Panorama

EU-Kommissarin geht auf Konfrontationskurs mit Tesla-Boss Elon Musk

Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Jourova, drängt X-Chef Elon Musk zur Einhaltung von EU-Regeln. Musks Erklärungen, “dass er sich nicht an europäische Gesetze halten wird”, seien “ziemlich anstrengend”, sagte sie der “Tagesschau”.

Im sogenannten Gesetz über digitale Dienste seien alle Pflichten der digitalen Plattformen sehr klar beschrieben “und die müssen auch eingehalten werden”, hob die tschechische Politikerin hervor.

In “sehr vielen” Diskussionen mit den “digitalen Bossen” habe sie erklärt, warum es in der EU solche Gesetze gibt. Bestimmte Äußerungen seien in den Mitgliedsstaaten “eindeutig gesetzlich verboten” und dabei spiele auch “die europäische Geschichte” eine Rolle.

Die mächtigen Manager der Plattformen müssten Verantwortung übernehmen, “was bei der Plattform X nicht der Fall ist”, so Jourova. Die scheidende EU-Kommissarin wünscht sich von der Nachfolgekommission, “die angelaufenen Prozesse fortzusetzen”. Aber man müsse “der Sache etwas Zeit geben, um Ergebnisse zu sehen”.

Mit teils schmerzhaften Strafsummen bei der EU-Datenschutzverordnung habe man “bereits Erfahrungen gemacht”, wie man die Plattformen zum Handeln bewegen könnte, sagte Jourova. Dieser Ansatz könnte auch beim Gesetz über digitale Dienste erfolgreich sein.

red

UN-Bericht warnt: Erderhitzung könnte ohne weitere Maßnahmen deutlich steigen

Eine Fortsetzung der aktuellen Klimapolitik ohne zusätzliche Maßnahmen würde innerhalb der nächsten 76 Jahre zu einer Erderhitzung um 3,1 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit führen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), der am Donnerstag vorgestellt wurde.

Die Staatengemeinschaft hat sich damit in den letzten zwei Jahren weiter vom Pariser Klimaziel entfernt. Mit den bis 2022 implementierten Maßnahmen gingen die Experten damals noch von einem Temperaturanstieg um 2,8 Grad aus.

In einer Auswertung der nationalen Klimaschutzziele der Vertragsstaaten des Pariser Klimaabkommens kommt der aktuelle Bericht mit dem Titel “Keine heiße Luft mehr, bitte” zu dem Schluss, dass die bisherigen Zusagen für 2030 nicht eingehalten werden. Selbst wenn sie eingehalten würden, würde der Temperaturanstieg jedoch bis zum Ende des Jahrhunderts nur auf 2,6 bis 2,8 Grad Celsius begrenzt werden.

Auch an dieser Stelle ist eine Verschlechterung gegenüber 2022 zu erkennen: Die damals geplanten Maßnahmen hätten zu 2,4 bis 2,6 Grad Erhitzung geführt, wenn sie umgesetzt worden wären.

Das Pariser Klimaziel, den Klimawandel auf möglichst 1,5 Grad zu beschränken, ist dem Bericht zufolge “technisch” noch erreichbar – aber nur mit einer sofortigen massiven globalen Anstrengung zur Reduzierung aller Treibhausgasemissionen unter der Führung der G20-Staaten. Nach den Berechnungen des UNEP müssten sich die Vertragsstaaten des Pariser Klimaabkommens dafür gemeinsam verpflichten, die jährlichen globalen Treibhausgasemissionen bis 2030 um 42 Prozent und bis 2035 um 57 Prozent zu senken.

“Wir brauchen eine globale Anstrengung in nie gekanntem Ausmaß und Tempo”, sagte Inger Andersen, Exekutivdirektorin des UNEP. “Oder das 1,5-Grad-Ziel wird bald tot sein und das Ziel `deutlich unter zwei Grad Celsius` auf der Intensivstation liegen.” Andersen forderte die Staaten auf, bei den Gesprächen zur bevorstehenden Klimakonferenz COP29 in Baku, Aserbaidschan, mehr zu tun, um auf einen 1,5-Grad-Pfad zu kommen.

“Selbst wenn die Welt die 1,5°C-Grenze überschreitet – und die Wahrscheinlichkeit, dass dies geschieht, steigt von Tag zu Tag – müssen wir uns weiterhin um eine nachhaltige und wohlhabende Welt mit einer Netto-Null-Grenze bemühen”, so Andersen. “Jeder Bruchteil eines Grades, der vermieden wird, zählt, wenn es darum geht, Leben zu retten, Volkswirtschaften zu schützen, Schäden zu vermeiden, die biologische Vielfalt zu erhalten und die Möglichkeit zu haben, eine Überschreitung der Temperatur rasch zu reduzieren.”

Verschiedene Teile der Erde erwärmen sich unterschiedlich schnell. Für Landgebiete wird mit einer etwa doppelt so schnellen Erhitzung gerechnet. Berlin würde mit einer Erderhitzung um drei Grad deutlich heißer werden, als es Madrid heute ist.

red

Antragsteller fallen auf Wohngeldbetrüger rein: Mehr als 7.000 Anträge über gefälschte Webseiten

Beim Antrag auf Wohngeld sind offenbar tausende Antragsteller auf Betrüger hereingefallen. Das berichtet die “Bild” (Donnerstagausgabe).

Demnach wurden die Antragsteller auf gefälschte gebührenpflichtige Internetseiten ohne Gegenleistung gelockt. Beispielsweise wurde dem Bericht zufolge auf einer Seite der Eindruck vermittelt, gegen Zahlung einer Gebühr Wohngeld beantragen zu können. Die vermeintlichen Anträge wurden allerdings nie an die zuständige Behörde weitergeleitet.

Ein Sprecher von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sagte der Zeitung, allein im September und Oktober seien mehr als 7.000 Anträge von diesen Seiten fehlgeleitet worden. Er rief Antragsteller von Wohngeld dazu auf, die Echtheit der Seiten genau zu prüfen und Betrug sofort zu melden.

red

Cybermobbing bei Schülern nimmt zu: Fast jeder Fünfte betroffen

Cybermobbing unter Kindern und Jugendlichen hat sich zuletzt weiter verschärft. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Bündnisses gegen Cybermobbing, die in Kooperation mit der Barmer-Krankenkasse erstellt wurde, waren zuletzt 18,5 Prozent der Schüler davon betroffen.

Demnach ist der Anteil der Schüler zwischen sieben und 20 Jahren, die nach eigenen Aussagen schon einmal von Cybermobbing betroffen gewesen sind, im Vergleich zur Vorgängerstudie von 2022 (2022: 16,7 Prozent) um 1,8 Prozentpunkte, gestiegen. Zur Einschätzung der Entwicklung: Im Jahr 2017 waren es noch 12,7 Prozent der befragten Schüler.

Viele Opfer fühlen sich durch Cybermobbing vor allem verletzt (57 Prozent), 43 Prozent reagierten mit Wut und fast ein Drittel (30 Prozent) gab an, verängstigt zu sein. 13 Prozent der Kinder und Jugendlichen haben aus Verzweiflung schon einmal zu Alkohol, Tabletten oder Drogen gegriffen und jeder vierte Betroffene äußerte Suizidgedanken (26 Prozent).

Im Vergleich zur Vorgängerstudie 2022 haben sich die schulischen Präventionsangebote unterschiedlich entwickelt. Positive Entwicklungen sind zum Beispiel anhand der Aussage “An meiner Schule lernen wir, wie man sich bei Cybermobbing verhält” mit einer Steigerung von sieben Prozentpunkten (von 48 Prozent auf 55 Prozent) zu erkennen. Eine negative Entwicklung ist jedoch bei der Unterstützung der Opfer feststellbar, die im Vergleich zu 2022 um neun Prozentpunkte (von 37 Prozent auf 28 Prozent) gesunken ist.

Für die Studie wurden von Mai bis Juli 2024 insgesamt 637 Lehrer, 1.061 Eltern sowie 4.213 Schüler bundesweit zum Thema Mobbing und Cybermobbing befragt. Die Erhebung fand online statt.

red

Studie: Fäkalien und Pestizide im Straßen-Cannabis gefunden

Von Dealern auf der Straße verkauftes Cannabis weist offenbar sehr häufig Verunreinigungen auf. Bei einer großflächig angelegten Studie mit über 300 Proben aus 30 deutschen sowie zehn weiteren europäischen Städten wurden in mehr als zwei Drittel aller getesteten Proben toxische Pestizide gefunden – außerdem allerhand andere Stoffe.

Durchgeführt hatte die Erhebung das Unternehmen “Sanity Group” mit Sitz in Berlin, das bislang medizinisches Cannabis an Apotheken und klinische Einrichtungen vertreibt und gerne auch an Freizeitkonsumenten direkt verkaufen würde – was aber bislang nicht erlaubt ist. Offensichtlich erhofft sich das Unternehmen, mit den Ergebnissen der Studie Druck auf die Politik zu machen, nach der Legalisierung des Konsums nun auch einen kontrollierten und “sauberen” Vertrieb zu ermöglichen.

Und so waren die Tester nach eigenen Angaben vorgegangen: Über einen Aufruf auf der Plattform “Reddit” konnten rund 200 Freiwillige dafür gewonnen werden, ihr über den Schwarzmarkt bezogenes Cannabis mithilfe eines versiegelten Testkits zur Analyse an ein Forschungsteam zu senden. Hierfür sollten sie die Öffnung ihres neu erworbenen Cannabis einschließlich Zeit- und Standortstempel filmen – unter Beachtung strenger Richtlinien, um die Integrität der Proben sicherzustellen.

Von über 300 getesteten Proben wurden schließlich nur rund 20 Prozent als “saubere” Produkte eingestuft. Ein Großteil der übrigen 80 Prozent enthielt beispielsweise Spuren von menschlichen und tierischen Fäkalien, Covid-19- oder Influenzaviren. Ebenso fanden sich Spuren von Kokain, Ketamin, Methamphetamin und MDMA. Und mehr als 70 Prozent der Proben waren zudem mit Haarspray “gestreckt”.

Ebenfalls festgestellte Pestizide, darunter Chlorfenapyr, Trifloxystrobin und Paclobutrazol, sind nicht nur für den menschlichen Verzehr ungeeignet, sondern in der EU sogar teilweise für die landwirtschaftliche Nutzung verboten.

Seit dem 1. April darf in Deutschland legal “gekifft” werden, und das sogar in der Öffentlichkeit. Der Verkauf von Cannabis an Freizeitkonsumenten ist aber nicht gestattet, und die Einrichtung von Anbauvereinigungen, sogenannten “Cannabis-Clubs”, stockt.

red

Terroranschlag in Ankara: Angreifer stürmen Turkish Aerospace Industries – es gibt Tote und Verletzte

Ankara – Schwerer Terroranschlag in der Türkei: Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf das Luft- und Raumfahrtunternehmen “Turkish Aerospace Industries” (TAI) in Ankara am Mittwochnachmittag ist die Situation undurchsichtig. Zwei Attentäter sollen sich womöglich noch in den Gebäuden befinden, auch eine Geiselnahme wurde nicht ausgeschlossen.

Nach Angaben türkischer Medien drangen mehrere Personen mit Langwaffen bestückt in den Gebäudekomplex ein, die Rede war von angeblich zwei Männern und einer Frau. Sie sollen unmittelbar das Feuer eröffnet haben, dabei gab es nach Angaben der Behörden 4 Tote und mindesten 14 Verletzte.

TAI spielt eine wichtige Rolle bei der Entwicklung von Waffensystemen für die Türkei und andere Länder wie Ägypten. Der Staatskonzern ist aber auch Zulieferer von Airbus oder Boeing.

red

Weniger Babys kommen in Deutschland auf die Welt: Ostdeutschland verzeichnet dramatischen Rückgang

Deutschland sieht sich derzeit mit einem deutlichen Rückgang der Geburten konfrontiert. Besonders in Ostdeutschland kommen deutlich weniger Kinder zur Welt als in früheren Jahren, wie aus einer aktuellen Analyse der Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts hervorgeht.

“Ganz offenbar haben die Coronakrise, der Ausbruch des Krieges in der Ukraine und die nachfolgenden Realeinkommenseinbußen aufgrund hoher Inflation viele junge Familien dazu bewogen, mögliche Kinderwünsche erst einmal aufzuschieben”, sagte Ifo-Forscher Joachim Ragnitz. “Das Gebärverhalten, ausgedrückt durch die Geburtenrate, hat sich in den vergangenen drei Jahren massiv verändert. Sie liegt aktuell nur noch bei 1,35 Kindern je Frau, während es 2021 noch 1,58 Kinder je Frau waren.”

Ein weiterer Teil der Erklärung ist, dass in Ostdeutschland die Zahl der Frauen im Alter zwischen 27 und 36 Jahren stark rückläufig ist. Auf sie entfallen aber die meisten Geburten. Die Analyse zeigt, dass der Rückgang der Geburtenrate bereits 2015 eingesetzt, sich zuletzt aber deutlich beschleunigt hat. “Insgesamt wurden in den Jahren 2022 und 2023 fast 80.000 Kinder weniger geboren, als es zu erwarten gewesen wäre”, fügte Ragnitz hinzu.

Ob es sich dabei um vorübergehende oder dauerhafte Veränderungen der Familienplanung handelt, lässt sich anhand der bislang vorliegenden Daten nicht sagen. “Die Politik wäre aber gut beraten, diese Entwicklungen genauer zu beobachten, auch um mögliche Fehlentscheidungen beim Ausbau von Kita-Betreuung und Schulversorgung zu vermeiden”, sagte Ragnitz weiter.

red

Immer mehr Frauen Opfer schwerer Straftaten: Mord- und Missbrauchsfälle nehmen weiter zu

Die Zahl schwerer Straftaten gegen Frauen in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter angestiegen. Insgesamt wurden 903 Frauen Opfer von versuchtem oder vollendetem Mord und Totschlag, wie die “Bild”-Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtet. Darunter waren 331 Frauen, die im Kontext von Partnerschaftsgewalt getötet wurden. Auch die Zahl von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen.

Unter den 903 Opfern waren 331 Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt (2022: 312). 146 Frauen wurden Opfer eines vollendeten Mordes und Totschlags in einer Partnerschaft (2022: 126).

Die Zahl der registrierten Opfer von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung, sexueller Missbrauch etc.) von Frauen stiegen seit 2014 von 33.021 jährlichen Fällen auf 62.404 Fälle im vergangenen Jahr an. Das ist ein Plus von fast 89 Prozent.

Die Anzahl der weiblichen Opfer einer Straftat gegen die körperliche Unversehrtheit (Körperverletzung etc.) stieg im selben Zeitraum um knapp 18 Prozent (von 221.346 auf 260.775) an. Die Anzahl der weiblichen Opfer einer Straftat gegen die persönliche Freiheit (Menschenraub, Entziehung Minderjähriger, Kinderhandel, Freiheitsberaubung, Zwangsheirat) verzeichnete ein Plus von 41 Prozent (von 105.232 auf 148.015).

red

Deutscher Sportlehrerverband fordert Reform: “Schulsport in Deutschland muss grundlegend verändert werden”

Der Deutsche Sportlehrerverband (DSLV) kritisiert die aktuelle Situation des Schulsports in Deutschland. Eine Reform des Lehramtsstudiums sei dringend notwendig, sagte Vereinspräsident Daniel Möllenbeck der “Neuen Osnabrücker Zeitung”.

“Jede Lehrkraft in Deutschland muss künftig im Bereich Sport, Bewegung und Gesundheit während des Studiums und im Referendariat ausgebildet werden.” Zudem forderte er, auch in den restlichen Unterricht mehr Bewegung zu integrieren: “Es ist nicht mehr zeitgemäß, Kinder – gerade in Ganztagsschulen – ausschließlich sitzend zu unterrichten.”

Möllenbeck kritisierte besonders die Situation in Niedersachsen: Durch das sogenannte Klassenlehrerprinzip werde Sport an den Grundschulen des Bundeslandes in 70 bis 80 Prozent der Fälle nicht mehr von ausgebildeten Sportlehrern unterrichtet. “Die Ergebnisse sieht man dann, wenn die Kinder an die weiterführenden Schulen kommen. In der fünften Klasse sind 60 bis 70 Prozent der Kinder Nichtschwimmer. Das ist ein großes Problem und die niedersächsische Landesregierung macht dagegen viel zu wenig”, sagte Möllenbeck.

red

Bund Deutscher Kriminalbeamter drängt auf vollständige Umsetzung des Sicherheitspakets

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, drängt auf die vollständige Verabschiedung des sogenannten Sicherheitspakets, das durch den Bundesrat teilweise gestoppt wurde.

“Das Sicherheitspaket ist so, wie es ursprünglich geplant war, ein Schritt in die richtige Richtung”, sagte Peglow dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Allerdings fehlen wichtige Teile wie die Mindestspeicherfristen bei IP-Adressen. Das ist für uns eine elementare Befugnis, um in verschiedenen Kriminalitätsbereichen ermitteln zu können. Und bei der Gesichtserkennung ist die Entschärfung verbunden mit mehr Aufwand, weil der BKA-Präsident jetzt einwilligen muss. So gesehen ist das kein Sicherheitspaket, sondern ein Päckchen.”

Der Gewerkschafter sagte weiter, dass die jüngsten Ereignisse zeigten, “dass wir hier vorankommen müssen”. Und damit meine er nicht nur den vereitelten Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin. “Insofern wäre eine Lösung im Vermittlungsausschuss wünschenswert.” Dessen praktische Umsetzung stehe ohnehin “unter dem Vorbehalt einer desaströsen Personalsituation von Polizei und Justiz”, so Peglow. Besonders die Staatsanwaltschaften seien völlig überlastet.

red

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