Kröv – In Rheinland-Pfalz ist beim teilweisen Einsturz eines Hotels mindestens eine Person ums Leben gekommen, weitere Personen wurden verletzt. Das teilte die Polizei am Morgen mit.

Die verstorbene Person sei “tot geortet worden”, habe aber noch nicht geborgen werden können, hieß es. Es seien acht weitere Personen mit teilweise schweren Verletzungen noch im Gebäude eingeklemmt.

Auf Bildern ist zu sehen, wie das Giebeldach des zweistöckigen Gebäudes eingebrochen ist und die Stockwerke unter sich teils eingedrückt hat. Wie es dazu kommen konnte, war zunächst völlig unklar.

Das Unglück ereignete sich bereits am Dienstagabend gegen 23 Uhr, zunächst war aber unsicher, ob es Tote oder Verletzte gibt. Zum Zeitpunkt des Unglücks befanden sich 14 Person im Gebäude, fünf konnten sich unverletzt retten. Auch umliegende Gebäude wurden evakuiert.

Kröv ist eine Ortsgemeinde mit rund 2.200 Einwohnern im Landkreis Bernkastel-Wittlich und gehört zur Verbandsgemeinde Traben-Trarbach. Es handelt sich um einen staatlich anerkannten Erholungsort, er liegt direkt an der Mosel.

red

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, appelliert an die Ampelkoalition, bei den weiteren Beratungen über den Bundeshaushalt 2025 die Mittel für den Katastrophenschutz und die weltweite humanitäre Hilfe deutlich aufzustocken.

“Es ist höchste Zeit, dass der Bevölkerungsschutz in Deutschland den Stellenwert bekommt, den er verdient”, sagte Hasselfeldt dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). Die Hochwasserkatastrophen, Stürme, Hitzewellen und Waldbrände der letzten Jahre zeigten, dass es hier Nachbesserungsbedarf gebe.

“Es ist ein großes Versäumnis, dass die Haushaltsplanung 2025 mit rund 570 Millionen Euro wieder nur einen Bruchteil davon als Budget vorsieht”, kritisierte die DRK-Präsidentin. Hasselfeldt beklagte unter anderem eine massive Unterfinanzierung bei der geplanten Anschaffung sogenannter mobiler Betreuungsmodule, mit denen im Krisenfall jeweils 5.000 Menschen autark versorgt werden können. Erst eines der geplanten zehn Module sei ausfinanziert, kritisierte die frühere CSU-Bundestagsabgeordnete.

Aktuell seien dafür gerade einmal 3 Millionen Euro im Bundeshaushalt eingestellt, dabei koste ein Modul rund 30 Millionen Euro Anschaffungskosten nebst 3 Millionen Euro jährlicher Unterhaltskosten. “Wenn es dann einen Krisenfall gibt, wird es von politischer Seite wieder viele Stimmen geben, dass genau diese Module für eine umfassende Hilfeleistung fehlen”, so die Rot-Kreuz-Präsidentin.

Sie beklagt zudem die geplante Kürzung der Mittel für die humanitäre Hilfe um 53 Prozent. “Wird der Haushalt so beschlossen, werden unzählige Menschen in Not im Stich gelassen”, mahnte sie. Derzeit gebe es weltweit unzählige humanitäre Katastrophen. “Ausgerechnet bei den Hilfen für die verletzlichsten Menschen dieser Welt die größten Einsparungen vorzusehen, ist unverantwortlich”, warnte Hasselfeldt.

ree

Jerusalem – Die Lage im Nahen Osten spitzt sich im Vorfeld eines erwarteten Militärschlags des Irans und verbündeter Gruppen weiter zu.

Die Hamas schoss in den letzten Stunden mit Raketen und Bomben auf israelische Panzer im Süden der Stadt Rafah, während die israelischen Streitkräfte ihre Angriffe auf das Zentrum von Gaza und die östlichen Gebiete von Khan Younis im Süden konzentrierten.

Im besetzten Westjordanland töteten israelische Streitkräfte einen Palästinenser in der Nähe der Stadt Tubas und schossen bei einem Angriff auf die Stadt Beit Furik östlich von Nablus auf drei junge Palästinenser und verwundeten sie, berichteten arabische Medien.

Die USA und Großbritannien haben unterdessen Angriffe auf die Provinz Taiz an der Küste Jemens durchgeführt, meldete ein Huthi-Fernsehsender am Mittwochmorgen.

Kanada will laut israelischen Medien die Familien seines diplomatischen Personals in Israel aus dem Land holen. US-Präsident Joe Biden sprach mit seinem ägyptischen Amtskollegen Abdel Fattah el-Sisi und dem Emir von Katar, Scheich Tamim Bin Hamad Al Thani, über die Bemühungen zur Deeskalation der regionalen Spannungen und zur Sicherung eines Waffenstillstands in Gaza.

In Israel wird ein Angriff von mehreren Seiten erwartet, nachdem in den letzten Tagen zwei hochrangige Funktionäre von Hamas und Hisbollah getötet worden waren. Erste Bewegungen bei den Abschussrampen von Raketen im Iran sollen bereits beobachtet worden sein.

red

Berlin – Beim Gefangenenaustausch mit Russland hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bis zum Schluss Zweifel, ob sich die russische Seite an die Abmachung halten würde.

“Nicht einmal als das Flugzeug mit den befreiten Gefangenen in Köln/Bonn gelandet war, konnten wir sicher sein”, sagte Buschmann dem “Stern”. Schließlich setze der russische Geheimdienst FSB regelmäßig Gift ein, “um Leben oder Gesundheit von Menschen direkt oder indirekt auf die perfideste Art und Weise zu zerstören”. Nach der Landung in Deutschland habe man deshalb die Befreiten ärztlich untersuchen lassen: “Das war persönlich meine große Sorge: dass Russland sie vor dem Abflug vergiftet hat. Aber nach dem, was wir bislang wissen, ist das Gott sei Dank nicht der Fall.”

Der Bundesjustizminister rät Deutschen von Reisen nach Russland ab. “In Russland ist schon seit Längerem niemand mehr sicher. Und ich rate allen dringend davon ab, sich ohne zwingende Notwendigkeit in ein Land zu begeben, in dem niemand sicher ist”, so Buschmann. “Ich kann niemandem die Sorge nehmen, dass Putin weitere politische Gefangene machen wird.” Er glaube aber nicht, dass der Austausch das Risiko erhöht habe. “Unter Wladimir Putin sind knapp 40 Journalisten umgebracht worden. Unzählige sind willkürlich inhaftiert worden”, sagte Buschmann: “In diesem Land gab es schon vor diesem Austausch keine Sicherheit mehr.”

red

Berlin – Der Kommunikations- und Politikwissenschaftler Kai Hafez von der Universität Erfurt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) scharf dafür kritisiert, zu wenig gegen Muslimfeindlichkeit in Deutschland zu tun. “Die Innenministerin verweigert ihre Fürsorgepflicht, die sie gegenüber den vier bis fünf Millionen Musliminnen und Muslimen in Deutschland hat”, sagte Hafez der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgaben).

“Das ist ein beträchtlicher Teil der in Deutschland lebenden Bevölkerung, häufig sind es auch deutsche Staatsbürger. Sie werden vom Innenministerium im Regen stehen gelassen.”

“Dabei gibt es eine weitverbreitete Stigmatisierung, der Islam wird meist nur mit negativen Themen verknüpft und die Interessen der Musliminnen und Muslimen werden vernachlässigt”, so Hafez, der dem Unabhängigen Expertenrat Muslimfeindlichkeit angehört.”Innenministerin Faeser bemüht sich momentan sichtlich darum, sowohl gegen den Islamismus als auch gegen den Rechtsextremismus stark aufzutreten und radikale Spitzen zu verbieten”, sagte der Kommunikationswissenschaftler.

Repressive Maßnahmen seien in Ordnung, wenn auf der anderen Seite betroffene Minderheiten, in diesem Fall die Musliminnen und Muslime in Deutschland, geschützt würden. “Doch hier sehe ich keinerlei Ansätze im Innenministerium. Frau Faeser verweigert seit einem Jahr jedes Gespräch über die vielen Handlungsempfehlungen, die der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit erarbeitet hat. Das ist absolut enttäuschend.”

Neben der Gefahrenabwehr habe das Innenministerium auch einen Integrationsauftrag, “der momentan nicht erfüllt wird”, so Hafez. Er warnte dabei vor den Folgen vor sich ausbreitender Muslimfeindlichkeit. “Aus der Forschung wissen wir, dass Radikalisierung im Bereich des Islamismus viel mit Diskriminierungserfahrung zu tun hat.” Das sei nicht der einzige Faktor, aber ein verstärkender Faktor.

“Gerade bei jungen Menschen ist die Diskriminierungswahrnehmung Teil einer Radikalisierung. Wer etwas gegen islamistische Radikalisierung tun will, der sollte der Islamophobie in diesem Land vorbeugen. Doch dieser Zusammenhang wird bislang politisch vernachlässigt. Es nützt nichts, zwei Vereine zu verbieten, wenn man zugleich ein gesellschaftliches Klima toleriert, das absehbar weitere Radikalisierung nach sich zieht”, so Hafez weiter.

red

Dhaka – Bangladeschs Premierministerin Scheich Hasina Wajed ist zurückgetreten und aus ihrem Regierungspalast geflüchtet. Protestler sollen diesen am Montag gestürmt haben. Laut Medienberichten soll Hasina Wajed mit einem Hubschrauber auf dem Weg nach Indien sein.

Am Sonntag waren bei Zusammenstößen zwischen Polizei und mehreren zehntausend Demonstranten mindestens 90 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt worden. Seit Beginn der Proteste im Juli soll es bereits rund 280 Todesopfer geben.

Die Demonstrationen waren ursprünglich von Studenten organisiert worden, die zunächst forderten, Quoten im öffentlichen Dienst abzuschaffen, die Verwandten der Veteranen des Unabhängigkeitskriegs Bangladeschs gegen Pakistan im Jahr 1971 zu Gute kommen. Der Großteil der Quote war von der Regierung zurückgenommen worden, die Proteste gingen trotzdem weiter. Nicht zuletzt wegen der bei den Demonstrationen Getöteten und Verletzten wurde der Rücktritt der Premierministerin gefordert.

Hasina Wajed war zuerst zwischen 1996 und 2001 und dann wieder ab 2009 Premierministerin des Landes. Ihr Vater Mujibur Rahman hatte das Land 1971 in die Unabhängigkeit von Pakistan geführt und anschließend autoritär geführt, bis es 1975 zu seinem Sturz kam. Auch Wajed wurde vorgeworfen, Bangladesch teilweise autoritär zu regieren, die Situation bezüglich Demokratie und Menschenrechten blieb prekär.

red

Wiesbaden – Im Jahr 2023 haben 635.600 Personen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bezogen. Das waren 5.400 Personen oder 0,9 Prozent mehr als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit.

Damit stieg die Zahl der Geförderten im zweiten Jahr in Folge leicht an, nachdem sie von 2012 bis 2021 jährlich gesunken war. Die BAföG-Empfänger erhielten einen durchschnittlichen Förderbetrag von 640 Euro pro Monat, das waren 47 Euro oder 8 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Gesamtausgaben für BAföG-Leistungen stiegen aufgrund höherer Bedarfssätze gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent auf 3,4 Milliarden Euro.

Mit einem maximalen Förderbetrag (Vollförderung) wurden 348.400 Personen und damit 55 Prozent der BAföG-Empfänger gefördert. Die Zahl vollgeförderter Studenten (245.300) blieb 2023 gegenüber dem Vorjahr fast gleich (+700 Personen), während die Zahl vollgeförderter Schüler (103.200) um 4 Prozent sank (-4.600 Personen).

Auch die Teilförderung sank bei dieser Gruppe um 6 Prozent auf 31.000 Personen. Die Zahl der teilgeförderten Studierenden stieg dagegen um 5 Prozent auf 256.200 Geförderte. Eine Teilförderung erhalten Personen, bei denen das eigene Einkommen oder das Einkommen der Eltern bestimmte Grenzen überschreitet.

Im Jahr 2023 wurden für die Förderung von Studenten 2,9 Milliarden Euro (+17 Prozent) sowie 526 Millionen Euro (+0,9 Prozent) für Schüler bereitgestellt. Studierende erhielten monatlich im Durchschnitt 663 Euro pro Person (+52 Euro). Bei Schülern lag der monatliche Förderbetrag bei 537 Euro pro Person (+20 Euro).

Wie bereits im Vorjahr waren von den Geförderten 58 Prozent weiblich und 42 Prozent männlich. Die Wohnsituation war für die Geförderten je nach Bildungsgang unterschiedlich: So wohnten 28 Prozent aller Geförderten bei ihren Eltern, allerdings lag dieser Anteil bei den geförderten Schülern mit 45 Prozent deutlich höher als bei den geförderten Studenten, von denen nur 24 Prozent bei ihren Eltern wohnten.

red