sich eindeutig von Gruppen und Bestrebungen distanzierten, die diesen Staat, seine verfassungsmäßigen Organe und die geltende Verfassungsordnung angriffen, bekämpften und diffamierten.

Bestünden begründete Zweifel an der Verfassungstreue eines Beamten auf Widerruf, müsse die Dienstbehörde ihn entlassen, so das Gericht. Es sei nicht notwendig, dass eine verfassungsfeindliche Einstellung erwiesen sei.

red

Berlin – Der Fraktionschef der Berliner Grünen, Werner Graf, fordert eine Abwrack- und Klimaprämie für alle Berliner, die auf ihr Auto verzichten. “Den Trend, dass immer weniger Menschen ein Auto besitzen, müssen wir unterstützen”, sagte Graf dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). “Wer sein Auto nachweisbar abmeldet, soll das Deutschlandticket drei Jahre lang kostenlos bekommen.”

In Barcelona funktioniere ein ähnliches Konzept bereits hervorragend, so Graf. Das von CDU und SPD geplante Klima-Sondervermögen über bis zu zehn Milliarden Euro begrüßt der Grünen-Politiker grundsätzlich. Er fordert, dass dieses einen “klaren sozialen Fokus” bekommt.

“Die energetische Gebäudesanierung muss zum Beispiel so organisiert werden, dass die Mieten für Menschen mit mittleren und geringen Einkommen nicht steigen”, sagte Graf. Kritik äußerte er an Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU). “Man hat das Gefühl, dass da eine Senatorin ist, die einfach keine Ahnung von Verkehrspolitik hat”, sagte Graf.

“Sie stoppt willkürlich irgendwelche Projekte. Keiner weiß, nach welchen Kriterien da hin und her geprüft wird.” Dem Senat insgesamt bescheinigt er, nicht zu wissen, was dieser in der Verkehrspolitik will.

Als Beispiel nannte er die angekündigte Überprüfung der Verlängerungen der Tram-Linien M2, M4 und M10. Bei einer möglichen Verwaltungsreform wollen die Grünen auch als Oppositionspartei in den kommenden Jahren mit der schwarz-roten Regierung zusammenarbeiten. “Das Angebot steht. Wir stehen für konstruktive Gespräche bereit”, sagte Graf.

“Das muss jetzt von der Regierung ausgehen.”

red

Der Juli 2023 dürfte der heißeste Monat seit Beginn der Wetteraufzeichnungen werden. Das teilte die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am Donnerstag unter Verweis auf die ERA5-Daten des von der EU finanzierten Copernicus Climate Change Service (C3S) mit. “Wir können sagen, dass die ersten drei Juliwochen die wärmsten drei Wochen waren, die jemals gemessen wurden”, sagte Carlo Buentempo, Direktor des Copernicus Climate Change Service.

Die Extremtemperaturen führten der WMO zufolge zu Hitzewellen in weiten Teilen Nordamerikas, Asiens und Europas, die zusammen mit Waldbränden in Ländern wie Kanada und Griechenland erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen, die Umwelt und die Wirtschaft hatten. UN-Generalsekretär António Guterres erklärte, wenn es in den nächsten Tagen nicht zu einer “Mini-Eiszeit” komme, werde der Juli 2023 auf breiter Front Rekorde brechen. “Für weite Teile Nordamerikas, Asiens, Afrikas und Europas ist es ein grausamer Sommer. Für den gesamten Planeten ist es eine Katastrophe. Und für die Wissenschaftler ist es eindeutig: Der Mensch ist schuld.” All dies stehe im Einklang mit den Vorhersagen und wiederholten Warnungen, so der UN-Generalsekretär.

Die einzige Überraschung sei die Geschwindigkeit des Wandels. Die Folgen seien ebenso klar wie tragisch, sagte Guterres: “Kinder, die vom Monsunregen mitgerissen werden. Familien, die vor den Flammen fliehen. Arbeiter, die in der sengenden Hitze zusammenbrechen.” Der Direktor für Klimadienste der WMO, Chris Hewitt, verwies auf eine “eindeutige und dramatische Erwärmung von Jahrzehnt zu Jahrzehnt” seit den 1970er Jahren und stellte fest, dass 2015 bis 2022 die acht heißesten Jahre in einem Zeitraum von 173 Jahren waren. Guterres warnte, dass “die Ära der globalen Erwärmung zu Ende ist” und “die Ära des globalen Siedens angebrochen ist”.

Obwohl der Klimawandel unübersehbar sei, könne das Schlimmste noch verhindert werden. “Aber dazu müssen wir ein Jahr der brennenden Hitze in ein Jahr des brennenden Ehrgeizes verwandeln”, mahnte der UN-Generalsekretär. “Kein Zögern mehr. Keine Ausreden mehr. Kein Warten mehr darauf, dass andere sich zuerst bewegen. Dafür ist einfach keine Zeit mehr.”

Es sei immer noch möglich, den globalen Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen und das Schlimmste des Klimawandels zu verhindern, so Guterres. “Aber nur mit drastischen, sofortigen Klimaschutzmaßnahmen.”

red

Stuttgart – Der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke lehnt die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl – wie es der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), gefordert hat – entschieden ab. “Das ginge nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Die sehe ich nicht. Und ich will auch nicht das Grundrecht auf Asyl abschaffen”, sagte er in einem Interview mit dem “Mannheimer Morgen” (Freitagausgabe). Rülke sieht in dem Vorstoß des Bundestagsabgeordneten ein Beispiel dafür, dass der Druck der Wähler auf die etablierten Parteien in der Flüchtlingspolitik wirke. Positiv äußerte er sich dagegen zu den Plänen der EU. “Ich glaube, dass der Beschluss der EU in die richtige Richtung geht, wonach diejenigen Flüchtlinge bereits in Ankunftszentren an den Außengrenzen abgewiesen werden sollen, die keinen Anspruch auf Asyl haben”, sagte der FDP-Politiker.

Allerdings gebe es da ein großes Hindernis. “Die Grünen bekämpfen das bis aufs Messer. Sie tun nichts, um das Migrationsproblem zu lösen”, kritisierte Rülke.

red

Kiew – Die Dachorganisation des Roten Kreuzes, das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK), kürzt die Mittel für die humanitäre Hilfe in der Ukraine. Das bestätigte IKRK-Sprecher Achille Després aus Kiew dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgabe). Der genaue Umfang stehe noch nicht fest, sagte er.

“Wahrscheinlich trifft die Kürzung bereits unser Budget von 2023”, sagte Després. Als Grund nannte er die schwierige finanzielle Situation des IKRK auf globaler Ebene. “Unsere Pläne zur Kostensenkung betreffen alle unsere Aktivitäten weltweit und in der Ukraine prüfen wir sorgfältig, welche Ausgaben reduziert oder verschlankt werden können.”

Das Budget des IKRK für die Ukraine ist das höchste weltweit und belief sich 2022 auf insgesamt rund 435 Millionen Euro. Der IKRK-Sprecher sagte, dass auch 2023 das meiste Geld in die Ukraine fließen werde, auch nach den Sparmaßnahmen. “Die Ukraine ist nach wie vor unsere weltweit wichtigste Aktivität, was den finanziellen Einsatz und die humanitäre Leistung betrifft.”

Derzeit arbeite man daran, neue Finanzmittel zu erhalten. Wo das IKRK in Zukunft sparen muss, sollen Behörden, Rote-Kreuz-Partner und andere Akteure Hilfen leisten, so Després.

red

Dublin – Sinéad O’Connor ist tot. Die irische Sängerin starb mit 56 Jahren, meldeten irische Medien am Mittwoch unter Berufung auf ihre Familie. Weltweiten Ruhm erreichte O’Connor 1990 mit “Nothing Compares 2 U” aus ihrem zweiten Album “I Do Not Want What I Haven`t Got”.

Das Lied wurde zu einem Mega-Hit und katapultierte O’Connor in den Superstar-Status. Bekannt war sie auch für ihr starkes soziales Engagement und ihre politischen Standpunkte. So machte sie auf Frauenrechte oder den Nordirlandkonflikt aufmerksam, 1992 zeriss sie bei einer Live-Performance in der US-Fernsehsendung “Saturday Night Live” ein Bild des damaligen Papstes Johannes Paul II., um gegen Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche zu protestieren.

1999 konvertierte O`Connor zum Islam und nahm den Namen Shuhada` Davitt an, kehrte jedoch später zum Katholizismus zurück und wollte dann Magda Davitt heißen. Anfang 2022 nahm sich ihr 17-Jähriger Sohn sein Leben, auch die Sängerin hatte mehrere Suizidversuche hinter sich. Redaktionshinweis: Bei Suizidgedanken gibt es Hilfsangebote, beispielsweise über die bundesweite Telefonseelsorge unter der kostenfreien Rufnummer 0800 1110111.

red