Im Jahr 2022 sind in Deutschland 2.782 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das neun Prozent oder 220 Todesopfer mehr als im Vorjahr (2.562 Todesopfer). Die Zahl der mit dem Pedelec tödlich Verunglückten stieg mit +60 Prozent (+75 Getötete) besonders stark an. Die Zahl der Verletzten stieg 2022 gegenüber 2021 um elf Prozent auf rund 358.000 Personen. Das waren sieben Prozent weniger als 2019 (384.230).

Insgesamt registrierte die Polizei im Jahr 2022 rund 2,4 Millionen Unfälle. Das waren vier Prozent mehr als 2021. Im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 ging die Zahl der Unfälle um elf Prozent zurück. Bei 2,1 Millionen Unfällen blieb es bei Sachschäden (+drei Prozent gegenüber 2021, jedoch elf Prozent gegenüber 2019). Die Zahl der Unfälle, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden, stieg hingegen um elf Prozent auf rund 288.000 Unfälle im Vergleich zu 2021. Sie lag damit jedoch noch um vier Prozent unter dem Niveau von 2019.

Im Gegensatz zu den Jahren 2020 und 2021 war 2022 nur noch wenig von der Corona-Pandemie beeinflusst. Die Jahresfahrleistung ist 2022 gegenüber 2021 nach ersten Schätzungen um 4,5 Prozent auf voraussichtlich 721 Milliarden Kilometer gestiegen. Vor der Pandemie im Jahr 2019 waren es noch rund 755 Milliarden Kilometer und damit 4,7 Prozent mehr als 2022.

Detaillierte Ergebnisse liegen für den Zeitraum Januar bis November 2022 vor. Bei fast allen Verkehrsbeteiligungsarten starben in diesem Zeitraum mehr Menschen als in den ersten elf Monaten des Jahres 2021. Die Zahl der mit dem Pedelec tödlich Verunglückten stieg mit +60 Prozent (+75 Getötete) besonders stark an, bei Fahrrädern ohne Hilfsmotor waren es +14 Prozent (+31 Getötete). Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Fußgänger erhöhte sich um elf Prozent (+32 Getötete). Bei Pkw-Insassen waren es +sieben Prozent (+73 Getötete). Unterdurchschnittlich stieg die Zahl der Getöteten auf Krafträdern (+zwei Prozent oder +13 Getötete). Die Zahl der getöteten Güterkraftfahrzeuginsassen sank um zehn Prozent (-14 Getötete).

mid/asg

Zum Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine haben sich die Staaten der Europäischen Union auf ein zehntes Sanktionspaket geeinigt. Das gab der Schwedische Vorsitz des Rats der Europäischen Union bekannt. Das Paket umfasse unter anderem verschärfte Ausfuhrbeschränkungen für Güter und Technologien mit “doppeltem Verwendungszweck”, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind.

Zudem sollen “gezielte restriktive Maßnahmen” gegen Personen und Einrichtungen ergriffen werden, die den Krieg unterstützten, Propaganda verbreiteten oder Drohnen an Russland lieferten, hieß es. Als weiterer Punkt werden Maßnahmen gegen russische Desinformation genannt. “Die EU steht geschlossen an der Seite der Ukraine und des ukrainischen Volkes”, schreibt die Ratspräsidentschaft.

“Wir werden die Ukraine so lange unterstützen, wie es nötig ist.”

red

Die extreme Rechte kann wieder mehr Menschen mobilisieren: 2022 hat sich die Zahl der Teilnehmer an Nazi-Aufmärschen in Deutschland mehr als verdoppelt. Gut 15.700 Menschen nahmen an Kundgebungen der extremen Rechten teil. 2021 waren es – auch wegen der Corona-Auflagen – nur 7.745 gewesen.

Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, über die die “Neue Osnabrücker Zeitung” (Donnerstagsausgabe) berichtet. Die Zahl der Veranstaltungen stieg im vergangenen Jahr von 92 auf 140 – so viele wie vor der Coronakrise. Die höchste Zahl an rechten Aufmärschen wurde im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 mit 590 verzeichnet.

Danach war der Trend rückläufig, und die Zahl der Kundgebungen sank – wegen der Coronakrise – 2021 auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren. Die Linken-Abgeordnete Petra Pau warnte davor, wegen des Rückgangs die Nazi-Szene zu unterschätzen. “Die Mobilisierungskraft der extremen Rechten ist leider größer, als es die Zahlen der Bundesregierung abbilden.”

Denn die Behörden würden die von der rechtspopulistischen Partei AfD und ihrem Umfeld organisierten Aufmärsche unberücksichtigt lassen, wie etwa den AfD-Aufmarsch in Berlin Anfang Oktober 2022 mit bis zu 10.000 Teilnehmern. “Die Regierung muss endlich die Wandlung des Rechtsextremismus besser in den Blick nehmen, der sich heute eben nicht mehr nur in der rechten Schmuddelecke findet, sondern bis weit in die bürgerliche Mitte reicht.” Auch bei den Nazi-Konzerten zeigt der Trend mit dem Auslaufen der Corona-Pandemie wieder nach oben.

Mit 248 Konzerten in 2022 erreichte die Szene wieder das Niveau von vor der Pandemie (2021 waren es 137 Konzerte). Allerdings lagen die Teilnehmerzahlen mit 13.600 noch deutlich unter dem Stand früherer Jahre.

red

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) wirft der Bundesregierung vor, kein Interesse an der Abschiebung ausreisepflichtiger Asylbewerber zu haben. Es gebe in Deutschland “300.000 vollziehbar ausreisepflichtige Personen”, davon “müssten 50.000 sogar sofort abgeschoben werden”, sagte der stellvertretende DPolG-Vorsitzende Heiko Teggatz der “Bild”. Allerdings weigere sich die Bundesregierung, entsprechende Einrichtungen für Abschiebegewahrsam zu errichten.

So passiere es immer wieder, dass ausreisepflichtige Personen von der Bundespolizei aufgegriffen, aber nicht abgeschoben werden könne. “Allein im Januar hatten wir 1.000 solcher Fälle”, so Teggatz.

red

Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu warnt vor den Folgen eines möglichen Erdbebens in der türkischen Millionen-Metropole. “Wir wissen natürlich, dass Istanbul eine riesige Gefahr droht”, sagte er dem “Spiegel”. “Unsere Analysen haben ergeben, dass rund 90.000 Gebäude stark gefährdet sind. Wenn ein Erdbeben Istanbul träfe, würden wir wahrscheinlich ähnliche Bilder sehen wie in Antakya. Schon der Gedanke daran ist beängstigend.” Mehrere heftige Erdbeben hatten jüngst die Türkei und Syrien erschüttert, kaum eine Stadt traf es so heftig wie Antakya, das Zentrum des Ortes nahe der syrischen Grenze wurde fast vollständig zerstört.

Am Montagabend erschütterten mehrere Nachbeben die Region. Imamoglu bemängelte die mangelhafte Einhaltung von Bauvorschriften in der Türkei: Sie hätten die Folgen des Bebens verstärkt. “Unzureichende Materialien, illegale Bauprojekte, illegale Häuser, nicht genehmigte Änderungen an den Gebäuden, unzureichende Kontrollen – all das sind Schwachstellen der Verwaltung”, sagte Imamoglu.

Dazu kämen die Amnestiegesetze der Regierung, die illegal errichtete Gebäude legalisiert hätten. “Als die Menschen ihre illegalen und instabilen Häuser bauten, wussten sie bereits, dass diese Amnestiegesetze erlassen und ihre Häuser nachträglich legalisiert würden. Wir alle haben leider dieses falsche Spiel gespielt.”

Auch der türkische Präsident habe Fehler gemacht. “Herr Erdogan regiert die Türkei seit fast einem Vierteljahrhundert. Für diese Zeit ist er verantwortlich”, sagte Imamoglu.

Trotz all dieser Regierungserfahrung habe es einen Mangel an Organisation in den ersten 48 Stunden nach dem Erdbeben gegeben. Experten erwarten schon seit Jahren ein schweres Erdbeben in der Region um Istanbul irgendwann innerhalb der nächsten Jahrzehnte.

red

Die Kommunen rufen immer lauter nach Hilfe in der aktuellen Flüchtlingskrise. Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, sagte der “Rheinischen Post” (Dienstag): “Wir brauchen bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 16. März endlich klare finanzielle Zusagen für 2023 und müssen wissen, wie es 2024 weitergeht. Wir erwarten, genau wie das Land, dass der Bund dann noch eine Schippe drauflegt.”

Im November hätten Bund und Länder verabredet, die Situation in diesem Frühjahr neu zu bewerten. “Das muss gelten”, sagte Dedy. “Denn wir spüren in den Städten jeden Tag den wachsenden Druck.”

Zugleich forderte er vom Land, dass dieses die Bundesmittel weitergeben und die Vorhaltekosten für nicht belegte Plätze in Flüchtlingsunterkünften übernehmen müsse. “Und wir brauchen eine Lösung für die Kosten der Integration sowie Investitionen in Schulen und Kitas”, sagte Dedy. “Wir werden in den Städten den geflüchteten Menschen weiter Schutz bieten, aber auch in Messehallen und Containerdörfern sind nur noch wenige Plätze frei”, warnte der Chef des NRW-Städtetags.

Die Zahl der Menschen, die aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern kämen, bleibe hoch. “Deshalb müssen die Unterbringungskapazitäten schneller steigen. Wir fordern vom Land weiter 70.000 Plätze in Landeseinrichtungen”, sagte Dedy.

Aber auch der Bund müsse zentrale Aufnahmekapazitäten aufbauen und sich dafür mit den Ländern abstimmen. “Das ist eines der wichtigen Themen, zu denen wir in den verabredeten Arbeitsgruppen zwischen Bund, Ländern und Kommunen konkrete Ergebnisse brauchen.”

red

In der Grenzregion zwischen der Türkei und Syrien hat sich am Montag erneut ein Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,4 an, was zwar auch kräftig ist, aber deutlich schwächer als die beiden Beben vor genau zwei Wochen, die mit Stärken von 7,5 und 7,8 mehrere Zehntausend Todesopfer gefordert hatte. Das neue Beben ereignete sich am Montag um 20:04 Uhr Ortszeit (18:04 deutscher Zeit).

Berichte über neue Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Beben dieser Stärke können regelmäßig im Umkreis von bis zu 70 Kilometern Schäden anrichten. Das Epizentrum lag 70 Kilometer nördlich des syrischen Latakia und 14 Kilometer südwestlich von Antakya in der Türkei.

red

Der Kiewer Bürgermeister und ehemalige Box-Weltmeister Vitali Klitschko würde den russischen Präsidenten Wladimir Putin gerne in einem Boxkampf stellen. “Natürlich würde ich Putin gerne k. o. schlagen, aber das ist doch nur Fantasie”, sagte Klitschko der “Bild am Sonntag”. “Putin erlebt seinen persönlichen K. o. derzeit an der Front, wo unsere Soldaten heldenhaft kämpfen und einer der vermeintlich stärksten Armeen der Welt immer wieder schwere Niederlagen verpassen.”

Seit Kriegsbeginn sei er zwar nicht mehr zum Boxen gekommen, so Klitschko weiter. “Aber mein Bruder hat mich gezwungen, meinen Körper zu belasten, Liegestütze zu machen, auch zu Kriegsbeginn. Es war wichtig, fit zu bleiben.”

Obwohl sein Name immer wieder auf russischen Todeslisten auftaucht, hat Klitschko noch kein Testament geschrieben. “Ich bin sicher, dass ich dafür noch sehr viel Zeit habe.”

red