Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist deutlich zurückgegangen – das zeigen interne Daten der Bundespolizei. Seit Jahresbeginn wurden rund 22.000 Fälle registriert, deutlich weniger als in den Vorjahren. Bundesinnenminister Dobrindt sieht darin einen Erfolg verschärfter Grenzkontrollen – aus der Union kommen dennoch mahnende Töne.

Potsdam (red) – Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist deutlich gesunken. Nach internen Zahlen der Bundespolizei, über die die “Welt” berichtet, wurden im laufenden Jahr bislang rund 22.170 Fälle registriert – ein starker Rückgang im Vergleich zu 2024 (83.572) und 2023 (127.549). Die Behörde spricht von einer klar rückläufigen Entwicklung.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte kürzlich angeordnet, die Grenzkontrollen zu verschärfen und Asylsuchende – mit Ausnahme von beispielsweise Kindern und schwangeren Frauen – zurückzuweisen, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen. Seit Inkrafttreten dieser Maßnahme seien laut einem internen Vermerk 51 Asylgesuche registriert worden.

“Die Grenzkontrollen und die konsequente Anwendung nationalen Rechts sind ein Erfolg und reduzieren den Migrationsdruck, welcher Deutschland längst überfordert hat”, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann. Die Einführung temporärer Grenzkontrollen im September 2024 unter der damaligen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) habe zusätzlich zur Entlastung beigetragen.

Auch die Unionsfraktion im Bundestag begrüßt den Rückgang und mahnt zugleich. “Von Entwarnung bei der illegalen Migration kann überhaupt keine Rede sein”, sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Günter Krings. “Deutschland war auch in den letzten Monaten eines der Hauptzielländer. Dieser Zustand muss enden.”

Nach dem Fund zweier Leichen in einer Wohnung in Lahr steht ein tragischer Verdacht im Raum: Ein 30-jähriger Polizist soll mit seiner Dienstwaffe erst seine getrennt lebende Ehefrau und anschließend sich selbst erschossen haben. Die Ermittlungen zum Ablauf der Tat dauern an.

Lahr (red) – Nach dem Fund von zwei Toten in einer Wohnung im baden-württembergischen Lahr sind neue Details bekannt geworden. Wie die Polizei in Offenburg am Donnerstag mitteilte, handelt es sich bei dem einen Toten um einen 30-jährigen Polizeibeamten, der mit seiner Dienstwaffe möglicherweise zunächst seine 37-jährige Ehefrau und dann sich selbst erschossen hat.

Ein entsprechender Verdacht bestehe, der genaue Tatablauf sei aber noch Gegenstand von Ermittlungen.

Nach Angaben von Zeugen soll das Ehepaar getrennt gelebt haben. Im Verlauf des Mittwochs sei es zu einem Streit gekommen.

Hinweise auf die Beteiligung weiterer Personen lägen nicht vor. Die Nachbarn hatten mehrere Knallgeräusche gehört und die Polizei gerufen.

Die Schweiz beobachtet die verschärften deutschen Grenzkontrollen mit Zurückhaltung – bislang ohne eigene Konsequenzen. Zurückweisungen durch deutsche Behörden seien nichts Neues, heißt es aus Bern. Sollte sich die Lage zuspitzen, behält sich die Regierung jedoch eine Reaktion vor. Berlin sieht sich unterdessen im Einklang mit EU-Recht – trotz wachsender Kritik.

Bern (red) – Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen der Bundespolizei sehen die Behörden in der Schweiz bisher keine Auswirkungen. Man habe noch “keine Veränderungen” festgestellt, teilte eine Sprecherin des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) in der Schweiz am späten Mittwochnachmittag auf Nachfrage den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) mit.

Zugleich teilte die Sprecherin der Schweizer Behörde mit, dass Zurückweisungen von deutscher Seite “nichts Neues” seien und bereits vor den Ankündigungen der deutschen Regierung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten durchgeführt worden seien. “Das BAZG stellt seit den neusten Ankündigungen keine Veränderungen an der Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz fest.” Die Schweiz beobachte die Entwicklung der Lage “aber laufend und sollte sich die Situation verändern, behält sich der Bundesrat eine entsprechende Reaktion vor”.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte in der vergangenen Woche der Bundespolizei ausdrücklich erlaubt, Menschen, die ein Schutzgesuch äußern, an den Grenzen zu den europäischen Nachbarstaaten zurückzuweisen. Die Bundesregierung will damit die Fluchtzuwanderung nach Deutschland begrenzen. Das EU-Recht sieht solche Zurückweisungen nicht vor. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte dessen ungeachtet, es sei kein “nationaler Alleingang”. Man verhalte sich “im Einklang mit europäischem Recht”.

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland hat 2024 einen neuen Höchststand erreicht – der höchste seit sieben Jahren. Auch Gewalttaten gegen Geflüchtete im öffentlichen Raum bleiben auf alarmierendem Niveau. Die Linke spricht von einem “rassistischen Klima”, das politisch befeuert werde. Die Bundesregierung bestätigt den Trend – doch Konsequenzen bleiben bislang aus.

Berlin (red) – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte ist 2024 auf den höchsten Wert seit 2017 gestiegen. Das geht aus Nachmeldungen der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die “Neue Osnabrücker Zeitung” (Donnerstagausgabe) berichtet. Demnach wurden im vergangenen Jahr 255 Straftaten mit Bezug zu Flüchtlingsunterkünften erfasst. 2023 hatte die Zahl mit 176 deutlich niedriger gelegen. 2017 lag sie bei 284.

“Das gesellschaftliche Klima hat sich in den letzten Jahren besorgniserregend nach rechts verschoben. Es ist wenig überraschend, dass Rassisten sich unter diesen Umständen ermutigt fühlen, individuell oder kollektiv Geflüchtete zu bedrohen, sie körperlich anzugreifen oder ihre Unterkünfte zu zerstören”, sagte Clara Bünger, Innenpolitikerin der Linken, der NOZ.

Für die Entwicklung macht Bünger auch die anderen Parteien verantwortlich: “Von SPD bis AfD herrscht weitgehende Einigkeit, dass man möglichst wenige Geflüchtete aufnehmen will.” Schutzsuchende würden “als Feinde und Eindringlinge markiert, die möglichst pauschal an den Grenzen abgewiesen werden sollen”.

Für das erste Quartal 2025 wurden laut der Antwort des Bundesinnenministeriums bislang 30 politisch motivierte Straftaten registriert, bei denen Geflüchtetenunterkünfte Tatort oder Angriffsziel waren. In sechs Fällen konnte die Polizei Tatverdächtige ermitteln.

Auch die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete außerhalb von Unterkünften ist 2024 mit den Nachmeldungen durch die Bundesregierung weiter gestiegen: auf insgesamt 2.271. Darunter waren 287 Gewalttaten, infolge derer 235 Menschen verletzt wurden. Damit liegt die Zahl der Angriffe auf Geflüchtete zwar leicht unter dem Jahr 2023 mit 2.450 Vorfällen, aber nach wie vor auf hohem Niveau. Im ersten Quartal dieses Jahres gab es 249 solcher Fälle, in rund der Hälfte wurden Tatverdächtigte ermittelt.

“Die Zahl der Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffe gegen Geflüchtete ist seit Jahren besorgniserregend hoch, und es ist empörend, dass dieser Zustand von großen Teilen der Politik und Öffentlichkeit achselzuckend hingenommen wird”, beklagte Linken-Politikerin Bünger.

Wladimir Putin wird doch nicht persönlich zu den geplanten Gesprächen mit der Ukraine in Istanbul reisen. Stattdessen übernimmt ein Berater die russische Delegation. Ein Treffen mit Präsident Selenskyj, das Hoffnungen auf neue Bewegung in den Friedensprozess weckte, bleibt damit aus. Zweifel an der Gesprächsbereitschaft Moskaus nehmen zu.

Moskau (red) – Russlands Präsident Wladimir Putin wird nun wohl doch nicht nach Istanbul reisen, um dort am Donnerstag direkte Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu führen.

Der russische Präsident steht nicht auf der Liste der vom Kreml für die Teilnahme an den Gesprächen zum Ukraine-Krieg vorgesehenen Namen, wie am Mittwoch bekannt wurde. Die russische Delegation wird stattdessen laut Kreml-Erklärung von Präsidentenberater Wladimir Medinski geleitet.

Putin hatte ursprünglich selbst direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine “ohne Vorbedingungen” gefordert, nachdem aus dem Westen die Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe erhoben worden war. Selenskyj hatte sein Kommen und die Bereitschaft zu einem persönlichen Treffen umgehend angekündigt, aber bereits Zweifel geäußert, der Kreml könne wieder nach einer Ausrede suchen.

Putin und Selenskyj haben sich seit Dezember 2019 nicht mehr persönlich getroffen. Die bereits Jahre zuvor schwelenden Kämpfe im Osten der Ukraine waren 2022 eskaliert, als Russland von drei Seiten aus in das Land einmarschiert ist. Der Vorstoß wurde zur Überraschung der Russen relativ schnell zurückgeschlagen, seitdem wird an der neu entstandenen Front ein Abnutzungskrieg geführt, vermutlich gibt es mittlerweile über 100.000 Todesopfer.

Tausende russische Männer suchten seit Beginn des Ukraine-Kriegs Asyl in Deutschland – nur ein Bruchteil wurde anerkannt. Laut Bundesinnenministerium erhielten nur 349 Schutzstatus. Die Linke kritisiert die Bundesregierung scharf und wirft ihr vor, das eigene Versprechen gegenüber Kriegsdienstverweigerern nicht einzulösen. Pro Asyl warnt: Für viele bleibt der Zugang zu Schutz in Deutschland verschlossen.

Berlin (red) – Mehr als drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben bislang nur knapp 350 russische Staatsbürger im wehrfähigen Alter Asyl oder einen anderen Schutz in Deutschland erhalten. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage der Linken hervor, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten.

Die Partei wollte ergründen, in welchem Umfang die Bundesrepublik russischen Deserteuren und anderen Männern, die sich nicht an dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beteiligen wollen, Unterschlupf gewährt. Demnach stellten im Zeitraum von Anfang 2022 bis April 2025 insgesamt 6.374 Männer mit russischem Pass im Alter zwischen 18 und 45 einen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Nur 349 davon wurden als Asylberechtigte oder Flüchtlinge anerkannt, erhielten subsidiären Schutz oder profitieren von einem Abschiebungsverbot. Die restlichen Anträge wurden abgelehnt oder erledigten sich nach Auffassung der Behörde etwa deshalb, weil ein anderer europäischer Staat für das Verfahren zuständig war.

Die Linken-Abgeordneten Clara Bünger kritisierte die restriktive Entscheidungspraxis: “Gemessen an schätzungsweise Hunderttausenden, die Russland seither verlassen haben, um sich dem Kriegsdienst zu entziehen, ist das eine beschämend niedrige Zahl”, sagte sie. Bünger sagte auch, das Versprechen des ehemaligen Kanzlers Olaf Scholz (SPD) sei “nicht einmal ansatzweise umgesetzt” worden.

Scholz hatte sich im Jahr 2022 dafür ausgesprochen, russischen Staatsbürgern, die sich nicht an dem Krieg beteiligen wollen und die Einberufung verweigern, Schutz anzubieten. Russlands Präsident Wladimir Putin hat in seinem Land bisher nur eine Teil-Mobilmachung angeordnet.

Die Flüchtlings-Organisation Pro Asyl geht davon aus, dass Personen, die aus dem bereits angetretenen Militärdienst in Russland fliehen – also Deserteure – die größten Chancen auf Anerkennung als Flüchtlinge in Deutschland haben. Deutlich schwerer hätten es Kriegsdienstverweigerer und Personen, die noch nicht einberufen worden sind, sondern sich vorher dem drohenden Zugriff des Militärs entziehen wollen.

Das Land Baden-Württemberg stellt erneut Millionen für das krisengeplagte Universitätsklinikum Mannheim bereit. Die Kabinettsentscheidung ebnet zugleich den Weg für eine engere Anbindung an die Heidelberger Uniklinik. Doch das Land knüpft die Hilfe an klare Bedingungen.

Mannheim (red) – Die baden-württembergische Landesregierung hat erneut ein Hilfspaket für das Mannheimer Universitätsklinikum geschnürt. Ein Sprecher der federführenden Wissenschaftsministerin Petra Olschowski (Grüne) bestätigte am Dienstag auf Anfrage des “Mannheimer Morgen” einen entsprechenden Kabinettsbeschluss: “Der Ministerrat hat heute in seiner Sitzung für eine weitere Überbrückungshilfe Landesmittel bis zu 59 Millionen Euro freigegeben.”

In der Kabinettsvorlage werden demnach die Anstrengungen von Geschäftsführung und Sanierungsbeauftragten zur Senkung der “untragbar hohen Defizite” benannt und mit Nachdruck eingefordert.

Dies geschehe auch im Sinne eines reibungslosen Übergangs in die angestrebte Mutter-Tochter-Struktur mit der landeseigenen Heidelberger Uniklinik, so der Sprecher.

Laut “Mannheimer Morgen” soll der bei der Stadt Mannheim verbleibende Anteil an der Klinikum-Betreibergesellschaft nur noch 10,1 Prozent betragen und die Heidelberger Uniklinik die übrigen 89,9 Prozent übernhemen.

Scharfe Worte aus Wien: Die Grünen im österreichischen Nationalrat werfen Deutschland vor, mit den verschärften Grenzkontrollen europäisches Recht zu gefährden. Die Kritik trifft Innenminister Dobrindt – und kontert gleichzeitig die eigene Migrationspolitik. Ein Rückschritt für europäische Lösungen, sagen Kritiker.

   Wien (red) – Die Sprecherin der Grünen für Sicherheits- und Asylpolitik im österreichischen Nationalrat (Parlament), Agnes Sirkka Prammer, hat die durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verstärkten Grenzkontrollen kritisiert. “Europa braucht eine gemeinsame Asyl- und Migrationsstrategie”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben).

“Nationale Alleingänge aus populistischen Motiven sind keine Lösung. Sie führen zu Kettenreaktionen in den Mitgliedsstaaten, zerstören den europäischen Rechtsraum und unsere europäischen Grundfreiheiten.”

Freilich habe Österreich den ersten Stein geworfen, indem es sich mit dem Stopp des Familiennachzugs EU-Recht widersetzt habe. “Jetzt mahnende Worte nach Deutschland zu richten, ist scheinheilig und unglaubwürdig”, so Prammer. “Sinnvoller wäre es, mit Deutschland gemeinsam eine dringend benötigte europäische Lösung voranzutreiben.”

Immer mehr Eltern müssen zahlen, weil ihre Kinder unentschuldigt fehlen: Die Zahl der Bußgeldverfahren wegen Schulschwänzens steigt in vielen Bundesländern deutlich an. Behörden sprechen von einer alarmierenden Entwicklung – und verschärfen die Gangart.

Berlin (red) – Die Bundesländer und Kommunen verhängen immer mehr Bußgelder für Eltern von Schulschwänzern. So stieg die Zahl der Bußgeldverfahren in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr auf 8.076, das ist ein Plus von fast acht Prozent gegenüber 2023. Gegenüber dem Jahr 2020 (5.573 Verfahren) beträgt der Anstieg sogar 45 Prozent.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden im vergangenen Schuljahr 372 Bußgeldverfahren durchgeführt, ein Anstieg um 21 Prozent. In Hamburg gab es 2024 insgesamt 1.736 Bußgeldverfahren nach 1.641 im Jahr 2023.

Das hessische Bildungsministerium teilte der “Bild” mit, es habe im vergangenen Jahr knapp 5.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegeben. Unter den großen Städten sticht München hervor, schreibt die Zeitung weiter. Demnach gab es in der bayerischen Landeshauptstadt im vergangenen Jahr 2.766 Verfahren wegen Schulschwänzerei, 15 Prozent mehr als 2023 (2.403 Verfahren).

Nach dem Bundesliga-Spiel bei Union Berlin erhebt der 1. FC Heidenheim schwere Vorwürfe gegen die Polizei: Fans seien bei einem Einsatz verletzt worden – offenbar wegen angeblich angebrachter Aufkleber. Der Verein spricht von unverhältnismäßiger Gewalt und fordert Aufklärung.

Heidenheim/Berlin (red) – Der 1. FC Heidenheim hat das Vorgehen der Berliner Polizei beim Bundesliga-Auswärtsspiel gegen Union Berlin scharf kritisiert. Nach Angaben des Vereins wurden etwa ein Dutzend mitgereiste Fans verletzt und mussten medizinisch versorgt werden.

Auslöser für den Polizeieinsatz war der Verdacht auf unerlaubtes Anbringen von Stickern beim Fanmarsch.

„Die Berliner Polizei hat unverhältnismäßige Gewalt angewendet“, erklärte Petra Saretz, Vorstand Organisation und Lizenzierung des 1. FC Heidenheim. Sie war vor Ort und berichtete von gewaltsamen Übergriffen sowohl vor dem Spiel als auch bei der Abreise.

Die aktive Fanszene verzichtete während der Partie aus Protest auf organisierten Support.

Der Vorstandsvorsitzende Holger Sanwald betonte, die Mannschaft habe über die Gründe für den fehlenden Support informiert gewesen. Er forderte Aufklärung von den Behörden und wünschte den Verletzten gute Besserung.

Der Verein dankte zugleich den Mitarbeitern von Union Berlin für ihre Unterstützung.